"WingTsun" und "Rapunzel" – die Gemeinsamkeit dieser Zeichen ist nicht offensichtlich, liegt jedoch im Freihaltebedürfnis, das beiden als Begründung im Rahmen des Ausschlussgrunds des Gemeinguts zugrunde gelegt wird. Es ist heute die weitverbreitete Praxis, den Schutzausschluss von Zeichen des Gemeinguts entweder mit deren fehlenden Unterscheidungskraft und/oder mit einem Freihaltebedürfnis zu begründen. Während sich die fehlende Unterscheidungskraft mit Blick auf den Markenbegriff als Ausschlussgrund geradezu aufdrängt, ist dies beim Freihaltebedürfnis – also bei Zeichen, die im Interessen der Konkurrenten für den Wirtschaftsverkehr freizuhalten sind – nicht gleichermassen offensichtlich. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es daher, die in der Schweiz heute als selbstverständlich wahrgenommene Dualität detailliert zu untersuchen und kritisch zu hinterfragen, ob an dieser Zweiteilung festzuhalten oder es vielmehr zielführend ist, einzig auf die fehlende Unterscheidungskraft abzustellen.
Aktualisiert: 2021-03-05
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"WingTsun" und "Rapunzel" – die Gemeinsamkeit dieser Zeichen ist nicht offensichtlich, liegt jedoch im Freihaltebedürfnis, das beiden als Begründung im Rahmen des Ausschlussgrunds des Gemeinguts zugrunde gelegt wird. Es ist heute die weitverbreitete Praxis, den Schutzausschluss von Zeichen des Gemeinguts entweder mit deren fehlenden Unterscheidungskraft und/oder mit einem Freihaltebedürfnis zu begründen. Während sich die fehlende Unterscheidungskraft mit Blick auf den Markenbegriff als Ausschlussgrund geradezu aufdrängt, ist dies beim Freihaltebedürfnis – also bei Zeichen, die im Interessen der Konkurrenten für den Wirtschaftsverkehr freizuhalten sind – nicht gleichermassen offensichtlich. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es daher, die in der Schweiz heute als selbstverständlich wahrgenommene Dualität detailliert zu untersuchen und kritisch zu hinterfragen, ob an dieser Zweiteilung festzuhalten oder es vielmehr zielführend ist, einzig auf die fehlende Unterscheidungskraft abzustellen.
Aktualisiert: 2020-09-03
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In welchen Konstellationen darf ein Arzt oder Apotheker lediglich das Originalpräparat und nicht auch ein Generikum benutzen, damit kein Patent verletzt wird? Dies ist eine äusserst praxisrelevante Frage. In der vorliegenden Arbeit wird – unter anderem zur Beantwortung dieser Frage – analysiert, wie ein Stoff für eine erste sowie für weitere medizinische Verwendungen (medizinische Indikationen) patentrechtlich geschützt werden kann. Zudem wird detailliert untersucht, welche konkreten Tathandlungen Patente auf medizinische Indikationen verletzen und wann eine Person als Teilnehmerin an einer Patentverletzung zu qualifizieren ist.
Eine der Erkenntnisse des Autors ist, dass die Sondernormen des Patentrechts betreffend Arzneimittel keine Berechtigung haben. Deswegen legt er im letzten Teil der Dissertation einen Lösungsvorschlag de lege ferenda dar. Die Arbeit berücksichtigt neben dem schweizerischen auch das europäische Patentrecht systematisch.
Aktualisiert: 2021-03-05
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In welchen Konstellationen darf ein Arzt oder Apotheker lediglich das Originalpräparat und nicht auch ein Generikum benutzen, damit kein Patent verletzt wird? Dies ist eine äusserst praxisrelevante Frage. In der vorliegenden Arbeit wird – unter anderem zur Beantwortung dieser Frage – analysiert, wie ein Stoff für eine erste sowie für weitere medizinische Verwendungen (medizinische Indikationen) patentrechtlich geschützt werden kann. Zudem wird detailliert untersucht, welche konkreten Tathandlungen Patente auf medizinische Indikationen verletzen und wann eine Person als Teilnehmerin an einer Patentverletzung zu qualifizieren ist.
