Vom legislativen Sozialexperiment bis zur Polizeiverfügung: Hoheitsträger treffen ständig Entscheidungen auf der Basis von Annahmen über die Zukunft. Die darin liegende Ungewissheit belastet, schafft aber auch Raum für Gestaltung und Innovation. Mit dieser Ambivalenz umzugehen, ist Aufgabe des Öffentlichen Rechts. Es soll zukunftsgerichtete Entscheidungen ermöglichen und zugleich die Maßstäbe der Akzeptanz sichern. Wie dies gelingt, analysiert Michael Goldhammer in seiner Untersuchung. Er begreift die Prognoseentscheidung als Querschnittsthema des Öffentlichen Rechts und zeigt anhand ausgewählter Referenzgebiete, wie sich die Logik hoheitlicher Prognosen abhängig von Sachbereich und Rechtsbindung ändert. Auf dieser Basis plädiert der Autor für ein Verständnis von Interdisziplinarität, das offen für fachwissenschaftliche Angebote ist, zugleich aber die Hoheitsträger als aktive und intervenierende Faktoren der Prognostik ernst nimmt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Vom legislativen Sozialexperiment bis zur Polizeiverfügung: Hoheitsträger treffen ständig Entscheidungen auf der Basis von Annahmen über die Zukunft. Die darin liegende Ungewissheit belastet, schafft aber auch Raum für Gestaltung und Innovation. Mit dieser Ambivalenz umzugehen, ist Aufgabe des Öffentlichen Rechts. Es soll zukunftsgerichtete Entscheidungen ermöglichen und zugleich die Maßstäbe der Akzeptanz sichern. Wie dies gelingt, analysiert Michael Goldhammer in seiner Untersuchung. Er begreift die Prognoseentscheidung als Querschnittsthema des Öffentlichen Rechts und zeigt anhand ausgewählter Referenzgebiete, wie sich die Logik hoheitlicher Prognosen abhängig von Sachbereich und Rechtsbindung ändert. Auf dieser Basis plädiert der Autor für ein Verständnis von Interdisziplinarität, das offen für fachwissenschaftliche Angebote ist, zugleich aber die Hoheitsträger als aktive und intervenierende Faktoren der Prognostik ernst nimmt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Zum Werk
Der Großkommentar beantwortet souverän alle Fragen aus dem Bereich des Verwaltungsverfahrensrechts durchpraxisorientierte Kommentierung aller wichtigen Themen von Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten bis zum Planfeststellungsrechtwissenschaftlich fundierte Antworten auch auf komplizierte DetailfragenDarstellung der Grundlagen des Verwaltungsverfahrensrechts mit seinen Verbindungen zum Besonderen Verwaltungsrecht und zum EuroparechtDie Loseblatt-Konzeption gewährleistet die stetige Aktualität der Kommentierungen. So kann der Benutzer sich darauf verlassen, dass das Werk immer auf dem neuesten Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur ist.
Topaktuell werden fundierte Antworten auf die Corona-Pandemie gegeben, etwa in puncto behördliche Entscheidungen bei Unsicherheit, Wahl der zulässigen und sachgerechten Handlungsformen, Wahrung der Verhältnismäßigkeit sowie Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren (Planungssicherstellungsgesetz vom 20.5.2020).
Der neue Kommentar bietet eine systematische Einbeziehung des Allgemeinen und Besonderen Verwaltungsrechts unter Einschluss der Abgabenordnung und des SGB X, landesrechtlicher Besonderheiten und verfassungsrechtlicher Vorgaben.
Ein besonderes Anliegen des Kommentars ist die problemorientierte Erfassung und Verarbeitung unionsrechtlicher Einwirkungen auf das VwVfG; insoweit fördert die integrative Darstellung die praktische Handhabbarkeit des Gesetzes.
Die präzise Darstellung der einschlägigen gerichtlichen Praxis, die Identifizierung von dauerhaft bedeutsamen Leitentscheidungen sowie die kritische Reflexion und wissenschaftlich fundierte Fortentwicklung der Rechtsprechung sind weitere Qualitätsmerkmale des VwVfG-Großkommentars.
