Schiedsgerichtsbarkeit

Schiedsgerichtsbarkeit von Baumbach,  Adolf, Kleinschmidt,  Jens, Wagner,  Gerhard
Zum Werk Durch die Überlastung der ordentlichen Gerichtsbarkeit und die damit zunehmende Verfahrensdauer bieten sich Schiedsgerichte verstärkt als effektive Alternative an. Die Parteien können sich auf Schiedsrichter einigen, die das beiderseitige Vertrauen genießen, und aus Kreisen gewählt werden die für Spezialmaterien hohe Sachkunde besitzen. Zudem sind die Entscheidungen erheblich schneller und damit auch billiger zu Erlangen. Besonders im internationalen Bereich bestehen hier große Vorteile, da sich sowohl Durchführung von Prozessen als auch die Vollstreckung der Urteile als besonders schwierig gestalten. Das Werk kommentiert das in der ZPO enthaltene Schiedsverfahren in gestraffter und verständlicher Form und erläutert zugleich die Schiedsverfahrensordnungen die von den internationalen Handelsorganisationen zur Verfügung gestellt werden. Vorteile auf einen Blickkomplexes Schiedsrecht in einem Band dargestelltinternationale Schiedsverfahren mit erläutertAbgrenzung zu anderen außergerichtlichen Streitbeilegungsformen vorgenommen Zur Neuauflage In der achten Auflage wird das von Prof. Schwab begründetet Werk von Professor Wagner fortgeführt und vollständig neugefasst. In einem Einleitungsteil wird die Rolle und Bedeutung der Schiedsgerichtsbarkeit in Bezug auf die verschiedenen Streitbeilegungsmechanismen erläutert, wie Verhandlungen, Mediation, Schlichtung, Schiedsgutachten und staatlicher Gerichtsbarkeit. Den Kernteil des Kommentars bilden die Kommentierungen der §§ 1205 ff. ZPO. Mit aufgenommen sind die Erläuterungen der in der Praxis wichtigsten Schiedsordnungen:Schiedsordnung des DIS (Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit)VIAC -Rules (Vienna International Arbitral Rules)Swiss Rules of International ArbitrationICC Rules (International Chamber of Commerce)In weiteren Kapiteln werden zusätzlichen wichtige Bereiche des Schiedswesens behandelt:Insolvenz in SchiedsverfahrenMehrparteienverfahrenKonsolidierung von VerfahrenBilaterale Staatsverträge Zielgruppe Für Richter, Rechtsanwälte, Notare, Rechtswissenschaftler, Studierende, Unternehmer, Verbände, Vereine, Industrie- und Handelskammern.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Der Verzicht im Schuldrecht

Der Verzicht im Schuldrecht von Kleinschmidt,  Jens
Bindet schon die einseitige Erklärung, auf ein Recht verzichten zu wollen, oder ermöglicht die fehlende Annahme einen späteren Sinneswandel? BGB und Rechtswissenschaft haben zu keiner einheitlichen Behandlung des Verzichts im deutschen Schuldrecht gefunden: Während für den Forderungsverzicht das Vertragsprinzip normiert scheint, soll auf Einreden und Gestaltungsrechte auch durch einseitiges Rechtsgeschäft verzichtet werden können. Jens Kleinschmidt analysiert Zweck und Funktion des Vertragsprinzips bei der inhaltlichen Änderung eines Schuldverhältnisses, stellt verschiedene Verzichtsfälle (Forderung, Gestaltungsrecht, Einrede, Bedingung) nebeneinander und untersucht diese darauf, ob ein Annahmeerfordernis gerechtfertigt ist. Er arbeitet auf diese Weise einheitliche und konsistente Wertungen heraus, die eine Reduktion des Vertragsprinzips beim Verzicht tragen und auch praktisch durchführbar erscheinen lassen. Bei seiner Argumentation bedient er sich der US-amerikanischen Regeln zum Verzicht, die ausführlich dargestellt werden, als Vergleichsgrundlage und nimmt auch das Europäische Privatrecht in den Blick.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Bd. 12: Internationales Privatrecht I, Europäisches Kollisionsrecht, Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (Art. 1-26)

Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Bd. 12: Internationales Privatrecht I, Europäisches Kollisionsrecht, Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (Art. 1-26) von Coester,  Michael, Dutta,  Anatol, Gössl,  Susanne Lilian, Heiderhoff,  Bettina, Hein,  Jan von, Helms,  Tobias, Kleinschmidt,  Jens, Koch,  Elisabeth, Lipp,  Volker, Looschelders,  Dirk, Rentsch,  Bettina Konstanze, Säcker,  Franz-Jürgen, Staudinger,  Ansgar
Vorteile auf einen Blickelementares Handwerkszeug zur vertieften juristischen Problemlösunghoher Praxisnutzenwissenschaftliche Reputationverlässliche Zitatquelle Zur Neuauflage von Band 12 Das Internationale Privatrecht folgt der bewährten Konzeption, die Kommentierungen der auf zahlreiche Regelungsebenen verteilten Normtexte nach Themengebieten zu gliedern. Der Allgemeine Teil des IPR wird in der Einleitung und zu den Art. 3-6 EGBGB ausführlich unter Einschluss der europäischen Bezüge erläutert. Im Anschluss an das Personalstatut werden das New Yorker Staatenlosenübereinkommen und die Genfer Flüchtlingskonvention auszugsweise kommentiert. Das Internationale Namensrecht wird unter Einschluss der europarechtlichen Bezüge und der maßgeblichen CIEC-Übereinkommen erläutert. Die neuen EU-Verordnungen zum Internationalen Güterrecht (EuGüVO, EuPartVO) werden in dieser Auflage erstmals Artikel für Artikel kommentiert; ferner ist das Deutschfranzösische Abkommen über den Güterstand der Wahl-Zugewinngemeinschaft berücksichtigt. Das IPR der gleichgeschlechtlichen Ehe ist seit der Vorauflage erneut grundlegend reformiert worden; insoweit ist die Kommentierung auf dem neuesten Stand gebracht. Die Neuregelung der Anerkennung außergerichtlicher Auslandsscheidungen in Art. 17 Abs. 2 EGBGB wird ebenfalls ausführlich kommentiert. Auch die Kommentierungen der EU-Unterhaltsverordnung sowie des Haager Unterhaltsprotokolls (HUP) wurden gründlich aktualisiert. Das Internationale Kindschaftsrecht umfasst Kommentierungen der EU-Eheverordnung (Brüssel IIa-VO), des Kinderschutzübereinkommens (KSÜ), des Europäischen Sorgerechtsübereinkommens (EuSorgeRÜ) und des Haager Kindesentführungsübereinkommens (HKÜ), des Haager Adoptionsübereinkommens (HAdoptÜ) und des AdWirkG. Erläutert sind ferner das Haager Erwachsenenschutzübereinkommen (ErwSÜ) einschließlich des nationalen Ausführungsgesetzes (ErwSÜAG). Ausführlich artikelweise erläutert werden die EuErbVO und das HTestformÜ. Berücksichtigt sind ferner die nationalen Anpassungsgesetze. Der ergänzende Normbestand des EGBGB zum IPR, der insbesondere im Ehe-, Abstammungs- und Adoptionsrecht weiterhin große Bedeutung hat, wird ebenfalls in Band 12 detailliert kommentiert. Auch die 9. Auflage bringt selbstverständlich die Kommentierung in Bezug auf die seit der Vorauflage ergangene Rechtsprechung und Literatur wieder auf den aktuellen Stand. Zielgruppe Für Angehörige der Justiz, der Rechtsanwaltschaft, des Notariats, von Behörden und Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-04-24
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Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Bd. 13: Internationales Privatrecht II, IntWR, Art. 50-253 EGBGB

Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Bd. 13: Internationales Privatrecht II, IntWR, Art. 50-253 EGBGB von Artz,  Markus, Bieber,  Hans-Jürgen, Busche,  Jan, Casper,  Matthias, Drexl,  Josef, Finkenauer,  Thomas, Franzen,  Martin, Fritsche,  Jörn, Fröschle,  Tobias, Grothe,  Helmut, Grundmann,  Stefan, Grziwotz,  Herbert, Harke,  Jan Dirk, Heermann,  Peter W., Hein,  Jan von, Helms,  Tobias, Hennemann,  Heike, Huber,  Peter, Junker,  Abbo, Kieninger,  Eva-Maria, Kindler,  Peter, Kleinschmidt,  Jens, Koch,  Elisabeth, Krueger,  Wolfgang, Lehmann,  Matthias, Leipold,  Dieter, Leuschner,  Lars, Looschelders,  Dirk, Martiny,  Dieter, Maultzsch,  Felix, Metzger,  Axel, Oetker,  Hartmut, Raude,  Karin, Rentsch,  Bettina Konstanze, Rudy,  Mathis, Sachsen Gessaphe,  Karl August Prinz von, Säcker,  Franz-Jürgen, Schäfer,  Carsten, Schneider,  Angie, Tillmanns,  Kerstin, Tonner,  Klaus, Wagner,  Gerhard, Weber,  Christoph Andreas, Weitemeyer,  Birgit, Wellenhofer,  Marina, Wendehorst,  Christiane, Wurmnest,  Wolfgang
Aktualisiert: 2023-04-21
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Die Reform des französischen Haftungsrechts im europäischen Kontext

Die Reform des französischen Haftungsrechts im europäischen Kontext von Huber,  Stefan, Kleinschmidt,  Jens
Die französischen Bestimmungen zur vertraglichen und außervertraglichen Haftung sowie zum allgemeinen Schadensrecht ( responsabilité civile) sind seit der Schaffung des Code civil im Jahre 1804 weitgehend unverändert. Rechtsprechung und Wissenschaft haben die Fortentwicklung dieses Regelungsbereichs in erheblichem Umfang geprägt. Schließlich legte der Justizminister im Jahre 2017 einen Entwurf für eine grundlegende Reform vor. Im Juli 2020 wurde zudem aus den Reihen des Senats ein eigener Entwurf präsentiert. Parallel zu diesen französischen Reformbestrebungen wird auch in Belgien eine Reform des Haftungsrechts vorbereitet. Beide Rechtsordnungen sind eng miteinander verbunden. Markante Besonderheiten ihrer Haftungsrechte bilden einen wichtigen Orientierungspunkt im Europäischen Privatrecht. Vor diesem Hintergrund ist es das Ziel des vorliegenden Bandes, den Reformprozess in Frankreich und Belgien zu analysieren und ihn kritisch in den europäischen Kontext einzuordnen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Reform des französischen Haftungsrechts im europäischen Kontext

Die Reform des französischen Haftungsrechts im europäischen Kontext von Huber,  Stefan, Kleinschmidt,  Jens
Die französischen Bestimmungen zur vertraglichen und außervertraglichen Haftung sowie zum allgemeinen Schadensrecht ( responsabilité civile) sind seit der Schaffung des Code civil im Jahre 1804 weitgehend unverändert. Rechtsprechung und Wissenschaft haben die Fortentwicklung dieses Regelungsbereichs in erheblichem Umfang geprägt. Schließlich legte der Justizminister im Jahre 2017 einen Entwurf für eine grundlegende Reform vor. Im Juli 2020 wurde zudem aus den Reihen des Senats ein eigener Entwurf präsentiert. Parallel zu diesen französischen Reformbestrebungen wird auch in Belgien eine Reform des Haftungsrechts vorbereitet. Beide Rechtsordnungen sind eng miteinander verbunden. Markante Besonderheiten ihrer Haftungsrechte bilden einen wichtigen Orientierungspunkt im Europäischen Privatrecht. Vor diesem Hintergrund ist es das Ziel des vorliegenden Bandes, den Reformprozess in Frankreich und Belgien zu analysieren und ihn kritisch in den europäischen Kontext einzuordnen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Schiedsgerichtsbarkeit

