Gerichtliche Verfahren dauern immer länger. "Warten auf Gerechtigkeit" (Kloepfer) ist heute geradezu der Regelfall, wenn der Bürger den Klageweg, gleich welchen Gerichtszweiges, beschreitet. Dies ist nicht nur psychisch belastend, sondern kann auch vermögensrechtliche Einbußen zur Folge haben oder das betroffene Recht sogar gänzlich zunichte machen. Die Verfahrensdauer stellt aber auch einen Anreiz dar, es in aussichtslosen Fällen auf einen Rechtsstreit ankommen zu lassen, um Zeit zu gewinnen. Die lange Dauer der Prozesse erweist sich so als "Fundamentalproblem des ganzen Rechtsschutzes" (Sendler).
Worauf die zunehmende Verfahrensdauer beruht und welche Maßnahmen am besten dazu angetan sind, Verfahrensverkürzungen zu erreichen, ist Gegenstand einer ausgedehnten rechtspolitischen Debatte. Der Autor nähert sich in dem vorliegenden Werk der Problematik von der Basis des geltenden Rechts aus: Sein Ziel ist es, Mittel und Wege aufzuzeigen, wie de lege lata einer im konkreten Fall auftretenden Verfahrensverzögerung begegnet werden kann.
Als erstes wird herausgearbeitet, daß der Anspruch auf gerichtliche Entscheidung in angemessener Frist verfassungsrechtlich fundiert ist und daß zur Konkretisierung der verfassungsrechtlichen Garantie auf Art. 6 Abs. 1 EMRK und die diesbezügliche Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg (EGMR) zurückzugreifen ist. Hierauf aufbauend wird dann i.e. dargelegt, wie der verfassungsrechtliche Anspruch in praxi durchgesetzt werden kann. Dabei wird der Blick schwerpunktmäßig auf den Verwaltungsprozeß gerichtet. Auf der Primärebene, d.h. wenn es im schwebenden Verfahren um die Abwehr drohender oder die Verhinderung weiterer Verfahrensverzögerungen geht, ist die sog. Untätigkeitsbeschwerde zum Rechtsmittelgericht das Mittel der Wahl. Diese Form der Beschwerde ist zwar in den Prozeßordnungen nicht vorgesehen; ihre Statthaftigkeit folgt aber aus dem verfassungsrechtlichen Gebot effektiven, zeitnahen Rechtsschu
Aktualisiert: 2023-06-15
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Existenziell: HAUCK/NOFTZ SGB XII. Tragfähige Entscheidungen in allen Fragen zur Sozialhilfe treffen Sie mit diesem Kommentarwerk. Das garantieren die praxisorientierten Erörterungen der exzellenten Autoren aus Judikative, Exekutive und Hochschulen um Bandherausgeber Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Luthe, Professor für Öffentliches Recht und Sozialrecht an der Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften und Universität Oldenburg (apl.) - in jedem Fall.
Der Band HAUCK/NOFTZ SGB XII, Gesamtherausgeberin Prof. Dr. Dagmar Oppermann, gehört nicht von ungefähr zu den vom Bundessozialgericht meistzitierten Kommentaren:
- Das gesamte SGB XII wird erläutert – en détail. Man findet genau das, was man sucht. Jede nur denkbare Fallkonstellation.
- Viele lösungsorientierte Hinweise und die Darstellung von Anknüpfungspunkten an das übrige Sozialrecht helfen bei der konkreten Rechtsanwendung.
- Fortlaufende Updates halten Gesetzestexte und Rechtsprechung ständig auf dem neuesten Stand.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Johannes Falterbaum,
Karl Hauck,
Guido Kirchhoff,
Thomas Klie,
Ines Klinge,
Karina Krohn,
Ernst-Wilhelm Luthe,
Wolfgang Noftz,
Dagmar Oppermann,
Volker Schlette,
Thomas Voelzke
Existenziell: HAUCK/NOFTZ SGB XII. Tragfähige Entscheidungen in allen Fragen zur Sozialhilfe treffen Sie mit diesem Kommentarwerk. Das garantieren die praxisorientierten Erörterungen der exzellenten Autoren aus Judikative, Exekutive und Hochschulen um Bandherausgeber Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Luthe, Professor für Öffentliches Recht und Sozialrecht an der Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften und Universität Oldenburg (apl.) - in jedem Fall.
Der Band HAUCK/NOFTZ SGB XII, Gesamtherausgeberin Prof. Dr. Dagmar Oppermann, gehört nicht von ungefähr zu den vom Bundessozialgericht meistzitierten Kommentaren:
- Das gesamte SGB XII wird erläutert – en détail. Man findet genau das, was man sucht. Jede nur denkbare Fallkonstellation.
- Viele lösungsorientierte Hinweise und die Darstellung von Anknüpfungspunkten an das übrige Sozialrecht helfen bei der konkreten Rechtsanwendung.
- Fortlaufende Updates halten Gesetzestexte und Rechtsprechung ständig auf dem neuesten Stand.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Johannes Falterbaum,
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Wolfgang Noftz,
Dagmar Oppermann,
Volker Schlette,
Thomas Voelzke
Existenziell: HAUCK/NOFTZ SGB XII. Tragfähige Entscheidungen in allen Fragen zur Sozialhilfe treffen Sie mit diesem Kommentarwerk. Das garantieren die praxisorientierten Erörterungen der exzellenten Autoren aus Judikative, Exekutive und Hochschulen um Bandherausgeber Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Luthe, Professor für Öffentliches Recht und Sozialrecht an der Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften und Universität Oldenburg (apl.) - in jedem Fall.
Der Band HAUCK/NOFTZ SGB XII, Gesamtherausgeberin Prof. Dr. Dagmar Oppermann, gehört nicht von ungefähr zu den vom Bundessozialgericht meistzitierten Kommentaren:
- Das gesamte SGB XII wird erläutert – en détail. Man findet genau das, was man sucht. Jede nur denkbare Fallkonstellation.
- Viele lösungsorientierte Hinweise und die Darstellung von Anknüpfungspunkten an das übrige Sozialrecht helfen bei der konkreten Rechtsanwendung.
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Aktualisiert: 2023-05-24
Autor:
Johannes Falterbaum,
Karl Hauck,
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Volker Schlette,
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Existenziell: HAUCK/NOFTZ SGB XII. Tragfähige Entscheidungen in allen Fragen zur Sozialhilfe treffen Sie mit diesem Kommentarwerk. Das garantieren die praxisorientierten Erörterungen der exzellenten Autoren aus Judikative, Exekutive und Hochschulen um Bandherausgeber Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Luthe, Professor für Öffentliches Recht und Sozialrecht an der Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften und Universität Oldenburg (apl.) - in jedem Fall.
Der Band HAUCK/NOFTZ SGB XII, Gesamtherausgeberin Prof. Dr. Dagmar Oppermann, gehört nicht von ungefähr zu den vom Bundessozialgericht meistzitierten Kommentaren:
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Autor:
Johannes Falterbaum,
Karl Hauck,
Guido Kirchhoff,
Thomas Klie,
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Wolfgang Noftz,
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Volker Schlette,
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Aktualisiert: 2023-05-24
Autor:
Johannes Falterbaum,
Karl Hauck,
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Aktualisiert: 2023-05-24
Autor:
Morten Adams,
Edda Bachmann,
Minou Banafsche,
Joachim Becker,
Peter Becker,
Stefan Becker,
Christian Belz,
Renate Bieritz-Harder,
Holger Blöcher,
Cornelia Bohnert,
Gero-Falk Borrmann,
Renate Daumann,
Udo Diel,
Wolfgang Engelhard,
Johannes Falterbaum,
Frank Fattler,
Wolfgang Fichte,
Manuel Frank,
Malte W. Fügemann,
Barbara Geiger,
Thomas Göhde,
Bernd Götze,
Michael Greßmann,
