Autor: Siegfried Jutzi

Der Kommentar von Brocker/Droege/Jutzi ist die hochgelobt erste Adresse bei allen Fragen zur Landesverfassung. Die Kommentierungen verdeutlichen insbesondere dort, wo das Landesverfassungsrecht Besonderheiten gegenüber dem Grundgesetz aufweist, die Eigenständigkeit der Verfassungsrechtsräume. Die Neuauflage greift alle Neuerungen der Verfassungsreform, insbesondere im Wahlrechtsschutz (Nichtanerkennungsbeschwerde politischer Parteien und Wählervereinigungen) auf. Die umfangreiche neue Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs der letzten 8 Jahre ist durchgängig kommentiert, so zum Grundrechtsbereich (Recht auf ein faires Verfahren, effektiver Rechtsschutz, Informationsfreiheitsrecht und Datenschutz) Wahlrecht (Unterstützerunterschriften für Wahlvorschläge) Parlamentsrecht (Fraktionsausschluss, Verlust des „Anwartschaftsrechts“ eines potenziellen Nachrückers als Ersatzperson berufen zu werden) Kommunalfinanzrecht (Auslegung des Konnexitätsprinzips; Verfassungswidrigkeit des Finanzausgleichs) Verfassungsprozessrecht (z.B. die Bundesrechtsklausel betr. die Verfassungsbeschwerde und zur neu eingefügten Nichtanerkennungsbeschwerde) Der Kommentar enthält eine an den Bedürfnissen der Staatspraxis orientierte Interpretation der Landesverfassung. Auch die Neuauflage enthält alle zentralen verfassungsrechtlichen Neuerungen. Verfassungsänderung vom 8. April 2022 bereits vollständig kommentiert: Mit dem 39. ÄnderungsG sind am 14. April 2022 in Kraft getretenen der neue Satz 4 des Art. 117 LV der neue Art. 143e LV Die Autorinnen und Autoren sind ausgewiesene Expertinnen und Experten und Praktikerinnen und Praktiker aus allen drei Gewalten des Landes oder sind als Staatsrechtslehrerinnen und Staatsrechtslehrer tätig. Sie gewährleisten damit einen gleichermaßen breiten wie spezifischen und sachkundigen Blick auf die Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz. Ri’inOVG Dr. Natalie Arnold; Prof. Dr. Christian Bickenbach; Prof. Dr. Nadja Braun Binder; LfDI Dr. Stefan Brink; VRi’inOVG Ulrike Brink; PräsVerfGH u PräsOVG Prof. Dr. Lars Brocker; Dr. Jannis Broscheit; Prof. Dr. Matthias Cornils; Jacqueline Debus; Prof. Dr. Dieter Dörr; Prof. Dr. Michael Droege; MinR Dr. Florian Edinger; PräsVG Dr. Ralf Geis; MinDirig Dr. Paul J. Glauben; Prof. Dr. Kathrin Groh; RiOVG Dr. Stefan Habermann; Prof. Dr. Timo Hebeler; VRiOVG a.D. Prof. Dr. Jürgen Held; RiOVG a.D. Joachim Hennig; Prof. Dr. Curt Wolfgang Hergenröder; Christopher Hubbertz; MinDirig Dr. Martin Hummrich; VRiOLG a.D. Dr. Peter Itzel; MinR apl. Prof. Dr. Norbert Janz; MinDirig a.D. Prof. Dr. Siegfried Jutzi; Prof. Dr. Kai-Oliver Knops; LfDI Johanna Krieger; RiVG Dr. David Kuhn; Prof. Dr. Mario Martini; MinDirig Dr. Rolf Meier; MinR Dr. Michael Mensing; MinDirig Volker Perne; Prof. Dr. Alexander Proelß; Prof. Dr. Matthias Pulte; Prof. Dr. Gerhard Robbers; Prof. Dr. Meinhard Schröder; VRiOVG Dr. Jörg Schumacher; Prof. Dr. Margrit Seckelmann, M.A.; Prof. Dr. Thorsten Siegel; VRiOVG Dr. Thomas Stahnecker; VRiOVG a.D. Manfred Stamm; RiBVerwG Martin Steinkühler; AkadR'in a.Z. PD Dr. Eva Ellen Wagner; Prof. Dr. Wolfgang Weiß; Prof. Dr. Alexander Windoffer und Prof. Dr. Johanna Wolff, LL.M..

Der Kommentar erläutert systematisch und zugleich mit besonderem Fokus auf die Rolle der Landesverfassung in der Rechtspraxis die Artikel der Verfassung für Rheinland-Pfalz. Die Kommentierungen berücksichtigen umfassend die Interpretation der Landesverfassung durch die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes und verdeutlichen insbesondere dort, wo das Landesverfassungsrecht Besonderheiten gegenüber dem Grundgesetz aufweist, die Eigenständigkeit der Verfassungsrechtsräume des Bundes und des Landes Rheinland-Pfalz. Neben der Darstellung der Entwicklung der landesverfassungsrechtlichen Normbestände und ihrer Konkretisierungen im rheinland-pfälzischen Landesrecht leisten die Erläuterungen in einer einheitlichen Systematik insbesondere auch die Verhältnisbestimmung des Landesverfassungsrechts zur Ebene des Bundesverfassungsrechts und der inter- bzw. supranationalen Rechtsordnung. Die Autorinnen und Autoren rekrutieren sich als ausgewiesene Experten und Praktiker aus allen drei Gewalten des Landes bzw. sind als Staatsrechtslehrer tätig und gewährleisten damit einen gleichermaßen breiten wie spezifischen und sachkundigen Blick auf die Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz.