Das Recht auf saubere Luft ist ein „Klassiker“ des Umweltrechts: Beim ersten Grazer Umweltrechtsforum 2015 haben daher an der Universität Graz Experten verschiedener Fachdisziplinen, Vertreter aus Politik und Verwaltung sowie NGOs am Beispiel der Feinstaub-Problematik darüber diskutiert, ob Einzelne ein solches Recht haben und wie dieses durchgesetzt werden kann. Wichtige Impulse wurden dabei im Europarecht verortet, das von Grenzwertüberschreitungen betroffenen Personen einen Anspruch auf Erstellung eines Luftreinhalteplanes einräumt. Aus der Aarhus-Konvention folgt, dass ein solcher Anspruch gegenüber den nationalen Behörden – unter Anrufung der Gerichte – durchsetzbar sein muss. Der vorliegende Tagungsband enthält auch Überlegungen zu entsprechenden legistischen Reformen.
Aktualisiert: 2023-05-28
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Wie können Gesetzgeber und Gerichte in Österreich und der EU ihren notwendigen Beitrag zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel in Zukunft besser leisten? Diese Frage stand im Zentrum des Grazer Umweltrechtsforums 2016. Diskutiert wurden u.a. „Klimaklagen“ gegen Staaten oder Unternehmen wegen mangelhaften Engagements bei der Verringerung von Treibhausgas-Emissionen. Solche Klagen auf Schadenersatz oder Unterlassung zur Geltendmachung von (künftigen) Klimaschäden wurden bereits mehrfach, zB in den Niederlanden und den USA, angestrengt und sind mit vielen rechtlichen Herausforderungen verbunden. Weitere Beiträge behandeln die naturwissenschaftlichen Hintergründe des Klimawandels, das Pariser Abkommen 2015, die Rolle der WTO sowie die Rechtsentwicklung in China.
Aktualisiert: 2023-05-28
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Wie erreichen wir die Pariser Klimaziele?
Aktualisiert: 2023-05-28
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Neue Fragen und Ansätze zum Umweltrecht interdisziplinär diskutiert
Aktualisiert: 2023-05-28
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Wie erreichen wir die Pariser Klimaziele?
Aktualisiert: 2023-04-28
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Neue Fragen und Ansätze zum Umweltrecht interdisziplinär diskutiert
Aktualisiert: 2023-04-28
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Mit der 6. Auflage wurde das bewährte Lehr- und Handbuch auf den aktuellen Stand gebracht, insbesondere wurden die umfangreichen Gesetzesänderungen im Zusammenhang mit der Verwaltungsgerichtsreform sowie die neue Rechtsprechung und Literatur eingearbeitet. Damit liegt wieder eine verlässliche, kompakte und systematische Darstellung des Verwaltungsverfahrensrechts auf aktuellem Stand vor. Das Werk ist auf den Lehrbetrieb an juristischen Fakultäten ausgerichtet, dient zugleich aber auch als Behelf für die Praxis. Es bietet einen kompakten Überblick über die in Rechtsprechung und Lehre vertretenen Auffassungen. Schwerpunkt der Darstellung sind die allgemeinen Verfahrensgesetze sowie das EGVG und das ZustG; Sondergesetze bleiben ausgeklammert. Besonderes Augenmerk wird auf Verständlichkeit und leichte Lesbarkeit gelegt.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Wie können Gesetzgeber und Gerichte in Österreich und der EU ihren notwendigen Beitrag zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel in Zukunft besser leisten? Diese Frage stand im Zentrum des Grazer Umweltrechtsforums 2016. Diskutiert wurden u.a. „Klimaklagen“ gegen Staaten oder Unternehmen wegen mangelhaften Engagements bei der Verringerung von Treibhausgas-Emissionen. Solche Klagen auf Schadenersatz oder Unterlassung zur Geltendmachung von (künftigen) Klimaschäden wurden bereits mehrfach, zB in den Niederlanden und den USA, angestrengt und sind mit vielen rechtlichen Herausforderungen verbunden. Weitere Beiträge behandeln die naturwissenschaftlichen Hintergründe des Klimawandels, das Pariser Abkommen 2015, die Rolle der WTO sowie die Rechtsentwicklung in China.
Aktualisiert: 2023-04-28
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Aus dem Vorwort
Diese Festschrift ist einem der hervorragendsten Staatsrechtslehrer Österreichs gewidmet, Bernhard Raschauer, der am 19. April 2013 seinen 65. Geburtstag begangen hat. [.]
Bernhard Raschauers wissenschaftliches Oeuvre ist überaus breit und vielfältig [.] Bei derart reger Forschungs- und Publikationstätigkeit ist Bernhard Raschauer freilich keineswegs dem sprichwörtlichen Elfenbeinturm verhaftet. Vielmehr hat er es stets meisterhaft verstanden, wissenschaftliches Erkenntnissinteresse mit praktischer Relevanz zu verbinden. [.]
