Alle Entscheider und Mitarbeiter im kommunalen Bereich benötigen für ihre praktische Tätigkeit Hilfsmittel, die zu effizienten und effektiven Lösungen führen. Mit der Kommunalpraxis kompakt für Thüringen bieten wir Ihnen ein Arbeitsmittel, das anhand von Kommentaren, Darstellungen und Texten alle wichtigen Themen erläutert.
In 10 Ordnern werden die wichtigsten Bereiche des Kommunalrechts abgedeckt:
Kommunalverfassung, Wahlen:
Europarecht für Kommunen | Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung | Thüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit | Recht der Ratsfraktionen | Beratungs- und Beschlussfassungsverfahren in der Gemeindevertretung | Thüringer Kommunalwahlgesetz
Verwaltungsverfahren, Finanzen, Vergabe:
Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz | Verwaltungsgerichtsordnung | Besteuerung der öffentlichen Hand | Die Kommunen in der Finanzverfassung des Bundes und der Länder | Vergaberecht | EU-Beihilferecht in der kommunalen Praxis | Förderprogramme des Bundes und der Europäischen Union für Kommunen | Förderprogramme für Kommunen in Thüringen | Thüringer Kommunalabgabengesetz | Kommunale Wirtschaftsförderung
Bauen und Umwelt:
Baugesetzbuch | Raumordnungsgesetz | Thüringer Bauordnung | Thüringer Gesetz für Natur und Landschaft | Denkmalrecht Thüringen | Kommunales Energierecht | Umweltverträglichkeitsprüfung / Strategische Umweltprüfung | Gesetz über die Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden
Sicherheit und Ordnung:
Ordnungsbehördengesetz Thüringen | Gesetz über Ordnungswidrigkeiten | Thüringer Bestattungsgesetz | Das Brand- und Katastrophenschutzrecht in Thüringen
Vier Ergänzungslieferungen pro Jahr halten das Werk stets aktuell.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Mit der neuen "Kommunalpraxis kompakt" für Brandenburg steht - auf 10 Bände begrenzt - den im Kommunalbereich verantwortlichen Personen und Institutionen eine kompetente, unverzichtbare Arbeits- und Orientierungshilfe zur Verfügung.
Verwaltungen von Gemeinden, Ämtern, Städten und Kreisen, haupt- und ehrenamtliche Bürgermeister, Landräte, Ratsfraktionen, Fachanwälte für Verwaltungsrecht, Verwaltungsrichter - kurz alle Entscheider und Mitarbeiter im kommunalen Bereich - benötigen für ihre praktische Tätigkeit Hilfsmittel, die zu schnellen und effektiven Lösungen führen. Mit der "Kommunalpraxis kompakt" für Brandenburg wird ein Arbeitsmittel angeboten, das anhand von Kommentaren, Darstellungen und Texten alle für den Kommunalbereich wichtigen Themen erläutert - Themengebiete, die in Entwicklung und Rahmenbedingungen stetigen Veränderungen unterliegen.
Fachgebiete/Werkaufteilung: I. Kommunalverfassung, Verwaltungsverfahren und Wahlen, II. Haushalt, Abgaben und Finanzen, III. Bauen und Umwelt, IV. Sicherheit und Ordnung.
"Der Kommunalpraxis kompakt gelingt es, der Praxis leicht verständlich die wesentlichen Informationen fachkompetent, aktuell und Brandenburg-spezifisch zu vermitteln." (Dr. Paul-Peter Humpert, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Landkreistages Brandenburg - Auszug aus dem Geleitwort).
Aktualisiert: 2023-05-11
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Durch die Erhebung der Kreisumlage werden der jeweiligen Gesamtheit von kreisangehörigen Gemeinden und Kreis keine Mittel entzogen, dennoch sorgt der Umfang ihrer Erhebung oft für hitzige Diskussionen, mitunter auch für offenen Streit. Schließlich gilt es, mit ihrer genauen Festlegung die kommunalpolitischen Prioritäten im jeweiligen Kreis zwischen Gemeinden und Kreis in finanzieller Hinsicht festzulegen und abzusichern. Damit die Festsetzung der Kreisumlage befriedet erfolgt, müssen Kreis und Gemeinden offen und beständig miteinander kommunizieren.
