Aktualisiert: 2023-05-29
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Die deutsche Staatsrechtslehre in der Zeit des Nationalsozialismus. Europäisches und nationales Verfassungsrecht. Der Staat als Wirtschaftssubjekt und Auftraggeber
Autor: Gertrude Lübbe Wolff
Die deutsche Staatsrechtslehre in der Zeit des Nationalsozialismus. Europäisches und nationales Verfassungsrecht. Der Staat als Wirtschaftssubjekt und Auftraggeber
Wie funktioniert das Bundesverfassungsgericht?
Umweltschutz durch kommunales Satzungsrecht
Die Kommunen erfüllen bei dem Vollzug der Umweltgesetze von Bund und Ländern, vor allem aber im Rahmen ihrer grundgesetzlich gewährleisteten Selbstverwaltung, wichtige Aufgaben im Umweltschutz. Die in diesem Buch zusammengefassten Abhandlungen zu den Bereichen Bauleitplanung, Abfall, Abwasser, Baumschutz und Abgaben fördern diese Entwicklung. Die Autoren beschreiben die rechtlichen Möglichkeiten und Spielräume, die das Instrument der Satzung zur Verwirklichung kommunaler Umweltpflege bietet, berücksichtigen die besondere Lage der Kommunen in den neuen Bundesländern und vermitteln dadurch die notwendigen Kenntnisse zur praktischen Verbesserung des Umweltschutzes auf der örtlichen Ebene der Kommunen in ganz Deutschland. In erster Linie ist das Werk ein Ratgeber für Kommunen zur umweltfreundlichen, praxisgerechten und rechtlich einwandfreien Gestaltung ihrer wichtigsten umweltrelevanten Satzungen.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Demophobie
Noch vor wenigen Jahren sahen alle heute im Bundestag vertretenen Parteien außer der CDU in ihren Partei- oder Wahlprogrammen die Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene vor. Das entsprach dem Wunsch einer großen Mehrheit der Bürger. Inzwischen hat sich der Wind der öffentlichen Meinung gedreht. Vor allem das Brexit-Votum der Briten und die Erfolge populistischer Politiker und Parteien in vielen Ländern haben neue Skepsis geweckt, ob man politische Sachentscheidungen wirklich „dem Volk“ überlassen kann. Was ist davon zu halten? Haben wir es mit einer Rückkehr zum Realismus oder mit einer Wiederkehr alter, antidemokratischer Vorurteile zu tun? Das Buch geht diesen Fragen nach und zeigt, dass die Chancen und Risiken direkter Demokratie sich nicht ohne genaue Betrachtung der näheren Ausgestaltung beurteilen lassen.
Just a few years ago, all parties represented in the Bundestag today except the CDU included in their party or election programs the introduction of referendums at the federal level. This was in line with what a large majority of citizens expressly requested. In the meantime, the winds of public opinion have shifted. Above all, the Brexit vote by the British and the successes of populist politicians and parties in many countries have aroused new skepticism as to whether factual political decisions can really be left to "the people." What are we to make of this? Are we dealing with a return to realism or with a return of old, anti-democratic prejudices? The book explores these questions and shows that the opportunities and risks of direct democracy cannot be assessed without a close look at how it is implemented.
Aktualisiert: 2023-01-12
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Demophobie
Noch vor wenigen Jahren sahen alle heute im Bundestag vertretenen Parteien außer der CDU in ihren Partei- oder Wahlprogrammen die Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene vor. Das entsprach dem Wunsch einer großen Mehrheit der Bürger. Inzwischen hat sich der Wind der öffentlichen Meinung gedreht. Vor allem das Brexit-Votum der Briten und die Erfolge populistischer Politiker und Parteien in vielen Ländern haben neue Skepsis geweckt, ob man politische Sachentscheidungen wirklich „dem Volk“ überlassen kann. Was ist davon zu halten? Haben wir es mit einer Rückkehr zum Realismus oder mit einer Wiederkehr alter, antidemokratischer Vorurteile zu tun? Das Buch geht diesen Fragen nach und zeigt, dass die Chancen und Risiken direkter Demokratie sich nicht ohne genaue Betrachtung der näheren Ausgestaltung beurteilen lassen.
