Vereinsgesetz

Vereinsgesetz von Albrecht,  Florian, Albrecht,  Florian Claus, Braun,  Frank, Otto,  Martin, Roggenkamp,  Jan Dirk, Seidl,  Alexander, Ullrich,  Norbert, Wessels,  Ferdinand
Zum Werk Das Vereinsgesetz normiert zum einen die öffentlich-rechtliche Stellung von Vereinen zum Staat (Vereinsfreiheit), zum anderen die Voraussetzungen und Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Verbot von Vereinen. Zu den Vereinen im Sinne des Vereinsgesetzes zählen nicht nur Vereine des BGB, sondern auch die Gesellschaften des BGB und Kapitalgesellschaften. Vereinsverbote spielen eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus sowie bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Der neue Kommentar bietet eine präzise und praxisgerechte Erläuterung des Vereinsgesetzes. Es werden außerdem Art. 4 Grundgesetz (Religionsfreiheit), Art. 9 Grundgesetz (Vereinigungsfreiheit), Art. 21 Grundgesetz (Parteien) und die Normen des § 13 Nr. 2 BVerfGG (Verfahren in den Fällen des Parteiverbots) kommentiert. Die für die Praxis maßgebliche Rechtsprechung des BVerfG, des BVerwG und der Oberverwaltungsgerichte sowie die aktuelle Literatur zum Vereinsgesetz werden ausgewertet. Vorteile auf einen Blickprägnante und praxisgerechte Kommentierung des Vereinsgesetzesschneller Zugriff auf die gewünschten InformationenPraxisnähe durch die Auswertung der aktuellen Rechtsprechung zum Vereinsgesetz Zur Neuauflage Die Neuauflage beinhaltet alle seit der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen. Zielgruppe Für Juristinnen und Juristen in den Innenministerien des Bundes und der Länder, in den Polizeipräsidien, in der Justiz sowie für spezialisierte Rechtsanwaltschaften.
Aktualisiert: 2023-06-13
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Vereinsgesetz von Albrecht,  Florian, Albrecht,  Florian Claus, Braun,  Frank, Otto,  Martin, Roggenkamp,  Jan Dirk, Seidl,  Alexander, Ullrich,  Norbert, Wessels,  Ferdinand
Zum Werk Das Vereinsgesetz normiert zum einen die öffentlich-rechtliche Stellung von Vereinen zum Staat (Vereinsfreiheit), zum anderen die Voraussetzungen und Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Verbot von Vereinen. Zu den Vereinen im Sinne des Vereinsgesetzes zählen nicht nur Vereine des BGB, sondern auch die Gesellschaften des BGB und Kapitalgesellschaften. Vereinsverbote spielen eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus sowie bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Der neue Kommentar bietet eine präzise und praxisgerechte Erläuterung des Vereinsgesetzes. Es werden außerdem Art. 4 Grundgesetz (Religionsfreiheit), Art. 9 Grundgesetz (Vereinigungsfreiheit), Art. 21 Grundgesetz (Parteien) und die Normen des § 13 Nr. 2 BVerfGG (Verfahren in den Fällen des Parteiverbots) kommentiert. Die für die Praxis maßgebliche Rechtsprechung des BVerfG, des BVerwG und der Oberverwaltungsgerichte sowie die aktuelle Literatur zum Vereinsgesetz werden ausgewertet. Vorteile auf einen Blickprägnante und praxisgerechte Kommentierung des Vereinsgesetzesschneller Zugriff auf die gewünschten InformationenPraxisnähe durch die Auswertung der aktuellen Rechtsprechung zum Vereinsgesetz Zur Neuauflage Die Neuauflage beinhaltet alle seit der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen. Zielgruppe Für Juristinnen und Juristen in den Innenministerien des Bundes und der Länder, in den Polizeipräsidien, in der Justiz sowie für spezialisierte Rechtsanwaltschaften.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Zum Werk Das Vereinsgesetz normiert zum einen die öffentlich-rechtliche Stellung von Vereinen zum Staat (Vereinsfreiheit), zum anderen die Voraussetzungen und Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Verbot von Vereinen. Zu den Vereinen im Sinne des Vereinsgesetzes zählen nicht nur Vereine des BGB, sondern auch die Gesellschaften des BGB und Kapitalgesellschaften. Vereinsverbote spielen eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus sowie bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Der neue Kommentar bietet eine präzise und praxisgerechte Erläuterung des Vereinsgesetzes. Es werden außerdem Art. 4 Grundgesetz (Religionsfreiheit), Art. 9 Grundgesetz (Vereinigungsfreiheit), Art. 21 Grundgesetz (Parteien) und die Normen des § 13 Nr. 2 BVerfGG (Verfahren in den Fällen des Parteiverbots) kommentiert. Die für die Praxis maßgebliche Rechtsprechung des BVerfG, des BVerwG und der Oberverwaltungsgerichte sowie die aktuelle Literatur zum Vereinsgesetz werden ausgewertet. Vorteile auf einen Blickprägnante und praxisgerechte Kommentierung des Vereinsgesetzesschneller Zugriff auf die gewünschten InformationenPraxisnähe durch die Auswertung der aktuellen Rechtsprechung zum Vereinsgesetz Zur Neuauflage Die Neuauflage beinhaltet alle seit der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen. Zielgruppe Für Juristinnen und Juristen in den Innenministerien des Bundes und der Länder, in den Polizeipräsidien, in der Justiz sowie für spezialisierte Rechtsanwaltschaften.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Zum Werk Das Vereinsgesetz normiert zum einen die öffentlich-rechtliche Stellung von Vereinen zum Staat (Vereinsfreiheit), zum anderen die Voraussetzungen und Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Verbot von Vereinen. Zu den Vereinen im Sinne des Vereinsgesetzes zählen nicht nur Vereine des BGB, sondern auch die Gesellschaften des BGB und Kapitalgesellschaften. Vereinsverbote spielen eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus sowie bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Der neue Kommentar bietet eine präzise und praxisgerechte Erläuterung des Vereinsgesetzes. Es werden außerdem Art. 4 Grundgesetz (Religionsfreiheit), Art. 9 Grundgesetz (Vereinigungsfreiheit), Art. 21 Grundgesetz (Parteien) und die Normen des § 13 Nr. 2 BVerfGG (Verfahren in den Fällen des Parteiverbots) kommentiert. Die für die Praxis maßgebliche Rechtsprechung des BVerfG, des BVerwG und der Oberverwaltungsgerichte sowie die aktuelle Literatur zum Vereinsgesetz werden ausgewertet. Vorteile auf einen Blickprägnante und praxisgerechte Kommentierung des Vereinsgesetzesschneller Zugriff auf die gewünschten InformationenPraxisnähe durch die Auswertung der aktuellen Rechtsprechung zum Vereinsgesetz Zur Neuauflage Die Neuauflage beinhaltet alle seit der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen. Zielgruppe Für Juristinnen und Juristen in den Innenministerien des Bundes und der Länder, in den Polizeipräsidien, in der Justiz sowie für spezialisierte Rechtsanwaltschaften.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Vereinsgesetz von Albrecht,  Florian, Albrecht,  Florian Claus, Braun,  Frank, Otto,  Martin, Roggenkamp,  Jan Dirk, Seidl,  Alexander, Ullrich,  Norbert, Wessels,  Ferdinand
Zum Werk Das Vereinsgesetz normiert zum einen die öffentlich-rechtliche Stellung von Vereinen zum Staat (Vereinsfreiheit), zum anderen die Voraussetzungen und Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Verbot von Vereinen. Zu den Vereinen im Sinne des Vereinsgesetzes zählen nicht nur Vereine des BGB, sondern auch die Gesellschaften des BGB und Kapitalgesellschaften. Vereinsverbote spielen eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus sowie bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Der neue Kommentar bietet eine präzise und praxisgerechte Erläuterung des Vereinsgesetzes. Es werden außerdem Art. 4 Grundgesetz (Religionsfreiheit), Art. 9 Grundgesetz (Vereinigungsfreiheit), Art. 21 Grundgesetz (Parteien) und die Normen des § 13 Nr. 2 BVerfGG (Verfahren in den Fällen des Parteiverbots) kommentiert. Die für die Praxis maßgebliche Rechtsprechung des BVerfG, des BVerwG und der Oberverwaltungsgerichte sowie die aktuelle Literatur zum Vereinsgesetz werden ausgewertet. Vorteile auf einen Blickprägnante und praxisgerechte Kommentierung des Vereinsgesetzesschneller Zugriff auf die gewünschten InformationenPraxisnähe durch die Auswertung der aktuellen Rechtsprechung zum Vereinsgesetz Zur Neuauflage Die Neuauflage beinhaltet alle seit der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen. Zielgruppe Für Juristinnen und Juristen in den Innenministerien des Bundes und der Länder, in den Polizeipräsidien, in der Justiz sowie für spezialisierte Rechtsanwaltschaften.