Förderung freier Weiterbildungseinrichtungen

Förderung freier Weiterbildungseinrichtungen von Ennuschat,  Jörg
Im System des lebenslangen Lernens kommt der Weiterbildung eine bedeutende Funktion zu. Eine wichtige Rolle in diesem Bildungsbereich spielen freie Träger, die ihre Rolle freilich nur ausfüllen können, wenn sie von der öffentlichen Hand unterstützt werden. Das Weiterbildungsgesetz NRW sieht eine Finanzförderung vor, die daran geknüpft ist, dass eine freie Einrichtung Veranstaltungen „durchführt“ (§ 16 Abs. 2 WbG NRW). Wenn eine freie Einrichtung bei ihrem Veranstaltungsangebot mit Mitveranstaltern zusammenarbeitet, kann diese Kooperation zu Zurechnungsproblemen führen: Wer ist dann Durchführender und Förderungsberechtigter? Das Paritätische Bildungswerk NRW e.V. hat um eine rechtsgutachtliche Aufarbeitung der Zuordnungsprobleme auf Grundlage des Landesrechts NRW gebeten, die hiermit der Fachöffentlichkeit vorgestellt wird. Die in diesem Gutachten untersuchten Rechtsfragen stellen sich indes keineswegs nur in Nordrhein-Westfalen. Vielmehr kennen auch die Weiterbildungsgesetze anderer Länder vergleichbare Fördertatbestände.
Aktualisiert: 2019-10-04
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Bahnstrecken für den Hochgeschwindigkeitsverkehr

Bahnstrecken für den Hochgeschwindigkeitsverkehr von Ennuschat,  Jörg
Um das Zusammenwachsen Europas zu fördern, werden auch in Deutschland Eisenbahnstrecken für den Fernverkehr neu- und ausgebaut. Für die anliegenden Kommunen und deren Bewohner ist dies mit Lasten verbunden, denen vielfach keine vor Ort spürbaren Vorteile gegenüber stehen. Vor diesem Hintergrund bietet die Untersuchung den betroffenen Kommunen und Bürgern eine Orientierung in den komplexen Fragen des Eisenbahn- und Immissionsschutzrechts. Erörtert werden insbesondere Aspekte des Lärmschutzes und der Eisenbahnsicherheit. Der Autor behandelt außerdem die Verteilung der Kosten, die entstehen, wenn bisherige höhengleiche Bahnübergänge durch Bahnüber- oder -unterführungen ersetzt werden.
Aktualisiert: 2019-10-04
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Öffentliches Recht in Baden-Württemberg

Öffentliches Recht in Baden-Württemberg von Ennuschat,  Jörg, Ibler,  Martin, Remmert,  Barbara
Zum Werk Dieses Lehrbuch vermittelt das notwendige Examenswissen für Studierende in den maßgeblichen Gebieten des baden-württembergischen Verwaltungsrechts. Zudem eignet es sich hervorragend zur Wiederholung des Stoffs in der Vorbereitung auf die Zweite Juristische Staatsprüfung. Folgende Pflichtfächer werden behandelt: - Kommunalrecht - Polizeirecht - Öffentliches Baurecht Dabei wird das Landesrecht durchgehend nicht isoliert, sondern, soweit erforderlich, in seiner Wechselbezüglichkeit mit europa- und bundesrechtlichen Vorgaben dargestellt. Eine wichtige Rolle spielt darüber hinaus die Organisation der Landesverwaltung und die verwaltungsprozessuale Einkleidung der meisten Fälle. Außerdem werden - die wichtigsten Sachfragen anhand von kleineren Fällen dargestellt - Grafiken und Schemata verwandt, in denen Lerneinheiten zusammengefasst oder grafisch verdeutlicht sind - Hilfen bei typischen Aufbauproblemen in Klausur und Hausarbeit gegeben - gezielte Schwerpunkte bei der strukturierten Vermittlung des Examenswissens gesetzt Vorteile auf einen Blick - das prüfungsrelevante Landesrecht Baden-Württemberg in einem Band - konzentriert und kompakt geschrieben Zur Neuauflage Für die Neuauflage ist das Lehrbuch überarbeitet und aktualisiert worden. Berücksichtigt sind im Übrigen vor allem folgende Gesetzesänderungen: - Gesetz zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften vom 28.10.2015 - Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung, des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit und anderer Gesetze vom 15.12.2015 - Gesetz zur Änderung gemeindehaushaltsrechtlicher Vorschriften vom 17.12.2015 - Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung Baden-Württemberg vom 11.11.2015 - Polizei- und Ordnungsrecht - Öffentliches Baurecht Zielgruppe Für Studierende, Examenskandidaten, Referendare.
Aktualisiert: 2019-10-04
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Gesetzgebung

