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Direkte Demokratie

Direkte Demokratie von Juristenkommission,  Österreichische
Sind große Teile unserer Gesellschaft politik- oder gar demokratieverdrossen? Es wird erwartet, dass eine Verstärkung der Elemente direkter Demokratie solchen Entwicklungen abzuhelfen vermag. In welcher Weise könnte das geschehen? Welche Erfahrungen hat man mit direkter Demokratie in Deutschland und der Schweiz gemacht? Die in diesem Band wiedergegebenen Beiträge zur Herbsttagung 2012 der Österreichischen Juristenkommission haben erste Antworten auf diese Fragen zur Diskussion gestellt.
Aktualisiert: 2020-12-22
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Untersuchungsausschüsse des Nationalrates und der Landtage

Untersuchungsausschüsse des Nationalrates und der Landtage von Juristenkommission,  Österreichische
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse sind eines der demokratiepolitisch wichtigsten Kontrollinstrumente gesetzgebender Körperschaften gegenüber der Vollziehung. Bei der Untersuchung von Missständen und mutmaßlicher Korruption steht ihre Tätigkeit in einem Spannungsverhältnis zu den Ermittlungen der Strafjustiz und der Kriminalpolizei. Wie können die Rechtsgrundlagen für Untersuchungsausschüsse des Nationalrates weiter verbessert werden? Soll die Einsetzung eines solchen Ausschusses auch ein Recht der parlamentarischen Minderheit werden? Soll die Rolle des Verfahrensanwalts erweitert werden? Bedarf es einer Einschaltung von Höchstgerichten bei Streitfragen? Die Herbsttagung 2010 der Österreichischen Juristenkommission widmete sich solchen und weiteren aktuellen Fragen unter Einbeziehung rechtsvergleichender Aspekte.
Aktualisiert: 2021-02-11
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Strafverfolgung auf dem Prüfstand

Strafverfolgung auf dem Prüfstand von Juristenkommission,  Österreichische
Strafverfolgung auf dem Prüfstand Strafrechtliche Ermittlungen und der Strafprozess stehen immer wieder im Mittelpunkt medialer und öffentlicher Aufmerksamkeit. Welche Fragen stellen sich für die Praxis des Strafverfahrens und für den Rechtsstaat vor dem Hintergrund der seit 2008 in Kraft stehenden Reform des Ermittlungsverfahrens und dessen der Staatsanwaltschaft übertragener Leitung? Die Österreichische Juristenkommision war auf der Frühjahrstagung 2011 um eine umfassende Bestandsaufnahme solcher Fragen bemüht und erörterte vielfältige Problemstellungen und Lösungsmöglichkeiten.
Aktualisiert: 2020-12-22
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Entstaatlichung des Rechts

Entstaatlichung des Rechts von Juristenkommission,  Österreichische
Auslagerung zentraler Staatsfunktionen Die Globalisierung der Märkte in einer überwiegend neoliberal bestimmten Weltwirtschaft im 21. Jahrhundert führt zur Auslagerung zentraler Staatsfunktionen, wie Normsetzung und Gerichtsbarkeit, in privatrechtlich organisierten Strukturen. Der vorliegende Band zeigt anhand von Wirtschaft und Sport konkret und praxisnah das Ineinandergreifen von nationalstaatlicher Gesetzgebung auf der einen und halb- oder nichtstaatlichen Regulierungssystemen auf der anderen Seite: Demokratische Legitimation heteronomer privater Regelsetzung „Compliance“: Ausprägung und Zweckrichtung von Regelwerken transnationaler Konzerne Transnationale private Schiedsgerichtsbarkeit und nationale Grundrechte Leistungssport – eine (grund-)rechtsfreie Zone privater Rechtssetzung und Rechtsdurchsetzung Rechtsschutzverlust oder Rechtsschutzgewinn durch die Sportgerichtsbarkeit Dopingbekämpfung und Grenzen der Strafgerichtsbarkeit
Aktualisiert: 2020-12-22
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Justizstaat – Chancen oder Risiko