Die Darstellung handelt von der Kreisumlage, ihren rechtlichen Grundlagen, den Regelungen über ihre Verwendung und ihre zulässige Höhe sowie den bei ihrer Festsetzung zu berücksichtigenden Ermittlungspflichten und Darlegungslasten. Die Kreisumlage stellt im Gesamtsystem der öffentlichen Aufgabenfinanzierung einerseits ein sehr überschaubares, andererseits aber ein im Detail höchst bedeutsames, feingliedrig strukturiertes Element dar, das es zunächst kurz in den Gesamtrahmen der öffentlichen Aufgabenfinanzierung in Deutschland einzuordnen gilt.
Die Darstellung über die Kreisumlagefestsetzung bereitet alle dafür relevanten Fragestellungen gründlich auf, ohne dabei eine einseitige Perspektive einzunehmen. Insbesondere wird die einschlägige Rechtsprechung verlässlich aufbereitet wiedergegeben. Daher ist die Lektüre hilfreich, um evtl. Streitigkeiten vor Ort zu vermeiden, jedenfalls aber nicht ausarten zu lassen. Rechthaberei hilft bei der Kreisumlagefestsetzung keiner Seite.
Die Lektüre dieser Darstellung - abgesehen von unabweisbaren Streitfällen - soll den Gang zum Anwalt und damit Streit und vermeidbare Ausgaben und Gerichtsverfahren ersparen.
Der Autor Prof. Dr. jur. Hans-Günter Henneke, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Landkreistages, Vizepräsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes, Honorarprofessor an der Universität Osnabrück, befasst sich seit mehr als 30 Jahren intensiv mit der Thematik.
Aktualisiert: 2022-10-15
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Alle Entscheider und Mitarbeiter im kommunalen Bereich benötigen für ihre praktische Tätigkeit Hilfsmittel, die zu effizienten und effektiven Lösungen führen. Mit der Kommunalpraxis kompakt für Nordrhein-Westfalen bieten wir Ihnen ein Arbeitsmittel, das anhand von Kommentaren, Darstellungen und Texten alle wichtigen Themen erläutert.
In 15 Ordnern werden die wichtigsten Bereiche des Kommunalrechts abgedeckt:
Kommunalverfassung, Verwaltungsverfahren und Wahlen:
Europarecht für Kommunen | Informationsfreiheitsgesetz NRW | Gemeindeordnung NRW | Kreisordnung NRW | Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit | Gesetz über den Regionalverband Ruhr | Kommunalwahlrecht NRW | Recht der Ratsfraktionen | Verwaltungsgerichtsordnung | VwVfG NRW | VwVG NRW
Beamtenrecht:
Beamtenstatusgesetz | Landesbeamtenrecht NRW | Personalvertretungsrecht NRW
Haushalt, Abgaben und Finanzen:
Gemeindehaushaltsrecht NRW | Förderprogramme für Kommunen | Kommunalabgabengesetz NRW | EU-Beihilferecht in der kommunalen Praxis | Kommunale Wirtschaftsförderung | Vergaberecht | Eigenbetriebsverordnung NRW | Kommunalunternehmensverordnung NRW | Die Kommunen in der Finanzverfassung des Bundes und der Länder | Besteuerung der öffentlichen Hand | Beteiligung der Kommune an Insolvenzverfahren
Bauen und Umwelt:
Baugesetzbuch | Ausführungsvorschriften zum Baugesetzbuch in NRW | Raumordnungsgesetz | Landesplanungsgesetz NRW | ÖPNVG NRW | Denkmalschutzgesetz NRW | Bauordnung NRW | Umweltverträglichkeitsprüfung | Strategische Umweltprüfung | Umweltinformationsgesetz NRW | Landesabfallgesetz
Sicherheit und Ordnung:
Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht NRW | Gesetz über Ordnungswidrigkeiten | Bestattunsgesetz NRW | Fundrecht in der kommunalen Praxis
Vier Ergänzungslieferungen pro Jahr halten das Werk stets aktuell.
