Aktualisiert: 2023-06-15
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Kloesel/Cyran, Arzneimittelrecht Kommentar
Autor: Boris Handorn
Kloesel/Cyran, Arzneimittelrecht Kommentar
Kloesel/Cyran, Arzneimittelrecht Kommentar
Das Sonderkollisionsrecht der deutschen internationalen Schiedsgerichtsbarkeit
Internationale Schiedsverfahren, denen die Einbindung in eine bestimmte staatliche Gerichtsorganisation fehlt, werfen in besonderer Weise die Frage nach dem in der Hauptsache anwendbaren Recht auf. Für in Deutschland lokalisierte Schiedsgerichte enthält § 1051 Abs. 1 und 2 Zivilprozessordnung eine spezielle Kollisionsnorm zur Bestimmung des maßgeblichen Sachrechts. Boris Handorn untersucht, welche besonderen Regeln Schiedsrichter und Parteien in Deutschland lokalisierter internationaler Schiedsverfahren bei der Bestimmung des anwendbaren Sachrechts zu beachten haben, und kommt zu dem Ergebnis, dass das Europäische Schuldvertragsübereinkommen (EVÜ) die Vertragsstaaten nicht dazu verpflichtet, die für Schiedsgerichte geltenden Kollisionsregeln entsprechend dem Übereinkommen auszugestalten. Ebenso wenig enthält § 1051 Abs. 1 und 2 ZPO eine bloße Verweisung auf die allgemeinen (Vertrags-)Kollisionsnormen der Art. 27 ff. EGBGB. Im Mittelpunkt der notwendigen Konkretisierung der in § 1051 Abs. 1 und 2 ZPO niedergelegten kollisionsrechtlichen Grundsätze steht das Spannungsverhältnis zwischen Flexibilität und Rechtssicherheit der Anknüpfungsentscheidung. Der Autor vertritt hier einen am internationalen Entscheidungseinklang der beteiligten IPR-Systeme orientierten rechtsvergleichenden Ansatz. Aus diesem ergeben sich sowohl die Schranken der Parteiautonomie als auch die im Fall einer objektiven Anknüpfung anzuwendende Kollisionsregel, die das Grundprinzip der engsten Verbindung konkretisiert. Schließlich wird am Beispiel des Verbraucherkollisionsrechts die Rolle individualschützender Sonderanknüpfungen bei der Sachrechtsbestimmung in internationalen Schiedsverfahren untersucht.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Medizinrecht
Zum Werk
Das Medizinrecht hat sich in den vergangenen Jahren zu einem äußerst lukrativen Betätigungsfeld für viele Anwältinnen und Anwälte entwickelt. Die Einführung eines Fachanwalts für Medizinrecht nach § 14b FAO bringt zusätzliches Interesse für dieses Querschnittsgebiet. Die Palette der einschlägigen Rechtsvorschriften reicht vom Zivilrecht, über Strafrecht, Berufsrecht, Krankenhausrecht, Arzneimittel- und Medizinprodukterecht bis hin zum Verfahrens- und Prozessrecht. Der Kommentar beschreibt mehr als 40 einzelne Gesetze und Verordnungen, teilweise in Auszügen teilweise in systematischen Zusammenfassungen, wie zum Zivilprozess oder Strafprozess.
Die Schwerpunkte liegen auf der Kommentierung von BGB, AMG, SGB V, SGB XI.
Vorteile auf einen BlickQuerschnittskommentarpraxisnah und kompakt kommentiertum weitere Vorschriften ergänzt
Zur Neuauflage
In 4. Auflage wird das Werk auf den Rechtsstand Februar 2022 gebracht. Die aktuelle Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur wurden zuverlässig eingearbeitet. Insbesondere die vielfältigen rechtlichen Auswirkungen von Corona und COVID-19 (z.B. Triage, Impfpflicht etc.) auf das Gesundheitswesen sind behandelt. Die europarechtlich veranlassten Neuregelungen im Arznei- und Medizinprodukterecht werden ebenso dargestellt, wie die zahlreichen Änderungen im SGB V (z.B. elektronische Patientenakte).
