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Regulierungstransparenz und Geheimnisschutz

Regulierungstransparenz und Geheimnisschutz von Hemmert-Halswick,  Maximilian
Netznutzungsentgelte machen einen großen Teil der Stromkosten des Endverbrauchers aus. Neben der teils geäußerten Kritik an der Höhe der Netzentgelte steht vor allem der Vorwurf fehlender Transparenz im Raum. Ein Großteil der Daten, die bei den Regulierungsbehörden zur Ermittlung der den Entgelten vorgelagerten Erlösobergrenzen eingereicht werden, wird trotz gesetzlicher Veröffentlichungspflichten nicht zugänglich gemacht. Netzbetreiber berufen sich auf das gesetzliche Caveat des Geheimnisschutzes, ihnen könnten bei Offenlegung Nachteile entstehen. Teilweise wird im Hinblick auf ihre Monopolstellung jedoch ein berechtigtes Geheimhaltungsinteresse in Abrede gestellt. Im Lichte dessen steckt Maximilian Hemmert-Halswick den rechtlichen Rahmen für Informations- und Geheimnisschutzinteressen im Bereich der energierechtlichen Netzentgeltregulierung ab und macht Vorschläge für eine Balance der gegenüberstehenden und sich ausschließenden Belange.
Aktualisiert: 2021-01-21
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Regulierungstransparenz und Geheimnisschutz

Regulierungstransparenz und Geheimnisschutz von Hemmert-Halswick,  Maximilian
Netznutzungsentgelte machen einen großen Teil der Stromkosten des Endverbrauchers aus. Neben der teils geäußerten Kritik an der Höhe der Netzentgelte steht vor allem der Vorwurf fehlender Transparenz im Raum. Ein Großteil der Daten, die bei den Regulierungsbehörden zur Ermittlung der den Entgelten vorgelagerten Erlösobergrenzen eingereicht werden, wird trotz gesetzlicher Veröffentlichungspflichten nicht zugänglich gemacht. Netzbetreiber berufen sich auf das gesetzliche Caveat des Geheimnisschutzes, ihnen könnten bei Offenlegung Nachteile entstehen. Teilweise wird im Hinblick auf ihre Monopolstellung jedoch ein berechtigtes Geheimhaltungsinteresse in Abrede gestellt. Im Lichte dessen steckt Maximilian Hemmert-Halswick den rechtlichen Rahmen für Informations- und Geheimnisschutzinteressen im Bereich der energierechtlichen Netzentgeltregulierung ab und macht Vorschläge für eine Balance der gegenüberstehenden und sich ausschließenden Belange.
Aktualisiert: 2021-01-14
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Handbuch Klimaschutzrecht

Handbuch Klimaschutzrecht von Altrock,  Martin, Antoni,  Johannes, Buchmüller,  Christian, Doderer,  Hannes, Eickelmann,  Elias, Fouquet,  Dörte, Franzius,  Claudio, Held,  Christian, Hemmert-Halswick,  Maximilian, Hofmann,  Ekkehard, Kalis,  Michael, Klement,  Jan Henrik, Klinski,  Stefan, Knauff,  Matthias, Knoll,  Fanny, Kreuter-Kirchhof,  Charlotte, Mehling,  Michael, Paul,  Christoph, Pfeifer,  Friederike, Pielow,  Johann-Christian, Reshöft,  Jan, Rodi,  Michael, Saurer,  Johannes, Sauthoff,  Michael, Schäfer,  Judith, Schäfer-Stradowsky,  Simon, Seis,  Claudio, Telschow,  Carsten, Thapa,  Philipp P, Vollmer,  Miriam, Vollprecht,  Jens, Weidinger,  Roman, Weyer,  Hartmut, Wickel,  Martin, Widmann,  Anja, Wilms,  Susan, Yilmaz,  Yasin, Zengerling,  Cathrin, Zenke,  Ines
Zum Werk Die Bundesregierung hat Ende des Jahres 2019 als erste Regierung weltweit in einem Klimaschutzgesetz ihr nationales Klimaschutzziel verbindlich festgeschrieben. Das Gesetz ist am 18.12.2019 in Kraft getreten. Die 15 Paragraphen des Bundes-Klimaschutzgesetzes zielen darauf ab, zum Schutz vor den Auswirkungen des weltweiten Klimawandels die Erfüllung der nationalen Klimaschutzziele sowie die Einhaltung der europäischen Zielvorgaben zu gewährleisten. Das Werk gibt einen Gesamtüberblick über dieses neu etablierte Rechtsgebiet des Klimaschutzrechts und ist als Handbuch für Wissenschaft und Praxis konzipiert. Es soll auf praktisch relevante Fragestellungen einer interdisziplinär und international geprägten Rechtsmaterie Antworten anbieten und auch rechtspolitische Lösungswege aufzeigen. Vorteile auf einen BlickHandbuch für Wissenschaft und Praxisbietet Antworten auf praktisch relevante Fragestellungen einer interdisziplinär und international geprägten Rechtsmateriehochversiertes Autorenteam Zur Neuerscheinung Das Klimaschutzrecht wird mit dem vorliegenden Handbuch umfassend dargestellt: Im Abschnitt zu den Grundlagen des Klimaschutzrechts werden alle relevanten wissenschaftlichen Vorfragen (wie u.a. Begriff und Charakteristika, ethische Grundfragen, völker- und europarechtliche Grundlagen, internationale Klimafinanzierung, Kompetenzverteilung Bund/Länder, Materielle Vorgaben der Verfassung für die Klimapolitik, Rolle von Gerichten, Instrumente des Klimaschutzrechts im Rechts- und Politikvergleich, Rechtsfragen der Klimakompensationen) behandelt. Im Anschluss werden die Klimaschutzgesetze von Bund und Ländern als gleichsam "Grundgesetze" des Klimaschutzrechts erörtert. Der Abschnitt Carbon Pricing befasst sich mit den zentralen spezifischen ökonomischen Instrumenten des Klimaschutzrechts, dem europäischen und nationalen Emissionshandel sowie den Energiesteuern. Mit dem Abschnitt Digitalisierung wird das wohl dynamischste und das gesamte Recht der Energiewende durchziehende und dieses zunehmend charakterisierende Phänomen behandelt. Nunmehr folgen vier Abschnitte, die sich mit sektorenspezifischem Klimaschutzrecht befassen, und zwar in den Sektoren Stromerzeugung, Verkehr, Wärme und Gebäude, Land- und Forstwirtschaft sowie Industrie. Der abschließende Abschnitt behandelt Fragen der Sektorenintegration. Zielgruppe Zielgruppe sind alle, die sich mit der Theorie und der Praxis des Klimaschutzrechts beschäftigen oder in Berührung kommen; neben Forschungseinrichtungen sind das insbesondere auch spezialisierte Kanzleien, Gerichte sowie Ministerialverwaltungen, Verbände und im Bereich der Energiewende engagierte Unternehmen.
Aktualisiert: 2020-11-19
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