Andy Groth,
Christian Grube,
Stephan Gutzler,
Miriam Hannes,
Karl Hauck,
Bernd Häusler,
Jutta Häusler,
Dietrich Hengelhaupt,
Andreas Hilke,
Danny Hochheim,
Angelika Huck,
Joachim Jenner,
Sven-Helge Jork,
Katrin Just,
Andreas Jüttner,
Peter Kamprad,
Carsten Karmanski,
Wolfgang Keller,
Guido Kirchhoff,
Thomas Klie,
Ines Klinge,
Matthias Knecht,
Armin Knospe,
Karl Friedrich Köhler,
Thomas Kolmetz,
Andreas Kranig,
Karen Krauß,
Martin Kühl,
Anders Leopold,
Rainer Liebich,
Jörg Littmann,
Ernst-Wilhelm Luthe,
Peter Masuch,
Jan Oliver Merten,
Bert J. Moll,
Imme Caroline Müller,
Jürgen Nehls,
Judit Neumann,
Volker Neumann,
Wolfgang Noftz,
Dagmar Oppermann,
Hans Arno Petzold,
Karola Piepenstock,
Astrid Radüge,
Sonja Reimer,
Jürgen Riebel,
Reinhard Ringkamp,
Christian Rolfs,
Wolfgang Rombach,
Wolfgang Römer,
Friso Ross,
Volker Schlette,
Egbert Schneider,
Bernhard Scholz,
Oliver Schur,
Gerhard Sehnert,
Markus Sichert,
Axel Stähr,
Reinhard Steege,
Robert Steinbach,
Sven Timm,
Hinnerk Timme,
Wolfgang Titze,
Peter Udsching,
Leandro Valgolio,
Thomas Voelzke,
Klaus Vogelgesang,
Axel Wagner
Brillant: Datenbank HAUCK/NOFTZ SGB. Tragfähige Entscheidungen zu allen Fragen des SGB treffen Sie mit diesem Kommentarwerk:
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Autor:
Morten Adams,
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Holger Blöcher,
Cornelia Bohnert,
Gero-Falk Borrmann,
Renate Daumann,
Udo Diel,
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Johannes Falterbaum,
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Imme Caroline Müller,
Jürgen Nehls,
Judit Neumann,
Volker Neumann,
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Dagmar Oppermann,
Hans Arno Petzold,
Karola Piepenstock,
Astrid Radüge,
Sonja Reimer,
Jürgen Riebel,
Reinhard Ringkamp,
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Wolfgang Römer,
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Egbert Schneider,
Bernhard Scholz,
Oliver Schur,
Gerhard Sehnert,
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Existenziell: HAUCK/NOFTZ SGB XII. Tragfähige Entscheidungen in allen Fragen zur Sozialhilfe treffen Sie mit diesem Kommentarwerk. Das garantieren die praxisorientierten Erörterungen der exzellenten Autoren aus Judikative, Exekutive und Hochschulen um Bandherausgeber Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Luthe, Professor für Öffentliches Recht und Sozialrecht an der Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften und Universität Oldenburg (apl.) - in jedem Fall.
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Aktualisiert: 2023-05-24
Autor:
Johannes Falterbaum,
Karl Hauck,
Guido Kirchhoff,
Thomas Klie,
Ines Klinge,
Karina Krohn,
Ernst-Wilhelm Luthe,
Wolfgang Noftz,
Dagmar Oppermann,
Volker Schlette,
Thomas Voelzke
Gerichtliche Verfahren dauern immer länger. "Warten auf Gerechtigkeit" (Kloepfer) ist heute geradezu der Regelfall, wenn der Bürger den Klageweg, gleich welchen Gerichtszweiges, beschreitet. Dies ist nicht nur psychisch belastend, sondern kann auch vermögensrechtliche Einbußen zur Folge haben oder das betroffene Recht sogar gänzlich zunichte machen. Die Verfahrensdauer stellt aber auch einen Anreiz dar, es in aussichtslosen Fällen auf einen Rechtsstreit ankommen zu lassen, um Zeit zu gewinnen. Die lange Dauer der Prozesse erweist sich so als "Fundamentalproblem des ganzen Rechtsschutzes" (Sendler).
