Die Verfassungsordnung des Grundgesetzes definiert sich über Begriffe, über deren Gehalt die Verfassung keine Aussage trifft. Begriffe wie "Menschenwürde" und "Freiheit" lassen sich je nach geistesgeschichtlichem Vorverständnis unterschiedlich auslegen. Das betrifft auch die Staatsgrundsätze des Art. 20 GG. Die Unsicherheit der Interpretationsgrundlage eröffnet religiösen und politischen Extremisten eine Deutungsmacht über die Grundbegriffe des Grundgesetzes, die dem Verfassungskonsens der Mehrheit widerspricht. Diese Problematik spiegelt sich in der vom BVerfG mehrmals aufgeworfenen Frage, ob und inwieweit es eine Bürgerpflicht zur Verfassungsloyalität gibt.
Ausgehend von dem Streit zwischen BVerfG und OVG Münster um die rechtliche Würdigung gewaltloser rechtsextremistischer Versammlungen entwirft Jan Schaefer eine Verfassungs- und Grundrechtstheorie als Theorie rechtlicher Rahmenordnungen, die sich am Referenzmodell des Ordoliberalismus orientiert. Ziel dieser ordoliberalen Verfassungstheorie ist es, den Kerngehalt der Grundbegriffe des Grundgesetzes in einer Weise zu definieren, welche die im Grundgesetz angelegte Deutungsoffenheit von Würde, Grundrechten und Staatsprinzipien in ein ausgewogenes Verhältnis zum berechtigten Interesse der Mehrheit an der Herstellung und Verteidigung eines freiheitlichen Verfassungskonsenses bringt. Die Arbeit schließt mit einer Funktionsanalyse unbestimmter Rechtsbegriffe des einfachen Rechts. Beispielhaft wird die "öffentliche Ordnung" vor dem Hintergrund ordoliberalen Rechtsdenkens erörtert.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die Verfassungsordnung des Grundgesetzes definiert sich über Begriffe, über deren Gehalt die Verfassung keine Aussage trifft. Begriffe wie "Menschenwürde" und "Freiheit" lassen sich je nach geistesgeschichtlichem Vorverständnis unterschiedlich auslegen. Das betrifft auch die Staatsgrundsätze des Art. 20 GG. Die Unsicherheit der Interpretationsgrundlage eröffnet religiösen und politischen Extremisten eine Deutungsmacht über die Grundbegriffe des Grundgesetzes, die dem Verfassungskonsens der Mehrheit widerspricht. Diese Problematik spiegelt sich in der vom BVerfG mehrmals aufgeworfenen Frage, ob und inwieweit es eine Bürgerpflicht zur Verfassungsloyalität gibt.
Ausgehend von dem Streit zwischen BVerfG und OVG Münster um die rechtliche Würdigung gewaltloser rechtsextremistischer Versammlungen entwirft Jan Schaefer eine Verfassungs- und Grundrechtstheorie als Theorie rechtlicher Rahmenordnungen, die sich am Referenzmodell des Ordoliberalismus orientiert. Ziel dieser ordoliberalen Verfassungstheorie ist es, den Kerngehalt der Grundbegriffe des Grundgesetzes in einer Weise zu definieren, welche die im Grundgesetz angelegte Deutungsoffenheit von Würde, Grundrechten und Staatsprinzipien in ein ausgewogenes Verhältnis zum berechtigten Interesse der Mehrheit an der Herstellung und Verteidigung eines freiheitlichen Verfassungskonsenses bringt. Die Arbeit schließt mit einer Funktionsanalyse unbestimmter Rechtsbegriffe des einfachen Rechts. Beispielhaft wird die "öffentliche Ordnung" vor dem Hintergrund ordoliberalen Rechtsdenkens erörtert.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Aktualisiert: 2022-10-06
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Aktualisiert: 2022-02-10
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Die DDR hat über die BRD triumphiert und die Wiedervereinigung initiiert. Eine Sensation! Als Staat ist die Bundesrepublik damit von der Landkarte verschwunden. Schwer vorstellbar, dass ein Szenario wie dieses die Realität bestimmt. In diesem Buch schon. Angelegt zwischen historischen Fakten und einer Neuauslegung der Ereignisse unternimmt es erzählerisch den Versuch, dass Unmögliche zu beschreiben. Die Tatsache, in der Vergangenheit eine ruhende Form der Geschichte zu haben, liefert den Plot. Das war für die Entstehung des vorliegenden Buches wichtig. Zumeist beziehungsreich auf die Fakten konzentriert, dann wieder voller Anspielung und mit Blick auf das Gewesene. Dabei ist das Buch versucht, den Spannungsbogen wie ein Wunder mit revolutionärem Anspruch zu gebrauchen. So bleibt die Handlung der Thematik treu. DDR und BRD wiedervereint, der kühn gewagte Moment der Unmöglichkeit, genannt Wiedervereinigung. Dieser Kampf der Systeme prägt auch gleich die Weltordnung neu. Viel Hintergrund für eine visionär-realistische Erzählung, die zwischen Schelmenstück und Zeitzeugnis so ziemlich alles sein kann. Ausgehend von der Annahme einer Korrektur der Tatsachen natürlich, wie sie sich oft zutragen, doch selten so von Dauer sind. In diesem Fall spielt die Handlung mit dem Geschehen und ruft einen Überraschungssieger aus: die ruhmreiche DDR!
