Zum Werk
Die Studie behandelt ein grundsätzliches europarechtliches Thema, das sich für die Zukunft der Europäischen Union als schicksalhaft erweisen kann: Sollte es ihr nicht gelingen, die richtige Balance zwischen den für jedes Gemeinwesen elementaren Grundsätzen von Demokratie und Rechtsstaat zu finden, steht zu befürchten, dass sich Auflösungserscheinungen mehren und die Krisensymptome der letzten Jahre weiter zunehmen.
Vor diesem Hintergrund greift Skouris zwei zentrale Grundsätze der Europäischen Union - Demokratie und Rechtsstaat - auf und macht auf in diesen Feldern bekannt gewordene Probleme aufmerksam. Im Ergebnis unternimmt Skouris den Versuch, Wege und Mittel aufzuzeigen, mit denen der Zustand von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der EU verbessert werden kann.
Inhalt
- Die Besinnung auf den Rechtsstaat
- Demokratie
- Rechtsstaat
- Demokratiedefizite in der EU
- Rechtsstaatsdefizite in den Mitgliedstaaten
- Rechtsstaat und Demokratie: Eine schwierige Balance
- Bilanz
- Ausblick (und Ausweg?)
Vorteile auf einen Blick
- Studie über Grundsatzfragen der Europäischen Union
- Überlegungen zur Überwindung von wesentlichen Glaubwürdigkeitsproblemen der EU
- verfasst vom langjährigen Präsidenten des EuGH
Zielgruppe
Für Rechtslehrer und Studenten des Europarechts und der Politikwissenschaften.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Freunde, Kollegen und Schüler ehren mit dieser Festschrift Professor Dr. Dieter H. Scheuing. Sie beschäftigen sich in ihren Abhandlungen mit dem Kern des wissenschaftlichen Werkes des Jubilars: dem Europäischen Recht zwischen Bewährung und Wandel.
Dieter Scheuing hat das Europäische Recht insbesondere im Bereich Europäisches Verfassungsrecht, Europäisches Verwaltungsrecht und Europäisches Umweltrecht weiterführend entwickelt. Die in der Festschrift versammelten Beiträge nehmen diese Themenbereiche auf und erweitern sie. Fragen der Organe, der Rechtsetzung und des Rechtsschutzes werden von den mehr als 50 Autorinnen und Autoren ebenso erörtert wie Probleme von Verwaltung und Vollzug sowie Themen der Wirtschaft, Währung und Sozialordnung in der Europäischen Union.
Eingerahmt wird die unionsgerichtete Sicht von Beiträgen zur nationalen Verfassungsidentität, der staatlichen Garantenstellung und Ausblicken auf die außereuropäische Welt (China, Japan, Islam).
Aktualisiert: 2023-04-04
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Vom 5. bis 7. Februar 2015 fand an der Universität Hamburg die „Conference on Scientific Cooperation between Greece and Germany“ statt. Auf Einladung von Universitätspräsident Dieter Lenzen nahmen rund 100 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Griechenland und Deutschland teil, um über Wege aus der aktuellen Krise Griechenlands zu beraten, die dramatisch auch die dortige Wissenschaft betrifft und deren Auswirkungen die Funktionsfähigkeit des griechischen Hochschulsystems inzwischen fundamental gefährden. Dieser Band dokumentiert die deutsche Fassung der englischsprachigen Begrüßungsrede von Universitätspräsident Dieter Lenzen, in der er die Dringlichkeit gemeinsamer Maßnahmen hervorhebt, sowie den in deutscher Sprache gehaltenen Eröffnungsvortrag des Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs Vassilios Skouris, der die Spezifika der wissenschaftlichen Beziehungen zwischen Griechenland und Deutschland in historischer wie in gegenwärtiger Sicht beschreibt.
Aktualisiert: 2022-07-13
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Europäische Grundrechte können im Jahr 2010 auf eine sechzigjährige Tradition zurückblicken. Seit 1950 ist nicht nur die Anzahl der Mitgliedstaaten erheblich angewachsen, sondern auch die Beschwerdeflut – unbeschadet organisatorischer Reformen – rapide gestiegen. Erst mit Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon im Dezember 2009 hat die Europäische Grundrechtecharta Normativität gewonnen. Mit einem baldigen Beitritt der EU zur EMRK rückt nun ein einheitlicher europäischer Grundrechtsschutz in greifbare Nähe.
