Dieser Kommentar zum Grundgesetz trägt insbesondere der Entwicklung des Grundgesetzes seit der Wiedervereinigung Rechnung. Nicht nur zahlreiche Änderungen, auch die zunehmende Verzahnung des nationalen Verfassungsrechts mit dem europäischen Recht haben das Grundgesetz erheblich beeinflußt. Gleichzeitig ist die Bedeutung des Verfassungsrechts für die gesamte Rechtsordnung, insbesondere durch die einflussreiche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, weiter gestiegen. Dies alles wird im Berliner Kommentar zum Grundgesetz für die Rechtspraxis erörtert.
Aktualisiert: 2023-01-25
Autor:
Steffen Augsberg,
Peter Axer,
Jelena Bäumler,
Christian Bickenbach,
Henner Jörg Boehl,
Nadja Braun Binder,
Martin Burgi,
Christian Burkiczak,
Volker Busse,
Christian von Coelln,
Wolfgang Durner,
Gunnar Duttge,
Christoph Enders,
Andreas Engels,
Ulrich Fastenrath,
Karl-Heinrich Friauf,
Klaus Ferdinand Gärditz,
Max-Emanuel Geis,
Claas Friedrich Germelmann,
Holger Grefrath,
Thomas Groh,
Thomas Groß,
Bernd Grzeszick,
Annette Guckelberger,
Timo Hebeler,
Tobias Herbst,
Stephan Hobe,
Wolfram Höfling,
Stefan Huster,
Martin Ibler,
Simon Kempny,
Sebastian Graf von Kielmansegg,
Sebastian Kluckert,
Winfried Kluth,
Heike Krieger,
Günter Krings,
Heinrich Lang,
Helmut Lecheler,
Anna Leisner-Egensperger,
Dieter Leuze,
Kai von Lewinski,
Tobias Linke,
Thomas Mayen,
Jan Oliver Merten,
Stefan Muckel,
Sebastian Müller-Franken,
Hermann LL.M. Pünder,
Martin Rehborn,
Stephan Rixen,
Wolfgang Rüfner,
Arndt Schmehl,
Burkhard Schöbener,
Wolfgang Schreiber,
Margrit Seckelmann,
Jan-R. Sieckmann,
Christian J. Tams,
Christoph Tangermann,
Markus Thiel,
Klaus Vogelgesang,
Uwe Volkmann,
Christian Waldhoff,
Heinrich de Wall,
Daniela Winkler,
Jan Ziekow,
Andreas Zimmermann
Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu den Gesetzgebungskompetenzen hat bis heute einen eher kasuistischen Charakter. Tobias Herbst unternimmt eine Rekonstruktion dieser Rechtsprechung und eine Systematisierung der Kompetenzabgrenzung: Im Zentrum der Betrachtung stehen dabei nicht die Einzelkompetenzen in ihrer Vielfalt, sondern die methodischen und dogmatischen Gemeinsamkeiten bei deren Abgrenzung im Konfliktfall. Das Spektrum der behandelten Fragen umfasst unter anderem den Stellenwert der historischen Methode bei der Auslegung von Kompetenznormen, die Kompetenzneutralität des materiellen Verfassungsrechts, die Berücksichtigung des Kontextes einer Regelung bei ihrer kompetentiellen Qualifikation, die Auflösung von Kompetenzkonkurrenzen, "ungeschriebene" Kompetenzen, materiellrechtliche Kompetenzausübungsschranken sowie den kompetenzbezogenen Einschätzungsspielraum des Gesetzgebers.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Zum Werk
Dem Schutz persönlicher Daten als Währung der Zukunft kommt im Wirtschaftsleben eine zentrale Bedeutung zu. Aber auch die Behörden haben den datenschutzrechtlichen Anforderungen zu genügen.
Die im Mai 2018 in Kraft tretende Datenschutz-Grundverordnung (VO (EU) 2016/679) wird in diesem Kontext künftig eine tragende Rolle spielen. Sie enthält unmittelbar geltendes Recht und behandelt ein zentrales Thema, den europaweit einheitlichen Schutz von Daten. Zugleich will sie den freien Datenverkehr in der Europäischen Union gewährleisten. Zeitgleich mit der Datenschutz-Grundverordnung wird im Mai 2018 das novellierte BDSG Geltung erlangen.