Zielgruppe
Anwaltschaft, Rechtsabteilungen von Unternehmen, Verbände, die Richterschaft, Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden, für das Referendariat sowie für Studium und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Sebastian Baer,
Hartmut Bauer,
Frauke Brosius-Gersdorf,
Max-Emanuel Geis,
Michael Goldhammer,
Gerrit Hornung,
Matthias Knauff,
Dominik Kupfer,
Timo Rademacher,
Franz Reimer,
Stephan Rixen,
Jochen Rozek,
Jens-Peter Schneider,
Friedrich Schoch,
Meinhard Schröder,
Margarete Schuler-Harms,
Holger Weiss
Im Rechtsstaat bekämpft die Polizei Gefahren, keine Menschen. Für den Menschen interessiert sich das Recht erst, wenn man ihm Gefahren zurechnen kann. Nicht Freund und Feind sind daher die Kategorien des Rechtsstaats, sondern Störer und Nichtstörer. Es liegt jedoch im Wesen des Terrorismus, dass Täter unvermittelt Anschläge ungeheuren Ausmaßes ausführen können. Die Schwierigkeit, dies in Begriffen der Gefahr zu fassen, legt es nahe, an die Person des Terroristen anzuknüpfen. Das internationale Recht ringt mit dieser Strategie schon länger ("enemy combatants" etc.). Bewegt sich der Rechtsstaat also dorthin, wo das Völkerrecht schon ist und bestätigt damit ein unausgesprochenes Freund-Feind-Denken? Die Beiträge dieses Bandes stellen sich den Personalisierungstendenzen heutiger Sicherheitspolitik. Sie identifizieren die "Personalisierung" als Problem und mahnen sie zugleich als Ausgangspunkt einer konstruktiven Lösung an.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Im Rechtsstaat bekämpft die Polizei Gefahren, keine Menschen. Für den Menschen interessiert sich das Recht erst, wenn man ihm Gefahren zurechnen kann. Nicht Freund und Feind sind daher die Kategorien des Rechtsstaats, sondern Störer und Nichtstörer. Es liegt jedoch im Wesen des Terrorismus, dass Täter unvermittelt Anschläge ungeheuren Ausmaßes ausführen können. Die Schwierigkeit, dies in Begriffen der Gefahr zu fassen, legt es nahe, an die Person des Terroristen anzuknüpfen. Das internationale Recht ringt mit dieser Strategie schon länger ("enemy combatants" etc.). Bewegt sich der Rechtsstaat also dorthin, wo das Völkerrecht schon ist und bestätigt damit ein unausgesprochenes Freund-Feind-Denken? Die Beiträge dieses Bandes stellen sich den Personalisierungstendenzen heutiger Sicherheitspolitik. Sie identifizieren die "Personalisierung" als Problem und mahnen sie zugleich als Ausgangspunkt einer konstruktiven Lösung an.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Zum Werk
Der Kommentar erläutert in einem Band präzise und umfassend das PAG, das POG, das LStVG, das BayVSG und das BayVersG. Die PAG-Novelle 2021 ist bereits berücksichtigt. Für eine einfache Orientierung sorgen neben der stringenten Strukturierung der Kommentierungen auch die drei systematischen Einführungen.
Vorteile auf einen Blickpraxisnahe, zugleich aber wissenschaftlich fundierte ErörterungenAuswertung der maßgeblichen Rechtsprechung und Literaturmit der Materie bestens vertrautes Autorenteam
Zielgruppe
Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von (Polizei-)Behörden und Ministerien, Studierende und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Josef Aulehner,
Wolfgang Bär,
Julius Buckler,
Walter Buggisch,
Christine Dieterle,
Kai Engelbrecht,
Katrin Fischl,
Alexander Gliwitzky,
Michael Goldhammer,
Christof Gregor,
Andrea Greifenstein,
Benedikt Grünewald,
Alexander Heinold,
Korbinian Heinzeller,
Thomas Holzner,
Dominik Klauck,
Josef Franz Lindner,
Markus Löffelmann,
Bettina Meermagen,
Markus Möstl,
Michael W. Müller,
Mirjam Müller,
Gerrit Müller-Eiselt,
Laura Münkler,
Sabrina Pechtold,
Thomas Petri,
Philipp Rosch,
Josef Schmid,
Meinhard Schröder,
Thomas Schwabenbauer,
Kyrill-Alexander Schwarz,
Reinhard Senftl,
Frank Unkroth,
Johannes Unterreitmeier
Zum Werk
Das Werk bietet angesichts der prägnanten und wissenschaftlich fundierten Kommentierung rasche Orientierung im Grundgesetz.