»Nicht übertrieben wäre es, bei diesem Buch von einer Sensation zu sprechen. [...] Eine Streitschrift, sorgfältig recherchiert, dabei im Gestus zugleich kämpferisch und von einer unerschütterlichen aufklärerischen Zuversicht in die Klugheit der Leute unterlegt. [...] Ein demokratietheoretisches Lehrstück.« Süddeutsche Zeitung
"Das Buch ist ein fundierter Beitrag zur Diskussion über Vor- und Nachteile, Chancen und Risiken direkter Demokratie." Deutschlandfunk
Just a few years ago, all parties represented in the Bundestag today except the CDU included in their party or election programs the introduction of referendums at the federal level. This was in line with what a large majority of citizens expressly requested. In the meantime, the winds of public opinion have shifted. Above all, the Brexit vote by the British and the successes of populist politicians and parties in many countries have aroused new skepticism as to whether factual political decisions can really be left to "the people." What are we to make of this? Are we dealing with a return to realism or with a return of old, anti-democratic prejudices? The book explores these questions and shows that the opportunities and risks of direct democracy cannot be assessed without a close look at how it is implemented.
Aktualisiert: 2023-03-23
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Recht und Moral im Umweltschutz
Für das Verhältnis von Recht und Moral hat man sich seit dem Ende des ersten Weltkriegs vor allem unter dem Gesichtspunkt des Kollisionsfalles – des praktisch und begrifflich richtigen Umgangs mit unmoralischem Recht – interessiert.
In dieser Untersuchung geht es stattdessen um die Frage, was hinsichtlich des Umweltschutzes Sache der Moral und was Sache des Rechts ist, sowie um inadäquate Antworten auf diese Frage in der Umweltphilosophie und der aktuellen umweltpolitischen Diskussion über Deregulierung und Eigenverantwortung im Umweltschutz.
Die Verfasserin ist Professorin für Öffentliches Recht an der Universität Bielefeld, Verfasserin zahlreicher Arbeiten unter anderem zum Umweltrecht und zur Rechtsphilosophie, und war als Leiterin einer Umweltbehörde mehrere Jahre auch praktisch im Umweltschutz tätig.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die deutsche Staatsrechtslehre in der Zeit des Nationalsozialismus. Europäisches und nationales Verfassungsrecht. Der Staat als Wirtschaftssubjekt und Auftraggeber
Verfassung: Geschichte, Gegenwart, Zukunft
Im Zentrum des wissenschaftlichen Werks von Dieter Grimm stehen Begriff, Geschichte, Bedeutung und Auslegung der Verfassung. In den Jahren, die Dieter Grimm an der Universität Bielefeld verbracht hat, bildeten die europäischen und amerikanischen Verfassungsbewegungen des 18. und 19. Jahrhunderts und die Entwicklung und heutige Bedeutung des Verfassungsbegriffs einen Schwerpunkt. In seiner weiteren Arbeit rückten die Auslegung des Grundgesetzes, der Verfassungsvergleich und die rechtlichen Grundlagen europäischen Integration, die Frage ihrer Verfassungsqualität und, in jüngerer Zeit zunehmend, Fragen der Zukunft des europäischen Einigungswerks in den Vordergrund. In diesem Band sind Beiträge zu einem im Sommer 2017 am Bielefelder Zentrum für Interdisziplinäre Forschung veranstalteten Autorenkolloquium für und mit Dieter Grimm versammelt, bei dem seine Arbeiten zu diesen Themen, einschließlich ihrer Einbettung in die Bielefelder Wissenschaftsgeschichte und die politischen Bewegungen der 1970er Jahre, reflektiert und diskutiert wurden.
Mit Beiträgen von
Pedro Cruz-Villalón, Präsident des spanischen Verfassungsgerichts a.D. und Generalanwalt des EuGH a.D.; Ingrid Gilcher-Holtey, Universität Bielefeld; Dieter Grimm, Wissenschaftskolleg zu Berlin; Gertrude Lübbe-Wolff, Universität Bielefeld; Michael Stolleis, Max-Planck-Institut für europäische Rechtsgeschichte; Uwe Volkmann, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main; Hans Vorländer, Technische Universität Dresden; Rainer Wahl, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Wagnis der Demokratie
Die Weimarer Reichsverfassung hat einen schlechten Ruf. Sie gilt vor allem durch den berüchtigten Artikel 48 als Fehlkonstruktion, die dazu beigetragen habe, dass aus einer Demokratie am Ende eine Diktatur wurde. Doch dieses bis heute durch die Geschichtsbücher geisternde Urteil ist falsch. Ausgewiesene Juristen und Historiker unterziehen in diesem Buch das überkommene Bild einer grundlegenden Revision.
