Dieses Buch präsentiert Forschungsergebnisse, die über manches hinausgehen, was bisher zu Grotius’ Beitrag zum modernen Asylrecht vertreten wurde: Keime individueller Rechte, Verbindungen zur Aufnahme von Sephardim, Geltung unabhängig von kolonialen Erwägungen, u. U. Schutz vor politischer Verfolgung, Elemente eines umfassenden Asylkonzepts: Auslieferungsschutz bei unverdienter Feindseligkeit, Schutz vor existenziellen Bedrohungen durch Aufnahme und gesicherte Rechtsstellung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-03
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Aktualisiert: 2023-06-01
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Aktualisiert: 2023-05-18
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Aktualisiert: 2023-05-15
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Aktualisiert: 2023-05-06
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Aktualisiert: 2023-04-27
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In einem alten Eichenwald in der Nähe von Kleingrünkohl sucht eine bunte Käfermama nach einem Baum für ihre Eier. Schon bald hat sie eine alte Eiche gefunden in der nun die Käferlarven heranwachsen. So auch Kalle, der sich im darauf folgenden Winter zu einem bunten Käfer verwandelt. Fortan schwirrt der kleine Bursche durch seinen Wald, erkundet jeden Winkel. Doch schon bald wird seine Idylle zerstört. Sein Wald wird abgeholzt und Kalle verliert sein Zuhause. Zum Glück trifft er auf Felix, ein Junge der die schreckliche Arbeit der Waldarbeiter ebenso hilflos mit ansieht. Felix beschließt, den kleinen Käfer mit nach Hause zu nehmen. Fortan sind die Beiden dicke Freunde.
Aktualisiert: 2021-03-26
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Zum Werk
Praxisbezogen werden das Gesetz über die Hochschulen in Baden-Württemberg (Landeshochschulgesetz - LHG) sowie das Landesgebührengesetz (LGebG) von erfahrenen Autoren aus Wissenschaft, Justiz und Verwaltung kommentiert.
Anschauliche Einleitungen der Herausgeber ermöglichen insbesondere auch demjenigen einen Einstieg in das Rechtsgebiet, der sich erstmals mit Fragen des Hochschulrechts befasst und eine erste Orientierung sucht: Ein länderübergreifender Einleitungsteil stellt die Entwicklungen und Gegenstände des Hochschulrechts sowie seine bundesweit geltenden Rahmenbedingungen überblicksartig dar. Hinzu kommt eine landesspezifische Einleitung.
Der kompakte dreistufige Aufbau der Erläuterungen sorgt schnell für Klarheit:Überblicks-Ebene mit knapper KurzerläuterungStandard-Ebene mit ausführlicher KommentierungDetail-Ebene mit Beispielen, Checklisten und Vertiefungshinweisen
Vorteile auf einen Blickübersichtlich strukturierte Kommentierungberücksichtigt die aktuelle Literatur und Rechtsprechungmit einleitenden Ausführungen zum Hochschulrecht des Bundes und Landes
Zur Neuerscheinung
Der Kommentar hat den Rechtsstand 1. November 2019.
Ausführlich erläutert sind insbesondere die jüngsten Gesetzesänderungen, wie u.a. das Gesetz zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts sowie auch durch das Gesetz zur Umsetzung der Neuorganisation der Forstverwaltung BW (betreffend das LGebG).
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Verwaltungsrichter, Universitäten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Nur scheinbar und vorläufig wurde die Diskussion um die verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Ausländerwahlrechten durch die Urteile des Bundesverfassungsgerichts vom 31.10.1990 beendet. Mit der dort entwickelten Dogmatik lässt sich die spätere Einfügung des Art. 28 Abs. 1 Satz 3 in das Grundgesetz – kommunales Wahlrecht für ausländische Unionsbürger – nur als schwer zu begründende Ausnahme erklären.
Veranlasst durch dieses Problem, untersucht der Autor die vorgetragenen Argumente. Ihre Bedeutung hängt entscheidend von einem an den Text des Grundgesetzes herangetragenen Vorverständnis der Demokratie ab. Der Autor zeigt dies und entwickelt ausführlich eine aktuelle und präzise Interpretation und Rekonstruktion der Demokratietheorie Immanuel Kants. Diese führt er dann vorsichtig, nach Prüfung der Legitimität und Grenzen eines solchen Verfahrens, als Vorverständnis an das Grundgesetz heran.