Aktualisiert: 2021-08-19
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Aktualisiert: 2021-06-30
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Der Tempelritter Konrad wird zufällig Zeuge eines blutigen Machtkampfes um ein kleines Dorf. Magie und menschliche Abgründe sowie finstere Machenschaften scheinen die Ursache zu sein. Erst oberflächlich doch dann immer stärker entwickelt sich zwischen dem Templer und den Dorfbewohnern eine feste Bindung. Die dunkle, unheimliche Bedrohung vor Ort erfordert schon bald seinen ganzen Einsatz. Dank ihm und seinen Fähigkeiten im Umgang mit dem Schwert können die Bewohner des Dorfes im Kampf gegen den skrupellosen Burgherrn und seine Familie bestehen. So avanciert Konrad zum Helden einer kleinen Gemeinde armer, aber aufrechter Leute.
Aktualisiert: 2021-11-24
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Kann man den Tod verstehen? Nein, dass kann man nicht. Er offenbart sich nicht, gibt keines seiner Rätsel preis, sondern bleibt ein Mysterium voller Geheimnisse. Durch alle Zeiten hindurch bis heute hat sich daran nichts geändert. Jeder Versuch, den Tod zu erklären, kommt bestenfalls einer Annäherung gleich, die auf der Suche nach der Wahrheit nichts erfährt, außer dass der Tod verdrängt und ausgegrenzt wird. Eine Tatsache, die eher noch dazu beiträgt, dass das Missverständnis zwischen ihm und dem Menschen eine dauernde Fortsetzung erfährt. Wie also annähern, geschweige denn verstehen, was den Tod ausmacht? Ihn als Teil des Lebens anzusehen, ist scheinbar noch der ehrlichste Weg, die distanzierte und fremde Entrücktheit zu überwinden. Dazu möchte dieses Buch beitragen.
Aktualisiert: 2020-12-01
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Das vorliegende Buch vereint eine Reihe von Gedichten und lyrischen Arbeiten unterschiedlichster Art. Während »Der arme Poet« in Anlehnung an Spitzwegs berühmtes Gemälde entstand und es für die ironisch-sarkastisch eingefärbte Gedichtarbeit »Mord am kleinen Lord« auch eine Vorlage gibt, sind andere Werke wie »Die Alte im Park« oder »In einer Herzensangelegenheit« dem frei inspirierten Geist entsprungen und zur Niederschrift gelangt. Somit ist es nicht verwunderlich, dass die »Wilde Welt der Widerworte« in ihrer Eigenschaft als Titel eben auch eine Einheit beschwört, die auf der Suche nach Verständnis vom Potential der Widersprüche lebt. Das erklärt nicht alles, macht aber nachvollziehbar, wieso ein »Lagebericht an die Liebe« Aufnahme findet und gleichzeitig das Endzeitpoem »Dämonische Formel« die Zukunft der Menschheit in Frage stellt.