2019 wäre die Weimarer Reichsverfassung 100 Jahre alt geworden. Doch die erste demokratisch legitimierte deutsche Verfassung ging mit der Weimarer Republik unter. Dieser Band will ihr gerecht werden und stellt ihre wichtigsten Leistungen und Neuerungen vor – wie etwa die frühe Einführung des Frauenwahlrechts oder sozialstaatliche Elemente. Zugleich geht er der Frage nach, welchen Ort sie in der deutschen Verfassungsgeschichte und im historischen Kontext der Krisenrepublik einnimmt.
Aktualisiert: 2022-07-05
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Effizientes Umweltordnungsrecht
Der Einsatz des Ordnungsrechts im Umweltschutz gilt gemeinhin als ökonomisch ineffizient, war gleichwohl bislang unverzichtbarer Bestandteil eines jeden umweltpolitischen Instrumentariums. Die Effizienzprobleme gaben auf ökonomischer Seite üblicherweise Anlaß, sich ganz auf die Suche nach Alternativen zu konzentrieren; juristisch wurden Verletzungen des Kostenminimierungsgebots umgekehrt kaum je thematisiert.
Dieser Band lotet demgegenüber in einem interdisziplinären Ansatz die Effizienzpotentiale des Ordnungsrechts aus und untersucht, wie effizient Ge- und Verbote in einem praxisrelevanten Instrumentenvergleich tatsächlich sind. Im Anschluß zeigen die Verfasser, wie die Effizienzleistung verbessert und wie verbleibende Ineffizienzen legitimiert werden können.
Als praxisbezogene Analyse der konkreten Effizienzpotentiale und -grenzen für das Umweltordnungsrecht richtet sich das Werk an Ökonomen, Juristen und Verwaltungswissenschaftler in Forschung und Verwaltung, an politische Entscheidungsträger sowie generell an alle umweltpolitisch Interessierten.
Der Band faßt wesentliche Ergebnisse einer Forschungsgruppe am Zentrum für interdisziplinäre Forschung der Universität Bielefeld zusammen.
»Mit der Analyse des Umweltordnungsrechts unter Effizienzgesichtspunkten leistet das Werk aufgrund des durchgängig gewährleisteten Praxisbezuges einen wesentlichen Beitrag für die […] Reform dieses Rechtsgebiets. […] Seine Lektüre ist aber auch ein Gewinn für jene, die sich sonst vielleicht nicht (nur) mit dem Umweltrecht beschäftigen, aber Sinn und Notwendigkeit einer Betrachtung des Rechts und seiner Fortentwicklung […] aus ökonomischer Perspektive erkannt haben.«
Prof. Dr. Martin Müller, FH Braunschweig/Wolfenbüttel, in: Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR), 12. Jg. (2001), S. 232-233
Aktualisiert: 2020-11-16
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Verfassung: Geschichte, Gegenwart, Zukunft
Im Zentrum des wissenschaftlichen Werks von Dieter Grimm stehen Begriff, Geschichte, Bedeutung und Auslegung der Verfassung. In den Jahren, die Dieter Grimm an der Universität Bielefeld verbracht hat, bildeten die europäischen und amerikanischen Verfassungsbewegungen des 18. und 19. Jahrhunderts und die Entwicklung und heutige Bedeutung des Verfassungsbegriffs einen Schwerpunkt. In seiner weiteren Arbeit rückten die Auslegung des Grundgesetzes, der Verfassungsvergleich und die rechtlichen Grundlagen europäischen Integration, die Frage ihrer Verfassungsqualität und, in jüngerer Zeit zunehmend, Fragen der Zukunft des europäischen Einigungswerks in den Vordergrund. In diesem Band sind Beiträge zu einem im Sommer 2017 am Bielefelder Zentrum für Interdisziplinäre Forschung veranstalteten Autorenkolloquium für und mit Dieter Grimm versammelt, bei dem seine Arbeiten zu diesen Themen, einschließlich ihrer Einbettung in die Bielefelder Wissenschaftsgeschichte und die politischen Bewegungen der 1970er Jahre, reflektiert und diskutiert wurden.