Ergebnis: Manche vermeintlich prinzipiellen Argumente sind nicht haltbar, andere letztlich pragmatisch und kontextabhängig. Art. 28 Abs. 1 Satz 3 GG lässt sich verstehen – mit Folgen für die Beteiligung auch an kommunalen Abstimmungen und für demokratische Rechte von Drittstaatsangehörigen.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Die Voraussetzungen von Verfassungsgebung, Verfassungsanwendung und Verfassungsvergleichung sind durch Europäisierungs- und Globalisierungstendenzen in den letzten Jahren erheblich in die fachliche und öffentliche Diskussion geraten. An diesen Diskussionen hat sich Winfried Brugger (1950-2010) in herausragender Weise beteiligt. Zu seinem Gedächtnis sind etwa 40 Beiträge renommierter in- und ausländischer Forscher in fünf thematischen Gruppen vereint, von den rechtsphilosophischen über die methodischen, historischen und religiösen bis zu den prozeduralen, supra- und internationalen und schließlich vergleichenden Voraussetzungen der Verfassung, sie vertiefen Fragen von Gerechtigkeit und Gemeinwohl und schlagen den thematischen Bogen von der Rechtssicherheit bis zur Bedeutung der Nahrung, beleuchten neben dem Menschenbild die dark side of law, und tasten sich von Rom bis zum brasilianischen Verfassungsgericht, von Herder und Moses Mendelsohn bis zu Scalia und Brugger vor.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Assistententagung widmete sich 2008 unter dem Titel „Freiheit – Sicherheit – Öffentlichkeit“ einem Thema, das gehaltvolle und relevante Beiträge zu einer hochaktuellen Fragestellung erwarten lässt.
Die Rechtswissenschaft begreift Freiheit und Sicherheit klassischerweise als Spannungsverhältnis. Insbesondere im rechtspolitischen Diskurs wird dieses oftmals als ein bipolares Verhältnis verstanden, wonach Gewinne auf der einen Seite regelmäßig zu Verlusten auf der anderen führen.
Dieses Verständnis von Freiheit und Sicherheit erfasst die vielfältigen Dimensionen beider Begriffe nicht hinreichend. Die bipolare Perspektive birgt insbesondere die Gefahr, Freiheit primär als private Freiheit und Sicherheit primär als öffentliche Sicherheit wahrzunehmen. Die Ausübung von Freiheit kann aber zugleich ein öffentlicher Beitrag sein. Dies trifft nicht nur auf Kommunikationsgrundrechte, sondern auf sämtliche Freiheitsrechte zu. Die Ergänzung des Begriffspaars Freiheit und Sicherheit um den Begriff der Öffentlichkeit soll diese Funktion von Freiheit stärker zur Geltung bringen und einer bipolaren Verengung entgegenwirken.
Dies erscheint insbesondere mit Blick auf neue rechtswissenschaftliche Herausforderungen angebracht. Das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit wird zunehmend in mehrpoligen und ebenenübergreifenden Konstellationen verhandelt. Neue Akteure treten sowohl als Träger von Freiheit als auch als Gewährleister von Sicherheit auf. Gleichzeitig bilden sich neue Instrumente und Strukturen zur Gestaltung von Freiheit und Sicherheit heraus. Der Begriff der Öffentlichkeit steuert wichtige Aspekte für die Analyse, Kritik und rechtliche Einhegung dieser Phänomene bei. So verbinden sich damit beispielsweise Fragen nach Transparenz, Partizipation, der Bedeutung des öffentlichen Raums und dem Gemeinwohl.
Ebenso stellt sich aber die Frage, welchen Veränderungen die Strukturen der Öffentlichkeit selbst unterliegen. Ziel der Tagung ist es, die Wechselbezüge von Freiheit, Sicherheit und Öffentlichkeit anhand verschiedener Rechtsgebiete zu erarbeiten.
Aktualisiert: 2020-11-16
Autor:
Felix Arndt,
Nicole Betz,
Anuscheh Farahat,
Matthias Goldmann,
Matthias Huber,
Rainer Keil,
Petra Lea Láncos,
Jan Schaefer,
Maja Smrkolj,
Franziska Sucker,
Stefanie Valta
Einreise, Einwanderung und Flüchtlingsschutz würfen keine Fragen der Gerechtigkeit auf, sondern allein solche politischer Art, meinen manche. „Ein dunkler Punkt der Gerechtigkeitstheorien“ (so kritisch Ines Roellecke)? Gar in der Sache? Kant setzt dem entgegen: Politik ist „ausübende Rechtslehre“, praktisch aufzufassen und der normativen Frage auszusetzen, ob das, was als geltendes Recht „rechtens“ ist, auch das Prädikat „recht“ (gerecht) verdient. So auch die Rechtspolitik, welche Aufenthalts-, Einwanderungs- und Flüchtlingsrecht gestaltet. Aber wie? Was lässt sich philosophisch an Gesichtspunkten gewinnen, die für die kritische Beurteilung geltenden Aufenthalts- und Flüchtlingsrechts oder von Projekten einer Neuregelung fruchtbar gemacht werden können?
Der Verfasser stellt die wenigen Äußerungen Kants zur weltbürgerrechtlichen Hospitalität und zum Schutz vor dem „Untergang“ in den systematischen Zusammenhang seiner Rechtsphilosophie und aktueller rechtsphilosophischer Debatten, die hieran anknüpfen. Er arbeitet Aspekte für die Gewinnung von Beurteilungskriterien heraus und trägt sie in rechtspolitischer Perspektive an zentrale Probleme des geltenden Aufenthalts- und Flüchtlingsrechts heran.
Aktualisiert: 2020-11-16
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