Das Werk richtet sich vorrangig an Studierende der Rechtswissenschaften, die ein Lehrbuch suchen, das ganz auf ihre Bedürfnisse zugeschnitten ist.
Der Prüfungsstoff wird durch Beispiele verdeutlicht und mit Hilfe von Grafiken visualisiert. Besonders Wichtiges wird gesondert hervorgehoben und eine Marginalspalte, die Raum für ergänzende Notizen lässt, hilft bei der raschen Orientierung.
Themen:
- Raumordnungsrecht
- Baurecht
- Gewerberecht
- Naturschutzrecht
- Sicherheitspolizeirecht
- Staatsbürgerschaftsrecht
- Vereins- und Versammlungsrecht
- Asyl- und Fremdenrecht
- Umweltverträglichkeitsprüfung
Aktualisiert: 2022-05-23
Autor:
Manuel Aigner,
Eva Erlacher,
Alexander Forster,
Julia Friedrichkeit-Lebmann,
Felix Frommelt,
Johanna Gumprecht,
Lisa Holl,
Andreas Stefan Huber,
Alexandra Kunesch,
Emmanuel Matti,
Bernhard Mittermüller,
Claudia Reithmayer-Ebner
Das B-VG unterscheidet zwischen konkreter und abstrakter Normenkontrolle. Für das konkrete Normenkontrollverfahren spielt die Frage der "Anwendung" einer Norm eine zentrale Rolle. Denn im Unterschied zum abstrakten Normenkontrollverfahren ist die Prüfbefugnis des Verfassungsgerichtshofes im konkreten Normenkontrollverfahren abhängig davon, ob die fragliche Norm in einer anhängigen Rechtssache anzuwenden ist. Diese Einschränkung wird gemeinhin als "Präjudizialität" bezeichnet. Obgleich in der Praxis von großer Bedeutung, ist die Frage, welche Bestimmungen in der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes präjudiziell sind, in der Wissenschaft bisher nicht eingehend analysiert worden. Die vorliegende Arbeit soll diese Lücke schließen. Es wird untersucht, welche Bestimmungen in der Judikatur des Verfassungsgerichtshofes die präjudizielle Norm bilden, was der Verfassungsgerichtshof also unter "Anwendung" versteht.
Aktualisiert: 2020-02-19
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