Schiedsgerichtsbarkeit von Baumbach,  Adolf, Kleinschmidt,  Jens, Wagner,  Gerhard
Zum Werk Durch die Überlastung der ordentlichen Gerichtsbarkeit und die damit zunehmende Verfahrensdauer bieten sich Schiedsgerichte verstärkt als effektive Alternative an. Die Parteien können sich auf Schiedsrichter einigen, die das beiderseitige Vertrauen genießen, und aus Kreisen gewählt werden die für Spezialmaterien hohe Sachkunde besitzen. Zudem sind die Entscheidungen erheblich schneller und damit auch billiger zu Erlangen. Besonders im internationalen Bereich bestehen hier große Vorteile, da sich sowohl Durchführung von Prozessen als auch die Vollstreckung der Urteile als besonders schwierig gestalten. Das Werk kommentiert das in der ZPO enthaltene Schiedsverfahren in gestraffter und verständlicher Form und erläutert zugleich die Schiedsverfahrensordnungen die von den internationalen Handelsorganisationen zur Verfügung gestellt werden. Vorteile auf einen Blickkomplexes Schiedsrecht in einem Band dargestelltinternationale Schiedsverfahren mit erläutertAbgrenzung zu anderen außergerichtlichen Streitbeilegungsformen vorgenommen Zur Neuauflage In der achten Auflage wird das von Prof. Schwab begründetet Werk von Professor Wagner fortgeführt und vollständig neugefasst. In einem Einleitungsteil wird die Rolle und Bedeutung der Schiedsgerichtsbarkeit in Bezug auf die verschiedenen Streitbeilegungsmechanismen erläutert, wie Verhandlungen, Mediation, Schlichtung, Schiedsgutachten und staatlicher Gerichtsbarkeit. Den Kernteil des Kommentars bilden die Kommentierungen der §§ 1205 ff. ZPO. Mit aufgenommen sind die Erläuterungen der in der Praxis wichtigsten Schiedsordnungen:Schiedsordnung des DIS (Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit)VIAC -Rules (Vienna International Arbitral Rules)Swiss Rules of International ArbitrationICC Rules (International Chamber of Commerce)In weiteren Kapiteln werden zusätzlichen wichtige Bereiche des Schiedswesens behandelt:Insolvenz in SchiedsverfahrenMehrparteienverfahrenKonsolidierung von VerfahrenBilaterale Staatsverträge Zielgruppe Für Richter, Rechtsanwälte, Notare, Rechtswissenschaftler, Studierende, Unternehmer, Verbände, Vereine, Industrie- und Handelskammern.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Delegation von Privatautonomie auf Dritte

Delegation von Privatautonomie auf Dritte von Kleinschmidt,  Jens
Die Privatautonomie als Rechtsmacht zur Selbstgestaltung gehört zu den Grundlagen unserer Privatrechtsordnung. In welchem Umfang kann die nähere Ausgestaltung einer rechtlichen Regelung, etwa in einem Schiedsgutachten, der bindenden - gestaltenden oder feststellenden - Entscheidung eines Dritten überlassen werden? Welches Verfahren hat dieser zu beachten? Wie und von wem wird die Entscheidung überprüft? Das Gesetz regelt diese Fragen an der Schnittstelle von materiellem Recht und Verfahrensrecht nur fragmentarisch und für Schuld- und Erbrecht unterschiedlich. Jens Kleinschmidt entwickelt auf rechtsvergleichender Grundlage gemeinsame Grundsätze der Delegation von Privatautonomie. Er führt die Entscheidung des Dritten, ihr Verfahren und ihre Kontrolle konsequent auf die Selbstbestimmung des Delegierenden zurück, grenzt die Aufgabenbereiche von privaten Parteien, Schiedsgerichten und staatlichen Gerichten ab und bestimmt, wann eine Regelung höchstpersönlich zu treffen ist.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Delegation von Privatautonomie auf Dritte

