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Informationen durch Performance Measurement – Die Leistungsvergleiche nach Art. 91d GG

Informationen durch Performance Measurement – Die Leistungsvergleiche nach Art. 91d GG von Seckelmann,  Margrit
Leistungsvergleiche sind in aller Munde. Der im Rahmen der zweiten Stufe der Föderalismusreform in das Grundgesetz aufgenommene Art. 91d GG kündet davon. Diese Bestimmung wirft verwaltungs- und verfassungsrechtliche Fragen auf vielerlei Ebenen auf, die in der Schrift näher behandelt werden, etwa zur rechtlichen Qualifikation der Vergleichsstudien bzw. der sie regelnden Norm oder dem Leitbild von Föderalismus bis hin zu rechtlichen und methodischen Anforderungen an das Verfahren.
Aktualisiert: 2021-02-11
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Regulierte Selbstregulierung im frühen Interventions- und Sozialstaat

Regulierte Selbstregulierung im frühen Interventions- und Sozialstaat von Bender,  Gerd, Collin,  Peter, Ruppert,  Stefan, Seckelmann,  Margrit, Stolleis,  Michael
"Regulierte Selbstregulierung" vollzieht sich in Regelungsstrukturen, die staatliche und private Gestaltungsanteile bei der Wahrnehmung gemeinwohlrelevanter Angelegenheiten miteinander kombinieren. Sie lassen sich auch historisch verorten. Rechtshistorische Aufmerksamkeit richtet sich dabei auf die juristischen Konturen. Dieser Band, entstanden im Rahmen des Projekts "Regulierte Selbstregulierung in rechtshistorischer Perspektive", einem Teilprojekt des Frankfurter Excellenzclusters "Die Herausbildung normativer Ordnungen", schließt in zeitlicher Hinsicht an den bereits vorliegenden Band "Selbstregulierung im 19. Jahrhundert - zwischen Autonomie und staatlichen Steuerungsansprüchen" an. Lag dort der Schwerpunkt auf der Genese von Selbstregulierung und auf deren juristischer und publizistisch-politischer Reflexion vornehmlich in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts, so widmet sich dieser Band Erscheinungsformen regulierter Selbstregulierung im späten 19. und frühen 20. Jahrhundert. Der Grund für einen derartigen zeitlichen Schnitt liegt in der Tatsache, dass der in Deutschland ab den 1870er Jahren aufkommende Interventions- und Sozialstaat eine neue Qualität regulierter Selbstregulierung schuf und sie für eine Vielzahl öffentlicher Aufgaben als maßgebliches Organisationsmuster erst etablierte.
Aktualisiert: 2021-01-29
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Staat, Verwaltung, Information.

Staat, Verwaltung, Information. von Mehde,  Veith, Ramsauer,  Ulrich, Seckelmann,  Margrit
»Staat, Verwaltung, Information«: Diese Begriffe bezeichnen die Schwerpunkte des Wirkens von Hans Peter Bull. Selten findet man einen Lebensweg, in dem Wissenschaft und Praxis dieses Wirkens auf so glückliche Weise miteinander verflochten sind, wie dies beim Jubilar der Fall ist, der am 17. Oktober 2011 sein 75. Lebensjahr vollendet. Aus diesem Anlass widmen ihm Kollegen, Schüler und Weggefährten eine Festschrift, die sein Wirken in Wissenschaft und Praxis widerspiegelt.
Aktualisiert: 2023-01-15
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Schulgesetz Rheinland-Pfalz