Die vorliegende Festschrift wurde von 40 Autorinnen und Autoren, allesamt Freunde, Kollegen und Schülern des Jubilars, verfasst und enthält Beiträge, deren thematischer Bogen sich vom Wirtschafts- und Umweltrecht über das Allgemeine Verwaltungs- und Verfahrensrecht bis zum Verfassungs- und Europarecht spannt. [.]
Namens aller Autorinnen und Autoren gratulieren die Herausgeber Bernhard Raschauer herzlichst zum Geburtstag !
Mit Beiträgen von
tit. o. Univ.-Prof. DDr. Walter Barfuss • Univ.-Prof. Dr. Gerhard Baumgartner • RA Hon.-Prof. Dr. Wilhelm Bergthaler • o. Univ.-Prof. Dr. Walter Berka • Univ.-Prof. Dr. Harald Eberhard • Assoz. Prof. Dr. Daniel Ennöckl, LL. M. • Univ.-Prof. Dr. Anna Gamper • Univ.-Prof. DDr. Christoph Grabenwarter • Univ.-Prof. Dr. Michael Gruber • Mag. Klaus Hartmann • Univ.-Prof. Dr. Andreas Hauer • Univ.-Prof. Dr. Michael Holoubek • Univ.-Prof. Dr. Arno Kahl • Univ.-Prof. Dr. Ferdinand Kerschner • Univ.-Prof. Dr. Benjamin Kneihs • Univ.-Prof. DDr. Christian Kopetzki • em. o. Univ.-Prof. Dr. Heinz Krejci • Univ.-Prof. Dr. David Leeb • Univ.-Prof. MMMag. Dr. Barbara Leitl-Staudinger • RA Univ.-Prof. DDr. Peter Lewisch • Univ.-Prof. Dr. Georg Lienbacher • em. o. Univ.-Prof. Dr. Gerhard Luf • Univ.-Prof. Dr. Franz Merli • em. o. Univ.-Prof. Dr. Theodor Öhlinger • Dr. Christoph Konrath, MSc • Univ.-Prof. Dr. Katharina Pabel • Univ.-Prof. Dr. Magdalena Pöschl • Univ.-Prof. DDr. Michael Potacs • Univ.-Prof. Dr. Nicolas Raschauer • Mag. Gero Schmied • o. Univ.-Prof. Dr. Walter Schrammel • Univ.-Prof. MMag. Dr. Eva Schulev-Steindl, LL.M. • Univ.-Prof. Dr. Karl Stöger, MJur • Univ.-Prof. Dr. Stefan Storr • Univ.-Prof. Dr. Rudolf Thienel • SC Dr. Mathias Vogl • o. Univ.-Prof. Dr. Karl Weber • Priv.-Doz. Dr. Wolfgang Wessely, LL.M. • Univ.-Prof. Dr. Ewald Wiederin • Univ.-Prof. DDr. Bernd Wieser
Aktualisiert: 2022-05-23
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Das Recht auf saubere Luft ist ein „Klassiker“ des Umweltrechts: Beim ersten Grazer Umweltrechtsforum 2015 haben daher an der Universität Graz Experten verschiedener Fachdisziplinen, Vertreter aus Politik und Verwaltung sowie NGOs am Beispiel der Feinstaub-Problematik darüber diskutiert, ob Einzelne ein solches Recht haben und wie dieses durchgesetzt werden kann. Wichtige Impulse wurden dabei im Europarecht verortet, das von Grenzwertüberschreitungen betroffenen Personen einen Anspruch auf Erstellung eines Luftreinhalteplanes einräumt. Aus der Aarhus-Konvention folgt, dass ein solcher Anspruch gegenüber den nationalen Behörden – unter Anrufung der Gerichte – durchsetzbar sein muss. Der vorliegende Tagungsband enthält auch Überlegungen zu entsprechenden legistischen Reformen.
Aktualisiert: 2023-04-28
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Das Buch bietet die erste umfassende Untersuchung des verfassungsrechtlichen Rahmens staatlicher Wirtschaftslenkung in Österreich. Die sich aus Kompetenzverteilung und Grundrechten ergebenden inhaltlichen Vorgaben und Begrenzungen der Wirtschaftspolitik werden – in kritischer Perspektive – paradigmatisch anhand von Gewerbekompetenz und Erwerbsfreiheit erarbeitet. Vor dem Hintergrund einer verfassungsrechtlich verbürgten grundsätzlich marktwirtschaftlichen Wirtschaftsordnung sind dem Staat enge Grenzen für direkte Eingriffe in unternehmerische Dispositionen gezogen. Sie werden an Beispielen aus dem Wirtschaftsrecht (Standortplanung, Betriebsgrößenbeschränkungen, Preisregulierung) näher erörtert. Neben der bislang eingehendsten grundrechtsdogmatischen Analyse der Erwerbsfreiheit enthält die Arbeit damit zahlreiche Ansätze für eine Deregulierung des österreichischen Wirtschaftsrechts.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Individuelle Rechte stehen heute mehr denn je im Zentrum des Rechtsdenkens: als Gedanke der eigenen Berechtigung, als Ansprüche gegen Mitmenschen und Staat - und das in immer mehr Lebensbereichen. Die Autorin entwickelt in Auseinandersetzung mit kontinentaleuropäischen und angelsächsischen Ansätzen ein analytisches Konzept subjektiver Rechte. Untersucht werden dabei vor allem Rechte der Bürger gegenüber individuellen normativen Verwaltungsakten, den so genannten Bescheiden, sowie verfahrensrechtliche Fragen.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Das Umweltrechts-Update 2010Was ist neu im Umweltrecht?Gesetzgebung: Änderung des Klima- und EnergiefondsG, ÖkoprämienG, Änderung des EmissionszertifikateG, UVP-G-Novelle 2009 uvm.Judikatur: Klärschlamm – Deponierungsverbot, Flüssiger Räumschnee, 380-kV Steiermarkleitung, Liegenschaftskontaminierung durch Tankstellenbetrieb uvm.Rechtspolitisch und rechtsdogmatisch hochbrisant: „Wasserkraft - Im Widerstreit öffentlicher Interessen“:• die problematische nationale Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie,• Bau, Betrieb und Anpassung von Wasserkraftwerken,• Genehmigungsverfahren.Darüberhinaus aktuelle Beiträge zum neuen Umwelthaftungsrecht.- die beschränkte Verwaltungsrechtsakzessorietät beim Gewässerschaden,- die neue Umweltbeschwerde.
