Die strukturelle Ausgleichsfunktion "rechtsschutzergänzender Einrichtungen" im österreichischen Rechtsschutzsystem
Seit einiger Zeit stößt man in der österreichischen Rechtsordnung immer häufiger auf Institutionen, die "rechtsschutzähnliche" Funktionen wahrzunehmen scheinen. Es handelt sich dabei um Akteure, die unter verschiedensten gesetzlichen Bezeichnungen firmieren - etwa als "Ombudsmänner" oder als öffentlich-rechtliche "Anwaltschaften". Gemein ist ihnen allen, dass sie vom Gesetzgeber mit der Intention geschaffen wurden, verschiedenste Strukturprobleme des österreichischen Rechtsschutzsystems auszugleichen. Nach wie vor entbehren sie jedoch jedweder systematischen, einrichtungsübergreifenden rechtswissenschaftlichen Untersuchung; eine Lücke, welche die vorliegende Arbeit zu schließen versucht. Sie versammelt die diversen Akteure unter dem wissenschaftlichen Sammelbegriff der "rechtsschutzergänzenden Einrichtungen", versucht deren zentrale Funktionen herauszuarbeiten und diese zum österreichischen Rechtsschutzsystem in Beziehung zu setzen.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die strukturelle Ausgleichsfunktion "rechtsschutzergänzender Einrichtungen" im österreichischen Rechtsschutzsystem
Seit einiger Zeit stößt man in der österreichischen Rechtsordnung immer häufiger auf Institutionen, die "rechtsschutzähnliche" Funktionen wahrzunehmen scheinen. Es handelt sich dabei um Akteure, die unter verschiedensten gesetzlichen Bezeichnungen firmieren - etwa als "Ombudsmänner" oder als öffentlich-rechtliche "Anwaltschaften". Gemein ist ihnen allen, dass sie vom Gesetzgeber mit der Intention geschaffen wurden, verschiedenste Strukturprobleme des österreichischen Rechtsschutzsystems auszugleichen. Nach wie vor entbehren sie jedoch jedweder systematischen, einrichtungsübergreifenden rechtswissenschaftlichen Untersuchung; eine Lücke, welche die vorliegende Arbeit zu schließen versucht. Sie versammelt die diversen Akteure unter dem wissenschaftlichen Sammelbegriff der "rechtsschutzergänzenden Einrichtungen", versucht deren zentrale Funktionen herauszuarbeiten und diese zum österreichischen Rechtsschutzsystem in Beziehung zu setzen.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die strukturelle Ausgleichsfunktion "rechtsschutzergänzender Einrichtungen" im österreichischen Rechtsschutzsystem
Seit einiger Zeit stößt man in der österreichischen Rechtsordnung immer häufiger auf Institutionen, die "rechtsschutzähnliche" Funktionen wahrzunehmen scheinen. Es handelt sich dabei um Akteure, die unter verschiedensten gesetzlichen Bezeichnungen firmieren - etwa als "Ombudsmänner" oder als öffentlich-rechtliche "Anwaltschaften". Gemein ist ihnen allen, dass sie vom Gesetzgeber mit der Intention geschaffen wurden, verschiedenste Strukturprobleme des österreichischen Rechtsschutzsystems auszugleichen. Nach wie vor entbehren sie jedoch jedweder systematischen, einrichtungsübergreifenden rechtswissenschaftlichen Untersuchung; eine Lücke, welche die vorliegende Arbeit zu schließen versucht. Sie versammelt die diversen Akteure unter dem wissenschaftlichen Sammelbegriff der "rechtsschutzergänzenden Einrichtungen", versucht deren zentrale Funktionen herauszuarbeiten und diese zum österreichischen Rechtsschutzsystem in Beziehung zu setzen.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Die strukturelle Ausgleichsfunktion "rechtsschutzergänzender Einrichtungen" im österreichischen Rechtsschutzsystem
Seit einiger Zeit stößt man in der österreichischen Rechtsordnung immer häufiger auf Institutionen, die "rechtsschutzähnliche" Funktionen wahrzunehmen scheinen. Es handelt sich dabei um Akteure, die unter verschiedensten gesetzlichen Bezeichnungen firmieren - etwa als "Ombudsmänner" oder als öffentlich-rechtliche "Anwaltschaften". Gemein ist ihnen allen, dass sie vom Gesetzgeber mit der Intention geschaffen wurden, verschiedenste Strukturprobleme des österreichischen Rechtsschutzsystems auszugleichen. Nach wie vor entbehren sie jedoch jedweder systematischen, einrichtungsübergreifenden rechtswissenschaftlichen Untersuchung; eine Lücke, welche die vorliegende Arbeit zu schließen versucht. Sie versammelt die diversen Akteure unter dem wissenschaftlichen Sammelbegriff der "rechtsschutzergänzenden Einrichtungen", versucht deren zentrale Funktionen herauszuarbeiten und diese zum österreichischen Rechtsschutzsystem in Beziehung zu setzen.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Das Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) eröffnet der Verwaltungsbehörde die sogenannte ' Beschwerdevorentscheidung ', mit der sie (vorerst) selbst über eine gegen ihren Bescheid erhobene Beschwerde entscheiden kann. Dieses Rechtsinstitut wirft einige Fragen auf:
- Ist das vom Gesetzgeber neu bestimmte Verhältnis zwischen Beschwerde, Vorlageantrag und Beschwerdevorentscheidung verfassungskonform?
- Entspricht die endgültige Beschwerdeerledigung durch die Verwaltungsbehörde den verfassungsrechtlichen Vorgaben an die Ausgestaltung der Verwaltungsgerichtsbarkeit?
- In welchem Verhältnis stehen ursprünglicher Bescheid und Beschwerdevorentscheidung zueinander?
- Wie ist die Ausgestaltung des gewaltenübergreifenden Zuständigkeitsübergangs von der Verwaltungsbehörde zum Verwaltungsgericht verfassungsrechtlich zu beurteilen?
Allen diesen Fragen geht das vorliegende Werk im Einzelnen nach.
Aktualisiert: 2020-08-03
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