Aktualisiert: 2019-11-15
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Die Verfassungsordnung des Grundgesetzes definiert sich über Begriffe, über deren Gehalt die Verfassung keine Aussage trifft. Begriffe wie "Menschenwürde" und "Freiheit" lassen sich je nach geistesgeschichtlichem Vorverständnis unterschiedlich auslegen. Das betrifft auch die Staatsgrundsätze des Art. 20 GG. Die Unsicherheit der Interpretationsgrundlage eröffnet religiösen und politischen Extremisten eine Deutungsmacht über die Grundbegriffe des Grundgesetzes, die dem Verfassungskonsens der Mehrheit widerspricht. Diese Problematik spiegelt sich in der vom BVerfG mehrmals aufgeworfenen Frage, ob und inwieweit es eine Bürgerpflicht zur Verfassungsloyalität gibt.
Ausgehend von dem Streit zwischen BVerfG und OVG Münster um die rechtliche Würdigung gewaltloser rechtsextremistischer Versammlungen entwirft Jan Schaefer eine Verfassungs- und Grundrechtstheorie als Theorie rechtlicher Rahmenordnungen, die sich am Referenzmodell des Ordoliberalismus orientiert. Ziel dieser ordoliberalen Verfassungstheorie ist es, den Kerngehalt der Grundbegriffe des Grundgesetzes in einer Weise zu definieren, welche die im Grundgesetz angelegte Deutungsoffenheit von Würde, Grundrechten und Staatsprinzipien in ein ausgewogenes Verhältnis zum berechtigten Interesse der Mehrheit an der Herstellung und Verteidigung eines freiheitlichen Verfassungskonsenses bringt. Die Arbeit schließt mit einer Funktionsanalyse unbestimmter Rechtsbegriffe des einfachen Rechts. Beispielhaft wird die "öffentliche Ordnung" vor dem Hintergrund ordoliberalen Rechtsdenkens erörtert.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Assistententagung widmete sich 2008 unter dem Titel „Freiheit – Sicherheit – Öffentlichkeit“ einem Thema, das gehaltvolle und relevante Beiträge zu einer hochaktuellen Fragestellung erwarten lässt.
Die Rechtswissenschaft begreift Freiheit und Sicherheit klassischerweise als Spannungsverhältnis. Insbesondere im rechtspolitischen Diskurs wird dieses oftmals als ein bipolares Verhältnis verstanden, wonach Gewinne auf der einen Seite regelmäßig zu Verlusten auf der anderen führen.
Dieses Verständnis von Freiheit und Sicherheit erfasst die vielfältigen Dimensionen beider Begriffe nicht hinreichend. Die bipolare Perspektive birgt insbesondere die Gefahr, Freiheit primär als private Freiheit und Sicherheit primär als öffentliche Sicherheit wahrzunehmen. Die Ausübung von Freiheit kann aber zugleich ein öffentlicher Beitrag sein. Dies trifft nicht nur auf Kommunikationsgrundrechte, sondern auf sämtliche Freiheitsrechte zu. Die Ergänzung des Begriffspaars Freiheit und Sicherheit um den Begriff der Öffentlichkeit soll diese Funktion von Freiheit stärker zur Geltung bringen und einer bipolaren Verengung entgegenwirken.
Dies erscheint insbesondere mit Blick auf neue rechtswissenschaftliche Herausforderungen angebracht. Das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit wird zunehmend in mehrpoligen und ebenenübergreifenden Konstellationen verhandelt. Neue Akteure treten sowohl als Träger von Freiheit als auch als Gewährleister von Sicherheit auf. Gleichzeitig bilden sich neue Instrumente und Strukturen zur Gestaltung von Freiheit und Sicherheit heraus. Der Begriff der Öffentlichkeit steuert wichtige Aspekte für die Analyse, Kritik und rechtliche Einhegung dieser Phänomene bei. So verbinden sich damit beispielsweise Fragen nach Transparenz, Partizipation, der Bedeutung des öffentlichen Raums und dem Gemeinwohl.
Ebenso stellt sich aber die Frage, welchen Veränderungen die Strukturen der Öffentlichkeit selbst unterliegen. Ziel der Tagung ist es, die Wechselbezüge von Freiheit, Sicherheit und Öffentlichkeit anhand verschiedener Rechtsgebiete zu erarbeiten.
Aktualisiert: 2020-11-16
Autor:
Felix Arndt,
Nicole Betz,
Anuscheh Farahat,
Matthias Goldmann,
Matthias Huber,
Rainer Keil,
Petra Lea Láncos,
Jan Schaefer,
Maja Smrkolj,
Franziska Sucker,
Stefanie Valta
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