Was ist ein Nichtakt? Das Allgemeine Verwaltungsrecht bleibt die Antwort auf diese theoretisch wie praktisch relevante Frage schuldig. Seit über einem Jahrhundert fehlt es an einer klaren rechtlichen Kontur dieser Rechtsfigur. Dies hat zu Ungereimtheiten im Umgang mit Nichtakten geführt. Die dogmatische Rekonstruktion der Figur zeigt, dass der Nichtakt auf das Verhältnis von Zivil- und Öffentlichem Recht zurückreicht und die Zurechnung von Handlungen zum Staat betrifft.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Ist die derzeitige Ausgestaltung der gesetzlichen Krankenversicherung noch finanzierbar? Vor dem Hintergrund dieser Fragestellung wird im Gesundheitswesen immer wieder diskutiert, inwieweit Kosten-Nutzen-Bewertungen einzusetzen sind. Doch wie bewertet man Leben und Gesundheit? Ausgehend von der Implementierung ökonomischer Bewertungsmethodik durch § 35b SGB V untersucht Laura Münkler die Grundlagen von Kosten-Nutzen-Bewertungen und Wirtschaftlichkeitsgeboten.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-01
Autor:
Michael Brenner,
Claus Dieter Classen,
Thomas von Danwitz,
Jan-Marcel Drossel,
Astrid Epiney,
Volker Epping,
Udo Fink,
Karl-E. Hain,
Markus Heintzen,
Constantin Hruschka,
Anna-Bettina Kaiser,
Bernhard Kempen,
Doris König,
Stefan Korioth,
Linda Krewerth,
Christoph Krönke,
Christine Langenfeld,
Wolfgang März,
Klaus-Georg Meyer-Teschendorf,
Peter Müller,
Laura Münkler,
Stefan Oeter,
Horst Risse,
Jochen Rozek,
Jakob Schemmel,
Björn Schiffbauer,
Utz Schliesky,
Meinhard Schröder,
Kyrill-Alexander Schwarz,
Karl-Peter Sommermann,
Paulina Starski,
Stefan Storr,
Rudolf Streinz,
Sebastian Unger
Was ist ein Nichtakt? Das Allgemeine Verwaltungsrecht bleibt die Antwort auf diese theoretisch wie praktisch relevante Frage schuldig. Seit über einem Jahrhundert fehlt es an einer klaren rechtlichen Kontur dieser Rechtsfigur. Dies hat zu Ungereimtheiten im Umgang mit Nichtakten geführt. Die dogmatische Rekonstruktion der Figur zeigt, dass der Nichtakt auf das Verhältnis von Zivil- und Öffentlichem Recht zurückreicht und die Zurechnung von Handlungen zum Staat betrifft.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Ist die derzeitige Ausgestaltung der gesetzlichen Krankenversicherung noch finanzierbar? Vor dem Hintergrund dieser Fragestellung wird im Gesundheitswesen immer wieder diskutiert, inwieweit Kosten-Nutzen-Bewertungen einzusetzen sind. Doch wie bewertet man Leben und Gesundheit? Ausgehend von der Implementierung ökonomischer Bewertungsmethodik durch § 35b SGB V untersucht Laura Münkler die Grundlagen von Kosten-Nutzen-Bewertungen und Wirtschaftlichkeitsgeboten.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Was ist ein Nichtakt? Das Allgemeine Verwaltungsrecht bleibt die Antwort auf diese theoretisch wie praktisch relevante Frage schuldig. Seit über einem Jahrhundert fehlt es an einer klaren rechtlichen Kontur dieser Rechtsfigur. Dies hat zu Ungereimtheiten im Umgang mit Nichtakten geführt. Die dogmatische Rekonstruktion der Figur zeigt, dass der Nichtakt auf das Verhältnis von Zivil- und Öffentlichem Recht zurückreicht und die Zurechnung von Handlungen zum Staat betrifft.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Was ist ein Nichtakt? Das Allgemeine Verwaltungsrecht bleibt die Antwort auf diese theoretisch wie praktisch relevante Frage schuldig. Seit über einem Jahrhundert fehlt es an einer klaren rechtlichen Kontur dieser Rechtsfigur. Dies hat zu Ungereimtheiten im Umgang mit Nichtakten geführt. Die dogmatische Rekonstruktion der Figur zeigt, dass der Nichtakt auf das Verhältnis von Zivil- und Öffentlichem Recht zurückreicht und die Zurechnung von Handlungen zum Staat betrifft.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Aktualisiert: 2023-05-03
Autor:
Michael Brenner,
Claus Dieter Classen,
Thomas von Danwitz,
Jan-Marcel Drossel,
Astrid Epiney,
