Aktualisiert: 2023-05-29
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Das städtische Amtsrecht in Preußen
Autor: Hugo Preuß
Das städtische Amtsrecht in Preußen
Frontmatter -- Inhalts-Verzeichnis -- Einleitung -- Erster Geil. Das Grundprinzip -es modernen Amtsrechts -- Zweiter Geil. Die städtischen Selbstverwaltungsorgane und der Staat -- Dritter Geil. Das innere Amtsrecht -er städtischen Selbst- Verwaltung -- Alphabetisches Sachregister
Aktualisiert: 2023-05-29
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Gemeinde, Staat, Reich als Gebietskörperschaften. Versuch einer deutschen Staatskonstruktion auf Grundlage der Genossenschaftstheorie
Das städtische Amtsrecht in Preußen
Frontmatter -- Inhalts-Verzeichnis -- Einleitung -- Erster Geil. Das Grundprinzip -es modernen Amtsrechts -- Zweiter Geil. Die städtischen Selbstverwaltungsorgane und der Staat -- Dritter Geil. Das innere Amtsrecht -er städtischen Selbst- Verwaltung -- Alphabetisches Sachregister
Aktualisiert: 2023-03-28
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Das städtische Amtsrecht in Preußen
Staat, Recht und Freiheit
Hugo Preuß (1860-1925) war ein deutsch-jüdischer Jurist, Staatsrechtler und Politiker. Sein Studium der Rechtswissenschaften absolvierte er in Berlin und Heidelberg, legte 1883 sein Staatsexamen ab und promovierte in Göttingen. Seit 1889 lehrte er öffentliches Recht an der Universität Berlin. Aufgrund seiner jüdischen Herkunft und seiner demokratisch-liberalen Haltung gelangte er lange Zeit über den Posten des Privatdozenten nicht hinaus. Preuß` Verdienste und seine Bedeutung sind eng mit der Weimarer Republik und ihren Geschicken verbunden. Bereits kurz nach der Novemberrevolution wurde er von Friedrich Ebert zum Staatssekretär des Reichsamtes für Inneres berufen und mit der Arbeit an einem Reichsverfassungsentwurf betraut. Nach dem Rücktritt des Kabinetts Scheidemann 1919 wirkte Preuß als Abgeordneter des Preußischen Landtags für die Deutsche Demokratische Partei, deren Mitbegründer er war.
Aktualisiert: 2022-05-12
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Gesammelte Schriften
Einem breiteren Publikum ist Hugo Preuß als der "Weimarer Verfassungsvater" bekannt geworden. Bislang weniger beachtet wurde aber, welche Elemente der Weimarer Verfassung von ihm geprägt wurden und wo er Zugeständnisse machen musste. Kein Geringerer als Max Weber, der einen kompetenzstärkeren Reichspräsidenten erstrebte und als Süddeutscher auch die Eigenständigkeit der Länder mehr betonte, lobte am Ende der Beratungen, mit welch "glänzender Präzision und Sachlichkeit" Preuß die Verhandlungen geführt hatte. Mit diesem Band werden jene zahlreichen Schriften präsentiert und kommentiert, mit denen Preuß sich vom Beginn der Novemberrevolution 1918 bis zu seinem Tode im Oktober 1925 an eine breitere Öffentlichkeit wandte. Die theoretischen Begründungen seines politischen Handelns sind dem Band 2 vorbehalten. Ergänzt wird dieses Gesamtbild durch einige Reden aus dem Preußischen Landtag, dem er für die DDP angehörte, und Zeitungsberichte über öffentliche Reden und Vorträge. Viele seiner Beiträge haben in Grundzügen bereits heutige Einsichten der Politikwissenschaft und Demokratietheorie vorweggenommen. Die künftige Nationalhymne "Einigkeit und Recht und Freiheit" verstand der moderne Sozialliberale Preuß als Brücke von der 1848er Revolution zum sozialen Rechtsstaat der Gegenwart: "Die nationale Einigkeit, die politische Freiheit und das soziale Recht sind so die Leitgedanken der Verfassung von Weimar."