Gesetzgebung von Augsberg,  Steffen, Birkenmaier,  Philipp, Boehl,  Henner Jörg, Breidenbach,  Stephan, Burkiczak,  Christian, Calliess,  Christian, Depenheuer,  Otto, Engels,  Andreas, Ennuschat,  Jörg, Geis,  Max-Emanuel, Gröpl,  Christoph, Hadamek,  Thomas, Heintzen,  Markus, Heusch,  Andreas, Höfling,  Wolfram, Hofmann,  Hans, Huber,  Peter Michael, Kahl,  Wolfgang, Karpen,  Ulrich, Kirchhof,  Gregor, Kluth,  Winfried, Koggel,  Claus, Krings LL.M.,  Günter, Krings,  Günter, Lang,  Heinrich, Maaßen,  Hans-Georg, Pieper,  Stefan Ulrich, Risse,  Horst, Schmid,  Matthias, Schwarz,  Kyrill-Alexander, Seiler,  Christian, Škvarilová-Pelzl,  Petra, Smeddinck,  Ulrich, Stotz,  Rüdiger, Uhle,  Arnd, Weckerling-Wilhelm,  Dorothee, Wisser,  Michael
Umfassende Informationen zu Gesetzgebung in Wissenschaft und Praxis. Dieses Handbuch vermittelt den heutigen Stand der Gesetzgebungswissenschaft, Rechtsprechung und Staatspraxis zur parlamentarischen und exekutiven Rechtsetzung in Deutschland. Es schließt eine bislang bestehende Lücke und ist damit unentbehrlich für Wissenschaftler, die sich mit Fragen legislativer Steuerung befassen, sowie für Praktiker, die in gesetzgebenden Organen und Gremien von Regierung oder Verwaltung mit diesen Themen betraut sind. Das Handbuch bietet eine Gesamtschau aller Formen und Verfahren der Gesetzgebung und Rechtsetzung auf der Ebene von Bund, Ländern und Gemeinden; die höchstrichterliche Rechtsprechung wird ebenso umfangreich berücksichtigt wie die wissenschaftliche Literatur. Die Autoren sind fachlich einschlägig ausgewiesene Wissenschaftler und mit der Materie befasste Praktiker, die über eine langjährige Erfahrung mit den behandelten Themen verfügen. Folgende Themen werden jeweils durch mehrere Beiträge erschlossen: - Grundlagen - Die Rolle der Gubernative in der Parlamentsgesetzgebung - Parlamentarische Gesetzgebungsschritte und Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens - Gesetzgebung im Kontext supra- und internationalrechtlicher Verflechtung - Exekutive Rechtsetzung - Die Landesgesetzgebung - Besondere Erscheinungsformen der Gesetzgebung - Gesetzeskontrolle
Aktualisiert: 2019-07-22
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Die Rechte stotternder Menschen in Schule, Ausbildung und Studium

Die Rechte stotternder Menschen in Schule, Ausbildung und Studium von Ennuschat,  Jörg, Kremer,  Matthias, Rux,  Johannes
In vier Teiluntersuchungen erläutern die Rechtsexperten Dr. Rux und Prof. Dr. Ennuschat Bedarfe und Ansprüche stotternder Schüler auf sonderpädagogische Förderung in den Allgemeinschulen sowie auf Chancengleichheit und Nachteilsausgleich beim Erbringen und Bewerten schulischer Leistungen. Dabei werden zum einen unter dem Licht der Empfehlungen der Kultusministerkonferenz zum Förderschwerpunkt Sprache Ziele und Inhalte der schulischen Förderung stotternder Schüler in der Allgemeinschule herausgestellt. Unter Berücksichtigung der völker-, europa,- und verfassungsrechlichen Vorgaben wird zum anderen die Rechtsprechung zur Vermeidung von Benachteiligungen in der Leistungsbewertung und zur Sicherstellung von Chancengleichheit auf die Bedürfnisse von stotternden Schüler ausgelegt. In insgesamt neun Bundesländern (Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Baden-Württemberg, Bremen, Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein) wird die Umsetzung der entsprechenden internationalen und nationalen Rechtsvorgaben und Empfehlungen für den Bereich der Schule, der Ausbildung und des Studiums analysiert und kritisch bewertet. Abgerundet wird die Analyse schließlich durch die Behandlung von Verfahrens- und Rechtsschutzfragen.
Aktualisiert: 2019-01-02
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Gewerbeordnung