Volker Epping,
Udo Fink,
Karl-E. Hain,
Markus Heintzen,
Constantin Hruschka,
Anna-Bettina Kaiser,
Bernhard Kempen,
Doris König,
Stefan Korioth,
Linda Krewerth,
Christoph Krönke,
Christine Langenfeld,
Wolfgang März,
Klaus-Georg Meyer-Teschendorf,
Peter Müller,
Laura Münkler,
Stefan Oeter,
Horst Risse,
Jochen Rozek,
Jakob Schemmel,
Björn Schiffbauer,
Utz Schliesky,
Meinhard Schröder,
Kyrill-Alexander Schwarz,
Karl-Peter Sommermann,
Paulina Starski,
Stefan Storr,
Rudolf Streinz,
Sebastian Unger
Recht und Wissen stehen in einem Interaktionszusammenhang, der verschiedene Dimensionen aufweist. Daher betreffen eine Vielzahl unterschiedlicher rechtstheoretischer sowie dogmatischer Fragestellungen das Verhältnis von Recht und Wissen. Wissen fungiert in vielerlei Hinsicht als Voraussetzung für Recht. Zugleich stellt es das Recht auch vor Herausforderungen. Die rechtlichen Vorgaben etwa zur Generierung und Strukturierung von Wissen, die Art und Weise der Wissensverarbeitung wie auch der Umgang mit Nichtwissen hängen allesamt von Vorannahmen über das Verhältnis von Recht und Wissen ab. Diese gilt es vor dem Hintergrund verschiedener Erkenntnisse über Wissen - insbesondere über dessen Produktion, Übertragbarbarkeit, Wertungsabhängigkeit und Fehlbarkeit - zu reflektieren. Der Band geht den Zusammenhängen zwischen Recht und Wissen in unterschiedlichen Konstellationen nach, arbeitet die jeweiligen Schwierigkeiten heraus und hinterfragt die rechtlichen Mechanismen des Umgangs mit Wissen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Rechtswissenschaft denkt wie kaum eine andere Wissenschaft in Entwicklungslinien und Begriffstraditionen. Wie diese Rezeptionsvorgänge funktionieren und aus welchen Gründen sich einige Ansätze durchsetzen, andere hingegen ins Abseits geraten, ist bislang jedoch nicht systematisch untersucht worden. Der vorliegende Tagungsband spürt diesen Mechanismen des Erinnerns und Vergessens in der bundesrepublikanischen Wissenschaft vom Öffentlichen Recht nach. Ein spezifisches Interesse gilt dabei dem Schicksal jener Texte, die trotz anerkannter Qualität niemals oder zumindest nicht mehr Teil des juristischen Kanons waren bzw. sind und die heute die "apokryphen Schriften" des Faches bilden. An ihrem Beispiel lässt sich die analytische Frage nach den Rezeptionsbedingungen mit der Suche nach theoretischen und dogmatischen Alternativen zum gegenwärtigen Diskurs verbinden.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Zum Werk
Das SGB V regelt das Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung.
In diesem renommierten Kommentar erläutern ausgewiesene Experten des Krankenversicherungsrechts das SGB V durchgängig fundiert und prägnant anhand der sich in der Praxis stellenden Probleme in einem Band.
Schwerpunkte der Kommentierung sind:versicherter PersonenkreisLeistungsrechtBeziehungen der Krankenkassen zu den LeistungserbringernVerbände der KrankenkassenFinanzierungEin umfassendes Sachregister hilft beim raschen Auffinden der gesuchten Information.
Vorteile auf einen Blickfachlich besonders ausgewiesene Autoren aus Wissenschaft und Rechtspraxisklare Ausrichtung an den Problemen der Praxis Zur Neuauflage
Die 8. Auflage enthält die in der Zwischenzeit ergangene Rechtsprechung und die Kommentierungen zu den zahlreichen erlassenen Änderungsgesetzen, wie u.a. demumfangreichen Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz vom 11.7.2021,Digitale Versorgung- und Pflege-Modernisierungsgesetz vom 3.6.2021,Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz vom 22.12.2020sowie zahlreichen Einzeländerungen im Zusammenhang mit COVID-19. Zielgruppe
Für Gesetzliche Krankenkassen, Kassenärztliche Vereinigungen, Berufsverbände der Ärzte und Zahnärzteschaft, Rechtsabteilungen in Krankenhäusern, Personalabteilungen in Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Sozialgerichte.
