Zum Werk
Speziell auf die Fachanwaltschaft für Migrationsrecht zugeschnitten erläutert der Kommentar die praxisrelevanten Themen des Migrations- und Integrationsrechts. Ausgangspunkt ist der internationale und europäische Rechtsrahmen (GFK, EMRK, GR-Charta, AEUV, Dublin III-VO, ARB 1/80 EWG-Türkei) mit dem FreizügG/EU. Auf nationaler Ebene ist das Asyl-, Aufenthalts- und Staatsangehörigkeitsrecht mit den maßgeblichen verfahrensrechtlichen Bezügen eingehend erörtert, dabei werden auch die Regelungen des AsylbLG und des Sozialrechts nicht ausgeklammert. Abgerundet werden die Darstellungen durch den Einbezug auch des Vertriebenenrechts sowie der wichtigsten straf- und datenschutzrechtlichen Bestimmungen (DS-GVO, BDSG).
Vorteile auf einen Blickmit den fachanwaltlichen Belangen bestens vertrautes Expertenteam aus Anwaltschaft, Richterschaft und VerwaltungEinarbeitung der für das Verständnis der Materie maßgeblichen Rechtsprechung und LiteraturBerücksichtigung der Gesetzesänderungen bis einschließlich Mai 2021 sowie der durch den Brexit veranlassten Änderungen des FreizügG/EU
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Behörden und Organisationen; Hochschulangehörige.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Johann Bader,
Matthias Beiderbeck,
Kathrin Biereder-Groschup,
Jürgen Blechinger,
Walter Böttiger,
Katharina Camerer,
Andreas Decker,
Andrea Diehl,
Martin Diesterhöft,
Lars Dittrich,
Andreas Engels,
Anja Ewald,
Wolfgang Fassbender,
Brigitte Gerstner-Heck,
Daniel Gräsel,
Walter Hänsle,
Ingrid Hönlinger,
Günter Katzer,
Dominik Keicher,
Sebastian Klappert,
Peter Kothe,
Joachim Kretschmer,
Simon Letsche,
Bettina Offer,
Marei Pelzer,
Claudia Protz,
Martin Redeker,
Sebastian Röder,
Julian Rössler,
Jens Schmidt,
Horst Schneider,
Jean-Claude Schöninger,
Daniel Sigg,
Samuel Thomann,
Daniel Vollrath,
Moritz Votteler,
Manfred Weidmann,
Jan Werner,
Philipp Wittmann,
Gerda Zimmerer
Zum Werk
Das Melderecht ist seit 2015 weitgehend einheitlich im Bundesmeldegesetz geregelt. Es bildet die Grundlage für die Führung der Melderegister, insbesondere den Umfang des Meldedatensatzes, weiterhin für regelmäßige Datenübermittlungen, automatisierte Datenabrufe oder Melderegisterauskünfte an Privatpersonen. Das Melderecht bildet die Grundlage der alltäglichen Arbeit in ca. 5100 deutschen Meldebehörden. Der Kommentar bietet ausführliche Erläuterungen aller Bestimmungen des Bundesmeldegesetzes. Er entwickelt zu vielen Fragen der Praxis Antworten auf Grundlage der einschlägigen Rechtsprechung auch zum früheren Melderecht der Länder, der Literatur und der Verwaltungsvorschriften. Zugleich möchte er das Melderecht als bereichsspezifisches Datenschutzrecht dogmatisch erschließen.
Eingearbeitet sind:die Gesetzesänderungen durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetz vom 15.1.2021,das Registermodernisierungsgesetz vom 28.2.2021 unddas Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität vom 30.3.2021.
Vorteile auf einen Blickberücksichtigt sind auch geänderte Vorschriften, die erst zum 1. Mai 2022 oder später in Kraft treten. Der Kommentar unterstützt die Praxis somit dabei, die neuen Vorgaben umzusetzen.Rechtsprechung und Literatur sind umfassend ausgewertetdie Autorinnen und Autoren haben auf dem Gebiet des Melderechts vielfältige praktische Erfahrungen
Zielgruppe
Für alle Meldebehörden in Deutschland. Außerdem für Juristinnen und Juristen in den Innenministerien des Bundes und der Länder, bei den Datenschutz-Aufsichtsbehörden sowie in Justiz und Anwaltschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Streik in der Daseinsvorsorge mit seinen erheblichen ökonomischen und sozialen Implikationen erzeugt eine rechtliche Spannungslage zwischen dem Streikrecht auf der einen Seite und dem Bedürfnis nach Daseinsvorsorge auf der anderen Seite. Um diesen Komplex zu ergründen, reflektiert Walter Hänsle nicht nur die rechtswissenschaftliche Diskussion, sondern beleuchtet auch die geschichts-, sozial- und wirtschaftswissenschaftlichen Dimensionen. Mit diesem interdisziplinären Ansatz werden die zentralen Begriffe neu konstruiert und rechtlich konkretisiert. Bei der Daseinsvorsorge erfolgt dies eingebettet in eine normative Staatsaufgabenlehre nach dem Modell des Gewährleistungsstaats. Vor der Folie einer modifizierten Grundrechtsdogmatik begründet der Autor das Streikrecht in der Daseinsvorsorge als Teil des Gewährleistungsbereichs des Art. 9 Abs. 3 GG und löst das normative Spannungsverhältnis des Streiks in der Daseinsvorsorge auf. Die Arbeit wurde mit dem Fakultätspreis der Juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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