Gewerbeordnung von Brüning,  Christoph, Deutschland,  Claudia, Ennuschat,  Jörg, Hoffmann,  Uwe, Holzner,  Thomas, Jungk,  Fabian, Karschau,  Michael, Kirchesch,  Ralf, Koopmann,  Hans-Martin, Leisner,  Walter Georg, Martini,  Mario, Merkle,  Frank, Meßerschmidt,  Klaus, Pielow,  Johann-Christian, Reeckmann,  Martin, Rickert,  Axel, Roedenbeck,  Konrad, Rossi,  Matthias, Schulte,  Alexander, Storr,  Stefan, Will,  Martin, Wormit,  Maximilian
Der Kommentar zum gesamten öffentlichen Wirtschafts- und Gewerberecht Zum Werk Das Gewerberecht ist der Kern des Öffentlichen Wirtschaftsrechts und damit prägend für die gesamte moderne Arbeitsgesellschaft. Das Gewerberecht umfasst diejenigen öffentlich-rechtlichen Normen, welche die Zugangsvoraussetzungen für gewerbliche Tätigkeiten regeln, Organisation, Zuständigkeiten und Eingriffsbefugnisse der staatlichen Behörden festlegen und grundlegende arbeitsrechtliche Standards aufstellen. Trotz der Aufsplitterung der Materie in zahlreiche Sondergebiete infolge wirtschaftspolitischer, sozialer und technischer Entwicklungen ist die Gewerbeordnung nach wie vor das Herzstück des gesamten Wirtschafts- und Gewerberechts. Überlegenes Arbeiten: Der dreistufige Aufbau des Kommentars sorgt schnell für Klarheit: - Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung - Standardebene mit ausführlicher Kommentierung - Detailebene mit Rechtsprechungs- und Literaturhinweisen, Beispielen, Checklisten sowie landesrechtlichen Besonderheiten für die vertiefte Recherche. Dieser Kommentar eignet sich deshalb gleichermaßen für Praxis, Wissenschaft und Ausbildung. Vorteile auf einen Blick - von einem Team aus Wissenschaftlern und Praktikern - aktueller Rechtsstand - Kommentierung in didaktischer Darstellung Zur Neuauflage Die 2. Auflage hat den Rechtsstand März 2016. Bis zu diesem Zeitpunkt sind sämtliche Gesetzesänderungen, Gerichtsentscheidungen und wichtige Literaturveröffentlichungen eingearbeitet. Neu zu kommentieren waren insbesondere: - die Änderungen des Gewerbeanzeigeverfahrens in § 14 GewO, - die neuen Vorschriften über die Finanzanlagenvermittlung (§§ 34f, 34g GewO), - die Regelung der Honoraranlagenberatung (§ 34h GewO), - das Zulassungsverfahren für Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen (§ 31 GewO), - die Neuregelung der Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen, - das Verfahren des Datenaustausches zwischen EU-Mitgliedstaaten, - das neue gesetzliche Messwesen, - die Einführung der elektronischen Verwaltung, - die Änderungen registerrechtlicher und gebührenrechtlicher Vorschriften. Zielgruppe Für Gewerbetreibende, Gewerbeaufsichtsbehörden, Rechtsanwälte, Verwaltungsrichter, Hochschullehrer, Referendare und Studierende.
Aktualisiert: 2019-10-04
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Gewerbeordnung

Gewerbeordnung von Ennuschat,  Jörg, Leifermann,  Werner, Sieg,  Harald, Tettinger,  Peter J., Wank,  Rolf
Zum Werk Griffig und kompakt erläutert dieser "Klassiker im Konzert der Kommentare" (Rolf Stober) alle praxisrelevanten Aspekte der Gewerbeordnung. Ergänzend werden die Grundzüge des Arbeitszeitrechts und des Arbeitsschutzrechts erläutert. Vorteile auf einen Blick - 20 Änderungsgesetze seit der Vorauflage - verbindet die Kommentierung der GewO mit Erläuterungen zum Arbeitsschutz- und Arbeitszeitrecht - verständliche und zugleich wissenschaftlich fundierte Kommentierung - komplette Auswertung der obergerichtlichen Rechtsprechung Zur Neuauflage Die 8. Auflage berücksichtigt die zahlreichen Änderungen seit dem Erscheinen der Vorauflage, darunter - das Gesetz zur Neuregelung des Versicherungsvermittlerrechts - das Gesetz zur Umsetzung der RL 2005/36/EG über die Anerkennung von Berufsqualifikationen in der Gewerbeordnung - die Mittelstandsentlastungsgesetze - das Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie im Gewerberecht Ebenfalls eingearbeitet sind weitere aktuelle Entwicklungen, z.B. im Makler- und Bauträgerrecht, im Versteigererrecht oder im Bereich des Lotterie- und Glücksspielrechts. Ausführlich dargestellt sind die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen des Gewerberechts durch Art. 12 und 14 GG sowie die Einwirkungen des EU-Rechts auf das deutsche Gewerberecht, das nicht nur durch die umzusetzenden Richtlinien einwirkt, sondern auch durch die gewährten Grundfreiheiten der Niederlassungsfreiheit und der Wettbewerbsfreiheit. Zu den Autoren Erläutert von Prof. Dr. Jörg Ennuschat, Universität Konstanz und Prof. Dr. Rolf Wank, Ruhr-Universität Bochum. Begründet von Dr. Harald Sieg, Senatsdirektor a.D., fortgeführt mit Werner Leifermann, Regierungsdirektor und Prof. Dr. Peter J. Tettinger, Universität zu Köln. Zielgruppe Für Richter, Rechtsanwälte, und Verwaltungsjuristen und Unternehmensjustitiare.
Aktualisiert: 2019-10-04
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Verwaltung Verfassung Kirche