Worauf die zunehmende Verfahrensdauer beruht und welche Maßnahmen am besten dazu angetan sind, Verfahrensverkürzungen zu erreichen, ist Gegenstand einer ausgedehnten rechtspolitischen Debatte. Der Autor nähert sich in dem vorliegenden Werk der Problematik von der Basis des geltenden Rechts aus: Sein Ziel ist es, Mittel und Wege aufzuzeigen, wie de lege lata einer im konkreten Fall auftretenden Verfahrensverzögerung begegnet werden kann.
Als erstes wird herausgearbeitet, daß der Anspruch auf gerichtliche Entscheidung in angemessener Frist verfassungsrechtlich fundiert ist und daß zur Konkretisierung der verfassungsrechtlichen Garantie auf Art. 6 Abs. 1 EMRK und die diesbezügliche Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg (EGMR) zurückzugreifen ist. Hierauf aufbauend wird dann i.e. dargelegt, wie der verfassungsrechtliche Anspruch in praxi durchgesetzt werden kann. Dabei wird der Blick schwerpunktmäßig auf den Verwaltungsprozeß gerichtet. Auf der Primärebene, d.h. wenn es im schwebenden Verfahren um die Abwehr drohender oder die Verhinderung weiterer Verfahrensverzögerungen geht, ist die sog. Untätigkeitsbeschwerde zum Rechtsmittelgericht das Mittel der Wahl. Diese Form der Beschwerde ist zwar in den Prozeßordnungen nicht vorgesehen; ihre Statthaftigkeit folgt aber aus dem verfassungsrechtlichen Gebot effektiven, zeitnahen Rechtsschu
Aktualisiert: 2023-05-20
> findR *
Gerichtliche Verfahren dauern immer länger. "Warten auf Gerechtigkeit" (Kloepfer) ist heute geradezu der Regelfall, wenn der Bürger den Klageweg, gleich welchen Gerichtszweiges, beschreitet. Dies ist nicht nur psychisch belastend, sondern kann auch vermögensrechtliche Einbußen zur Folge haben oder das betroffene Recht sogar gänzlich zunichte machen. Die Verfahrensdauer stellt aber auch einen Anreiz dar, es in aussichtslosen Fällen auf einen Rechtsstreit ankommen zu lassen, um Zeit zu gewinnen. Die lange Dauer der Prozesse erweist sich so als "Fundamentalproblem des ganzen Rechtsschutzes" (Sendler).
Worauf die zunehmende Verfahrensdauer beruht und welche Maßnahmen am besten dazu angetan sind, Verfahrensverkürzungen zu erreichen, ist Gegenstand einer ausgedehnten rechtspolitischen Debatte. Der Autor nähert sich in dem vorliegenden Werk der Problematik von der Basis des geltenden Rechts aus: Sein Ziel ist es, Mittel und Wege aufzuzeigen, wie de lege lata einer im konkreten Fall auftretenden Verfahrensverzögerung begegnet werden kann.