Der erste Teil des neuen Bandes behandelt zunächst alle in der EMRK verankerten Grundrechte und geht auch auf deren Schutz durch den EGMR ein. Der zweite Teil beinhaltet dann die Grundrechte in der Europäischen Union: die unionsrechtlichen Grundfreiheiten wie auch die EU-Grundrechtecharta bilden hierbei einen Schwerpunkt. Schließlich wird noch der Grundrechtsschutz durch den EuGH erörtert.
In den einzelnen Beiträgen sind bereits die Änderungen durch den Vertrag von Lissabon wie auch das gerade in Kraft getretene 14. Zusatzprotokoll der EMRK eingearbeitet. Ein Gesetzesanhang (EMRK, GRCh, EUV, AEUV) sowie ein ausführliches Sachregister machen den Band zu einem für Verfassungspraxis und Wissenschaft unentbehrlichen Nachschlagewerk.
Aktualisiert: 2020-10-12
Autor:
Rudolf Bernhardt,
Hermann-Josef Blanke,
Armin von von Bogdandy,
Jürgen Bröhmer,
Axel Freiherr von von Campenhausen,
Rudolf Dolzer,
Wolfgang Durner,
Eberhard Eichenhofer,
Thomas LL.M. Giegerich,
Jörg Gundel,
Andreas Haratsch,
Meinhard Hilf,
Julia Iliopoulos-Strangas,
Eckart Klein,
Dieter Kugelmann,
Christine Langenfeld,
Helmut Lecheler,
Siegfried Magiera,
Detlef Merten,
Stefan Mückl,
Matthias Niedobitek,
Hans Jürgen Papier,
Rainer J. Schweizer,
Vassilios Skouris,
Rudolf Streinz,
Rüdiger Wolfrum
Inhalt:
Band VI „Europäische und universelle Grund- und Menschenrechte“ ist aufgrund der Themenvielfalt auf zwei Halbbände aufgeteilt. Zunächst erscheint der zweite Teilband „Europäische Grundrechte II – Universelle Menschenrechte“; der erste Teilband „Europäische Grundrechte I“ folgt im Frühjahr 2010.
In einem gesonderten Teil werden zunächst – in Fortführung des ersten Teilbandes – die nationalen, im Grundgesetz normierten Grundrechte in den Kontext zu den Rechten der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) sowie der Europäischen Grundrechtecharta (GRCh) gestellt. Schließlich wird auch das Verhältnis des EuGH zu den nationalen Gerichten näher untersucht.
Den Schwerpunkt des Bandes bilden die universellen Menschenrechte. Als Menschenrechte werden subjektive Rechte bezeichnet, die unabhängig von der Staatsangehörigkeit jedem Menschen gleichermaßen zustehen; sie sind universell, unveräußerlich und unteilbar. Das Bestehen von Menschenrechten wird heute von fast allen Staaten anerkannt. Durch die Formulierung von Grundrechten in Verfassungen und internationalen Abkommen werden die Menschenrechte als einklagbare Rechte ausgestaltet.
Die international maßgebliche Quelle ist die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (1948) der Vereinten Nationen. Die zentralen Menschenrechtsinstrumente sind dabei der Internationale Pakt über Bürgerliche und Politische Rechte (also Persönlichkeitsrechte, Freiheitsrechte und justizielle Menschenrechte) und der Internationale Pakt über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte (z.B. Recht auf Selbstbestimmung, die Gleichberechtigung von Mann und Frau oder etwa das Recht auf Arbeit und angemessene Entlohnung). Beide UN-Pakte sind für alle Mitgliedstaaten bindendes Recht. Darüber hinaus existiert eine Vielzahl von Konventionen, die den Schutz einzelner Menschenrechte eingehend regeln, so etwa die Genfer Flüchtlingskonvention.
Aktualisiert: 2020-10-12
Autor:
Hans-Georg Dederer,
Christoph Grabenwarter,
Dieter Grimm,
Wolff Heintschel von Heinegg,
Peter Michael Huber,
Eckart Klein,
Christine Langenfeld,
Detlef Merten,
Martin Nettesheim,
Stefan Oeter,
Christoph Ohler,
Hans Jürgen Papier,
Ernst-Ulrich Petersmann,
Georg Ress,
Rupert Scholz,
Vassilios Skouris,
Klaus Stern,
Christian Tomuschat,
Christoph Vedder
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