Aktualisiert: 2022-01-01
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Alle Entscheider und Mitarbeiter im kommunalen Bereich benötigen für ihre praktische Tätigkeit Hilfsmittel, die zu effizienten und effektiven Lösungen führen. Mit der Kommunalpraxis kompakt für Thüringen bieten wir Ihnen ein Arbeitsmittel, das anhand von Kommentaren, Darstellungen und Texten alle wichtigen Themen erläutert.
In 10 Ordnern werden die wichtigsten Bereiche des Kommunalrechts abgedeckt:
Kommunalverfassung, Wahlen:
Europarecht für Kommunen | Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung | Thüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit | Recht der Ratsfraktionen | Beratungs- und Beschlussfassungsverfahren in der Gemeindevertretung | Thüringer Kommunalwahlgesetz
Verwaltungsverfahren, Finanzen, Vergabe:
Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz | Verwaltungsgerichtsordnung | Besteuerung der öffentlichen Hand | Die Kommunen in der Finanzverfassung des Bundes und der Länder | Vergaberecht | EU-Beihilferecht in der kommunalen Praxis | Förderprogramme des Bundes und der Europäischen Union für Kommunen | Förderprogramme für Kommunen in Thüringen | Thüringer Kommunalabgabengesetz | Kommunale Wirtschaftsförderung
Bauen und Umwelt:
Baugesetzbuch | Raumordnungsgesetz | Thüringer Bauordnung | Thüringer Gesetz für Natur und Landschaft | Denkmalrecht Thüringen | Kommunales Energierecht | Umweltverträglichkeitsprüfung / Strategische Umweltprüfung | Gesetz über die Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden
Sicherheit und Ordnung:
Ordnungsbehördengesetz Thüringen | Gesetz über Ordnungswidrigkeiten | Thüringer Bestattungsgesetz | Das Brand- und Katastrophenschutzrecht in Thüringen
Vier Ergänzungslieferungen pro Jahr halten das Werk stets aktuell.
Aktualisiert: 2023-01-17
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Die im Sommer 2019 erarbeitete zweite Auflage stellt angesichts weiterer Verfassungsänderungen, die zu heftigsten Auseinandersetzungen im Jahr 2018/19 zwischen Bund und Ländern bei breiter öffentlicher Resonanz geführt haben, eine völlig Neubearbeitung mit dem Rechtsstand zum 1.1.2020 dar, da sich die Bewertungslage noch einmal deutlich verschoben hat.
Damit einher gehen Änderungen des Grundgesetzes und Einzelgesetzen zur Umsetzung der Bund-Länder-Vereinbarungen.
Die Darstellung gibt einen Überblick über die für die Aufgaben und Finanzbeziehungen von Bund, Ländern und Kommunen nach den Föderalismusreformen geltende Verfassungs- und einfache Gesetzeslage.
Das Werk konzentriert sich auf die systematische Aufbereitung der tragenden Elemente des Bundesstaates sowie auf eine vertiefende Beschreibung der aktuellen Regelungen.
Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Landkreistages, befasst sich seit mehr als 30 Jahren wissenschaftlich und in Verfassungsprozessen mit Fragen des Finanzverfassungsrechts und der kommunalen Finanzausstattung. Er hat in beiden Föderalismuskommissionen ebenso mitgewirkt wie als Sachverständiger in den gemeinsamen Anhörungen von Bundestag und Bundesrat.
Aktualisiert: 2022-11-30
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Mit der neuen "Kommunalpraxis kompakt" für Brandenburg steht - auf 10 Bände begrenzt - den im Kommunalbereich verantwortlichen Personen und Institutionen eine kompetente, unverzichtbare Arbeits- und Orientierungshilfe zur Verfügung.