Schulgesetz Rheinland-Pfalz von Bickenbach,  Christian, Ermlich,  Michael, Grumbach,  Joachim, Seckelmann,  Margrit
Fachleute aus der Praxis der Schulverwaltung und der Rechtswissenschaft erläutern mit jährlichen Aktualisierungen die Entscheidungen und neuen Entwicklungen im Schulwesen von Rheinland-Pfalz. Grundlegend wird das Schulgesetz als Kodifikation des Schulrechts in Rheinland-Pfalz umfassend und sachkundig kommentiert: die Schulzielbestimmungen als Grundlage der Unterrichts- und Erziehungsarbeit, die Organisation des Schulwesens in vielfältige Schularten und Schulformen, die Ausgestaltung des Schulverhältnisses, orientiert am geschärften Verständnis für die Grundrechtspositionen der Schüler, die Bestimmungen zur Schulträgerschaft und zur Schulaufsicht sowie die Normen der Schulverfassung, insbesondere der Mitbestimmungsgremien in der Schule, ebenso die Bestimmungen zum Verhältnis zu den Schulen in freier Trägerschaft. Zugleich leistet der Kommentar die verfassungsrechtliche und bildungspolitische Einordnung des Gesetzes in den gesellschaftlichen Gesamtzusammenhang. Mit aktuellen tagespolitischen, aber auch grundsätzlichen Fragestellungen der Bildungspolitik wie Digitalisierung, COVID19-Pandemie, Schulstrukturdiskussion, Durchlässigkeit zwischen den Schularten, Integration von Migranten, Sexualerziehung, Religionsfreiheit und Toleranz, Schulgebet, Kopftuch in der Schule, Gemeinschafts- oder Einheitsschule, Inklusion setzt sich der Kommentar inhaltlich auseinander und bezieht Position. Der Kommentar will – in bewährter und kompetenter Weise – den Schulen, Schulträgern, Schulverwaltungen sowie den Lehrkräften und den Lehrerverbänden, den Eltern und Schülern, ebenso auch Jugendämtern, kirchlichen und privaten Schulen, den Gerichten und Rechtsanwälten, insgesamt allen am Schulrecht Rheinland-Pfalz Interessierten sachkundige Information geben und bei der Anwendung des Schulgesetzes erforderliche Hilfestellung leisten. Die Herausgeber sind a.D., Prof. Dr. iur. Christian Bickenbach, Professor für Verwaltungsrecht, Universität Potsdam, Michael Ermlich, Richter am Verwaltungsgericht Mainz, und Dr. iur. Margrit Seckelmann, Universitätsprofessur für Öffentliches Recht und das Recht der digitalen Gesellschaft an der Leibniz Universität Hannover; sie werden hierbei unterstützt von namhaften Autoren aus der Praxis und aus der Rechtswissenschaft.
Aktualisiert: 2022-08-19
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Berliner Kommentar zum Grundgesetz – Abonnement

Berliner Kommentar zum Grundgesetz – Abonnement von Augsberg,  Steffen, Axer,  Peter, Bäumler,  Jelena, Bickenbach,  Christian, Boehl,  Henner Jörg, Braun Binder,  Nadja, Burgi,  Martin, Burkiczak,  Christian, Busse,  Volker, Coelln,  Christian von, Durner,  Wolfgang, Duttge,  Gunnar, Enders,  Christoph, Engels,  Andreas, Fastenrath,  Ulrich, Friauf,  Karl-Heinrich, Gärditz,  Klaus Ferdinand, Geis,  Max-Emanuel, Germelmann,  Claas Friedrich, Grefrath,  Holger, Groh,  Thomas, Groß,  Thomas, Grzeszick,  Bernd, Guckelberger,  Annette, Hebeler,  Timo, Herbst,  Tobias, Hobe,  Stephan, Höfling,  Wolfram, Huster,  Stefan, Ibler,  Martin, Kempny,  Simon, Kielmansegg,  Sebastian Graf von, Kluckert,  Sebastian, Kluth,  Winfried, Krieger,  Heike, Krings,  Günter, Lang,  Heinrich, Lecheler,  Helmut, Leisner-Egensperger,  Anna, Leuze,  Dieter, Lewinski,  Kai von, Linke,  Tobias, Mayen,  Thomas, Merten,  Jan Oliver, Muckel,  Stefan, Müller-Franken,  Sebastian, Pünder,  LL.M.,  Hermann, Rehborn,  Martin, Rixen,  Stephan, Rüfner,  Wolfgang, Schmehl,  Arndt, Schöbener,  Burkhard, Schreiber,  Wolfgang, Seckelmann,  Margrit, Sieckmann,  Jan-R., Tams,  Christian J., Tangermann,  Christoph, Thiel,  Markus, Vogelgesang,  Klaus, Volkmann,  Uwe, Waldhoff,  Christian, Wall,  Heinrich de, Winkler,  Daniela, Ziekow,  Jan, Zimmermann,  Andreas
Dieser Kommentar zum Grundgesetz trägt insbesondere der Entwicklung des Grundgesetzes seit der Wiedervereinigung Rechnung. Nicht nur zahlreiche Änderungen, auch die zunehmende Verzahnung des nationalen Verfassungsrechts mit dem europäischen Recht haben das Grundgesetz erheblich beeinflußt. Gleichzeitig ist die Bedeutung des Verfassungsrechts für die gesamte Rechtsordnung, insbesondere durch die einflussreiche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, weiter gestiegen. Dies alles wird im Berliner Kommentar zum Grundgesetz für die Rechtspraxis erörtert.
Aktualisiert: 2023-01-25
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Hochschulrecht in Bund und Ländern