Aktualisiert: 2022-12-22
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Gesammelte Schriften
Dieser Band dokumentiert das bisher weniger beachtete verfassungs- und staatstheoretische, geschichtlich und sozialwissenschaftlich begründete Rechtsverständnis von Hugo Preuß. Mit Einbeziehung der monographischen Werke, die als Nachdrucke verfügbar sind, wird Preuß' Lehre dargestellt und erläutert. Auch unter Einfluss Otto von Gierkes entbrennt ein älterer Methoden- und Richtungsstreit um Themen wie die Bedeutung des Völkerrechts, die Souveränitätslehre, die Stellung der obersten Staatsorgane, die Deutung der kommunalen, insbesondere der städtischen Ebene, und damit um Fragen des Kommunalrechts und des öffentlichen Dienstrechts. Daraus folgt die Reformbedürftigkeit der bestehenden Verwaltungsstrukturen. Die hier dokumentierten Schriften sind für das konkrete verfassungspolitische Wirken von 1918/19 weithin bestimmend und damit zu einer Grundlage heutiger Verfassungsstaatlichkeit geworden.
Aktualisiert: 2019-03-15
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Gesammelte Schriften
Auf einigen Umwegen erscheint jetzt der letzter Band der 5-bändigen Edition der Schriften von Hugo Preuß, mit dem Titel Das Verfassungswerk von Weimar. Am 15. November 1918war Hugo Preuß von der Regierung der Volksbeauftragten zum Staatssekretär des Innern ernannt und mit der Ausarbeitung eines Entwurfs des Allgemeinen Teils der künftigen Verfassung beauftragt worden. Nach dem Gesetz über die vorläufige Reichsgewalt vom 10.2.1010 wurde Friedrich Ebert von der Nationalversammlung zum Reichspräsidenten gewählt und Hugo Preuß zum ersten parlamentarisch verantwortlicher Reichsminister des Innern ernannt. Wegen der Bedingungen des Versailler Friedensvertrags trat er mit der Regierung Scheidemann als Innenminister zurück, führte aber als Kommissar der Reichsregierung die Verhandlungen der Verfassunggebenden Deutschen Nationalversammlung bis zum erfolgreichen Abschluss weiter und gilt deshalb als "Vater der Weimarer Verfassung". vom 11.8.1919. Nach dem Scheitern der Paulskirchenverfassung von 1848/49 war das der zweite Versuch, in Deutschland die Demokratie zu verankern. Der vorliegende Band ist, was erst allmählich erkannt wird, in vieler Hinsicht die Basis des heutigen Grundgesetzes. Sie scheiterte nicht an Architekturfehlern, sondern daran, dass eine demokratische Verfassung von einer entsprechenden politischen Kultur gestützt werden muss. Die theoretische Frage, ob die Bismarck-Verfassung hätte reformiert werden können, war nach Flucht und Thronverzicht des Kaisers praktisch entschieden. Der erste Entwurf mit der Denkschrift vom 3.1.1919 trägt die Handschrift von Preuß. Da er es für ausgeschlossen hielt nach der Revolution der Bolschewiki die deutsche Revolution weiterzutreiben, waren auch Gegner der Demokratie zur Konstituierenden Nationalversammlung wahlberechtigt. Deshalb konnte die Weimarer Reichsverfassung nur ein "Kompromiss" sein. Die Kämpfe um das Verfassungswerk von Weimar vermitteln ein faszinierendes Bild dieser tragischen Periode unserer Geschichte.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Gesammelte Schriften
Das politische Wirken von Hugo Preuß beruht auf einem verfassungs- und staatstheoretischen, geschichtlichen und sozialwissenschaftlichen Rechtsverständnis, das seine gesamte berufliche Tätigkeit bestimmt hat. Dieses Konzept wird erstmals in Band 2 seiner Gesammelten Schriften dokumentiert: Keine der hier herausgegebenen Schriften ist im mehrfach nachgedruckten Sammelband "Staat, Recht und Freiheit" (Tübingen 1926) enthalten. Unter Einbeziehung der monographischen Werke, die als Nachdrucke verfügbar sind, wird Preuß' Lehre dargestellt und erläutert. Sie zeigt eine Überlagerung, Konkretisierung und Fortbildung der politischen Position durch den Einfluss Otto von Gierkes, weist zugleich aber auch eine eigenständige Weiterbildung auf. Im Gegensatz zur von Paul Laband beherrschten staatsrechtlichen Dogmatik gewinnt dadurch, lange vor der Weimarer Kontroverse, ein älterer Methoden- und Richtungsstreit Konturen. Er betrifft eine Neubewertung des internationalen Rechts, die Souveränitätslehre, die Stellung der obersten Staatsorgane, die Deutung der kommunalen, insbesondere der städtischen Ebene der öffentlichen Gewalt und damit wichtige Aspekte des Verwaltungsrechts, namentlich des Kommunalrechts und des öffentlichen Dienstrechts. Daraus folgt die Reformbedürftigkeit der damals bestehenden Verwaltungsstrukturen. Insgesamt entfalten die im vorliegenden Band dokumentierten Schriften ein Programm, das für das konkrete verfassungspolitische Wirken von 1918/19 weithin bestimmend geworden ist und damit eine Grundlage heutiger Verfassungsstaatlichkeit darstellt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Gesammelte Schriften