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Fachanwaltschaft für Medizinrecht, Richterinnen und Richter und Syndikusanwältinnen und Syndikusanwälte.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Kloesel/Cyran, Arzneimittelrecht Kommentar
Die Medizinprodukte-Verordnung (EU) 2017/745 – Buch mit E-Book
Für Medizinprodukte gilt ab dem 26. Mai 2021 mit der Verordnung (EU) 2017/745 (Medical Devices Regulation – MDR) ein neuer europäischer Rechtsrahmen. Gegenüber dem bereits hohen Schutzniveau des bisherigen Richtlinienrechts soll die MDR verbesserte Standards für die Qualität und Sicherheit von Medizinprodukten setzen und zugleich einen reibungslos funktionierenden Binnenmarkt sicherstellen. Ein wichtiger Teil dieser neuen Regulierungsvorschriften ist das Konzept der Wirtschaftsakteure, das deutlich klarer als bisher die Rollen und Verantwortlichkeiten bei der Vermarktung von Medizinprodukten definieren soll. Hersteller sowie Inverkehrbringer von Systemen und Behandlungseinheiten, Bevollmächtigte, Importeure und Händler müssen umfangreiche Pflichtenkataloge einhalten. Nicht zuletzt sind damit auch erhöhte Anforderungen an die vertragliche Zusammenarbeit in der Lieferkette und größere Haftungsrisiken für die einzelnen Wirtschaftsakteure verbunden. Dieser Beuth Recht Titel soll einen fundierten Überblick über die neuen Anforderungen aus Sicht der Wirtschaftsakteure bieten und, angesichts der noch zahlreichen Auslegungsfragen, praktische Hinweise für die Umsetzung der MDR geben. Dabei werden stets auch die ergänzenden Vorschriften des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes (MPDG), dessen wesentliche Teile in Deutschland mit Geltungsbeginn der MDR in Kraft treten, berücksichtigt.
Aktualisiert: 2022-01-01
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Kloesel/Cyran, Arzneimittelrecht Kommentar
Handbuch Medizinisches Forschungsrecht
Zum Werk
Die Regelungen zum Recht der medizinischen Forschung finden sich in unterschiedlichen nationalen und europäischen Gesetzen. Neben der Darstellung grundlegender Begriffe und der Entwicklungslinien in den normativen Grundlagen werden zahlreiche Themenbereiche durch versierte Expertinnen und Experten durchleuchtet, u.a.:ForschungsprotokolleEthikkommissionenOmbudskommissionen und nachträgliche Kontrolle der WissenschaftSchweigepflichtTherapiefreiheit und Behandlungsstandard bei neuen BehandlungsmethodenEinwilligung und SelbstbestimmungKorruption und InteressenkonflikteDatenschutzZufallsbefunde und Recht auf NichtwissenGrenzüberschreitende ForschungForschungskooperationenKrankenversicherung und medizinische InnovationenArzneimittelforschung: Rechtsentwicklung, Grundlagen, Voraussetzungen, SonderregelnMedizinprodukteforschung: Rechtsentwicklung, Grundlagen, Voraussetzungen, SonderregelnGenetische ForschungForschung mit Gewebe und BiobankenStammzellforschungForschung an TotenStrahlenschutz und Forschung (Röntgenstrahlung, ionisierende Strahlung)Tierversuche
Vorteile auf einen Blickalle wichtigen Themen des medizinischen Forschungsrecht in einem Buchpraxisorientierte, wissenschaftlich fundierte Ausführungen von zahlreichen erfahrenen Expertinnen und Experten
Zielgruppe
Für alle, die in der Praxis, Wissenschaft und Forschung mit Problemen des Medizinischen Forschungsrechts konfrontiert werden.
Aktualisiert: 2023-05-03
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Kloesel/Cyran, Arzneimittelrecht Kommentar
Kloesel/Cyran, Arzneimittelrecht – Kommentar
Die Medizinprodukte-Verordnung (EU) 2017/745
Für Medizinprodukte gilt ab dem 26. Mai 2021 mit der Verordnung (EU) 2017/745 (Medical Devices Regulation – MDR) ein neuer europäischer Rechtsrahmen. Gegenüber dem bereits hohen Schutzniveau des bisherigen Richtlinienrechts soll die MDR verbesserte Standards für die Qualität und Sicherheit von Medizinprodukten setzen und zugleich einen reibungslos funktionierenden Binnenmarkt sicherstellen. Ein wichtiger Teil dieser neuen Regulierungsvorschriften ist das Konzept der Wirtschaftsakteure, das deutlich klarer als bisher die Rollen und Verantwortlichkeiten bei der Vermarktung von Medizinprodukten definieren soll. Hersteller sowie Inverkehrbringer von Systemen und Behandlungseinheiten, Bevollmächtigte, Importeure und Händler müssen umfangreiche Pflichtenkataloge einhalten. Nicht zuletzt sind damit auch erhöhte Anforderungen an die vertragliche Zusammenarbeit in der Lieferkette und größere Haftungsrisiken für die einzelnen Wirtschaftsakteure verbunden. Dieser Beuth Recht Titel soll einen fundierten Überblick über die neuen Anforderungen aus Sicht der Wirtschaftsakteure bieten und, angesichts der noch zahlreichen Auslegungsfragen, praktische Hinweise für die Umsetzung der MDR geben. Dabei werden stets auch die ergänzenden Vorschriften des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes (MPDG), dessen wesentliche Teile in Deutschland mit Geltungsbeginn der MDR in Kraft treten, berücksichtigt.