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Vereinsgesetz von Albrecht,  Florian, Albrecht,  Florian Claus, Braun,  Frank, Otto,  Martin, Roggenkamp,  Jan Dirk, Seidl,  Alexander, Ullrich,  Norbert, Wessels,  Ferdinand
Zum Werk Das Vereinsgesetz normiert zum einen die öffentlich-rechtliche Stellung von Vereinen zum Staat (Vereinsfreiheit), zum anderen die Voraussetzungen und Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Verbot von Vereinen. Zu den Vereinen im Sinne des Vereinsgesetzes zählen nicht nur Vereine des BGB, sondern auch die Gesellschaften des BGB und Kapitalgesellschaften. Vereinsverbote spielen eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus sowie bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Der neue Kommentar bietet eine präzise und praxisgerechte Erläuterung des Vereinsgesetzes. Es werden außerdem Art. 4 Grundgesetz (Religionsfreiheit), Art. 9 Grundgesetz (Vereinigungsfreiheit), Art. 21 Grundgesetz (Parteien) und die Normen des § 13 Nr. 2 BVerfGG (Verfahren in den Fällen des Parteiverbots) kommentiert. Die für die Praxis maßgebliche Rechtsprechung des BVerfG, des BVerwG und der Oberverwaltungsgerichte sowie die aktuelle Literatur zum Vereinsgesetz werden ausgewertet. Vorteile auf einen Blickprägnante und praxisgerechte Kommentierung des Vereinsgesetzesschneller Zugriff auf die gewünschten InformationenPraxisnähe durch die Auswertung der aktuellen Rechtsprechung zum Vereinsgesetz Zur Neuauflage Die Neuauflage beinhaltet alle seit der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen. Zielgruppe Für Juristinnen und Juristen in den Innenministerien des Bundes und der Länder, in den Polizeipräsidien, in der Justiz sowie für spezialisierte Rechtsanwaltschaften.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Vereinsgesetz

Vereinsgesetz von Albrecht,  Florian Claus, Braun,  Frank, Knabe,  Axel, Otto,  Martin, Roggenkamp,  Jan Dirk, Seidl,  Alexander, Ullrich,  Norbert
Zum Werk Das Vereinsgesetz normiert zum einen die öffentlich-rechtliche Stellung von Vereinen zum Staat (Vereinsfreiheit), zum anderen die Voraussetzungen und Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Verbot von Vereinen. Zu den Vereinen im Sinne des Vereinsgesetzes zählen nicht nur Vereine des BGB, sondern auch die Gesellschaften des BGB und Kapitalgesellschaften. Vereinsverbote spielen eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus sowie bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Der neue Kommentar bietet eine präzise und praxisgerechte Erläuterung des Vereinsgesetzes. Es werden außerdem Art. 4 Grundgesetz (Religionsfreiheit), Art. 9 Grundgesetz (Vereinigungsfreiheit), Art. 21 Grundgesetz (Parteien) und die Normen des § 13 Nr. 2 BVerfGG (Verfahren in den Fällen des Parteiverbots) kommentiert. Die für die Praxis maßgebliche Rechtsprechung des BVerfG, des BVerwG und der Oberverwaltungsgerichte sowie die aktuelle Literatur zum Vereinsgesetz werden ausgewertet. Vorteile auf einen Blick - prägnante und praxisgerechte Kommentierung des Vereinsgesetzes - schneller Zugriff auf die gewünschten Informationen - Praxisnähe durch die Auswertung der aktuellen Rechtsprechung zum Vereinsgesetz Zu den Autoren Bearbeitet von den Herausgebern und den Autoren: Dr. Frank Braun, Axel Knabe, Dr. Martin Otto, Alexander Seidl, Prof. Dr. Norbert Ullrich. Zielgruppe Für Juristen in den Innenministerien des Bundes und der Länder, in den Polizeipräsidien, in der Justiz sowie für spezialisierte Rechtsanwälte.