Als erstes wird herausgearbeitet, daß der Anspruch auf gerichtliche Entscheidung in angemessener Frist verfassungsrechtlich fundiert ist und daß zur Konkretisierung der verfassungsrechtlichen Garantie auf Art. 6 Abs. 1 EMRK und die diesbezügliche Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg (EGMR) zurückzugreifen ist. Hierauf aufbauend wird dann i.e. dargelegt, wie der verfassungsrechtliche Anspruch in praxi durchgesetzt werden kann. Dabei wird der Blick schwerpunktmäßig auf den Verwaltungsprozeß gerichtet. Auf der Primärebene, d.h. wenn es im schwebenden Verfahren um die Abwehr drohender oder die Verhinderung weiterer Verfahrensverzögerungen geht, ist die sog. Untätigkeitsbeschwerde zum Rechtsmittelgericht das Mittel der Wahl. Diese Form der Beschwerde ist zwar in den Prozeßordnungen nicht vorgesehen; ihre Statthaftigkeit folgt aber aus dem verfassungsrechtlichen Gebot effektiven, zeitnahen Rechtsschu
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das Verwaltungsrecht ist auch heute noch in weiten Teilen auf einseitig-hoheitliche Handlungsformen und insbesondere auf die Form des Verwaltungsakts zentriert. Volker Schlette legt dar, daß diese Ausrichtung den Anforderungen an ein zeitgemäßes Verwaltungsrecht nicht gerecht wird und daher vermehrt konsensual-kooperative Formen, und zwar insbesondere verwaltungsrechtliche Verträge verwendet werden müssen. Der verwaltungsrechtliche Vertrag besitzt spezifische Vorteile, über die andere Handlungsformen und auch informelle Absprachen in dieser Kombination nicht verfügen. Unter anderem eröffnet er breite inhaltliche Gestaltungsmöglichkeiten, wirkt akzeptanzfördernd und gestattet flexible, an Einzelfälle angepaßte und zugleich rechtssichere Lösungen für die unterschiedlichsten Problemkonstellationen. Die Untersuchung ist in drei Teile gegliedert. Im ersten Teil legt Volker Schlette die dogmatischen Fundamente des verwaltungsrechtlichen Vertragsrechts. Anschließend erörtert er die praktische Dimension des verwaltungsrechtlichen Vertrages. Im dritten und umfangreichsten Teil entwirft er ein allgemeines öffentliches Vertragsrecht, in dem die spezifisch öffentlich-rechtlichen Probleme von Vertragsanbahnung, Vertragsschluß, Rechtsverstößen, Leistungsstörungen und zwangsweiser Durchsetzung näher erörtert und zudem der Umfang der verwaltungsvertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten im einzelnen bestimmt werden.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Existenziell: HAUCK/NOFTZ SGB XII. Tragfähige Entscheidungen in allen Fragen zur Sozialhilfe treffen Sie mit diesem Kommentarwerk. Das garantieren die praxisorientierten Erörterungen der exzellenten Autoren aus Judikative, Exekutive und Hochschulen um Bandherausgeber Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Luthe, Professor für Öffentliches Recht und Sozialrecht an der Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften und Universität Oldenburg (apl.) - in jedem Fall.
Der Band HAUCK/NOFTZ SGB XII, Gesamtherausgeberin Prof. Dr. Dagmar Oppermann, gehört nicht von ungefähr zu den vom Bundessozialgericht meistzitierten Kommentaren:
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Aktualisiert: 2023-04-24
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Karina Krohn,
Ernst-Wilhelm Luthe,
Wolfgang Noftz,
Dagmar Oppermann,
Volker Schlette,
Thomas Voelzke
Brillant: Datenbank HAUCK/NOFTZ SGB. Tragfähige Entscheidungen zu allen Fragen des SGB treffen Sie mit diesem Kommentarwerk:
- Das gesamte SGB und das EU-Sozialrecht wird erläutert – en détail. Man findet genau das, was man sucht. Jede nur denkbare Fallkonstellation.
- Viele lösungsorientierte Hinweise und die Darstellung von Anknüpfungspunkten an das übrige Sozialrecht helfen bei der konkreten Rechtsanwendung.
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Die Werke HAUCK/NOFTZ SGB I-XII und EU-Sozialrecht, Gesamtherausgeberin Prof. Dr. Dagmar Oppermann, gehören zu den vom Bundessozialgericht meistzitierten Kommentaren. Alle Inhalte stehen Ihnen online zur Verfügung: Unter SGBdigital.de finden Sie komfortabel Zugang zu den einzelnen Modulen!
Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Morten Adams,
Edda Bachmann,
Minou Banafsche,
Joachim Becker,
Peter Becker,
Stefan Becker,
Christian Belz,
Renate Bieritz-Harder,
Holger Blöcher,
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Udo Diel,
Wolfgang Engelhard,
Johannes Falterbaum,
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Wolfgang Fichte,
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Barbara Geiger,
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Andy Groth,
Christian Grube,
Stephan Gutzler,
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Karl Hauck,
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Dietrich Hengelhaupt,
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Danny Hochheim,
Angelika Huck,
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Hinnerk Timme,
Wolfgang Titze,
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Leandro Valgolio,
Thomas Voelzke,
Klaus Vogelgesang,
Axel Wagner
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Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Morten Adams,
Edda Bachmann,
Minou Banafsche,
Joachim Becker,
Peter Becker,
Stefan Becker,
Christian Belz,
Renate Bieritz-Harder,
Holger Blöcher,
Cornelia Bohnert,
Gero-Falk Borrmann,
Renate Daumann,
Udo Diel,
Wolfgang Engelhard,
Johannes Falterbaum,
Frank Fattler,
Wolfgang Fichte,
Manuel Frank,
Malte W. Fügemann,
Barbara Geiger,
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Bernd Götze,
Michael Greßmann,
Andy Groth,
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Stephan Gutzler,
Miriam Hannes,
Karl Hauck,
Bernd Häusler,
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Dietrich Hengelhaupt,
Andreas Hilke,
Danny Hochheim,
Angelika Huck,
Joachim Jenner,
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Carsten Karmanski,
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Guido Kirchhoff,
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Armin Knospe,
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Sonja Reimer,
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Wolfgang Römer,
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Egbert Schneider,
Bernhard Scholz,
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Sven Timm,
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Wolfgang Titze,
Peter Udsching,
Leandro Valgolio,
Thomas Voelzke,
Klaus Vogelgesang,
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Volker Schlette,
Thomas Voelzke
Existenziell: HAUCK/NOFTZ SGB XII. Tragfähige Entscheidungen in allen Fragen zur Sozialhilfe treffen Sie mit diesem Kommentarwerk. Das garantieren die praxisorientierten Erörterungen der exzellenten Autoren aus Judikative, Exekutive und Hochschulen um Bandherausgeber Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Luthe, Professor für Öffentliches Recht und Sozialrecht an der Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften und Universität Oldenburg (apl.) - in jedem Fall.
Der Band HAUCK/NOFTZ SGB XII, Gesamtherausgeberin Prof. Dr. Dagmar Oppermann, gehört nicht von ungefähr zu den vom Bundessozialgericht meistzitierten Kommentaren:
- Das gesamte SGB XII wird erläutert – en détail. Man findet genau das, was man sucht. Jede nur denkbare Fallkonstellation.
- Viele lösungsorientierte Hinweise und die Darstellung von Anknüpfungspunkten an das übrige Sozialrecht helfen bei der konkreten Rechtsanwendung.
- Fortlaufende Updates halten Gesetzestexte und Rechtsprechung ständig auf dem neuesten Stand.
Aktualisiert: 2023-05-03
Autor:
Johannes Falterbaum,
Karl Hauck,
Guido Kirchhoff,
Thomas Klie,
Ines Klinge,
Karina Krohn,
Ernst-Wilhelm Luthe,
Wolfgang Noftz,
Dagmar Oppermann,
Volker Schlette,
Thomas Voelzke
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Existenziell: HAUCK/NOFTZ SGB XII. Tragfähige Entscheidungen in allen Fragen zur Sozialhilfe treffen Sie mit diesem Kommentarwerk. Durch die praxisorientierten Erörterungen
der exzellenten Autoren aus Judikative, Exekutive und Hochschulen um Bandherausgeber Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Luthe, Professor für Öffentliches Recht und Sozialrecht an der Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften und Universität Oldenburg (apl.)
Das seit Neuestem in Gesamtherausgeberschaft von Hauck/Noftz/Oppermann erscheinende Werk zum SGB XII gehört nicht von ungefähr zu den vom Bundessozialgericht meistzitierten Kommentaren:
- Das gesamte SGB XII wird erläutert – en détail. Man findet genau das, was man sucht. Jede nur denkbare Fallkonstellation.
- Viele lösungsorientierte Hinweise und die Darstellung von Anknüpfungspunkten an das übrige Sozialrecht helfen bei der konkreten Rechtsanwendung.