Bis heute hat Hugo Preuß in unserer Verfassungs- und Demokratiegeschichte den Platz noch nicht gefunden, der ihm neben Otto von Gierke, Georg Jellinek, Max Weber und Hans Kelsen zukommt. Das Scheitern der Republik von Weimar, deren Verfassung auf seinem Entwurf beruhte, hat sein Lebenswerk überschattet. Es ist an der Zeit, ihn als bedeutenden demokratischen Gelehrten, als Staats- und Verwaltungsjuristen, als Verfassungshistoriker, Politikwissenschaftler, Kommunalpolitiker, Publizisten und Politiker unseres Landes wahrzunehmen und sein umfassendes, weithin unbekanntes Werk ernsthaft zu diskutieren. Seine Gesammelten Schriften, die mit Unterstützung des Deutschen Bundestages veröffentlicht werden, dokumentieren einen 40-jährigen Kampf, um im letzten Moment noch eine Anpassung unserer Verfassung an die westeuropäischen Entwicklungen möglich zu machen. Das ist, historisch verspätet, erst nach großen Katastrophen gelungen.
Aktualisiert: 2020-01-24
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Gesammelte Schriften
Am 28. Oktober vor 150 Jahren wurde Hugo Preuß (1860-1925) geboren. Es ist weithin bekannt, dass er an der Entstehung der Weimarer Reichsverfassung führend beteiligt war, aber weit weniger, dass er zwischen 1890 und 1918 als Stadtverordneter bzw. als Stadtrat aktiv und kämpferisch in der Kommunalpolitik der sich stürmisch entwickelnden Industriestadt Berlin tätig war. Hier hat er sein staatstheoretisches Konzept einer praktischen, kommunalpolitischen Bewährung unterzogen. Unter dem Druck der Verhältnisse war es unvermeidlich geworden, über die frühliberale Beschränkung der Staatstätigkeit auf Sicherheit und Ordnung hinauszugehen. Um das Zusammenleben von Millionen von Menschen auf engstem Raum möglich zu machen, wurde eine umfassende Infrastrukturplanung notwendig. Wie New York, London, Paris und Tokyo musste auch Berlin seine Vororte eingemeinden, großräumig die Versorgung mit Wasser und Energie, die Entsorgung von Abwasser sicherstellen, bezahlbare Wohnungen bauen und unter den Bedingungen extremer Verdichtung eine Lösung für die innerstädtische Mobilität entwickeln. Zugleich mussten auch Schulen, Universitäten, Theater und Museen gebaut und Bildung und Kultur gefördert werden, um ein "menschenwürdiges Leben" für alle seine Bürger zu gewährleisten. Was in dieser kritischen Periode an Innovation entwickelt wurde, ist bis heute aktuell geblieben. Weltweit werden immer mehr Menschen in Städten leben. Unsere städtischen Agglomerationen und die inhumanen Megastädte unserer Zeit müssen erst wieder re-urbanisiert werden. Aber zugleich ist die lokale Selbstregierung überall gefährdet. Das verschafft dem Kampf von Hugo Preuß um Urbanität, Stadtentwicklung, Verkehrsplanung und Gemeindeschule heute eine geradezu paradigmatische Bedeutung.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Gemeinde, Staat, Reich als Gebietskörperschaften. Versuch einer deutschen Staatskonstruktion auf Grundlage der Genossenschaftstheorie
Gesammelte Schriften / Gesammelte Schriften
Dieser Band umfasst die politischen Schriften von Hugo Preuß aus der Zeit von 1885 bis zum Ende des Ersten Weltkrieges. Bismarck hatte einen Teil der liberalen Forderungen verwirklicht, indem er die Einheit Deutschlands herstellte. Aber zugleich hatte er die Kraft der liberalen Bewegung gebrochen. In dieser Krise des Liberalismus wollte Preuß eine Brücke zur demokratischen Arbeiterbewegung schlagen, wie das in England die Fabian Society und in Frankreich Jean Jaurès und die Radikalsozialisten zu Wege gebracht hatten. Erst als das Kaiserreich in der militärischen Niederlage zusammenbrach, konnte er versuchen, seine Reformkonzepte, die sich bisher auf die Berliner Kommunalpolitik beschränkt hatten, zu verwirklichen.