Aktualisiert: 2023-04-27
Autor:
Peter Axer,
Ulrich Becker,
Hermann Butzer,
Dirk Göpffarth,
Anna-Lena Hollo,
Stefan Huster,
Jacob Joussen,
Katrin Just,
Jutta Kaempfe,
Markus Kaltenborn,
Thorsten Kingreen,
Philipp Kircher,
Heinrich Lang,
Anne Barbara Lungstras,
Christian Mecke,
Jürgen Michels,
Karl-Heinz Mühlhausen,
Laura Münkler,
Dirk Niggehoff,
Andreas Pfohl,
Stephan Rixen,
Reimund Schmidt-De Caluwe,
Karsten Scholz,
Wolfgang Seifert,
Markus Sichert,
Astrid Wallrabenstein,
Felix Welti
Der modernen Demokratie werden derzeit gleichermaßen expertokratische wie auch populistische Tendenzen attestiert. Ähnliches gilt für das Recht. Dies macht deutlich, dass weder in einem zu ausgeprägten Vertrauen in Experten noch in einer Abwendung bzw. Ausblendung von Expertenwissen ein gangbarer Weg für moderne Demokratien liegt. Vor diesem Hintergrund muss der Frage nachgegangen werden, wie Entscheidungen vollständig informiert, zugleich aber demokratisch legitimiert getroffen werden können. Laura Münkler erforscht, auf welche Weise es gelingen kann, wissensbasiert und demokratisch zu entscheiden und dabei weder populistischen noch expertokratischen Neigungen zu erliegen. Sie untersucht, wie eine funktional sinnvolle Beteiligung von Experten an hoheitlicher Entscheidungsfindung stattfinden kann und welche institutionellen Vorkehrungen hierfür zu treffen sind.
Die Arbeit wurde mit dem Preis für Wissenschaftsrecht 2020 im Rahmen der geschlossenen Online-Eröffnungsveranstaltung der 63. Kanzlerjahrestagung 2021 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der modernen Demokratie werden derzeit gleichermaßen expertokratische wie auch populistische Tendenzen attestiert. Ähnliches gilt für das Recht. Dies macht deutlich, dass weder in einem zu ausgeprägten Vertrauen in Experten noch in einer Abwendung bzw. Ausblendung von Expertenwissen ein gangbarer Weg für moderne Demokratien liegt. Vor diesem Hintergrund muss der Frage nachgegangen werden, wie Entscheidungen vollständig informiert, zugleich aber demokratisch legitimiert getroffen werden können. Laura Münkler erforscht, auf welche Weise es gelingen kann, wissensbasiert und demokratisch zu entscheiden und dabei weder populistischen noch expertokratischen Neigungen zu erliegen. Sie untersucht, wie eine funktional sinnvolle Beteiligung von Experten an hoheitlicher Entscheidungsfindung stattfinden kann und welche institutionellen Vorkehrungen hierfür zu treffen sind.
Die Arbeit wurde mit dem Preis für Wissenschaftsrecht 2020 im Rahmen der geschlossenen Online-Eröffnungsveranstaltung der 63. Kanzlerjahrestagung 2021 ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Zum Werk
Der Kommentar erläutert in einem Band präzise und umfassend das PAG, das POG, das LStVG, das BayVSG und das BayVersG. Die PAG-Novelle 2021 ist bereits berücksichtigt. Für eine einfache Orientierung sorgen neben der stringenten Strukturierung der Kommentierungen auch die drei systematischen Einführungen.
Vorteile auf einen Blickpraxisnahe, zugleich aber wissenschaftlich fundierte ErörterungenAuswertung der maßgeblichen Rechtsprechung und Literaturmit der Materie bestens vertrautes Autorenteam
Zielgruppe
Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von (Polizei-)Behörden und Ministerien, Studierende und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Josef Aulehner,
Wolfgang Bär,
Julius Buckler,
Walter Buggisch,
Christine Dieterle,
Kai Engelbrecht,
Katrin Fischl,
Alexander Gliwitzky,
Michael Goldhammer,
Christof Gregor,
Andrea Greifenstein,
Benedikt Grünewald,
Alexander Heinold,
Korbinian Heinzeller,
Thomas Holzner,
Dominik Klauck,
Josef Franz Lindner,
Markus Löffelmann,
Bettina Meermagen,
Markus Möstl,
Michael W. Müller,
Mirjam Müller,
Gerrit Müller-Eiselt,
Laura Münkler,
Sabrina Pechtold,
Thomas Petri,
Philipp Rosch,
Josef Schmid,
Meinhard Schröder,
Thomas Schwabenbauer,
Kyrill-Alexander Schwarz,
Reinhard Senftl,
Frank Unkroth,
Johannes Unterreitmeier