Mit Beiträgen von
Pedro Cruz-Villalón, Präsident des spanischen Verfassungsgerichts a.D. und Generalanwalt des EuGH a.D.; Ingrid Gilcher-Holtey, Universität Bielefeld; Dieter Grimm, Wissenschaftskolleg zu Berlin; Gertrude Lübbe-Wolff, Universität Bielefeld; Michael Stolleis, Max-Planck-Institut für europäische Rechtsgeschichte; Uwe Volkmann, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main; Hans Vorländer, Technische Universität Dresden; Rainer Wahl, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Wagnis der Demokratie
Die Weimarer Reichsverfassung hat einen schlechten Ruf. Sie gilt vor allem durch den berüchtigten Notstandsartikel 48 als Fehlkonstruktion, die dazu beigetragen habe, dass aus einer Demokratie am Ende eine Diktatur wurde. Doch dieses bis heute durch die Geschichtsbücher geisternde Urteil ist falsch. Ausgewiesene Kenner der Materie aus unterschiedlichen Disziplinen unterziehen in diesem Buch das überkommene Bild einer grundlegenden Revision.2019 wäre die Weimarer Reichsverfassung 100 Jahre alt geworden. Sie ging mit der Weimarer Republik im Jahre 1933 unter und wurde in der Folgezeit kaum angemessen gewürdigt. Stattdessen machte man sie häufig für das Scheitern der ersten deutschen Demokratie verantwortlich. Der Band tritt diesem verbreiteten Bild entgegen, indem er über Inhalte und Protagonisten, Institutionen und Innovationen, Symbolik wie Nachleben der Weimarer Verfassung informiert. Dabei erweist sich vor allem deren Modernität als beeindruckend. Sie führte das Frauenwahlrecht ein, etablierte den Sozialstaat, regelte wegweisend das Verhältnis von Staat und Religion und stellte einen ausführlichen Grundrechtskatalog auf.
Aktualisiert: 2023-04-14
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Korporation und Sittlichkeit
Hegel war einer der ersten Theoretiker, der die soziale Bedeutung der zu Beginn des 19. Jahrhunderts entstehenden Marktgesellschaft reflektierte. Er betont dabei die Gefahren dieser Vergesellschaftungsform, aber auch deren emanzipative Potenziale. Letztere entfalten sich für ihn mit Hilfe der Institution der Korporation. In korporativen Vereinigungen verwandelt sich das zweckorientierte Gegeneinander der Marktakteure in wechselseitige Solidarität. Hegel nennt die Korporation daher auch die eigentliche ‚sittliche Wurzel‘ der bürgerlichen Gesellschaft. Im vorliegenden Band wird Hegels Korporationslehre rekonstruiert und auf ihre Aktualität hin befragt. Dafür werden Anschlüsse aus der Wirtschaftsphilosophie, der Sozialphilosophie sowie der politischen Philosophie diskutiert.
Aktualisiert: 2023-04-24
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Wie funktioniert das Bundesverfassungsgericht?
Die deutsche Staatsrechtslehre in der Zeit des Nationalsozialismus. Europäisches und nationales Verfassungsrecht. Der Staat als Wirtschaftssubjekt und Auftraggeber
Umweltschutz durch kommunales Satzungsrecht
Die Kommunen erfüllen bei dem Vollzug der Umweltgesetze von Bund und Ländern, vor allem aber im Rahmen ihrer grundgesetzlich gewährleisteten Selbstverwaltung, wichtige Aufgaben im Umweltschutz. Die in diesem Buch zusammengefassten Abhandlungen zu den Bereichen Bauleitplanung, Abfall, Abwasser, Baumschutz und Abgaben fördern diese Entwicklung. Die Autoren beschreiben die rechtlichen Möglichkeiten und Spielräume, die das Instrument der Satzung zur Verwirklichung kommunaler Umweltpflege bietet, berücksichtigen die besondere Lage der Kommunen in den neuen Bundesländern und vermitteln dadurch die notwendigen Kenntnisse zur praktischen Verbesserung des Umweltschutzes auf der örtlichen Ebene der Kommunen in ganz Deutschland. In erster Linie ist das Werk ein Ratgeber für Kommunen zur umweltfreundlichen, praxisgerechten und rechtlich einwandfreien Gestaltung ihrer wichtigsten umweltrelevanten Satzungen.
Aktualisiert: 2023-04-24
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Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Strafvollzug und Untersuchungshaftvollzug
Das Recht des Strafvollzugs und des Untersuchungshaftvollzugs ist wesentlich vom Verfassungsrecht geprägt. Im vorliegenden Werk wird die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu diesen Rechtsgebieten in einer für die behördliche, gerichtliche und anwaltliche Praxis leicht nutzbaren Weise dargestellt. Auch Inhaftierte sollten die Darstellung nutzen können, um sich über ihre aus der Verfassung folgenden Rechte und deren Grenzen zu informieren.
Die Autorin ist Professorin für Öffentliches Recht an der Universität Bielefeld. Sie war zwölf Jahre lang Richterin des Bundesverfassungsgerichts.
Aktualisiert: 2023-04-04
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