Delegation von Privatautonomie auf Dritte von Kleinschmidt,  Jens
Die Privatautonomie als Rechtsmacht zur Selbstgestaltung gehört zu den Grundlagen unserer Privatrechtsordnung. In welchem Umfang kann die nähere Ausgestaltung einer rechtlichen Regelung, etwa in einem Schiedsgutachten, der bindenden - gestaltenden oder feststellenden - Entscheidung eines Dritten überlassen werden? Welches Verfahren hat dieser zu beachten? Wie und von wem wird die Entscheidung überprüft? Das Gesetz regelt diese Fragen an der Schnittstelle von materiellem Recht und Verfahrensrecht nur fragmentarisch und für Schuld- und Erbrecht unterschiedlich. Jens Kleinschmidt entwickelt auf rechtsvergleichender Grundlage gemeinsame Grundsätze der Delegation von Privatautonomie. Er führt die Entscheidung des Dritten, ihr Verfahren und ihre Kontrolle konsequent auf die Selbstbestimmung des Delegierenden zurück, grenzt die Aufgabenbereiche von privaten Parteien, Schiedsgerichten und staatlichen Gerichten ab und bestimmt, wann eine Regelung höchstpersönlich zu treffen ist.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Historisch-kritischer Kommentar zum BGB

Historisch-kritischer Kommentar zum BGB von Dorn,  Franz, Duve,  Thomas, Gröschler,  Peter, Haferkamp,  Hans-Peter, Harke,  Jan Dirk, Hattenhauer,  Christian, Hellwege,  Phillip, Hermann,  Hans-Georg, Hofer,  Sibylle, Jansen,  Nils, Kleinschmidt,  Jens, Lohsse,  Sebastian, Meier,  Sonja, Meyer-Pritzl,  Rudolf, Michaels,  Ralf, Pennitz,  Martin, Repgen,  Tilman, Rückert,  Joachim, Schermaier,  Martin Josef, Schmoeckel,  Mathias, Thier,  Andreas, Vogenauer,  Stefan, Zimmermann,  Reinhard
Das heute praktizierte Zivilrecht hat sich vom Text des BGB bisweilen weit entfernt. Es wurde auf der Grundlage und im Rahmen des BGB entwickelt, steht gleichzeitig aber auch in einem darüber hinausreichenden Traditionszusammenhang. Es ist ein zentrales Anliegen des hier vorgelegten Kommentars, diesen Zusammenhang sichtbar zu machen. Das erscheint besonders wichtig in einer Zeit, in der sich die Konturen einer europäischen Privatrechtsordnung abzuzeichnen beginnen. Auch diese neue europäische Privatrechtsordnung kann und muss auf historischen Grundlagen aufbauen. Zu diesen Grundlagen gehören die nationalen Kodifikationen und die sich darum herumrankende Rechtsprechung und Rechtswissenschaft. Doch müssen diese nationalen Rechtsstrukturen ihrerseits kritisch auf ihre Voraussetzungen hin befragt werden. Der vorliegende Doppelband des Historisch-kritischen Kommentars widmet sich dieser Aufgabe für den Allgemeinen Teil des Schuldrechts.
Aktualisiert: 2020-01-24
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Strukturelle Ungleichgewichtslagen in der internationalen Streitbeilegung

Strukturelle Ungleichgewichtslagen in der internationalen Streitbeilegung von Kleinschmidt,  Jens, Kronke,  Herbert, Raab,  Thomas, Robbers,  Gerhard, Thorn,  Karsten
Dieser Band fasst die Vorträge der akademischen Gedenkfeier und des Symposiums Strukturelle Ungleichgewichtslagen in der internationalen Streitbeilegung zusammen. Die beiden Veranstaltungen fanden am 28. und 29. November 2014 zu Ehren des am 9. Dezember 2011 verstorbenen Trierer Rechtsprofessors und Gründungsdirektors des Instituts für Rechtspolitik, Bernd von Hoffmann, statt. Sie widmeten sich der Person Bernd von Hoffmanns sowie seinen Forschungsinteressen im Bereich des Internationalen Privatrechts. Ausrichter waren das Institut für Rechtspolitik, die akademischen Schüler sowie der Fachbereich Rechtswissenschaft der Universität Trier im Kurfürstlichen Palais in Trier.
Aktualisiert: 2023-04-07
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