Aktualisiert: 2023-05-11
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Abteilung Verwaltungsrecht
Autor: Peter Fessler
Staatsbürgerschaftsrecht
Das österreichische Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 samt seinen Verordnungen wurde sehr oft novelliert. Es steht im Zusammenhang mit den sich stets ändernden Fremdengesetzen und wird von der Europäischen Rechtslage beeinflusst.
Die Autoren des Kommentars haben es sich zur Aufgabe gemacht, die komplexen Materien in ihrem Zusammenhang übersichtlich und aktuell darzustellen, wobei die Praxistauglichkeit in den Vordergrund gestellt wurde.
Der Kommentar befindet sich auf dem neuesten Stand. Er gibt den geltenden Gesetzestext sowie die maßgebenden parlamentarischen Materialien und die einschlägige Judikatur mit Kommentar und weiterführenden Literaturhinweisen wieder. Soweit zum Verständnis erforderlich, wird eine Verbindung zum Fremdenrecht hergestellt. Ein eigener Abschnitt befasst sich mit der Unionsbürgerschaft.
In weiteren Abschnitten werden die maßgeblichen sonstigen das österreichische Staatsbürgerschaftsrecht regelnden Normen (Verordnungen und zwischenstaatliche Übereinkommen) abgedruckt.
Aktualisiert: 2022-03-18
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LMSVG Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz
Das neue Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG) dient dazu, den umfangreichen gemeinschaftsrechtlichen Anforderungen im Lebensmittelbereich Rechnung zu tragen. Dabei wird die gesamte Lebensmittelkette einschließlich der Primärproduktion berücksichtigt („from the stable to the table“). Das LMSVG ersetzt deshalb nicht nur das Lebensmittelgesetz 1975, sondern auch das Fleischuntersuchungsgesetz. Seit 20. Jänner 2006 gilt also ein vollkommen neues Lebensmittelrecht; die bisherige lebensmittelrechtliche Literatur ist damit weitestgehend unbrauchbar geworden.
Um eine erste Hilfestellung zu besitzen, bringt der NWV zunächst eine Textausgabe samt den Erläuterungen der Regierungsvorlage heraus.
Aktualisiert: 2022-01-03
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Vereins- und Versammlungsrecht
Das auf das Jahr 1867 zurückgehende Vereinsgesetz wurde durch das Vereinsgesetz 2002 in eine moderne Form gebracht und den Bedürfnissen des Wirtschaftlebens angepasst. Der dazu von Fessler/Keller verfasste Kommentar machte sich vor allem zur Aufgabe, Judikatur und Literatur zum „alten" Vereinsgesetz auf ihre weitere Verwendbarkeit zu überprüfen.
Die nunmehr vorliegende 3. Auflage bringt im Ersten Teil den Text des Vereinsgesetzes 2002 unter Berücksichtigung aller Novellen und einen ausführlichen Kommentar samt Regierungsvorlagen.
Im Zweiten Teil findet sich der komplette Text des - eng mit dem Vereinsgesetz zusammenhängenden - Versammlungs-gesetzes samt aufschlussreichen Kommentar, wiederum unter Berücksichtigung aller legistischen Änderungen.
Der Dritte Teil enthält (zum Teil nur auszugsweise) die Texte sonstiger einschlägiger Rechtsquellen.
Für die Praxis wesentlich sind zahlreiche „Muster" für die Anwendung des Vereins- und Versammlungsgesetzes. Literatur- und Stichwortverzeichnis vervollständigen das Werk.
Der Autor und die Autorin hoffen, mit der vorliegenden 3. Auflage den Benutzern und Benutzerinnen eine sowohl juristisch fundierte als auch praxisorientierte Hilfe zu leisten.
Aktualisiert: 2022-03-18
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Abteilung Verwaltungsrecht
Kritik und Fortschritt im Rechtsstaat
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