Verwaltungen von Gemeinden, Ämtern, Städten und Kreisen, haupt- und ehrenamtliche Bürgermeister, Landräte, Ratsfraktionen, Fachanwälte für Verwaltungsrecht, Verwaltungsrichter - kurz alle Entscheider und Mitarbeiter im kommunalen Bereich - benötigen für ihre praktische Tätigkeit Hilfsmittel, die zu schnellen und effektiven Lösungen führen. Mit der "Kommunalpraxis kompakt" für Brandenburg wird ein Arbeitsmittel angeboten, das anhand von Kommentaren, Darstellungen und Texten alle für den Kommunalbereich wichtigen Themen erläutert - Themengebiete, die in Entwicklung und Rahmenbedingungen stetigen Veränderungen unterliegen.
Fachgebiete/Werkaufteilung: I. Kommunalverfassung, Verwaltungsverfahren und Wahlen, II. Haushalt, Abgaben und Finanzen, III. Bauen und Umwelt, IV. Sicherheit und Ordnung.
"Der Kommunalpraxis kompakt gelingt es, der Praxis leicht verständlich die wesentlichen Informationen fachkompetent, aktuell und Brandenburg-spezifisch zu vermitteln." (Dr. Paul-Peter Humpert, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Landkreistages Brandenburg - Auszug aus dem Geleitwort).
Aktualisiert: 2023-01-19
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Aktualisiert: 2023-02-20
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Die Sparkassenrechtspolitik ist in Bund, Ländern und in der Europäischen Union durch immer neue, äußerst konfliktbehaftete Fragestellungen in den Fokus rechtspolitischer Auseinandersetzungen und Gestaltung gerückt.
Mit der vorgelegten Darstellung in der 2. Auflage wird im Abstand von neun Jahren zum zweiten Mal versucht, dem Mangel an kommunalverfassungsrechtlicher Fundierung abzuhelfen und die Verfassung und Organisation kommunaler Sparkassen in das überkommene verfassungs-rechtliche und kommunalrechtliche Gefüge öffentlicher Aufgabenwahrnehmung einzubetten.
In rechtlicher Hinsicht ist in den letzten Jahren mit Blick auf sparkassenspezifische Fragestellungen etwas Ruhe eingekehrt, sieht man einmal vom 2014 vorgelegten XX. Hauptgutachten der Monopolkommission ab. Dafür hat sich in rechtlicher wie in tatsächlicher Hinsicht der Fokus der Betrachtung seit der Finanzkrise geändert, sind doch die Sparkassen in den Sog allgemeiner Neuregelungen – insbesondere auf europäischer Ebene – geraten und von den Folgen der lang anhaltenden Niedrigzinspolitik faktisch ebenso massiv betroffen wie von den Entwicklungen in der Digitalisierung.
Die Sparkassen leiten ihren besonderen, verfassungsrechtlich geschützten Status von den Städten, Kreisen und Gemeinden ab. Diese sind nach Art. 28 Abs. 2 GG und vergleichbaren Bestimmungen in den Landesverfassungen von der Garantie kommunaler Selbstverwaltung besonders geschützt, aber auch auf die Wahrnehmung von Angelegenheiten der örtlichen bzw. kreislichen Gemeinschaft begrenzt
Der neue Verlagstitel soll einen Beitrag zur weiteren Versachlichung der Diskussion um die gegenwärtige und künftige Verfassung und Organisation kommunaler Sparkassen leisten. Das Buch eignet sich damit gleichermaßen für die Kommunalen Sparkassen, wie auch für die Kommunen als deren Anteileigner und die kommunalen Spitzenverbände als Vertreter der Kommunen.
Prof. Dr. Hans-Günter Henneke hat sich als Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Landkreistages im vergangenen Jahrzehnt an vielfältigen rechtspolitischen Diskussionen und Streitfragen um die Weiterentwicklung des Sparkassenrechts aktiv beteiligt.
