Zum Werk
Durch die Neufassung des Mess- und Eichgesetzes vom wurden die Voraussetzungen für das Inverkehrbringen von vorverpackten Waren (Fertigpackungen) auf geänderte rechtliche Grundlagen gestellt. Die Überwachung der Marktakteure (Hersteller, Händler, Einführer) wurde den Regelungen der Marktüberwachung unterworfen. Somit wurden für diesen Bereich neue Rechte und Pflichten sowohl für die Unternehmen als auch die zuständigen Behörden geschaffen.
Aufgabe der Neufassung der Fertigpackungsverordnung vom 18. November 2020 ist es, die Rahmenvorgaben der Marktüberwachung auszuführen und für alle Beteiligten klare und erfüllbare Bedingungen zu schaffen. Darüber hinaus müssen für Lebensmittel in Fertigpackungen, die nach der Lebensmittelinformationsverordnung der EU (LMIV) ebenfalls dem Begriff des vorverpackten Lebensmittel unterfallen, klare Abgrenzungen bezüglich der jeweils anzuwendenden Bestimmungen geschaffen werden. Für neu entwickelte Produkte bzw. für neue Vermarktungsformen (z.B. Prebakeprodukte) werden außerdem bestehende Vorschriften angepasst oder neue Bestimmungen entwickelt, um eine Gleichbehandlung der Unternehmen zu gewährleisten.
Vorteile auf einen Blickaktuelle Kommentierung der neuen Fertigpackungsverordnungpraxisorientierte Ausführungenrechtliche als auch technische Aspekte werden gleichermaßen beleuchtet
Zielgruppe
Das Werk richtet sich vor allem an Unternehmen, um diese bei der Umsetzung der neuen Bestimmungen zu unterstützen. Zudem dient es Gerichten, Staatsanwaltschaften, Rechtsanwaltschaften und Überwachungsbehörden auf einem Spezialgebiet, bei dem es sowohl rechtliche als auch technische Aspekte zu beachten gilt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zum Werk
Zum 1. Januar 2015 sind das "Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen" (Mess- und Eichgesetz - MessEG) sowie die "Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung" (Mess- und Eichverordnung - MessEV) in Kraft getreten.
Die Neuregelungen der Materie dienen der Anpassung des Mess- und Eichwesens an europäisches Recht bzw. europäische Rechtsprechung und greifen neue technologische Entwicklungen und Veränderungen auf.
Neben einer anschaulichen Einleitung zur Bedeutung und Historie des Eichrechts sowie zu Rechtsschutzmöglichkeiten bietet der Kommentar eine prägnante Erläuterung der Normen des Mess- und Eichgesetzes sowie der dazugehörigen Verordnung. Der Wille des Gesetzgebers wird hierbei stets herausgearbeitet. Zudem wird dargestellt, welche Rechte und Pflichten die Akteure haben und es wird aufgezeigt, wo möglicherweise Grenzen des Rechts und auch Grenzen der mit diesen Normen geregelten Technik bestehen.
Schwerpunkte liegen auf den Bereichen
- Darstellung der neuen Rechtsstruktur (bspw. Erläuterung der Begriffsstrukturen aus MessEG u. MessEV sowie der Verantwortlichkeiten)
- Eichung
- Verwendung von Messgeräten und Messwerten
- Metrologische Überwachung
- Vorstellung der Neuerung einer Konformitätsbewertung auch national geregelter Messgeräte durch Hersteller im Bereich des Inverkehrbringens.
Vorteile auf einen Blick
- erstmalige, topaktuelle Kommentierung des neugeregelten Mess- und Eichrechts
- die Autoren decken in ihrer täglichen Arbeit das gesamte Spektrum des von MessEG und Mess-EV geregelten Eichwesens ab
Zielgruppe
Für Wirtschaftsakteure, Verwender von Messgeräten, Rechtsanwälte, MitarbeiterInnen der Eichbehörden, Verbraucherschutzorganisationen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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