Recht und Wissen stehen in einem Interaktionszusammenhang, der verschiedene Dimensionen aufweist. Daher betreffen eine Vielzahl unterschiedlicher rechtstheoretischer sowie dogmatischer Fragestellungen das Verhältnis von Recht und Wissen. Wissen fungiert in vielerlei Hinsicht als Voraussetzung für Recht. Zugleich stellt es das Recht auch vor Herausforderungen. Die rechtlichen Vorgaben etwa zur Generierung und Strukturierung von Wissen, die Art und Weise der Wissensverarbeitung wie auch der Umgang mit Nichtwissen hängen allesamt von Vorannahmen über das Verhältnis von Recht und Wissen ab. Diese gilt es vor dem Hintergrund verschiedener Erkenntnisse über Wissen - insbesondere über dessen Produktion, Übertragbarbarkeit, Wertungsabhängigkeit und Fehlbarkeit - zu reflektieren. Der Band geht den Zusammenhängen zwischen Recht und Wissen in unterschiedlichen Konstellationen nach, arbeitet die jeweiligen Schwierigkeiten heraus und hinterfragt die rechtlichen Mechanismen des Umgangs mit Wissen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Inszenierung von Recht steht aktuell im Fokus verschiedener Disziplinen: Einerseits werden kulturelle Inszenierungsmodi und spezifische Formen von Ritualität auf ihre Prägekraft für das Recht hin untersucht. Andererseits werden institutionalisierte Praxen der Rechtsfindung vermehrt daraufhin befragt, wie sie in anderen kulturellen Feldern Modellcharakter gewinnen. Dabei steht indes nicht so sehr die Frage im Zentrum, ob Recht einen Inszenierungsaspekt beinhaltet, sondern vielmehr, wie dieser sich auf die Wahrnehmung, die Anwendung und die Wirksamkeit abstrakter Rechtsnormen auswirkt. In der Rechtswissenschaft wird die Inszenierung von Recht demgegenüber vergleichsweise selten thematisiert und wenn doch, dann häufig bestritten. Grund hierfür ist die Befürchtung, dass die Annahme inszenatorischer Anteile des Rechts dieses zu unterminieren drohe. Das Verhältnis von Recht und Inszenierung erweist sich insofern als spannungsreich.
Ausgehend von diesem Befund wird im interdisziplinären Dialog von Rechtswissenschaft, Theaterwissenschaft, Philosophie und Kunstgeschichte den verschiedenen Funktionen und Modi der Inszenierung von Recht sowie den bestehenden Interaktionen zwischen Recht und anderen kulturellen Feldern nachgegangen. Hierdurch gelangen die Herstellung und Wirkung von Recht, verschiedene Formen seiner Inszenierung sowie sein medialer Auftritt in den Blick. So zeigt sich, dass Recht und Inszenierung nicht unabhängig voneinander zu denken sind. Die Aufarbeitung dieses Spannungsfeldes vermag sowohl das Rechtsverständnis und den Blick auf die Inszenierung von Recht insgesamt als auch die Attraktivität des Modells ›Recht‹ für Theater, Literatur und bildende Kunst zu erhellen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Rechtswissenschaft denkt wie kaum eine andere Wissenschaft in Entwicklungslinien und Begriffstraditionen. Wie diese Rezeptionsvorgänge funktionieren und aus welchen Gründen sich einige Ansätze durchsetzen, andere hingegen ins Abseits geraten, ist bislang jedoch nicht systematisch untersucht worden. Der vorliegende Tagungsband spürt diesen Mechanismen des Erinnerns und Vergessens in der bundesrepublikanischen Wissenschaft vom Öffentlichen Recht nach. Ein spezifisches Interesse gilt dabei dem Schicksal jener Texte, die trotz anerkannter Qualität niemals oder zumindest nicht mehr Teil des juristischen Kanons waren bzw. sind und die heute die "apokryphen Schriften" des Faches bilden. An ihrem Beispiel lässt sich die analytische Frage nach den Rezeptionsbedingungen mit der Suche nach theoretischen und dogmatischen Alternativen zum gegenwärtigen Diskurs verbinden.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Ist die derzeitige Ausgestaltung der gesetzlichen Krankenversicherung noch finanzierbar? Vor dem Hintergrund dieser Fragestellung wird im Gesundheitswesen immer wieder diskutiert, inwieweit Kosten-Nutzen-Bewertungen einzusetzen sind. Doch wie bewertet man Leben und Gesundheit? Ausgehend von der Implementierung ökonomischer Bewertungsmethodik durch § 35b SGB V untersucht Laura Münkler die Grundlagen von Kosten-Nutzen-Bewertungen und Wirtschaftlichkeitsgeboten.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Was ist ein Nichtakt? Das Allgemeine Verwaltungsrecht bleibt die Antwort auf diese theoretisch wie praktisch relevante Frage schuldig. Seit über einem Jahrhundert fehlt es an einer klaren rechtlichen Kontur dieser Rechtsfigur. Dies hat zu Ungereimtheiten im Umgang mit Nichtakten geführt. Die dogmatische Rekonstruktion der Figur zeigt, dass der Nichtakt auf das Verhältnis von Zivil- und Öffentlichem Recht zurückreicht und die Zurechnung von Handlungen zum Staat betrifft.
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