Aktualisiert: 2020-01-09
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Die Gewährleistung einer flächendeckend sicheren und umweltgerechten Energieversorgung zu angemessenen Preisen gehört zur wichtigsten Daseinsvorsorge der Städte, Landkreise und Gemeinden.
Die Darstellung in der 3. Auflage, die angesichts zahlreicher Gesetzesänderungen im Zuge der Energiewende sowie aufgrund der aktuellen Entwicklungen durch den Krieg in der Ukraine grundlegend überarbeitet wurde, stellt die vielfältigen rechtlichen Instrumente vor, die den Kommunen zur Bewältigung dieser wichtigen Aufgabenstellung im Handlungsfeld "Energie" zur Verfügung stehen.
Erörtert werden die Vorgaben des kommunalen Wirtschaftsrechts und der verfassungsrechtlichen und energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen, das sog. "Osterpaket" sowie weitere wichtige Gesetze zum beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien und zur Sicherung der Energieversorgung. Ein eigenes Kapitel ist der Konzessionsvergabe sowie der Planungshoheit der Kommunen – insbesondere der Bauleitplanung – als Beitrag zur Verwirklichung der kommunalen energiepolitischen Vorstellung gewidmet.
Ausführungen zu den neuen Energieeinsparverordnungen (EnSikuMaV und EnSimiMaV), zum Energieumweltrecht sowie zu den Vorgaben des Gebäudeenergiegesetzes, die die Kommunen in ihrer Rolle als Energieverbraucher betreffen, runden die Darstellung ab.
Begründet von Prof. Dr. iur. Hans-Günter Henneke, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Landkreistages, Honorarprofessor an der Universität Osnabrück, fortgeführt von Dr. Klaus Ritgen, Referent beim Deutschen Landkreistag.
"Unter der in jüngerer Zeit rasch anwachsenden Literatur im Segment des Energierechts nimmt das Werk von (...) Ritgen angesichts seiner Spezialisierung auf das kommunale Energierecht und der gelungenen Verzahnung von allgemeiner rechtlicher Darstellung und praxisbezogener Fokussierung eine Sonderstellung ein. (...) einen kompakten Wegweiser durch das kommunale Energierecht verfasst, der dem nach speziellen Praxislösungen suchenden Anwender, aber auch demjenigen, der sich erstmals umfassend in die Materie einarbeiten will, zur Anschaffung empfohlen werden kann."
(Prof. Dr. Thomas Mann, DVBI 14/2014)
Aktualisiert: 2022-11-17
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Nach zwei Föderalismusreformen haben sich Bund und Länder auf ein Gesetzespaket zur Neuordnung der Finanzbeziehungen verständigt.
Im Gegenzug für jährliche Hilfen des Bundes von gut 9,52 Milliarden Euro für die Länder ab dem Jahr 2020 soll der Bund mehr Kompetenzen erhalten – etwa bei Fernstraßen, in der Steuerverwaltung, bei Investitionen in Schulen sowie Onlineangeboten der Verwaltung.
Damit einher gehen Änderungen des Grundgesetzes und Einzelgesetzen zur Umsetzung der Bund-Länder-Vereinbarungen.
Die Darstellung gibt einen Überblick über die für die Aufgaben und Finanzbeziehungen von Bund, Ländern und Kommunen nach den Föderalismusreformen geltende Verfassungs- und einfache Gesetzeslage.
Das Werk konzentriert sich auf die systematische Aufbereitung der tragenden Elemente des Bundesstaates sowie auf eine vertiefende Beschreibung der Neuregelungen.
Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Landkreistages, befasst sich seit mehr als 30 Jahren wissenschaftlich und in Verfassungsprozessen mit Fragen des Finanzverfassungsrechts und der kommunalen Finanzausstattung. Er hat in beiden Föderalismuskommissionen ebenso mitgewirkt wie als Sachverständiger in den gemeinsamen Anhörungen von Bundestag und Bundesrat.
Aktualisiert: 2019-08-22
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Der Deutsche Landkreistag feiert in diesem September ein Jubiläum: Vor 100 Jahren gründeten die Landkreise mit ihm einen Verband zur Wahrnehmung ihrer Interessen.
Zunächst als Preußischer, dann als Deutscher Landkreistag wirkt er seither im Interesse der deutschen Landkreise in der Bundespolitik. Er vertritt drei Viertel der kommunalen Aufgabenträger, rund 96 % der Fläche und mit knapp 56 Mio. Einwohnern 68 % der Bevölkerung Deutschlands.
Aus Anlass seines Jubiläums wird eine Sonderpublikation „Die deutschen Landkreise – seit 100 Jahren im Landkreistag vereint“ erscheinen. Das knapp 400-seitige informative und aufwändig konzipierte repräsentative Werk wird Vergangenheit und Gegenwart der deutschen Landkreise und ihrer Spitzenorganisation beleuchten. Neben einem historischen Abriss und der Darstellung der Verbandsstruktur sind Kernstück der Veröffentlichung steckbriefartige Portraits aller 295 Landkreise einschließlich ihrer Landräte, Strukturdaten und politischen Kräfteverhältnisse.
Aktualisiert: 2022-10-15
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Der Fiskalvertrag als europavölkerrechtlicher Vertrag zwischen 25 Mitgliedstaaten der EU findet nur in den Grenzen der Europäischen Verträge Anwendung und vertieft die wirtschafts-, währungs- und finanzpolitische Integration. Nach mehr als einem Jahr konnten die von Bund und Ländern am 24.6.2012 vereinbarten Eckpunkte hinsichtlich der innerstaatlichen Umsetzung der Vorgaben des Fiskalvertrages und des Stabilitäts- und Wachstumspaktes als Gesetz zur innerstaatlichen Umsetzung des Fiskalvertrages vom 15.7.2013 im Bundesgesetzblatt vom 18.7.2013 (BGBl. I S. 2398) verkündet werden.
In dieser Darstellung wird die Relevanz des Fiskalpakts für Deutschland herausgearbeitet. Aufgelistet sind die zentralen Vorschriften der EU zur Wirtschafts- und Währungspolitik sowie zu den Finanzvorschriften und die Kompetenzabgrenzung zwischen EU und Mitgliedstaaten werden skizziert. Zum besseren Verständnis wird der Inhalt des europavölkerrechtlichen Vertrages über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion wiedergegeben.
Hinzu kommt die Verfassungsrechtsprechung zu Euro-Stabilisierungsmaßnahmen in zentralen Punkten einschließlich der Entscheidung des BVerfG vom 12.9.2012.
Darüber hinaus befasst sich der Titel mit den Auswirkungen des Fiskalvertrages auf das Schuldenregime im GG und in den Landesverfassungen und die einfachgesetzliche innerstaatliche Umsetzung des Fiskalvertrages sowie der Verabredungen, die aus Anlass der diesbezüglichen Verhandlungen zwischen Bund und Ländern getroffen wurden.
Im Anhang sind die wesentlichen behandelten Rechtsvorschriften abgedruckt.
Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Landkreistages und Vizepräsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes, Honorarprofessor an der Universität Osnabrück, befasst sich seit mehr als 25 Jahren wissenschaftlich und in Verfassungsprozessen mit Fragen des Finanzverfassungsrechts und der kommunalen Finanzausstattung •
Aktualisiert: 2021-10-11
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Zwischen Ende 2003 und März 2009 haben zwei Föderalismusreformkommissionen Vorschläge zur Reform des Bundesstaates mit Auswirkungen auf die kommunale Selbstverwaltung beschlossen.
Auf der Grundlage dieser Arbeiten sind 2006 und 2009 verfassungsändernde Gesetze mit den jeweiligen Ausführungsgesetzen verabschiedet worden.