Aktualisiert: 2022-07-05
Autor:
Thomas Alge,
Daniel Ennöckl,
Herwig Hauenschild,
Ferdinand Kerschner,
Verena Madner,
Michael Mendel,
Franz Oberleitner,
Ute Pöllinger,
Bernhard Raschauer,
Christian Schmelz,
Eva Schulev-Steindl,
Charlotte Vogl,
Erika M Wagner,
Evelyn Wolfslehner
Dieser nunmehr bereits in 2. Auflage vorliegende Teilband ergänzt den Band VII/2 zu den Grundrechten in der Schweiz und in Liechtenstein. Insgesamt 22 Beiträge widmen sich der Entwicklung der Grundrechte in Österreich und ihren praktischen Folgen. In einem ersten Kapitel werden die Allgemeinen Grundrechtslehren behandelt. Das hierauf folgende Kapitel ist mit „Freiheit, Gleichheit und justitielle Garantien“ überschrieben. Hierauf folgt eine Darstellung der politischen Rechte, der sozialen Rechte sowie des Minderheitenschutzes. Der praxisrelevante Schutz und die Durchsetzung der Grundrechte ist Gegenstand des letzten Kapitels. Auszüge aus den wichtigsten Verfassungstexten sind in einem Anhang abgedruckt. Abgerundet wird der Band durch ein detailliertes Personen- und Stichwortregister.
Aktualisiert: 2020-10-12
Autor:
Gerhard Baumgartner,
Harald Eberhard,
Daniel Ennöckl LL.M.,
Christoph Grabenwarter,
Andreas Hauer,
Michael Holoubek,
Dietmar Jahnel,
Reinhard Klaushofer,
Benjamin Kneihs,
Dieter Kolonovits,
Karl Korinek,
Thomas Kröll,
Gabriele Kucsko-Stadlmayer,
Georg Lienbacher,
Detlef Merten,
Hans Jürgen Papier,
Magdalena Pöschl,
Michael Potacs,
Heinz Schäffer,
Eva Schulev-Steindl,
Gerhard Strejcek,
Ewald Wiederin
Bernhard Raschauer, Ordinarius am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Wien, hat durch seine Tätigkeit als Forscher und Fachgutachter sowie in verschiedenen Gremien maßgeblich Einfluss auf das europäische und österreichische Öffentliche Recht genommen. Der vorliegende Festband würdigt sein vielfältiges Engagement. Die von Kollegen und Weggefährten verfassten Beiträge behandeln ein breites Spektrum gemeinschaftsrechtlicher und öffentlich-rechtlicher sowie eng damit verknüpfter privat- und unternehmensrechtlicher Fragen.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Energieeffizienz - Neue Herausforderungen für Behörden, Betriebe und GemeindenJahrbuch des Umweltrechts 2011Aktuelles zum Umweltrecht: nationale und europäische Gesetzgebung sowie JudikaturHerausforderungen: - Vorgaben und neue Entwickungen im Gemeinschaftsrecht- Chancen und Grenzen aus technischer Sicht und Herausforderungen an das österreichische Recht- Energieeffizienz und EnergieregulierungEnergieeffizienz im Betrieb und Energieffizienz in der Raumordnung und im Gebäudebereich als Ergebnisse der Workshops der Österreichischen Umweltrechstage 2010.
Aktualisiert: 2021-10-27
Autor:
Wilhelm Bergthaler,
Herwig Hauenschild,
Karl Kellner,
Ferdinand Kerschner,
Matthias Koehler,
Verena Madner,
Franz Neubacher,
Eva Schulev-Steindl,
Helmut Strasser,
Georg Thor,
Wolfgang Urbantschitsch,
Charlotte Vogl,
Erika M Wagner,
Andreas Werner,
Evelyn Wolfslehner,
Franz Zechner
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