Eine der Erkenntnisse des Autors ist, dass die Sondernormen des Patentrechts betreffend Arzneimittel keine Berechtigung haben. Deswegen legt er im letzten Teil der Dissertation einen Lösungsvorschlag de lege ferenda dar. Die Arbeit berücksichtigt neben dem schweizerischen auch das europäische Patentrecht systematisch.
Aktualisiert: 2020-11-12
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Die Digitalisierung urheberrechtlicher Werke ist eine der bedeutendsten Entwicklungen im Urheberrecht der letzten Jahre, weil die in der analogen Welt geborenen urheberrechtlichen Begriffe und Rechtsfiguren an die Besonderheiten der digitalen Welt angepasst werden müssen, wenn die in ihnen verkörperten Wertungen und Interessenabwägungen auch in Zukunft eine Rolle spielen sollen. Dies gilt ausgeprägt für urheberrechtliche Prinzipien und Grundsätze, die explizit oder implizit am Bestehen physischer Werkträger anknüpfen.
Vor diesem Hintergrund widmet sich die vorliegende Arbeit dem urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatz und seiner Bedeutung im digitalen Umfeld. Neben dem schweizerischen Recht wird vergleichend auch das deutsche Recht und das Recht der Europäischen Union berücksichtigt.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Zulässigkeit des Gebrauchs fremder Marken im Geschäftsverkehr. Die Fragestellung mag auf den ersten Blick paradox erscheinen, weil der Zweck des subjektiven Markenrechts aus Sicht des Markeninhabers gerade darin liegt, Dritten den Gebrauch der Marke im Geschäftsverkehr verbieten zu können. Darüber hinaus kennt das schweizerische (im Unterschied zum europäischen) Markenrecht keinen umfassenden gesetzlichen Schrankenkatalog, sodass die Rechtsmacht des Markeninhabers zunächst umfassend erscheint. Bei näherer Betrachtung zeigt sich aber, dass die höchst relevante Frage nach den Grenzen des Markenschutzes alles andere als klar ist. Vor diesem Hintergrund widmet sich die vorliegende Studie umfassend der Zulässigkeit des geschäftlichen Drittgebrauchs einer Marke aus marken- und lauterkeitsrechtlicher Perspektive, und zwar sowohl nach schweizerischem als auch nach europäischem Recht.
Aktualisiert: 2021-03-05
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In der rechtswissenschaftlichen Diskussion urheberrechtlicher Themen ist seit einiger Zeit eine auffallende Wiederkehr des Begriffes »geistiges Eigentum« zu beobachten. Vor diesem Hintergrund widmet sich der vorliegende Beitrag der Klärung von Bedeutung, Funktion und Wirkung des geistigen Eigentums als Begriff und Theorie des Urheberrechts.
Ausgehend von einer historisch-funktionalen Begriffsbestimmung untersucht der Autor zunächst die mannigfaltigen Bedeutungsebenen des geistigen Eigentums, bevor er ihren jeweiligen Einfluß auf die rechtdogmatische und rechtspolitische Entwicklung des Urheberrechts nachzeichnet. Dabei gelangt er zum Schluß, daß die Berufung auf das geistige Eigentum heute vor allem dazu dient, in verfassungsrechtlich bedenklicher Weise die wirtschaftlichen Interessen der Urheber durchzusetzen, weshalb im Urheberrecht der Gegenwart auf den Begriff zu verzichten sei.
Die Dissertation richtet sich aber nicht nur an Juristen, sondern auch an sonstige Interessierte, die sich auf der Suche nach Alternativen und neuen Perspektiven mit Grundfragen des Urheberrechts beschäftigen.
Aktualisiert: 2019-11-12
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Markenparodien begegnen uns in den verschiedensten Formen. Sie sind ein beliebtes Instrument, um eine Meinung zu äussern oder etwas künstlerisch zum Ausdruck zu bringen. Zwischen den privaten und öffentlichen Interessen an der Verbreitung von Parodien und den Interessen der Markeninhaber besteht jedoch ein Spannungsverhältnis. In diesem Zusammenhang stellen sich u.a. folgende Fragen: Welche Bedeutung kommt der Meinungs-, Medien- und Kunstfreiheit bei der Beurteilung der Zulässigkeit von Parodien zu? Inwieweit kann die Verwendung von Parodien, mit denen ein Kommunikationsgrundrecht ausgeübt wird, untersagt werden?
Die vorliegende Dissertation untersucht die zivilrechtliche Zulässigkeit von Markenparodien nach schweizerischem Recht. Interessant ist, dass es im MSchG – im Gegensatz zum URG – keine Bestimmung gibt, welche die Frage regelt, ob die Benutzung von Parodien erlaubt ist. Da sich Gerichte in Deutschland, anders als solche in der Schweiz, in vielen Fällen mit der Zulässigkeit von Markenparodien zu befassen hatten, werden in dieser Arbeit rechtsvergleichende Bezüge zum deutschen Recht hergestellt.
Aktualisiert: 2017-06-22
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Die vorliegende Studie befasst sich mit den Urheberpersönlichkeitsrechten und verfolgt dabei zwei Ziele. Zum einen soll ein Beitrag zur Globalisierungsforschung in der Rechtswissenschaft geleistet werden, indem auf der Grundlage einer umfassenden rechtsvergleichend-evolutorischen Analyse gezeigt wird, wie sich diese Rechte entwickelt haben und weshalb sie in einer ganz bestimmten dogmatischen Ausgestaltung mittlerweile weltweit übernommen wurden. Zum anderen geht es darum, die nunmehr seit zwanzig Jahren in Kraft stehende gesetzliche Regelung der Urheberpersönlichkeitsrechte in der Schweiz in ihrer Gesamtheit darzustellen, kritisch zu hinterfragen und die wichtigsten konzeptionellen Streitfragen zu klären. Das Werk richtet sich gleichermassen an Wissenschaftler und Praktiker, die sich fundiert über eines der komplexesten Rechtsinstitute des Urheberrechts informieren wollen.
Aktualisiert: 2018-07-09
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Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Zulässigkeit des Gebrauchs fremder Marken im Geschäftsverkehr. Die Fragestellung mag auf den ersten Blick paradox erscheinen, weil der Zweck des subjektiven Markenrechts aus Sicht des Markeninhabers gerade darin liegt, Dritten den Gebrauch der Marke im Geschäftsverkehr verbieten zu können. Darüber hinaus kennt das schweizerische (im Unterschied zum europäischen) Markenrecht keinen umfassenden gesetzlichen Schrankenkatalog, sodass die Rechtsmacht des Markeninhabers zunächst umfassend erscheint. Bei näherer Betrachtung zeigt sich aber, dass die höchst relevante Frage nach den Grenzen des Markenschutzes alles andere als klar ist. Vor diesem Hintergrund widmet sich die vorliegende Studie umfassend der Zulässigkeit des geschäftlichen Drittgebrauchs einer Marke aus marken- und lauterkeitsrechtlicher Perspektive, und zwar sowohl nach schweizerischem als auch nach europäischem Recht.
Aktualisiert: 2017-03-17
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Die Digitalisierung urheberrechtlicher Werke ist eine der bedeutendsten Entwicklungen im Urheberrecht der letzten Jahre, weil die in der analogen Welt geborenen urheberrechtlichen Begriffe und Rechtsfiguren an die Besonderheiten der digitalen Welt angepasst werden müssen, wenn die in ihnen verkörperten Wertungen und Interessenabwägungen auch in Zukunft eine Rolle spielen sollen. Dies gilt ausgeprägt für urheberrechtliche Prinzipien und Grundsätze, die explizit oder implizit am Bestehen physischer Werkträger anknüpfen.
Vor diesem Hintergrund widmet sich die vorliegende Arbeit dem urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatz und seiner Bedeutung im digitalen Umfeld. Neben dem schweizerischen Recht wird vergleichend auch das deutsche Recht und das Recht der Europäischen Union berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-02-02
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