Sie werden für die Zeit bis Ende 2019 die Aufgabenverteilung und Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern, Kreisen und Gemeinden prägen. Außerdem ist eine Schuldenbremse verabschiedet worden.
Die Darstellung gibt erstmals einen Überblick über die für die Aufgaben und Finanzbeziehungen von Bund, Ländern und Kommunen nach den Föderalismusreformen geltende Verfassungs- und einfache Gesetzeslage.
Das Werk bildet damit das ideale Bindeglied zwischen den Darstellungen von Pieper zum Verfassungsrecht der Bundesrepublik Deutschland und von Henneke zu den Kommunen in der Finanzverfassung des Bundes und der Länder. Sie konzentriert sich auf die systematische Aufbereitung der tragenden Elemente des Bundesstaates sowie auf eine vertiefende Beschreibung der Neuregelungen.
Aktualisiert: 2021-10-11
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Das Werk erläutert die Arbeitsweise, Funktion und Bedeutung der kommunalen Spitzenverbände im rechtsstaatlichen Gefüge.
Als kommunale Spitzenverbände werden der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund in ihren Gemeinsamkeiten und mit ihren Besonderheiten dargestellt.
Neben ihrem inneren Aufbau, den Legitimationsgrundlagen und Entscheidungsstrukturen werden auch die normativ verankerten Mitwirkungsmöglichkeiten bei der Rechtsetzung auf der Ebene des Bundes, der Länder und der Europäischen Union berücksichtigt. Verdeutlicht wird, dass es sich bei der Tätigkeit der kommunalen Spitzenverbände nicht um ‘Lobbyismus’, sondern um die Wahrnehmung öffentlicher Belange der dritten Verwaltungsebene handelt.
Damit stellt das Werk eine informative und praxisnahe Grundlage für alle dar, die sich über Wesen, Organisation, Aufgaben und Zielsetzung der kommunalen Spitzenverbände informieren möchten: Verwaltungspraktiker, Politiker, Ratsmitglieder, Mandatsträger, Fraktionsvorsitzende, Parteimitglieder, Bildungseinrichtungen in Kommunen, Ländern und Bund.
Der Verfasser, Professor Dr. Hans-Günter Henneke, ist als öffentlich-rechtlicher und Verwaltungswissenschaftler vielfach ausgewiesen und als Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Landkreistages mit dem Thema bestens vertraut •
Aktualisiert: 2020-01-09
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Während die Verteilung der Einnahmen zwischen Bund und Ländern zu einem Teil direkt
aus dem Grundgesetz hervorgeht und zum anderen Teil zwischen ihnen auszuhandeln ist, beruht der Umfang der Einnahmen der Städte, Kreise und Gemeinden weitgehend auf politischen Entscheidungen des Bundes und der Länder.
Mit der vollständigen Neubearbeitung ist es dem Autor gelungen, einen Spagat zwischen einer Darstellung "in der Breite" und "in die Tiefe" zu unternehmen. Die bewährte Gliederung der Darstellung wurde beibehalten. Die unmittelbar kommunalbezogenen Fragestellungen wie Gegenstand der Selbstverwaltungsgarantie in Gemeinden und Kreisen, aufgabenangemessene kommunale Finanzausstattung und die Einbeziehung der Kommunen in das staatliche Schuldenregime werden vertieft behandelt. Die einschlägige Rechtsprechung und das Schrifttum wurden umfassend ausgewertet.
Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Landkreistages und Vizepräsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes, Honorarprofessor an der Universität Osnabrück, befasst sich seit mehr als 25 Jahren wissenschaftlich und in Verfassungsprozessen mit Fragen des Finanzverfassungsrechts und der kommunalen Finanzausstattung. Er hat in der Föderalismuskommission mitgewirkt, die dafür gesorgt hat, dass die ständige finanzielle Überlastung der Kommunen gemildert wird •
Aktualisiert: 2020-01-09
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