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Die informatorische Rechtsstellung des Bürgers

Die informatorische Rechtsstellung des Bürgers von Kugelmann,  Dieter
Dieter Kugelmann beschäftigt sich mit Fortentwicklungen des Verwaltungsrechts im Kontext der Informationsgesellschaft. Information als Gegenstand des Rechts gewinnt parallel zu den gesellschaftlichen Entwicklungen an Bedeutung. Damit stellt sich für den Bürger die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen er Zugang zu Informationen der Verwaltung erhalten kann. Anstöße ergeben sich aus dem Recht der Europäischen Union und aus einem modifizierten Verständnis des Verfassungsrechts, insbesondere der Grundrechte. Die Regelungen des Verwaltungsrechts über die Akteneinsicht können weiter entwickelt werden. Darüber hinaus gewährt das Umweltinformationsgesetz einen voraussetzungslosen Anspruch auf Informationen über die Umwelt. Dieser wirft die Frage auf, inwieweit überhaupt allgemeine Informationsrechte eingeräumt werden sollen. Dieter Kugelmann behandelt eingehend die Ausgestaltung bestehender einschlägiger Rechte des Verwaltungsrechts. Gegenläufige Rechtspositionen, wie der Schutz personenbezogener Daten Dritter, sind mit den grundsätzlichen Gewährleistungen von Informationsrechten in Ausgleich zu bringen. Vor diesem Hintergrund werden bestehende Vorschriften, insbesondere über Akteneinsicht, neu interpretiert. Anschließend leitet Dieter Kugelmann allgemeine Strukturen von Informationsrechten des Bürgers ab. Diese Strukturen erlauben ein geschlossenes Verständnis geltender Informationsrechte und die Ausgestaltung neu zu schaffender Informationsrechte.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Migration, Datenübermittlung und Cybersicherheit

Migration, Datenübermittlung und Cybersicherheit von Kugelmann,  Dieter
Der 5. Tagungsband zum Forum Europäische Sicherheit mit den Beiträgen aus den Jahren 2013/2014 nimmt das Konzept der polizeilichen und sicherheitsbehördlichen Kooperation in der Europäischen Union in den Blick und fragt nach den relevanten Entwicklungen in den Bereichen der Datenübermittlung, IT-Sicherheit und Migration.
Aktualisiert: 2023-01-03
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Verfahrensrecht für die Sicherheit von Großveranstaltungen

Verfahrensrecht für die Sicherheit von Großveranstaltungen von Kugelmann,  Dieter
Großveranstaltungen beinhalten Gefährdungspotenziale für die Teilnehmer und Herausforderungen für die Sicherheitsakteure. Der Band führt die rechtlichen Perspektiven der Sicherheitsgewährleistung bei Großveranstaltungen auf dem Fundament der geltenden Rechtslage zusammen. Der Schwerpunkt des umfangreichen Gutachtens, das den Band eröffnet, liegt auf der Darstellung des rechtlichen Rahmens für die Verfahren und auf der Betrachtung der Voraussetzungen für die Genehmigung. Im Mittelpunkt des Interesses steht, ob und in welchem Umfang sicherheitsrelevante Anordnungen getroffen und insbesondere dem Veranstalter Verpflichtungen zur Erarbeitung, Vorlage, Abstimmung und Durchführung von Sicherheitskonzepten durch Nebenbestimmungen oder selbständige Anordnungen auferlegt werden dürfen. Mit der möglichen Implementierung eines einheitlichen Ansprechpartners sowie der Nutzung von E-Government bei der Genehmigung von Großveranstaltungen werden spezifische Optimierungsansätze vorgeschlagen. Mit Beiträgen von Ulrich Stelkens, Thorsten Perabo, Saniye Öcal und Antonia Buchmann.
Aktualisiert: 2023-01-03
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Prävention und Repression im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Prävention und Repression im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts von Kugelmann,  Dieter, Rackow,  Peter
Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts ist eine der bedeutendsten Errungenschaften des gemeinsamen Europas. Er befindet sich in stetiger Entwicklung – politisch, rechtlich und praktisch. Der Tagungsband beschreibt diese Entwicklung und vereint die öffentlich-rechtliche und die strafrechtliche Perspektive durch Sammlung der Beiträge zum Forum Europäische Sicherheit aus den Jahren 2011 und 2012. Hierbei stehen nationale Konzepte und deren Bedeutung und Integration in einem gesamteuropäischen Ansatz zur Bewältigung von Sicherheitsproblemen im Vordergrund. Die behandelten Themen sind nach wie vor von höchster Aktualität: Allgemeine Fragen zum Gewaltmonopol des Staates, Informationsaustausch und zu Datenschutzkonzepten werden ebenso analysiert wie spezielle Instrumente, namentlich die europäische Ermittlungsanordnung oder das European Police Records Index System. Durch diesen umfassenden, integrativen Ansatz treibt die Publikation einen fachübergreifenden Diskurs im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts voran. Ziel ist es, der Gewährleistung von Sicherheit in Europa ein rechtswissenschaftliches Fundament zu geben. Mit Beiträgen von: Manfred Baldus, Christoph Gusy, Frank Meyer, Heinrich Amadeus Wolff, Henning Rosenau, Peter Rackow und Sandro Dicker
Aktualisiert: 2023-01-03
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Polizei- und Ordnungsrecht