Die dem Wortlaut folgende Kommentierung und Hervorhebungen führen schnell zur gesuchten Information.
Der zunehmende Einfluss durch Europäisierung und Internationalisierung auf die Verfassung wird ab der 7. Auflage noch stärker berücksichtigt. In den einzelnen Kommentierungen ist jeweils ein gesonderter Abschnitt den überstaatlichen Bezügen gewidmet, in welchem Parallelnormen zum GG, insbesondere die Grundrechte der EMRK und der Grundrechte-Charta behandelt werden.
Vorteile auf einen Blickzusammenhängende und übersichtliche Darstellung des Verfassungsrechtsklar gegliederte, prägnante und wissenschaftlich fundierte Kommentierungumfassende Auswertung der aktuellen Rechtsprechung und Literatur
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt alle seit Erscheinen der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen, insbesondere das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 23. Dezember 2014 (Art. 91 b GG) und die durch die Verfassungsreform 2017 erfolgte Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern (Art. 91 c, 104b, 104c, 107, 108, 109a, 114, 125c, 143d, 143f, 143g GG), Verbesserung der Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern (Art. 90, 143e GG) und Ergänzung des Art. 21 GG (Ausschluss verfassungswidriger Parteien von staatlicher Finanzierung und steuerlicher Entlastung).
Berücksichtigt ist auch die Grundgesetzänderung zur Gewährung von Finanzhilfen insbesondere im Bildungsbereich, sog. "Digitalpakt" (Art. 104 b, 104 c, 104 d, 125 c, 143 e GG) sowie das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 15. November 2019 (Art. 72, 105 und 125 b).
Zielgruppe
Für Hochschullehrer, Rechtsanwälte, Richter, Studierende, Referendare, Politiker, Journalisten.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Andreas von Arnauld,
Helmut Philipp Aust,
Ariane Berger,
Christian Bickenbach,
Sigrid Boysen,
Roland Broemel,
Siegfried Broß,
Brun-Otto Bryde,
Andrea Edenharter,
Christian Ernst,
Michael Lysander Fremuth,
Michael Goldhammer,
Kathrin Groh,
Elke Gurlit,
Dirk Hanschel,
Daniel Heck,
Bettina Heiderhoff,
Markus Heintzen,
Thomas Holzner,
Jörn Axel Kämmerer,
Andreas Kerkemeyer,
Sebastian Graf von Kielmansegg,
Anika Klafki,
Markus Kotzur,
Philip Kunig,
Ute Mager,
Mario Martini,
Stefan Martini,
Karl-Georg Mayer,
Wolfgang Meyer,
Ingo von Münch,
Markus Riemenschneider,
Frank Saliger,
Angela Schwerdtfeger,
Karl-Peter Sommermann,
Paulina Starski,
Jörg Peter Strasburger,
Hans-Heinrich Trute,
Robert Uerpmann-Wittzack,
Johann Justus Vasel,
Astrid Wallrabenstein,
Mattias Wendel,
Rudolf Wendt,
Daniela Winkler,
Marc Zeccola
Verkehrsunfälle stellen aktuell weltweit die acht-häufigste Todesursache dar, mit steigender Tendenz. Besonders gefährdet sind dabei Fußgänger: Sie sind im Verkehrsgeschehen weitgehend ungeschützt, werden schnell übersehen und sind zugleich sehr agil. Eine einzigartige Chance, diesem Trend entgegenzuwirken, bieten moderne Systeme zur Fahrerassistenz (ADAS). Die Herausforderung ist dabei die frühzeitige Erkennung kritischer Verkehrssituationen, um effektiv Gegenmaßnahmen, wie eine Fahrerwarnung oder einen autonomen Fahreingriff, einleiten zu können. Für die Situationsanalyse und die Planung einer adäquaten Reaktion essentiell ist das Wissen über die Bewegungsintention der Fußgänger. In dieser Arbeit werden dazu verschiedene Bewegungsmodelle, basierend auf selbstlernenden Verfahren, insbesondere künstlichen neuronalen Netzen, sowie auf physikalischen Grundlagen, entwickelt und verglichen. Die Hauptaugenmerke liegen dabei auf einer universellen Anwendbarkeit ohne Einschränkung auf bestimmte Szenarien, einer hohen Prädiktionsqualität und gutem Ansprechverhalten insbesondere bei schnellen Bewegungswechseln wie Loslaufen oder Abstoppen.