Hochschulrecht in Bund und Ländern von Battis,  Ulrich, Becker,  Stefan, Becker,  Stephan, Blanke,  Hermann-Josef, Bode,  M.A.,  Matthias, Classen,  Claus Dieter, Coelln,  Christian von von, Epping,  Volker, Freund,  Manuela, Geis,  Max-Emanuel, Germelmann,  Claas Friedrich, Herrmann,  Klaus, Hillermann-Fischer,  Kristina, Karpen,  Ulrich, Kiefer,  Günther, Krause,  Rüdiger, Kreuzer,  Christine, Kronthaler,  Ludwig, Leuze,  Dieter, Lindner,  Josef Franz, Lorenz,  Dieter, Löwer,  Wolfgang, Lynen,  Peter Michael, May,  Thomas, Mülke,  Christoph, Müller,  Heinzjörg, Nolden,  Frank, Oberthür,  Isabelle, Pallme König,  Ulf, Palocsay-Reitz,  Claudia, Pschorr,  Simon, Sandberger,  Georg, Schultz-Gerstein,  Hans G, Seckelmann,  Margrit, Seidler,  Hanns, Stucke,  Andreas, Tangermann,  Christoph, Thieme,  Werner, Waldeyer,  Hans-Wolfgang, Walter,  Hannfried, Welz,  Joachim, Wolff,  Heinrich Amadeus
Trotz der Föderalismusreform, die das Verhältnis von Bund und Ländern im Hochschulrecht zugunsten des Landesrechts neu gewichtet hat, ist das Hochschulrahmengesetz (HRG) noch von zentraler Bedeutung. Hauptteil des Werkes ist also weiterhin die ausführliche Kommentierung des HRG. Neues Bundesrecht wird umgehend aufgenommen und sachkundig kommentiert. Daneben werden die im Werk nahezu vollständig vorhandenen Einzeldarstellungen des Hochschulrechts der Bundesländer laufend aktualisiert und erweitert. Übergreifende Themen (u.a. Recht der Fachhochschulen, der Kunsthochschulen, Hochschulmedizin und Universitätsklinika, Steuerrecht der Hochschulen) werden kontinuierlich durch weitere hochaktuelle Inhalte ergänzt, wie z.B. das Recht der privaten Hochschulen, Dienstrecht, Nebentätigkeitsrecht, Drittmittelforschung oder Evaluierung. Zuletzt erschien Lieferung 59 (September 2022/ 85,- €).
Aktualisiert: 2022-09-30
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Industrialisierung, Internationalisierung und Patentrecht im Deutschen Reich, 1871-1914

Industrialisierung, Internationalisierung und Patentrecht im Deutschen Reich, 1871-1914 von Seckelmann,  Margrit
Kann Recht Innovationen befördern? Die Bedeutung rechtlicher Institutionen,lange von der Wirtschaftsgeschichte vernachlässigt, erfährt in den letzten Jahren wieder stärkere Aufmerksamkeit. Das Buch nimmt diese Debatte aus rechtshistorischer Sicht auf. Technikhistorische, wirtschaftshistorische und rechtshistorische Ansätze werden in der Arbeit kombiniert, um die Bedeutung des institutionellen "framework" für technischen und wissenschaftlichen Fortschritt zu untersuchen. Umgekehrt wird auch die Fortentwicklung des Rechts aufgrund der im Rahmen der Industriellen Revolution aufgetretenen sozialen und technischen Fragen in den Blick genommen. Die Arbeit erklärt die Kodifikation des Reichspatentgesetzes vom 25. Mai 1877 und seine Normanwendungsphase mithilfe institutionenökonomischer Überlegungen. Die wechselseitige Beeinflussung zwischen den Systemen der Wissenschaft, der Ökonomie und des Rechts wird anhand von Beschreibungen in der zeitgenössischen juristischen, volkswirtschaftlichen und technischen Fachliteratur analysiert. Ebenso werden die Rechtsprechung des Reichsgerichts, die publizierten Entscheidungen und internen Akten des Kaiserlichen Patentamts und des Reichsamts des Innern, die Akten des Deutschen Patentschutzvereins, die Dokumente über die internationalen Patentschutzkonferenzen und Akten aus Unternehmensarchiven ausgewertet. Dabei wird das Augenmerk auf die Frage gelegt, inwieweit das Zivilrecht und das sich entwickelnde Verwaltungsrecht zu Anpassungsleistungen gezwungen waren. Diese bezogen sich zum einen auf den zivilrechtlichen Eigentumsbegriff, zum anderen auf verfahrensorganisatorische Aspekte wie die Trennung von Anmelde- und Widerspruchsbehörden. Ein weiterer Punkt betraf die Bestrebungen zur Selbstregulierung der Verbände, welche auf deutscher wie internationaler Ebene verfolgt wurden. Schließlich wird untersucht, wie der Gesetzgeber, die Verwaltung und die Gerichte auf die Soziale Frage reagierten, welche auch auf die Rechtsstellung der angestellten Erfinder bezogen wurde.
Aktualisiert: 2020-12-07
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Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) und E-Government

Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) und E-Government von Ademmer,  Christian, Albrecht,  Florian, Bauer,  Rainer, Denkhaus,  Wolfgang, Fischer-Dieskau,  Stefanie, Heckmann,  Dirk, Keller-Herder,  Jutta, Lapp,  Thomas, Luch,  Anika D., Preuss,  Peter, Reidt,  Olaf, Reinker,  Johanna, Ritgen,  Klaus, Ruge,  Kay, Schallbruch,  Martin, Schiller,  Gernot, Schulz,  Sönke E., Seckelmann,  Margrit, Skrobotz,  Jan, Stein,  Katrin, Steinmetz,  Wolfhard, Völzke,  Andreas
Informations- und Kommunikationstechniken haben längst Einzug in die Verwaltungspraxis gehalten. Die elektronische Durchdringung des Verwaltungsverfahrens und seiner rechtlichen Grundlagen hat infolgedessen in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Die Zugangswege – De-Mail und E-Mail statt primär papierene Anträge – verändern sich ebenso wie die nunmehr elektronische Führung von Akten. All dies hat das neue E-Government-Gesetz des Bundes aufgegriffen und das Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) damit weiter modernisiert. Dies greift der Kommentar in bisher nicht dagewesener und in der zweiten Auflage nochmals vertiefter Weise auf. Der Bezug zum E-Government wird für sämtliche Vorschriften des VwVfG hergestellt, da auch diese durch die neuen Technologien einen Bedeutungswandel erfahren. Um einen umfassenden Überblick über die Materie zu ermöglichen, werden zudem weitere wichtige Regelungen mit Relevanz für E-Government wie das entsprechende Gesetz des Bundes, das Verwaltungszustellungsgesetz, die Verwaltungsgerichtsordnung, das Personalausweisgesetz und das De-Mail-Gesetz auszugsweise kommentiert. Auch die neuen Regelungen zur elektronischen Beantragung von Führungszeugnissen sowie Bezüge zu Open Government und zum Geodatenwesen werden aufgegriffen. Der Nutzer erhält damit ein in sich geschlossenes Kompendium zum E-Government im Verwaltungsverfahren. Der Kommentar stellt eine kompetente Arbeitshilfe für die gesamte Verwaltung, die Verwaltungsgerichtsbarkeit, Kammern, Verbände und Institutionen, Studenten und Auszubildende von Verwaltungshochschulen dar. Die Herausgeber: Dr. Rainer Bauer, Bayer. Staatsministerium der Finanzen, Professor Dr. Dirk Heckmann, MdBayVerfGH, Dr. Kay Ruge, Deutscher Landkreistag, Martin Schallbruch, Bundesministerium des Innern, Dr. Sönke Schulz, Lorenz vom Stein-Institut Kiel. Die Autoren: Christian Ademmer, Florian Albrecht, Dr. Rainer Bauer, Dr. Wolfgang Denkhaus, Professor Dr. Dirk Heckmann, Dr. Stefanie Fischer-Dieskau, Jutta Keller-Herder, Dr. Thomas Lapp, Dr. Anika Dorthe Luch, Peter Preuß, Professor Dr. Olaf Reidt, Johanna Reinker, Dr. Klaus Ritgen, Dr. Kay Ruge, Martin Schallbruch, Dr. Gernot Schiller, Dr. Sönke E. Schulz, Dr. Margrit Seckelmann, Dr. Jan Skrobotz, Professor Dr. Katrin Stein, Dr. Wolfhard Steinmetz, Andreas Völzke •
Aktualisiert: 2020-01-09
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Selbstregulierung im 19. Jahrhundert – zwischen Autonomie und staatlichen Steuerungsansprüchen