Justizstaat – Chancen oder Risiko von Juristenkommission,  Österreichische
Die neue Verwaltungsgerichtsbarkeit - ab 1.1.2014 Mit 1.1.2014 wird die wichtigste Verwaltungsreform der Zweiten Republik wirksam: die Schaffung einer zweistufigen Verwaltungsgerichtsbarkeit. Die neu eingerichteten neun Landes- und zwei Bundesverwaltungsgerichte gewährleisten Rechtsschutz zusammen mit den Gerichtshöfen des öffentlichen Rechts. Der administrative Instanzenzug entfällt weitgehend, ebenso werden zahlreiche Sonderbehörden ersetzt. Wer sich mit den grundsätzlichen Aspekten und den Einzelheiten dieses Übergangs vom Verwaltungs- zum “Justizstaat”, dem neuen Verfahrensrecht, den organisations- und dienstrechtlichen Änderungen sowie den Auswirkungen dieser Strukturreform auf die Verwaltung näher befassen will, kommt an diesem Tagungsband nicht vorbei. Er beinhaltet alle Vorträge und Diskussionen vieler hochrangiger Fachexperten.
Aktualisiert: 2020-12-22
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Demokratie – Zustand und Perspektiven

Demokratie – Zustand und Perspektiven von Juristenkommission,  Österreichische
Demokratie am Prüfstand Die ÖJK widmete dem brandaktuellen Thema „Demokratie und Demokratieverdrossenheit“ ihre Frühjahrstagung 2014: Internationale Juristen, Politologen und Medien bieten Befunde und rechtspolitische Vorschläge aus Wissenschaft und Praxis auf höchstem Niveau: * Politische Parteien – innerparteiliche Demokratie * Wahlrecht und Staatsangehörigkeit * Instrumente direkter Demokratie versus repräsentative Demokratie * Was macht ein gutes Parlament aus? * Warum bleiben Instrumente direkter Demokratie ungenutzt? * Öffentlichkeitsbeteiligung an der Vollziehung - zu viel und zu spät?
Aktualisiert: 2020-12-22
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Vergaberecht 2002

Vergaberecht 2002 von Juristenkommission,  Österreichische
Die weitreichenden Änderungen im Vergabegesetz sind das Thema dieser Tagung, die Beiträge stammen von Sachs und Holoubek. Weiters enthält dieser Band anlässlich des 75. Geburtstages von Rudolf Machacek einen Beitrag von Holzinger mit dem Titel "Die ÖJK und die Strafprozessreform - Rudolf Machacek 75 Jahre". Mit Beiträgen von Sachs und Holoubek und einer Laudation zu Ehren von Rudolf Machacek von Holzinger mit dem Titel „Die ÖJK und die Strafprozessreform – Rudolf Machacek 75 Jahre“.
Aktualisiert: 2019-04-09
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Gesundheit und Recht – Recht auf Gesundheit

Gesundheit und Recht – Recht auf Gesundheit von Juristenkommission,  Österreichische
Gesundheit und Recht im Überblick Recht und Gesundheit stehen immer wieder im Mittelpunkt medialer und öffentlicher Aufmerksamkeit. Im vorliegenden Werk erörtern Experten der Österreichischen Juristenkommission gesundheits- und rechtspolitische Problemlagen und Spannungsfelder im Gesundheitswesen und im Arzt-Patienten-Verhältnis: • Ärztliche Aufklärung und Patientenkommunikation • Umgang mit Behandlungsfehlern • Rechtsfragen am Beginn des Lebens • Autonomie und Fremdbestimmung im Bereich von Pflege und Psychiatrie • Gesundheit und Datenschutz (elektronische Gesundheitsakte/ELGA) • Tabakgesetz und der Rauchverbote • Grundrecht auf Gesundheitsschutz • Probleme des österreichischen Gesundheitssystems
Aktualisiert: 2020-07-10
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