Aktualisiert: 2023-05-12
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Handbuch Verfassungsrecht in der Praxis

Handbuch Verfassungsrecht in der Praxis von Altenschmidt,  Stefan, Biederbeck,  Simon, Bittmann,  Folker, Braun,  Frank, Drossel,  Jan-Marcel, Endern,  Christian van, Fleuß,  Martin, Franke,  Peter, Füssenich,  Bert, Günther,  Jörg-Michael, Hahn,  Erik, Heusch,  Andreas, Keller,  Christoph, Lang,  Heinrich, Lorenz,  Jana, Lutz-Bachmann,  Sebastian, Nowrousian,  Bijan, Posser,  Herbert, Reidt,  Olaf, Rieger,  Frank, Roggenkamp,  Jan Dirk, Schrapper,  Ludger, Schwartmann,  Rolf, Thiel,  Markus, Ullrich,  Norbert
Zum Werk Das Verfassungsrecht hat in den letzten Jahrzehnten - vor allem durch die intensive Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - für die Praxis der Auslegung und Anwendung des einfachen Rechts ständig an Bedeutung gewonnen. Eindrücklicher Beleg für die Entwicklung ist die Rechtsprechung der Fachgerichte, insbesondere, der Verwaltungsgerichte, in der die Bezugnahmen auf das nationale Verfassungsrecht in den letzten Jahren stark zugenommen haben: bei der (inzidenten) Überprüfung der Wirksamkeit von Rechtsnormen, der (verfassungskonformen) Auslegung von Rechtsbegriffen, bei der Kontrolle von Ermessensentscheidungen usw. Das neue Handbuch beleuchtet nun das Verfassungsrecht aus der Perspektive des einfachen Rechts. Vorteile auf einen Blickhochversiertes Autorenteam aus Wissenschaft und Praxisbietet Antworten auf praktisch relevante Fragestellungenneuer Blickwinkel auf das Verfassungsrecht Zur Neuerscheinung Untergliedert nach den einzelnen Referenzgebieten des einfachen Rechts in den Themenkomplexen Grundlagen, Funktionierendes Gemeinwesen, Sicherheit und Ordnung, Wirtschaft und Umwelt, Kultur sowie Soziales und Gesundheit werden deren spezifische verfassungsrechtliche Bezüge erörtert, u.a. für:Verwaltungsverfahrens- und -prozessrecht,Datenschutzrecht,Steuerrecht,Kommunalrecht,Allgemeines Polizeirecht und Strafverfahrensrecht,Ausländer- und Asylrecht,Versammlungsrecht,Baurecht,Umweltrecht,Öffentliches Wirtschaftsrecht,Öffentliches Medienrecht,Beamtenrecht,Sozialrecht,Medizin- und Gesundheitsrecht, Staatshaftungsrecht,Klimaschutzrecht, Energierecht, RegulierungsrechtStraf- und Ordnungswidrigkeitenrecht. Zielgruppe Für diejenigen, die in der Praxis das einfache Recht auszulegen und anzuwenden haben, die kommunalen wie staatlichen Behörden, Rechtsanwaltschaft und Gerichte sowie Studierende.
Aktualisiert: 2023-04-13
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Cybercrime

Cybercrime von Braun,  Frank, Clages,  Horst, Gatzke,  Wolfgang, Keller,  Christoph, Roggenkamp,  Jan Dirk
Unter den Begriff Cybercrime werden Straftaten gefasst, die mittels Informationstechnologie und IT-Strukturen begangen werden. Diese Delikte sind durch eine Vielzahl, vor dem Hintergrund der technischen Entwicklung stark wandelbarer, Tatbegehungsformen gekennzeichnet. Das mannigfache Spektrum dieser Phänomene umfasst: die Botnetzkriminalität, den verbrecherischen Einsatz von Malware, Ransomware oder Scareware, Phishing, Pharming und Skimming, NFC-Betrug, Cybermobbing und Cybergrooming sowie vielfältige Formen strafbarer Urheberrechtsverletzungen. Die Darstellung dieser und weiterer Spielarten der unterschiedlichen Erscheinungsformen von Cybercrime und ihre strafrechtliche Beurteilung bilden den Ausgangspunkt dieses Studienbriefs. In den nachfolgenden Kapiteln stehen die Ermittlungsmöglichkeiten der Strafverfolgungsbehörden durch die Computerforensik und die Informationsgewinnung in Netzwerken im Fokus, gefolgt von Handlungsanweisungen zur polizeilichen Bekämpfung der Internetkriminalität im sogenannten Ersten Angriff. In einem Ausblick wird zudem auf den ermittlungstechnischen Einsatz von Big-Data-Technologie aufmerksam gemacht. Als Einführungswerk richtet sich der Lehr- und Studienbrief in erster Linie an Polizei-Praktiker, die einen (Neu-)Einstieg in die Materie suchen, sowie an Polizeibeamte in Ausbildung und Studium.
Aktualisiert: 2020-09-10
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Handbuch Europäisches und deutsches Datenschutzrecht

Handbuch Europäisches und deutsches Datenschutzrecht von Bange (geb. Wieczorek),  Mirko, Bock,  Kirsten, Bodungen,  Benjamin von, Born,  Tobias, Bortz,  Christoffer, Bretthauer,  Sebastian, Engeler,  Malte, Golla,  Sebastian, Heinson,  Dennis, Hennemann,  Moritz, Kiparski,  Gerd, Kipker,  Dennis-Kenji, Krätschmer,  Stefan, Kreße,  Bernhard, Lauber-Rönsberg,  Anne, Mantz,  Reto, Marosi,  Johannes, Paschke,  Anne, Pollmann,  Maren, Roggenkamp,  Jan Dirk, Sassenberg,  Elke, Schneider,  Adrian, Specht,  Louisa, Spittka,  Jan, Steinhauer,  Eric, Steinrötter,  Björn, Ströbel,  Lukas, Wybitul,  Tim
Zum Werk Das neue Handbuch bietet eine praxisbezogene und zugleich wissenschaftlich fundierte Darstellungen zum europäischen und deutschen Datenschutzrecht. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Lösung konkreter Anwendungsfragen der Datenschutz-Grundverordnung und des neuen Bundesdatenschutzgesetzes sowie der zahlreichen neuen bereichsspezifischen Datenschutzregelungen in Bund und Ländern, die seit 2018 gelten. Die komplexen technischen Datenschutzgrundlagen werden klar und verständlich für den juristischen Praktiker erläutert. Das Handbuch ist übersichtlich in die drei Bereiche Datenschutzrechtliche Grundlagen, Datenschutzrecht in der Privatwirtschaft und Datenschutzrecht im öffentlichen Sektor gegliedert. In den einzelnen Handbuchbeiträgen werden die neuen Regelungen aus verschiedenen Anwenderperspektiven (Unternehmen, Behörden und