Aussergewöhnliche Zeiten erfordern aussergewöhnliche Massnahmen – in für unseren modernen Rechtsstaat beispielloser Weise hat der Bundesrat seit Beginn der Corona-Krise aussergewöhnliche Massnah-men getroffen. Der Helbing Lichtenhahn Verlag ist stolz, dass sich eine Reihe ausgewiesener Fachleute bereit erklärt hat, auf ihrem jewei-ligen Spezialgebiet diese Massnahmen auf ihre Tauglichkeit zu prüfen und die Auswirkungen zu besprechen. So kann der juristischen (und juristisch interessierten) Schweizer Öffentlichkeit eine erste Auslege-ordnung dieser Massnahmen präsentiert werden.
• Topaktuelle Besprechung aller Rechtsthemen rund um die Massnahmen des Bundes zur Bewältigung der Corona-Krise
• Erste systematische und umfassende juristische Reflexion der Corona-Krise
• Zugriff auf die online-Version
Aktualisiert: 2021-01-28
Autor:
Florian Angstmann,
Alfred Blesi,
Lukas Bopp,
Benjamin F Brägger,
Livio Bundi,
Benedict F. Christ,
Gianmarco Coluccia,
Sandra De Vito Bieri,
Hans-Jakob Diem,
Simon Ehrsam,
Natalja Ezzaini,
Thomas Fingerhuth,
Corina Fuhrer,
Dario Galli,
Andrea Haefeli,
Isabelle Häner,
Helbing Lichtenhahn Verlag,
Lukas Henny,
René Hirsiger,
Christian Horni,
Moritz Jäggy,
Ramona Keist,
Rebekka Keller,
Ueli Kieser,
Jonas Kipfer-Berger,
Barbara Klett,
Kathrin Lanz Kneissler,
Mario Marti,
René Matteotti,
Nicole Maurer,
Barbara Meier,
Dominique Müller,
Jürg P Müller,
Stefan Müller,
Anna Murphy,
Markus Näf,
Marco Neeser,
Christian Oetiker,
Thomas Pietruszak,
Rita Pikò,
Andrea F.G. Raschèr,
Martin Rauber,
Silvia Renninger,
Sebastian Rieger,
Eveline Roos,
Theresa Ruppel,
Fatou Sidibe,
Aleksandra Simic,
Daniel Staehelin,
Sabine Taxer,
Ralph Trümpler,
Laurenz Uhl,
Kai-Peter Uhlig,
Felix Uhlmann,
Michel Verde,
Markus Vischer,
Jürg Waldmeier,
Patrice Zumsteg
Durch die Einführung der direkten Sanktionen im Kartellrecht stellen sich vermehrt verfahrensrechtliche Fragen, da das Untersuchungsverfahren oftmals einen strafrechtlichen Charakter aufweist. Den Verteidigungsrechten des Unternehmens gegenüber den Untersuchungsmassnahmen der Weko muss deshalb vermehrt Rechnung getragen werden. In diesem Zusammenhang geht es insbesondere um das Auskunftsverweigerungsrecht sowie um einzelne Aspekte bei der Durchführung einer Hausdurchsuchung und Beschlagnahme. Dabei stellt sich z.B. die Frage, ob Originalunterlagen beschlagnahmt werden können oder ob die Weko verpflichtet ist, die Ankunft des Rechtsanwalts des betroffenen Unternehmens abzuwarten. Auch die Beratung durch Rechtsanwälte wird im Kartellrecht bedeutender. Die Weko legt hierbei den Schutzumfang des legal privilege, d.h. des Rechts des Unternehmens, dass die sich bei ihm befindlichen Unterlagen aus dem Verkehr mit seinem Rechtsanwalt nicht beschlagnahmt werden dürfen, eng aus. In der vorliegenden Zürcher Dissertation werden diese verfahrensrechtlichen Fragen untersucht und insbesondere basierend auf der Rechtsprechung des EGMR beantwortet. Besondere Berücksichtigung findet dabei die entsprechende Regelung im europäischen Wettbewerbsrecht. Zudem werden das Unternehmensstrafrecht, das Steuerstrafrecht sowie die schweizerische Strafprozessordnung in die Untersuchung mit einbezogen.
Aktualisiert: 2020-01-08
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