Der Kommentar ist auf die Bedürfnisse von Praxis und Wissenschaft gleichermaßen zugeschnitten. Dogmatisch fundiert, aber stets auch den Rechtsanwender im Blick werden in der 2. Auflage die Normen der Datenschutz-Grundverordnung und sämtliche Bestimmungen des neuen BDSG stringent und mit Blick auf das Wesentliche erläutert. Auf die Darstellung des Zusammenwirkens von europäischem und nationalem Recht wird dabei ein besonderes Augenmerk gerichtet. Auch wird die zunehmende Vernetzung und Digitalisierung der Wirtschaft berücksichtigt. Für eine schnelle und verlässliche Orientierung aus erster Hand sorgt ein hochkarätiges Herausgeber- und Autorenteam, bestehend aus Experten aus Praxis, Wissenschaft und Aufsichtsbehörden.
Vorteile auf einen Blick
- dogmatisch fundierte und zugleich praxisnahe Erläuterung
- Darstellung des Zusammenwirkens von europäischem und nationalem Recht
- hochkarätiges Autorenteam aus Wissenschaft und Praxis
- hohe Aktualität
Zielgruppe
Für Syndikusanwälte, Rechtsanwälte, Richter, Datenschutzbeauftragte, Behördenmitarbeiter und Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2020-07-14
Autor:
Matthias Bäcker,
Mirko Bange (geb. Wieczorek),
Matthias Bergt,
Franziska Boehm,
Benedikt Buchner,
Johannes Caspar,
Alexander Dix,
Sebastian Golla,
Jürgen Hartung,
Tobias Herbst,
Silke Jandt,
Manuel Klar,
Jürgen Kühling,
Frank Maschmann,
Thomas Petri,
Johannes Raab,
Florian Sackmann,
Christian Schroeder,
Simon Schwichtenberg,
Marie-Theres Tinnefeld,
Thilo Weichert
Gut vernetzt gut verwaltet. Wer mit Fragen der strategischen Steuerung, des Datenschutzes und des Verwaltungshandelns vor dem Hintergrund der Digitalisierung befasst ist, findet in diesem Band topaktuelle Antworten. Auf dem neuesten Rechtsstand – inkl. DSGVO und der Erklärung von Tallinn. Integrativ und ebenenübergreifend werden gleichermaßen die EU-, Bundes-, Landes- und Kommunalebene behandelt. Gut lesbar eignet sich der Band als Einstiegslektüre und zur Vertiefung.
Mit einem Geleitwort der Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär.
Aktualisiert: 2023-01-24
Autor:
Marion Albers,
Frank Bieler,
Nadja Braun Binder,
Alfred G. Debus,
Wolfgang Denkhaus,
Daniela Heinemann,
Manuel J. Heinemann,
Thorsten Hennrich,
Tobias Herbst,
Melanie Horster,
Constanze Janda,
Markus Kaulartz,
Kai-Niklas Knüppel,
Dieter Kugelmann,
Kai von Lewinski,
Jörn von Lucke,
Andreas Mann,
Veith Mehde,
Manuel Misgeld,
Ralf Müller-Terpitz,
Conrad Neumann,
Jakob Julius Nolte,
Eike Richter,
Utz Schliesky,
Sönke Ernst Schulz,
Gunnar Schwarting,
Stephan Schwarz,
Margrit Seckelmann,
Thorsten Siegel,
Christoph Sorge,
Mike Weber,
Maria Wilhelm,
Markus Wojtczak
Der Band dokumentiert die Ergebnisse der 47. Assistententagung Öffentliches Recht 2007 in Berlin zum Thema „Netzwerke“.
Als Netzwerke lassen sich strukturierte Formen des Zusammenwirkens von staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren beschreiben; sie treten auf nationaler wie auf internationaler Ebene auf. Der Begriff „Netzwerk“ betont die vielfältigen, nicht notwendig formal ausgestalteten Verknüpfungen der beteiligten Akteure.