Aktualisiert: 2021-11-02
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Die Medizinprodukte-Verordnung (EU) 2017/745
Für Medizinprodukte gilt ab dem 26. Mai 2021 mit der Verordnung (EU) 2017/745 (Medical Devices Regulation – MDR) ein neuer europäischer Rechtsrahmen. Gegenüber dem bereits hohen Schutzniveau des bisherigen Richtlinienrechts soll die MDR verbesserte Standards für die Qualität und Sicherheit von Medizinprodukten setzen und zugleich einen reibungslos funktionierenden Binnenmarkt sicherstellen. Ein wichtiger Teil dieser neuen Regulierungsvorschriften ist das Konzept der Wirtschaftsakteure, das deutlich klarer als bisher die Rollen und Verantwortlichkeiten bei der Vermarktung von Medizinprodukten definieren soll. Hersteller sowie Inverkehrbringer von Systemen und Behandlungseinheiten, Bevollmächtigte, Importeure und Händler müssen umfangreiche Pflichtenkataloge einhalten. Nicht zuletzt sind damit auch erhöhte Anforderungen an die vertragliche Zusammenarbeit in der Lieferkette und größere Haftungsrisiken für die einzelnen Wirtschaftsakteure verbunden. Dieser Beuth Recht Titel soll einen fundierten Überblick über die neuen Anforderungen aus Sicht der Wirtschaftsakteure bieten und, angesichts der noch zahlreichen Auslegungsfragen, praktische Hinweise für die Umsetzung der MDR geben. Dabei werden stets auch die ergänzenden Vorschriften des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes (MPDG), dessen wesentliche Teile in Deutschland mit Geltungsbeginn der MDR in Kraft treten, berücksichtigt.
Aktualisiert: 2021-11-02
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Das Sonderkollisionsrecht der deutschen internationalen Schiedsgerichtsbarkeit
Internationale Schiedsverfahren, denen die Einbindung in eine bestimmte staatliche Gerichtsorganisation fehlt, werfen in besonderer Weise die Frage nach dem in der Hauptsache anwendbaren Recht auf. Für in Deutschland lokalisierte Schiedsgerichte enthält § 1051 Abs. 1 und 2 Zivilprozessordnung eine spezielle Kollisionsnorm zur Bestimmung des maßgeblichen Sachrechts. Boris Handorn untersucht, welche besonderen Regeln Schiedsrichter und Parteien in Deutschland lokalisierter internationaler Schiedsverfahren bei der Bestimmung des anwendbaren Sachrechts zu beachten haben, und kommt zu dem Ergebnis, dass das Europäische Schuldvertragsübereinkommen (EVÜ) die Vertragsstaaten nicht dazu verpflichtet, die für Schiedsgerichte geltenden Kollisionsregeln entsprechend dem Übereinkommen auszugestalten. Ebenso wenig enthält § 1051 Abs. 1 und 2 ZPO eine bloße Verweisung auf die allgemeinen (Vertrags-)Kollisionsnormen der Art. 27 ff. EGBGB. Im Mittelpunkt der notwendigen Konkretisierung der in § 1051 Abs. 1 und 2 ZPO niedergelegten kollisionsrechtlichen Grundsätze steht das Spannungsverhältnis zwischen Flexibilität und Rechtssicherheit der Anknüpfungsentscheidung. Der Autor vertritt hier einen am internationalen Entscheidungseinklang der beteiligten IPR-Systeme orientierten rechtsvergleichenden Ansatz. Aus diesem ergeben sich sowohl die Schranken der Parteiautonomie als auch die im Fall einer objektiven Anknüpfung anzuwendende Kollisionsregel, die das Grundprinzip der engsten Verbindung konkretisiert. Schließlich wird am Beispiel des Verbraucherkollisionsrechts die Rolle individualschützender Sonderanknüpfungen bei der Sachrechtsbestimmung in internationalen Schiedsverfahren untersucht.
Aktualisiert: 2022-12-22
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