Autor: Jennifer Heuck

Unionsrechtliche Vorgaben für die Beschränkungen des alpenquerenden Strassengüterverkehrs

Unionsrechtliche Vorgaben für die Beschränkungen des alpenquerenden Strassengüterverkehrs von Epiney, Astrid, Heuck, Jennifer, Kern, Markus
Ausmasse und Konsequenzen des alpenquerenden Güterverkehrs auf der Strasse werden in der Schweiz spätestens seit der Annahme der Alpen-Initiative intensiv diskutiert. Obschon seither mit der LSVA und dem Ausbau der Schieneninfrastruktur Verlagerungsmassnahmen ergriffen wurden, ist es bislang nicht gelungen, den alpenquerenden Gütertransitverkehr massgeblich zu reduzieren. Vor diesem Hintergrund prüft die vorliegende Untersuchung, welche Grenzen dem Unionsrecht in Bezug auf weitere verkehrsbeschränkende Massnahmen, wie beispielsweise die Alpentransitbörse oder das „Toll+“-System, zu entnehmen sind. Untersucht wird dabei sowohl die Vereinbarkeit mit dem Primärrecht (namentlich der Warenverkehrsfreiheit) als auch mit dem einschlägigen Sekundärrecht (insbesondere der sogenannten Eurovignettenrichtlinie).
Aktualisiert: 2019-01-04
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Die Ausscheidung von gentechnikfreien Gebieten in der Schweiz de lege lata et de lege ferenda

Die Ausscheidung von gentechnikfreien Gebieten in der Schweiz de lege lata et de lege ferenda von Epiney, Astrid, Heuck, Jennifer, Oeschger, Magnus, Waldmann, Bernhard
Die Einrichtung sogenannter gentechnikfreier Zonen wird gerade in jüngerer Zeit immer wieder diskutiert, wobei eine solche Massnahme durchaus unterschiedliche Zielsetzungen (insbesondere Schutz gentechnikfreier Landwirtschaft und/oder Schutz des ökologischen Gleichgewichts, bestimmter Arten oder einer 'ursprünglichen' Arten- und Landschaftsvielfalt) verfolgen kann. Die vorliegende, auf ein Gutachten im Auftrag des Bundesamts für Umwelt zurückgehende Untersuchung zeigt zunächst den rechtlichen Rahmen auf, der de lege lata bei einer allfälligen Ausscheidung GVO-freier Zonen zu beachten ist bzw. wäre, wobei neben dem nationalen (schweizerischen) Recht auch die Rechtslage im EU-Recht sowie die möglicherweise einschlägigen völkerrechtlichen Vorgaben berücksichtigt werden und die Analyse des geltenden Rechts durch einen Blick auf ausgewählte ausländische Rechtsordnungen abgerundet wird. Auf dieser Grundlage werden die Möglichkeiten der Ausgestaltung einer bundesrechtlichen Regelung zur Ausscheidung GVO-freier Gebiete in der Schweiz erörtert. Insgesamt zeigt die vorliegende Untersuchung damit die Möglichkeiten und Schranken, die aus rechtlicher Sicht bei der Einrichtung GVO-freier Zonen zu beachten bzw. in die Betrachtungen einzubeziehen sind, auf und leistet damit einen Beitrag zu der aktuellen (politischen und rechtlichen) Diskussion über diese Problematik.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Rechtliche Vorgaben für die Durchführung von Forschungsvorhaben in der Antarktis

Rechtliche Vorgaben für die Durchführung von Forschungsvorhaben in der Antarktis von Epiney, Astrid, Heuck, Jennifer, Pirker, Benedikt
Die vorliegende, im Auftrag des Umweltbundesamts entstandene Untersuchung beleuchtet zwei Aspekte: Einerseits soll die antarktische Umwelt effektiv geschützt werden, während andererseits wissenschaftliche Forschung in der Antarktis in ihrer Bedeutung anerkannt wird und ermöglicht werden soll. Das Ziel der Untersuchung besteht darin, anhand von spezifischen Auslegungsfragen die Struktur der sich aus beiden Regelungswerken ergebenden rechtlichen Vorgaben bezüglich der Zulässigkeit der Durchführung wissenschaftlicher Forschung in der Antarktis aufzuzeigen.
Aktualisiert: 2020-07-01
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