Aus dem „Denken in Netzwerken“ ergeben sich Probleme für das Öffentliche Recht als normative Disziplin und seine Dogmatik. Denn die als Netzwerke beschriebenen Strukturen lassen sich in der auf Dualismen und Hierarchien beruhenden Sichtweise des Öffentlichen Rechts kaum abbilden; die „klassische“ Unterscheidung zwischen innen/außen, privat/öffentlich oder national/international ist nicht mehr ohne Weiteres möglich.
Die in diesem Band wiedergegebenen Referate versuchen, aus unterschiedlichen Perspektiven Antworten des Öffentlichen Rechts auf die durch das Phänomen der Netzwerke aufgeworfenen rechtsdogmatischen und rechtstheoretischen Fragen zu finden.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Gut vernetzt gut verwaltet. Wer mit Fragen der strategischen Steuerung, des Datenschutzes und des Verwaltungshandelns vor dem Hintergrund der Digitalisierung befasst ist, findet in diesem Band topaktuelle Antworten. Auf dem neuesten Rechtsstand – inkl. DSGVO und der Erklärung von Tallinn. Integrativ und ebenenübergreifend werden gleichermaßen die EU-, Bundes-, Landes- und Kommunalebene behandelt. Gut lesbar eignet sich der Band als Einstiegslektüre und zur Vertiefung.
Mit einem Geleitwort der Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär.
Aktualisiert: 2023-01-24
Autor:
Marion Albers,
Frank Bieler,
Nadja Braun Binder,
Alfred G. Debus,
Wolfgang Denkhaus,
Daniela Heinemann,
Manuel J. Heinemann,
Thorsten Hennrich,
Tobias Herbst,
Melanie Horster,
Constanze Janda,
Markus Kaulartz,
Kai-Niklas Knüppel,
Dieter Kugelmann,
Kai von Lewinski,
Jörn von Lucke,
Andreas Mann,
Veith Mehde,
Manuel Misgeld,
Ralf Müller-Terpitz,
Conrad Neumann,
Jakob Julius Nolte,
Eike Richter,
Utz Schliesky,
Sönke Ernst Schulz,
Gunnar Schwarting,
Stephan Schwarz,
Margrit Seckelmann,
Thorsten Siegel,
Christoph Sorge,
Mike Weber,
Maria Wilhelm,
Markus Wojtczak
Zum Werk
Praxisbezogen wird das Hessische Hochschulgesetz von erfahrenen Autoren aus Wissenschaft, Justiz und Verwaltung kommentiert.
Anschauliche Einleitungen der Herausgeber ermöglichen insbesondere auch demjenigen einen Einstieg in das Rechtsgebiet, der sich erstmals mit Fragen des Hochschulrechts befasst und eine erste Orientierung sucht: Ein länderübergreifender Einleitungsteil stellt die Entwicklungen und Gegenstände des Hochschulrechts sowie seine bundesweit geltenden Rahmenbedingungen überblicksartig dar. Hinzu kommt eine landesspezifische Einleitung.
Der kompakte dreistufige Aufbau der Erläuterungen sorgt schnell für Klarheit:Überblicks-Ebene mit knapper KurzerläuterungStandard-Ebene mit ausführlicher KommentierungDetail-Ebene mit Beispielen, Checklisten und Vertiefungshinweisen
Vorteile auf einen Blickübersichtlich strukturierte Kommentierungberücksichtigt die aktuelle Literatur und Rechtsprechungmit einleitenden Ausführungen zum Hochschulrecht des Bundes und Landes
Zur Neuerscheinung
Der Kommentar hat den Rechtsstand 1. Januar 2020.
Ausführlich erläutert sind insbesondere die jüngsten Gesetzesänderungen, wie u.a. das Gesetz zu dem Studienakkreditierungsstaatsvertrag und zur Änd. des HochschulG sowie weiterer hochschulbezogener Vorschriften.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Verwaltungsrichter, Universitäten.
Aktualisiert: 2023-01-03
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Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu den Gesetzgebungskompetenzen hat bis heute einen eher kasuistischen Charakter. Tobias Herbst unternimmt eine Rekonstruktion dieser Rechtsprechung und eine Systematisierung der Kompetenzabgrenzung: Im Zentrum der Betrachtung stehen dabei nicht die Einzelkompetenzen in ihrer Vielfalt, sondern die methodischen und dogmatischen Gemeinsamkeiten bei deren Abgrenzung im Konfliktfall. Das Spektrum der behandelten Fragen umfasst unter anderem den Stellenwert der historischen Methode bei der Auslegung von Kompetenznormen, die Kompetenzneutralität des materiellen Verfassungsrechts, die Berücksichtigung des Kontextes einer Regelung bei ihrer kompetentiellen Qualifikation, die Auflösung von Kompetenzkonkurrenzen, "ungeschriebene" Kompetenzen, materiellrechtliche Kompetenzausübungsschranken sowie den kompetenzbezogenen Einschätzungsspielraum des Gesetzgebers.
Aktualisiert: 2022-12-22
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In Zeiten der Globalisierung und der Entgrenzung und Infragestellung staatlicher Souveränität erhält die Frage nach der Legitimität des Staates besondere Brisanz. Wenn Macht durch das Konzept der Legitimität in gerechtfertigte Herrschaft überführt werden soll, bedarf die Legitimität als solche genauer Betrachtung. Dabei ist nicht nur zu fragen, worauf die Anerkennung einer Rechtsordnung beruht, sondern auch, wie ihre Anerkennungswürdigkeit begründet werden kann. Die Vielschichtigkeit des Legitimitätsbegriffs legt es dabei nahe, ihn aus unterschiedlichen Perspektiven zu betrachten und diese Perspektiven zu einem möglichst umfassenden Gesamtbild zusammenzufügen. Das Spektrum der an diesem Band beteiligten Disziplinen umfasst die Ethnologie, die Psychologie, die Rechtswissenschaft, die Staatstheorie, die Politikwissenschaft und die Philosophie. Er gliedert sich in folgende thematische Blöcke: Empirische Zugänge, Sozialwissenschaftliche Zugänge, Theoretische Zugänge und Entwicklungsfragen.
Mit Beiträgen von
Hermann Amborn, Eva Birkenstock, Sergio Dellavalle, Andreas Funke, Andreas Glöckner, Tobias Herbst, Ulf Kemper, Lando Kirchmair, Anna Katharina Mangold, Andreas Niederberger, Utz Schliesky, Peter Seyferth, Rüdiger Voigt, Claudia Wirsing und Sabrina Zucca-Soest
Aktualisiert: 2023-01-22
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In Zeiten der Globalisierung und der Entgrenzung und Infragestellung staatlicher Souveränität erhält die Frage nach der Legitimität des Staates besondere Brisanz. Wenn Macht durch das Konzept der Legitimität in gerechtfertigte Herrschaft überführt werden soll, bedarf die Legitimität als solche genauer Betrachtung. Dabei ist nicht nur zu fragen, worauf die Anerkennung einer Rechtsordnung beruht, sondern auch, wie ihre Anerkennungswürdigkeit begründet werden kann. Die Vielschichtigkeit des Legitimitätsbegriffs legt es dabei nahe, ihn aus unterschiedlichen Perspektiven zu betrachten und diese Perspektiven zu einem möglichst umfassenden Gesamtbild zusammenzufügen. Das Spektrum der an diesem Band beteiligten Disziplinen umfasst die Ethnologie, die Psychologie, die Rechtswissenschaft, die Staatstheorie, die Politikwissenschaft und die Philosophie. Er gliedert sich in folgende thematische Blöcke: Empirische Zugänge, Sozialwissenschaftliche Zugänge, Theoretische Zugänge und Entwicklungsfragen.
Mit Beiträgen von
Hermann Amborn, Eva Birkenstock, Sergio Dellavalle, Andreas Funke, Andreas Glöckner, Tobias Herbst, Ulf Kemper, Lando Kirchmair, Anna Katharina Mangold, Andreas Niederberger, Utz Schliesky, Peter Seyferth, Rüdiger Voigt, Claudia Wirsing und Sabrina Zucca-Soest
Aktualisiert: 2023-01-03
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