Aktualisiert: 2019-03-15
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Gesammelte Schriften
Die bedeutende Rolle von Hugo Preuß in unserer Verfassungsgeschichte wird erst jetzt ganz erfasst. Er ging von der Genossenschaftstheorie Otto von Gierkes aus und erkannte das in ihr steckende demokratische Potential, dem sich Gierke selbst allerdings verschloss. Seine Arbeit am Verfassungswerk von Weimar beeindruckt durch innere Konsistenz und Aktualität: Im Gegensatz zur mystifizierten Staatssouveränität hat er ein Mehrebenenmodell entwickelt, das nach unten in der Demokratie der Gemeinden und der Länder verwurzelt ist und oberhalb des Gesamtstaats im Völkerrecht einen Bestandteil der eigenen Rechtsordnung sieht. Er war ein Vorläufer der modernen Pluralismustheorie und hatte die unerläßliche Rolle der politischen Parteien erfasst. Allerdings war er sich darüber klar, dass eine Demokratie nicht durch bloße Rechtsnormen eingeführt werden kann, sondern auch eine entsprechende politische Kultur verlangt.
Aktualisiert: 2019-03-15
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Gesammelte Schriften
Dieser Band umfasst die politischen Schriften von Hugo Preuß aus der Zeit von 1885 bis zum Ende des Ersten Weltkrieges, in denen sich Preuß mit dem "Sonderweg" des deutschen Liberalismus auseinandersetzt. Schwerpunkt seiner politischen Analysen war die Schwäche und Zerfahrenheit des deutschen Liberalismus. Bismarck hatte einen Teil der liberalen Forderungen verwirklicht, indem er die Einheit Deutschlands herstellte. Aber zugleich hatte er die Kraft der liberalen Bewegung gebrochen. In dieser Krise des Liberalismus wollte Preuß eine Brücke zur demokratischen Arbeiterbewegung schlagen, wie das in England die Fabian Society und in Frankreich Jean Jaurès und die Radikalsozialisten zu Wege gebracht hatten. Im Krieg verurteilte er die imperialistischen Exzesse der alldeutschen sogenannten Vaterlandspartei, trat für einen Verständigungsfrieden ein und wollte den preußisch-deutschen Obrigkeitsstaat durch einen parlamentarischen Volksstaat überwinden. Eindringlich warb er darum, in Europa freund-nachbarliche Verhältnisse herzustellen, um die gefährliche Selbstisolierung zu überwinden. Erst als das Kaiserreich in der militärischen Niederlage zusammenbrach, konnte er versuchen, sein Reformkonzept, das sich bisher auf die Berliner Kommunalpolitik beschränkt hatte, zu verwirklichen. Die Weimarer Republik wurde jedoch von ihren Gegnern zerstört, die Neuordnung hatte erst nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges bleibenden Erfolg.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Gesammelte Schriften
Nur wenigen ist bekannt, dass Hugo Preuß die längste Zeit seines beruflichen Lebens (1890-1918) als Stadtverordneter bzw. als Stadtrat mit starkem Engagement in der Kommunalpolitik Berlins gewirkt hat. Unter dem Druck der stürmischen Industrialisierung war es unvermeidlich geworden, über eine frühliberale Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung hinauszugehen. Um das Zusammenleben von Millionen Menschen auf engstem Raum möglich zu machen, wurde eine großräumige Infrastrukturplanung notwendig: für Abwasserentsorgung und Wasserversorgung, für Wohnungsbau-, Energie-, und Verkehrspolitik. Um ein "menschenwürdiges" Leben seiner Bürger zu gewährleisten, war auch eine umfassende Bildungs- und Kulturpolitik erforderlich. Das verschafft dem Kampf von Hugo Preuß um Urbanität, Stadtentwicklung, Verkehrsplanung und Gemeindeschule eine für heute geradezu paradigmatische Bedeutung.
Aktualisiert: 2019-03-15
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