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Aktualisiert: 2020-04-29
Autor:
Johannes Falterbaum,
Karl Hauck,
Guido Kirchhoff,
Thomas Klie,
Ines Klinge,
Karina Krohn,
Ernst-Wilhelm Luthe,
Volker Neumann,
Wolfgang Noftz,
Dagmar Oppermann,
Volker Schlette,
Thomas Voelzke
Existenziell: HAUCK/NOFTZ SGB XII. Tragfähige Entscheidungen in allen Fragen zur Sozialhilfe treffen Sie mit diesem Kommentarwerk. Das garantieren die praxisorientierten Erörterungen der exzellenten Autoren aus Judikative, Exekutive und Hochschulen um Bandherausgeber Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Luthe, Professor für Öffentliches Recht und Sozialrecht an der Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften und Universität Oldenburg (apl.) - in jedem Fall.
Der Band HAUCK/NOFTZ SGB XII, Gesamtherausgeberin Prof. Dr. Dagmar Oppermann, gehört nicht von ungefähr zu den vom Bundessozialgericht meistzitierten Kommentaren:
- Das gesamte SGB XII wird erläutert – en détail. Man findet genau das, was man sucht. Jede nur denkbare Fallkonstellation.
- Viele lösungsorientierte Hinweise und die Darstellung von Anknüpfungspunkten an das übrige Sozialrecht helfen bei der konkreten Rechtsanwendung.
- Fortlaufende Updates halten Gesetzestexte und Rechtsprechung ständig auf dem neuesten Stand.
Aktualisiert: 2023-05-03
Autor:
Johannes Falterbaum,
Karl Hauck,
Guido Kirchhoff,
Thomas Klie,
Ines Klinge,
Karina Krohn,
Ernst-Wilhelm Luthe,
Wolfgang Noftz,
Dagmar Oppermann,
Volker Schlette,
Thomas Voelzke
Gerichtliche Verfahren dauern immer länger. "Warten auf Gerechtigkeit" (Kloepfer) ist heute geradezu der Regelfall, wenn der Bürger den Klageweg, gleich welchen Gerichtszweiges, beschreitet. Dies ist nicht nur psychisch belastend, sondern kann auch vermögensrechtliche Einbußen zur Folge haben oder das betroffene Recht sogar gänzlich zunichte machen. Die Verfahrensdauer stellt aber auch einen Anreiz dar, es in aussichtslosen Fällen auf einen Rechtsstreit ankommen zu lassen, um Zeit zu gewinnen. Die lange Dauer der Prozesse erweist sich so als "Fundamentalproblem des ganzen Rechtsschutzes" (Sendler).
Worauf die zunehmende Verfahrensdauer beruht und welche Maßnahmen am besten dazu angetan sind, Verfahrensverkürzungen zu erreichen, ist Gegenstand einer ausgedehnten rechtspolitischen Debatte. Der Autor nähert sich in dem vorliegenden Werk der Problematik von der Basis des geltenden Rechts aus: Sein Ziel ist es, Mittel und Wege aufzuzeigen, wie de lege lata einer im konkreten Fall auftretenden Verfahrensverzögerung begegnet werden kann.
Als erstes wird herausgearbeitet, daß der Anspruch auf gerichtliche Entscheidung in angemessener Frist verfassungsrechtlich fundiert ist und daß zur Konkretisierung der verfassungsrechtlichen Garantie auf Art. 6 Abs. 1 EMRK und die diesbezügliche Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg (EGMR) zurückzugreifen ist. Hierauf aufbauend wird dann i.e. dargelegt, wie der verfassungsrechtliche Anspruch in praxi durchgesetzt werden kann. Dabei wird der Blick schwerpunktmäßig auf den Verwaltungsprozeß gerichtet. Auf der Primärebene, d.h. wenn es im schwebenden Verfahren um die Abwehr drohender oder die Verhinderung weiterer Verfahrensverzögerungen geht, ist die sog. Untätigkeitsbeschwerde zum Rechtsmittelgericht das Mittel der Wahl. Diese Form der Beschwerde ist zwar in den Prozeßordnungen nicht vorgesehen; ihre Statthaftigkeit folgt aber aus dem verfassungsrechtlichen Gebot effektiven, zeitnahen Rechtsschu
Aktualisiert: 2023-04-15
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