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Politik und Regieren in Thüringen

Politik und Regieren in Thüringen von Oppelland,  Torsten
Der Band portraitiert das politische System des Bundeslandes Thüringen. Dabei wird auf Gemeinsamkeiten, aber auch auf Unterschiede zu anderen deutschen Ländern eingegangen. Eine rot-rot-grüne Koalition unter der Führung eines von der Partei "Die Linke" gestellten Ministerpräsidenten ist in Deutschland bislang einzigartig. Die Parteien dieser Koalition sind mit dem Anspruch angetreten, einen "Politikwechsel" herbeizuführen. Im Buch wird untersucht, wie sich dieser Machtwechsel auf die von der langjährigen CDU-Herrschaft geprägten Institutionen und Strukturen sowie auf die Inhalte in verschiedenen Politikbereichen tatsächlich ausgewirkt hat.
Aktualisiert: 2021-10-05
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Das deutsche Wahlrecht im Spannungsfeld von demokratischer Legitimität und politischer Funktionalität

Das deutsche Wahlrecht im Spannungsfeld von demokratischer Legitimität und politischer Funktionalität von Oppelland,  Torsten
Nicht zuletzt aufgrund zweier Urteile des Bundesverfassungs gerichtes aus den Jahren 2008 und 2012 wurde das deutsche Wahlrecht 2013 erheblich modifiziert. Die Bundestagswahl 2013 wurde zur ersten großen Bewährungsprobe des reformierten Wahlrechts. In diesem Sammelband diskutieren juristische und politikwissenschaftliche Experten die teils alten, teils neuen Probleme des Wahlrechts im Lichte dieser Bewährungsprobe. Zu den alten Problemen gehört besonders die Frage nach der Legitimität der Fünfprozentsperrklausel, zu den neuen zählen die Auswirkungen der neuen Ausgleichsmandate auf die Größe des Bundestages, die Transparenz und Allgemeinverständlichkeit des neuen Verfahrens und der Sinn des Zweistimmenwahlrechts. Mit Beiträgen von Hans-Jürgen Papier, Henner Jörg Boehl, Florian Grotz, Martin Morlok, Eckhard Jesse, Torsten Oppelland und Tim Niendorf.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Die Europäische Kommission zwischen Technokratie und Politisierung

Die Europäische Kommission zwischen Technokratie und Politisierung von Knauff,  Matthias, Oppelland,  Torsten
Die Europäische Kommission ist seit jeher sowohl in der Rechtsetzung als auch in der Administration ein wichtiger Akteur der europäischen Integration. Ihre Zusammensetzung hing bis zum Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon (2009) vom Willen der EU-Mitgliedstaaten ab. Seither ist nicht alles, aber vieles anders geworden. Der Kommissionspräsident wird vom Europäischen Parlament, also letztlich den Fraktionen der europäischen Parteien, gewählt. Deshalb haben die Euro-Parteien bei der Wahl zum Europäischen Parlament des Jahres 2014 erstmals europaweite Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten aufgestellt. Mit Jean-Claude Juncker wurde der Kandidat der Europäischen Volkspartei, der größten Fraktion im EP, im Oktober 2014 vom Europäischen Parlament zum Kommissionspräsidenten gewählt. Welche Auswirkungen hat der neue Wahlmodus auf das Verhältnis nationaler und europäischer demokratischer Legitimation und wie verändert er die Funktionsmechanismen innerhalb der Kommission und der EU insgesamt? Diese Frage wird sowohl aus der Perspektive praktischer Erfahrung wie auch aus juristischer und politikwissenschaftlicher Sicht behandelt.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Das Recht auf Asyl im Spannungsfeld von Menschenrechtsschutz und Migrationsdynamik

Das Recht auf Asyl im Spannungsfeld von Menschenrechtsschutz und Migrationsdynamik von Oppelland,  Torsten
Das Thema Asyl ist in den Medien allgegenwärtig. Seit die Flüchtlingszahlen 2015 dramatisch gestiegen sind, stehen einerseits Forderungen nach einer Aufnahmebegrenzung und andererseits die Position, dass es keine Obergrenze beim Recht auf eine individuelle Prüfung des Asylanspruchs geben könne, im politischen Raum gegeneinander. Dabei besteht in der Öffentlichkeit wenig Klarheit darüber, wozu eigentlich das Grundgesetz und dessen Artikel 16a, die Genfer Flüchtlingskonvention und europäische Regelungen die Bundesrepublik verpflichten. Auch bezüglich des tatsächlichen Zusammenhangs zwischen Asylrecht und Zuwanderung besteht Informationsbedarf. Diesen Fragen gehen die Beitragsautorinnen und -autoren in diesem Sammelband nach. Die hierbei gewonnenen Erkenntnisse und Ergebnisse reflektieren das Themenfeld Asyl aus juristischer, politikwissenschaftlicher und praktischer Perspektive.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Propaganda als (neue) außen- und sicherheitspolitische Herausforderung

Propaganda als (neue) außen- und sicherheitspolitische Herausforderung von Oppelland,  Torsten
Durch Auslandspropaganda zu versuchen, die Willensbildung in anderen Staaten zu beeinflussen, das hat es schon immer gegeben. Jedoch drängt sich angesichts der aktuellen Nachrichtenlage der Eindruck auf, diese Art von Propaganda habe nicht zuletzt durch die Existenz des Internets und des Cyberspace eine neue Qualität gewonnen. Die Autoren erörtern historische Präzedenzfälle und neue technische Entwicklungen, anschließend prüfen sie, welche juristischen und praktischen Möglichkeiten es gibt, gegen derartige Auslandspropaganda vorzugehen bzw. sich davor zu schützen. Mit Beiträgen von: Alexandra Bleyer, Albert Ingold, Stefan Raue, Matthias Schulze und Pierre Thielbörger.
Aktualisiert: 2020-01-06
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Politik und Regieren in Thüringen

Politik und Regieren in Thüringen von Oppelland,  Torsten
Der Band portraitiert das politische System des Bundeslandes Thüringen. Dabei wird auf Gemeinsamkeiten, aber auch auf Unterschiede zu anderen deutschen Ländern eingegangen. Eine rot-rot-grüne Koalition unter der Führung eines von der Partei "Die Linke" gestellten Ministerpräsidenten ist in Deutschland bislang einzigartig. Die Parteien dieser Koalition sind mit dem Anspruch angetreten, einen "Politikwechsel" herbeizuführen. Im Buch wird untersucht, wie sich dieser Machtwechsel auf die von der langjährigen CDU-Herrschaft geprägten Institutionen und Strukturen sowie auf die Inhalte in verschiedenen Politikbereichen tatsächlich ausgewirkt hat.
Aktualisiert: 2021-10-06
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Das Recht auf Asyl im Spannungsfeld von Menschenrechtsschutz und Migrationsdynamik

Das Recht auf Asyl im Spannungsfeld von Menschenrechtsschutz und Migrationsdynamik von Oppelland,  Torsten
Das Thema Asyl ist in den Medien allgegenwärtig. Seit die Flüchtlingszahlen 2015 dramatisch gestiegen sind, stehen einerseits Forderungen nach einer Aufnahmebegrenzung und andererseits die Position, dass es keine Obergrenze beim Recht auf eine individuelle Prüfung des Asylanspruchs geben könne, im politischen Raum gegeneinander. Dabei besteht in der Öffentlichkeit wenig Klarheit darüber, wozu eigentlich das Grundgesetz und dessen Artikel 16a, die Genfer Flüchtlingskonvention und europäische Regelungen die Bundesrepublik verpflichten. Auch bezüglich des tatsächlichen Zusammenhangs zwischen Asylrecht und Zuwanderung besteht Informationsbedarf. Diesen Fragen gehen die Beitragsautorinnen und -autoren in diesem Sammelband nach. Die hierbei gewonnenen Erkenntnisse und Ergebnisse reflektieren das Themenfeld Asyl aus juristischer, politikwissenschaftlicher und praktischer Perspektive.
Aktualisiert: 2020-01-06
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Die Europäische Kommission zwischen Technokratie und Politisierung

Die Europäische Kommission zwischen Technokratie und Politisierung von Knauff,  Matthias, Oppelland,  Torsten
Die Europäische Kommission ist seit jeher sowohl in der Rechtsetzung als auch in der Administration ein wichtiger Akteur der europäischen Integration. Ihre Zusammensetzung hing bis zum Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon (2009) vom Willen der EU-Mitgliedstaaten ab. Seither ist nicht alles, aber vieles anders geworden. Der Kommissionspräsident wird vom Europäischen Parlament, also letztlich den Fraktionen der europäischen Parteien, gewählt. Deshalb haben die Euro-Parteien bei der Wahl zum Europäischen Parlament des Jahres 2014 erstmals europaweite Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten aufgestellt. Mit Jean-Claude Juncker wurde der Kandidat der Europäischen Volkspartei, der größten Fraktion im EP, im Oktober 2014 vom Europäischen Parlament zum Kommissionspräsidenten gewählt. Welche Auswirkungen hat der neue Wahlmodus auf das Verhältnis nationaler und europäischer demokratischer Legitimation und wie verändert er die Funktionsmechanismen innerhalb der Kommission und der EU insgesamt? Diese Frage wird sowohl aus der Perspektive praktischer Erfahrung wie auch aus juristischer und politikwissenschaftlicher Sicht behandelt.
Aktualisiert: 2020-01-06
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Das deutsche Wahlrecht im Spannungsfeld von demokratischer Legitimität und politischer Funktionalität

Das deutsche Wahlrecht im Spannungsfeld von demokratischer Legitimität und politischer Funktionalität von Oppelland,  Torsten
Nicht zuletzt aufgrund zweier Urteile des Bundesverfassungs gerichtes aus den Jahren 2008 und 2012 wurde das deutsche Wahlrecht 2013 erheblich modifiziert. Die Bundestagswahl 2013 wurde zur ersten großen Bewährungsprobe des reformierten Wahlrechts. In diesem Sammelband diskutieren juristische und politikwissenschaftliche Experten die teils alten, teils neuen Probleme des Wahlrechts im Lichte dieser Bewährungsprobe. Zu den alten Problemen gehört besonders die Frage nach der Legitimität der Fünfprozentsperrklausel, zu den neuen zählen die Auswirkungen der neuen Ausgleichsmandate auf die Größe des Bundestages, die Transparenz und Allgemeinverständlichkeit des neuen Verfahrens und der Sinn des Zweistimmenwahlrechts. Mit Beiträgen von Hans-Jürgen Papier, Henner Jörg Boehl, Florian Grotz, Martin Morlok, Eckhard Jesse, Torsten Oppelland und Tim Niendorf.
Aktualisiert: 2020-01-06
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