Bürger) erläutert und die jeweiligen Rechtsberatungsprobleme fundiert und praxisorientiert geklärt. Inhalt: I. Datenschutzrechtliche Grundlagen: - Verfassungsrechtliche Grundlagen (Europäisches und deutsches Recht) - Vorgaben der DS-GVO - E-Privacy - Neues BDSG und andere neue sondergesetzliche Datenschutzregelungen - Datenschutz und Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht - II. Datenschutzrecht in der Privatwirtschaft: - Beschäftigtendatenschutz - Datenschutz und Compliance - Internationaler Datentransfer - Kunden- und Verbraucherdatenschutz - Berufs- und branchenspezifischer Datenschutz (u.a. Anwaltschaft, Ärzte, Privatversicherung, Finanzen, IT, Automotive, Energie, Telekommunikation und Medien) - III. Datenschutzrecht im öffentlichen Sektor: - Datenschutz in der Verwaltung von Bund, Ländern und Kommunen - Datenschutz bei Polizei und Justiz - Datenschutz in Forschung und Wissenschaft - Datenschutz in der schulischen und beruflichen Bildung - Datenschutz in Kultureinrichtungen, Bibliotheken und Archiven - Sozialdatenschutz Vorteile auf einen Blick - Lösungen für schwierige Anwendungsprobleme der DS-GVO und des neuen BDSG im Mehr-Ebenen-System - verständliche Darstellung technischer Datenschutzgrundlagen - fundierte Expertenantworten auf Datenschutzfragen von Unternehmen, Behörden und Bürgern - wertvolle Beispiele, Checklisten und Praxistipps Zielgruppe Für alle Rechtsanwälte, Syndikusanwälte, Behördenreferenten, Richter und Wissenschaftler, die sich mit dem neuen Datenschutzrecht befassen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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BDSG/DSGVO

BDSG/DSGVO von Becker,  Thomas, Bussche,  Axel Freiherr von dem, Grages,  Jan-Michael, Hullen,  Nils, Jenny,  Valerian, Kamlah,  Wulf, Krohm,  Niclas, Kuhnke,  Michael, Plath,  Kai-Uwe, Roggenkamp,  Jan Dirk, Schreiber,  Lutz, Stamer,  Katrin, von Braunmühl,  Patrick, Wittmann,  Jörn
Die Übergangsphase bis zum Geltungsbeginn der DSGVO führte in der Praxis zu der Herausforderung, Prozesse so auszugestalten, dass sie der aktuellen Rechtslage entsprachen, aber auch unter der DSGVO durchführbar bleiben. Nun geht es darum, bereits erkannte Stolpersteine aus dem Weg zu räumen und neue Geschäftsmodelle unter der DSGVO rechtssicher zu gestalten. Neu in der 3. Auflage des Plath: eine umfassende und topaktuelle Kommentierung des neuen BDSG 2018, welches gleichzeitig mit der Europäischen DSGVO am 25.5.2018 Verbindlichkeit erlangt. Das Werk bietet ausführliche Kommentierungen zu DSGVO und BDSG 2018 in einem Band. Entsprechend dem Anwendungsvorrang des europäischen Rechts steht nun auch im Plath die DSGVO-Kommentierung im Vordergrund. Im Anschluss daran finden sich die Erläuterungen zum BDSG und zu datenschutzrelevanten Vorschriften des TMG und des TKG. Ein besonderes Augenmerk wird auf die Verzahnung der Kommentierungen gelegt, beispielsweise dort, wo die DSGVO Öffnungsklauseln für die nationalen Gesetzgeber enthält. Der wirtschaftsorientierte und meinungsfreudige Kommentar bietet so praxisnahe Arbeits- und Argumentationshilfen, erarbeitet von einem spezialisierten Autorenteam.