Polizei- und Ordnungsrecht von Kugelmann,  Dieter
Das Buch bietet eine Einführung in das Polizei- und Ordnungsrecht des Bundes und der Länder. Die Bezüge zum Recht der Europäischen Union, zum Völkerrecht und zu anderen Gebieten des Verwaltungsrechts werden herausgestellt. In den Text eingearbeitete Beispiele veranschaulichen die Materie und unterstützen die Fallbearbeitung, Kontrollfragen erleichtern die Wiederholung des Stoffs. Das Lehrbuch ist für Studierende geeignet, die einen Einstieg suchen, aber auch für diejenigen, die ihre Kenntnisse der Grundzüge des Rechtsgebiets auffrischen wollen.
Aktualisiert: 2023-01-03
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Bundes-Immissionsschutzgesetz

Bundes-Immissionsschutzgesetz von Brinktrine,  Ralf, Dederer,  Hans-Georg, Ennuschat,  Jörg, Fisahn,  Andreas, Frenz,  Walter, Guckelberger,  Annette, Hatje,  Armin, Heitsch,  Christian, Kirchhof,  Florian, Kotulla,  Michael, Kugelmann,  Dieter, Kühling,  Jürgen, Linke,  Tobias, Mager,  Ute, Peine,  Matthias, Porger,  Karl-Wilhelm, Rolfsen,  Michael, Schimansky,  Christian, Schmidt-Eichstaedt,  Gerd, Wiebe,  Gerhard
Die Kommentierung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes erfolgt durch einen Kreis namhafter Praktiker und Wissenschaftler um den Herausgeber Prof. Dr. Michael Kotulla. Die mit der Thematik bestens vertrauten Autoren bieten die Gewähr, dass das Gesetz den Bedürfnissen von Wissenschaft und Praxis gemäß aktuell, ausführlich und kompetent erläutert wird. Abgerundet wird die Ausgabe durch die Sammlung der wichtigen Durchführungsvorschriften (Rechtsverordnungen, Allgemeine Verwaltungsvorschriften), aber auch sonstiger wichtiger nationaler und internationaler Rechtsvorschriften. Damit erhält jeder, der sich mit der Materie auseinandersetzt, eine Fülle unentbehrlicher Arbeitshilfen. Bezugsbedingungen: Dieses Loseblattwerk wird zur Fortsetzung geliefert. Diese ist jederzeit wieder kündbar. Im Falle einer Überschneidung der Kündigung mit dem Versand einer Ergänzungslieferung wird die Kündigung nach dieser Lieferung wirksam.
Aktualisiert: 2023-01-26
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Grundrechte in Europa

Grundrechte in Europa von Kugelmann,  Dieter
Die Grundrechte werden europäisiert. Wie alle anderen Rechtsbereiche müssen auch sie sich den Herausforderungen der europäischen Einigung stellen. Änderungen betreffen jeden einzelnen Bürger und vor allem die Gerichte. Die Grundrechte des Grundgesetzes stehen neben der Europäischen Menschenrechtskonvention - und dazwischen schieben sich die Grundrechte nach dem Recht der Europäischen Gemeinschaft. Bedeutet dies nun ein Mehr an Rechtsschutz für den einzelnen? Und welches Gericht ist letztlich verantwortlich für die Sicherung der individuellen Rechtssphäre? Diese Fragen stellen sich auf politischer Ebene, weil die Europäische Union über weitere ausdrückliche Grundrechtsverbürgungen nachdenkt. Sie stellen sich aber bereits heute auf der rechtlichen Ebene. Der einzelne will sein Grundrecht durchsetzen, der Richter ist zur Anwendung der Grundrechte verpflichtet. Doch das Funktionieren des Rechtsschutzes ist vorraussetzungsvoll. Diese Schrift beschreibt die Grundrechtsordnung in ihren Zusammenhängen. Weiter sollen Ansätze erarbeitet werden, um die künftige Zusammenarbeit der Geschichte zu überdenken. Der Blick richtet sich in die Zukunft. Denn die Grundrechte sind der Schlüssel zu einem Europa der Bürger.
Aktualisiert: 2020-12-04
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Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa

Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa von Bernhardt,  Rudolf, Blanke,  Hermann-Josef, Bogdandy,  Armin von von, Bröhmer,  Jürgen, Campenhausen,  Axel Freiherr von von, Dolzer,  Rudolf, Durner,  Wolfgang, Eichenhofer,  Eberhard, Giegerich,  LL.M.,  Thomas, Gundel,  Jörg, Haratsch,  Andreas, Hilf,  Meinhard, Iliopoulos-Strangas,  Julia, Klein,  Eckart, Kugelmann,  Dieter, Langenfeld,  Christine, Lecheler,  Helmut, Magiera,  Siegfried, Merten,  Detlef, Mückl,  Stefan, Niedobitek,  Matthias, Papier,  Hans Jürgen, Schweizer,  Rainer J., Skouris,  Vassilios, Streinz,  Rudolf, Wolfrum,  Rüdiger
Europäische Grundrechte können im Jahr 2010 auf eine sechzigjährige Tradition zurückblicken. Seit 1950 ist nicht nur die Anzahl der Mitgliedstaaten erheblich angewachsen, sondern auch die Beschwerdeflut – unbeschadet organisatorischer Reformen – rapide gestiegen. Erst mit Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon im Dezember 2009 hat die Europäische Grundrechtecharta Normativität gewonnen. Mit einem baldigen Beitritt der EU zur EMRK rückt nun ein einheitlicher europäischer Grundrechtsschutz in greifbare Nähe. Der erste Teil des neuen Bandes behandelt zunächst alle in der EMRK verankerten Grundrechte und geht auch auf deren Schutz durch den EGMR ein. Der zweite Teil beinhaltet dann die Grundrechte in der Europäischen Union: die unionsrechtlichen Grundfreiheiten wie auch die EU-Grundrechtecharta bilden hierbei einen Schwerpunkt. Schließlich wird noch der Grundrechtsschutz durch den EuGH erörtert. In den einzelnen Beiträgen sind bereits die Änderungen durch den Vertrag von Lissabon wie auch das gerade in Kraft getretene 14. Zusatzprotokoll der EMRK eingearbeitet. Ein Gesetzesanhang (EMRK, GRCh, EUV, AEUV) sowie ein ausführliches Sachregister machen den Band zu einem für Verfassungspraxis und Wissenschaft unentbehrlichen Nachschlagewerk.
Aktualisiert: 2020-10-12
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EUV / AEUV

EUV / AEUV von Bings,  Sophie, Burgi,  Martin, Dannecker,  Gerhard, Ehricke,  Ulrich, Eichenhofer,  Eberhard, Eilmansberger,  Thomas, Förtsch,  Beate, Franzen,  Martin, Gellermann,  Martin, Ghazarian,  Lucyne, Härtel,  Ines, Herrmann,  Christoph, Hölbling,  Pamela, Huber,  Peter M., Kahl,  Wolfgang, Kamann,  Hans-Georg, Kempen,  Bernhard, Koenig,  Christian, Kokott,  Juliane, Kramer,  Urs, Kruis,  Tobias, Kugelmann,  Dieter, Kühling,  Jürgen, Leible,  Stefan, Lurger,  Brigitta, Magiera,  Siegfried, Michl,  Walther, Mögele,  Rudolf, Müller-Graff,  Peter Christian, Nettesheim,  Martin, Niedobitek,  Matthias, Niggemann,  Peter, Obwexer,  Walter, Ohler,  Christoph, Paul,  Julia, Pechstein,  Matthias, Pilniok,  Arne, Regelsberger,  Elfriede, Reidlinger,  Axel, Rüchardt,  Corinne, Satzger,  Helmut, Schaefer,  Peter, Schröder,  Meinhard, Schroeder,  Werner, Sedlaczek,  Michael, Steinle,  Stephanie, Streinz,  Rudolf, Trute,  Hans-Heinrich, Weiß,  Wolfgang, Züger,  Mario
Zum Werk Der Kurz-Kommentar zum EU-Verfassungsrecht informiert komprimiert, aber umfassend und sachdienlich über den Vertrag über die Europäische Union (EUV) und den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Daneben sind die Grundrechte-Charta (GRCh) sowie die beiden wichtigsten Sekundärrechtsakte des Europäischen Wettbewerbsrechts (Fusionskontrollverordnung und Kartellverfahrensverordnung) kommentiert. Vorteile auf einen Blick - ausführlich und kompakt - exzellentes Autorenteam - aktuell Zur Neuauflage Berücksichtigt ist die neueste Rechtsprechung der europäischen und nationalen Gerichte. Zudem wird Bezug auf zahlreiche neue Sekundärrechtsakte genommen. Aktuelle Themen, wie insbesondere die Auswirkungen der Brexit-Verhandlungen oder das Singapur-Gutachten des EuGH sind behandelt. Zielgruppe Für Richter, Rechtsanwälte, Hochschullehrer, Verwaltung.
Aktualisiert: 2023-01-03
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