Eingehende Analyse der Aarhus-Konvention, Espoo-Konvention und UVP-Richtlinie
Das Buch untersucht eingehend die Vorgaben des europäischen Atomrechts der Aarhus-Konvention, der Espoo-Konvention sowie der UVP-Richtlinie im Hinblick auf Laufzeit- und Betriebsgenehmigungsverlängerungen. Als Beispiele werden dabei Betriebs- und Laufzeitverlängerungen der tschechischen Kernkraftwerke Temelin und Dukovany herangezogen.
Die Laufzeitverlängerung bestehender Atomkraftwerke durch Regierungsakte, Gesetze und Erlässe bietet keine Lösung, die dem Grundsatz der Nachhaltigkeit entspricht. Sie ist sogar völker-, europa- und grundrechtswidrig. Um Rechtskonformität herzustellen, bedarf es einer Umweltverträglichkeitsprüfung, die auch grenzüberschreitend durchgeführt werden muss.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die vorliegende Monographie untersucht erstmals die Verankerung der Eigenrechte bzw der Rechtspersönlichkeit der Natur bzw ihrer Teile in der österreichischen Rechtsordnung.
Wenn von Eigenrechtlichkeit der Natur die Rede ist, so steht dahinter die Überlegung, Teilen der Natur (Ökosystemen, Gewässern, Landschaften) Rechtspersönlichkeit zuzubilligen und diesen dadurch im Wege der Wahrnehmung eines Vertretenden effektiven materiell- und formell-rechtlichen Schutz zukommen zu lassen.
Das Konzept der Eigenrechtlichkeit der Natur gehört schnellstmöglich auf normativer Ebene konzipiert, da die Zerstörung der Biodiversität massiv voranschreitet (Europäische Kommission, 2020): Dies zeigt, dass die bisherigen Schutzkonzepte, die auf einer Wahrnehmung ökologischer Interessen behördlicherseits bestehen, das Rechtsgut Biodiversität nicht ausreichend schützen.
Sowohl in materiell-rechtlicher als auch in verfahrensrechtlicher Hinsicht bedarf es eines Umdenkens des Schutzkonzepts im Sinne einer zu gewährenden Eigenrechtlichkeit, die in manchen anderen Staaten der Welt wie etwa in den USA, Neuseeland und Südameria bereits besteht oder im Vordringen ist.
Aktualisiert: 2022-07-14
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Neu aufgenommen wurden Darstellungen zu den Naturschutzgesetzen der Länder und – materienübergreifend – zum Enteignungs- und Entschädigungsrecht.
Aktualisiert: 2023-02-02
Autor:
Dieter Altenburger,
Eva Erlacher,
Magdalena Friedrich,
Lukas Grabmair,
Birgit Hollaus,
Martina Kofler-Schlögl,
Berthold Lindner,
Manuel Neusiedler,
Nicolas Raschauer,
Claudia Reithmayer-Ebner,
Peter Sander,
Florian Stangl,
Erika M Wagner,
Wolfgang Wessely
Eingehende Analyse der Aarhus-Konvention, Espoo-Konvention und UVP-Richtlinie
Das Buch untersucht eingehend die Vorgaben des europäischen Atomrechts der Aarhus-Konvention, der Espoo-Konvention sowie der UVP-Richtlinie im Hinblick auf Laufzeit- und Betriebsgenehmigungsverlängerungen. Als Beispiele werden dabei Betriebs- und Laufzeitverlängerungen der tschechischen Kernkraftwerke Temelin und Dukovany herangezogen.
Die Laufzeitverlängerung bestehender Atomkraftwerke durch Regierungsakte, Gesetze und Erlässe bietet keine Lösung, die dem Grundsatz der Nachhaltigkeit entspricht. Sie ist sogar völker-, europa- und grundrechtswidrig. Um Rechtskonformität herzustellen, bedarf es einer Umweltverträglichkeitsprüfung, die auch grenzüberschreitend durchgeführt werden muss.
Aktualisiert: 2023-05-02
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