Aktualisiert: 2022-09-29
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Praxiskommentar Beschaffung im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich

Praxiskommentar Beschaffung im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich von Albrecht,  Florian, Contag,  Corinna, Dippel,  Norbert, Gabriel,  Marc, Prell,  Monika, Rechten,  Stephan, Roggenkamp,  Jan Dirk, Schulte,  Julia, Sterner,  Frank, Voll,  Maximilian, Wagner,  Christian-David, Weiner,  Katharina, Wietersheim,  Mark, Zeiss,  Christopher
Wie werden Verteidigungsgüter und Sicherheitsausrüstung, gepanzerte Fahrzeuge, Kampfjets, Personenscanner, Überwachungskameras, Funkgeräte, Schutzwesten und IT für Einsatzkräfte beschafft? Bisher waren entweder GWB, VgV, VOL/A und VOB/A anzuwenden – oder die Beschaffung war wegen ihrer Bedeutung für wesentliche nationale Sicherheitsinteressen gänzlich vom Vergaberecht freigestellt. Durch die neue Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit (VSVgV) gelten ganz neue Regeln. Die VSVgV will den grenzüberschreitenden Wettbewerb fördern, gleichzeitig aber auch den besonderen Anforderungen sicherheitsrelevanter Beschaffungen genügen (z.B. Geheimschutz, Versorgungssicherheit). Auftraggeber und -nehmer müssen sich auf neue Vorgaben einstellen, die erhebliche Chancen bieten und zugleich neue Fragen aufwerfen, wie z.B.: - Welche Leistungen sind sicherheitsrelevant und unterliegen den neuen Vergaberegeln? - Für welche Beschaffungen darf Art. 346 AEUV herangezogen werden? - Wie soll praktisch ein EU-weiter Wettbewerb durchgeführt werden, wenn die Vergabeunterlagen als geheim eingestuft sind? - Was bedeuten die Regelungen zur Unterauftragsvergabe für die Beschaffungspraxis? - Welche Auswirkungen hat dies alles auf den Vergaberechtsschutz? Der vorliegende Praxiskommentar enthält eine umfassende und an den Bedürfnissen der Praxis ausgerichtete Kommentierung der neuen Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit. Er unterstützt öffentliche Auftraggeber, Bieter und Bewerber, Berater und Nachprüfungsstellen bei der Anwendung des neuen Rechtsrahmens.
Aktualisiert: 2019-01-15
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Vereinsgesetz

Vereinsgesetz von Albrecht,  Florian Claus, Braun,  Frank, Knabe,  Axel, Otto,  Martin, Roggenkamp,  Jan Dirk, Seidl,  Alexander, Ullrich,  Norbert
Zum Werk Das Vereinsgesetz normiert zum einen die öffentlich-rechtliche Stellung von Vereinen zum Staat (Vereinsfreiheit), zum anderen die Voraussetzungen und Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Verbot von Vereinen. Zu den Vereinen im Sinne des Vereinsgesetzes zählen nicht nur Vereine des BGB, sondern auch die Gesellschaften des BGB und Kapitalgesellschaften. Vereinsverbote spielen eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus sowie bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Der neue Kommentar bietet eine präzise und praxisgerechte Erläuterung des Vereinsgesetzes. Es werden außerdem Art. 4 Grundgesetz (Religionsfreiheit), Art. 9 Grundgesetz (Vereinigungsfreiheit), Art. 21 Grundgesetz (Parteien) und die Normen des § 13 Nr. 2 BVerfGG (Verfahren in den Fällen des Parteiverbots) kommentiert. Die für die Praxis maßgebliche Rechtsprechung des BVerfG, des BVerwG und der Oberverwaltungsgerichte sowie die aktuelle Literatur zum Vereinsgesetz werden ausgewertet. Vorteile auf einen Blick - prägnante und praxisgerechte Kommentierung des Vereinsgesetzes - schneller Zugriff auf die gewünschten Informationen - Praxisnähe durch die Auswertung der aktuellen Rechtsprechung zum Vereinsgesetz Zu den Autoren Bearbeitet von den Herausgebern und den Autoren: Dr. Frank Braun, Axel Knabe, Dr. Martin Otto, Alexander Seidl, Prof. Dr. Norbert Ullrich. Zielgruppe Für Juristen in den Innenministerien des Bundes und der Länder, in den Polizeipräsidien, in der Justiz sowie für spezialisierte Rechtsanwälte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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