Aktualisiert: 2020-06-05
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Verkehrsunfälle stellen aktuell weltweit die acht-häufigste Todesursache dar, mit steigender Tendenz. Besonders gefährdet sind dabei Fußgänger: Sie sind im Verkehrsgeschehen weitgehend ungeschützt, werden schnell übersehen und sind zugleich sehr agil. Eine einzigartige Chance, diesem Trend entgegenzuwirken, bieten moderne Systeme zur Fahrerassistenz (ADAS). Die Herausforderung ist dabei die frühzeitige Erkennung kritischer Verkehrssituationen, um effektiv Gegenmaßnahmen, wie eine Fahrerwarnung oder einen autonomen Fahreingriff, einleiten zu können. Für die Situationsanalyse und die Planung einer adäquaten Reaktion essentiell ist das Wissen über die Bewegungsintention der Fußgänger. In dieser Arbeit werden dazu verschiedene Bewegungsmodelle, basierend auf selbstlernenden Verfahren, insbesondere künstlichen neuronalen Netzen, sowie auf physikalischen Grundlagen, entwickelt und verglichen. Die Hauptaugenmerke liegen dabei auf einer universellen Anwendbarkeit ohne Einschränkung auf bestimmte Szenarien, einer hohen Prädiktionsqualität und gutem Ansprechverhalten insbesondere bei schnellen Bewegungswechseln wie Loslaufen oder Abstoppen.
Aktualisiert: 2020-06-05
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Das Urproblem des geistigen Eigentums besteht darin, Privatnützigkeit und Sozialität zu vermitteln. Dazu bedarf es bestimmter Verfahren, zuständiger Organe und Akteure. Als Rechtsbegriff muss das geistige Eigentum daher stets das institutionelle Umfeld bedenken und kann nicht ausschließlich vom materiellen subjektiven Recht her verstanden werden. Dies lehren nicht nur Geschichte und Philosophie des Eigentums. Es ist auch eine der Grunderfahrungen heutigen Rechts in Mehrebenensystemen mit pluralen, teils konkurrierenden Rechtsquellen. Die gestaffelten grund- und menschenrechtlichen Gewährleistungen des geistigen Eigentums und der damit kollidierenden Freiheiten geben beredtes Zeugnis davon. Der vorliegende Band nähert sich diesem Forschungsfeld aus öffentlich-rechtlicher, rechtshistorischer und philosophischer Perspektive und stellt damit einen Beitrag der Grundlagenforschung zum stets vitalen Thema des Rechts immaterieller Güter zur Verfügung.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Um die Gründe des geistigen Eigentums wird in den verschiedenen Eigentumswissenschaften heftig gestritten. Dies ist für die juristische Eigentumstheorie zwar sehr anregend, stellt sie aber gleichzeitig vor die Aufgabe, sich ihrer begrifflichen Grundlagen und der Bedingungen von Interdisziplinarität zu versichern. Dies zeigt sich bei den disparaten und stets neuen Formen des geistigen Eigentums immer dann besonders, wenn die Rezeption fachfremder Gründe an den Zwängen des juristischen Gegenstands scheitert. Michael Goldhammer zeigt, wie das Begriffsproblem als normatives Moment der Begründungsdebatte verstanden werden muss und mit der inhaltlichen Rechtfertigung wechselseitig so zusammenspielt, dass es im Diskurs nicht ignoriert werden kann. Hierzu bedient er sich der US-Eigentumstheorie, die sich der Frage spiegelverkehrt nähert und dadurch interessante Aufschlüsse zulässt. Anhand einer systematischen Rekonstruktion werden Strukturmerkmale entwickelt und mittels konkreter Fälle dem Praxistest unterworfen. Carl-Gareis Preis der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bayreuth 2012.
Aktualisiert: 2022-12-22
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