Selbstregulierung im 19. Jahrhundert – zwischen Autonomie und staatlichen Steuerungsansprüchen von Bender,  Gerd, Collin,  Peter, Ruppert,  Stefan, Seckelmann,  Margrit, Stolleis,  Michael
Regulierte Selbstregulierung ist mittlerweile zu einem Schlüsselbegriff der rechts- und politikwissenschaftlichen Diskussion geworden. Man findet sie heute in vielerlei Gestalt. Gemeinsam ist allen Varianten eine Kombination aus einem staatlichen Steuerungsanteil und einem Eigenregulierungsanteil der gesellschaftlichen Akteure. Die historischen Dimensionen Regulierter Selbstregulierung, ihrer rechtlichen Ausformungen, aber auch ihrer ökonomischen, kulturellen und sozialpolitischen Kontexte herauszuarbeiten, ist die Aufgabe des am Max-Planck-Institut für europäische Rechtsgeschichte angesiedelten Projekts "Regulierte Selbstregulierung in historischer Perspektive". Dieser Band dokumentiert die Ergebnisse einer Tagung, die vom 9. bis zum 11. Juli 2009 in Bad Homburg stattfand. Aus dem Inhalt: P. Collin: "Gesellschaftliche Selbstregulierung" und "Regulierte Selbstregulierung" – S. Hofer: Die Diskussion um den Begriff "Privat-Autonomie" in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts – K.-G. Lutterbeck: Französische munizipale Verwaltung als gesellschaftliche Selbstregulierung? – A. Fahrmeier: Regulierte Selbstregulierung in Großbritannien – Th. Keiser: Selbstregulierung im entstehenden Nationalstaat. Autogoverno und Corpi intermedi in Italien – Ch. Schubel: Aktienrecht. Staatliche Regulierung und wirtschaftliche Selbstorganisation im wechselseitigen Zusammenspiel – M. Seckelmann: Patentrecht. Staatliche Steuerung oder gesellschaftliche Selbststeuerung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts? – K.O. Scherner: Selbstregulierung und Regulierung beim Eisenbahnfrachtgeschäft und im Versicherungswesen in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts – J. Brand: Arbeitsrecht: Gesellschaftliche Selbstregulierung in der Welt der Arbeit des 19. Jahrhunderts – B. Gehlen: Die preußischen Handelskammern zwischen staatlichem Auftrag und regionaler Interessenorganisation – F. Tennstedt: Die Hilfs- und Unterstützungskassen in Preußen – R. Roth: Verflechtungen von Vereins- und Verwaltungstätigkeit als Form kommunaler Selbstregulierung – S. Ruppert: Vereinskirche, Körperschaft oder Staatskirche
Aktualisiert: 2021-01-29
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Hochschulrecht in Bund und Ländern

Hochschulrecht in Bund und Ländern von Battis,  Ulrich, Becker,  Stefan, Becker,  Stephan, Blanke,  Hermann-Josef, Bode,  M.A.,  Matthias, Classen,  Claus Dieter, Coelln,  Christian von von, Epping,  Volker, Freund,  Manuela, Geis,  Max-Emanuel, Germelmann,  Claas Friedrich, Herrmann,  Klaus, Hillermann-Fischer,  Kristina, Karpen,  Ulrich, Kiefer,  Günther, Krause,  Rüdiger, Kreuzer,  Christine, Kronthaler,  Ludwig, Leuze,  Dieter, Lindner,  Josef Franz, Lorenz,  Dieter, Löwer,  Wolfgang, Lynen,  Peter Michael, May,  Thomas, Mülke,  Christoph, Müller,  Heinzjörg, Nolden,  Frank, Oberthür,  Isabelle, Pallme König,  Ulf, Palocsay-Reitz,  Claudia, Pschorr,  Simon, Sandberger,  Georg, Schultz-Gerstein,  Hans G, Seckelmann,  Margrit, Seidler,  Hanns, Stucke,  Andreas, Tangermann,  Christoph, Thieme,  Werner, Waldeyer,  Hans-Wolfgang, Walter,  Hannfried, Welz,  Joachim, Wolff,  Heinrich Amadeus
Aktualisiert: 2021-02-11
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