Verwaltung Verfassung Kirche von Ennuschat,  Jörg, Falter,  Hildegard, Heckel,  Christian, Ibler,  Martin, Maurer,  Hartmut, Röhl,  Hans Christian, Schönberger,  Christoph, Thym,  Daniel
Verwaltung – Verfassung – Kirche. Festschrift für Hartmut Maurer. 2012. ISBN 978-3-406-64182-4 Inhaltsverzeichnis: o Martin Ibler: Wie konkretisiert Verwaltungsrecht Verfassungsrecht? o Jörg Ennuschat: Die wirtschaftliche Betätigung kommunaler Zweckverbände o Christian Heckel: Besonderheiten der kirchlichen Gesetzgebung o Christoph Schönberger: Der schleichende Bedeutungsverlust des Bundesverfassungsgerichts o Daniel Thym: Rückzug oder Offensive? Die Identitätskontrolle von EU-Recht durch das BVerfG o Hans Christian Röhl: Internationalisierung des Staatsrechts Jeweils mit einem Diskussionsbericht von Hildegard Falter. o Schlusswort von Hartmut Maurer o Verfasserverzeichnis
Aktualisiert: 2019-10-04
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Glücksspielrecht

Glücksspielrecht von Birk,  Dieter, Brüggemann,  Lennart, Dietlein,  Johannes, Ennuschat,  Jörg, Gebhardt,  Ihno, Hecker,  Manfred, Hertwig,  Stefan, Hüsken,  Felix B., Oldag,  Lars, Pagenkopf,  Martin, Postel,  Dirk, Ruttig,  Markus, Schmitt,  Christian, Thiel,  Markus
Der bewährte Handkommentar - alles zum Glücksspielrecht in einem Band Zum Werk Das Glücksspielrecht gehört überwiegend zum Ordnungsrecht und zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht. Es ist in einem Staatsvertrag und mehreren Gesetzen und Verordnungen der Länder und des Bundes geregelt. Das Werk ist als Handkommentar für die Praxis mit wissenschaftlichem Anspruch konzipiert. Die renommierten Autoren erläutern klassische Themen wie Lotterien, Wetten und Spielautomaten (geregelt in der Spielverordnung, die z.B. für Gaststättenbetreiber von Bedeutung ist) und neuartige Rechtsprobleme, z.B. Glücksspielwerbung, Online-Casinos, Glücksspiele im Rundfunk und Internetglücksspiele. Inhalt - Kommentierungen: - Glücksspielstaatsvertrag - §§ 33c ff. Gewerbeordnung - Spielverordnung - Rennwett- und Lotteriegesetz - In einer systematischen Einführung werden völkerrechtliche, unionsrechtliche und verfasssungsrechtliche Aspekte behandelt. Vorteile auf einen Blick - Aktualität: Mit den letzten Änderungen des GlüStV - praxistaugliche Problemlösungen - mit systematischer Einführung in das Glücksspielrecht Zur Neuauflage Im Jahr 2011 wurde das Glücksspielrecht umfassend reformiert. Anlass der Reform waren mehrere Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs, die europarechtliche Vorgaben für nationale Regelungen zum Glücksspielrecht festlegten. Der novellierte Glücksspielstaatsvertrag trat am 1. Januar 2012 in Kraft. Schwerpunkt des Kommentars ist die Erläuterung des Glücksspielstaatsvertrages und weiterer einschlägiger Vorschriften. Außerdem werden die Ausführungsgesetze der Länder sowie die Sonderregelung in Schleswig-Holstein, das den Glücksspielstaatsvertrag nicht mit unterzeichnet hat, jeweils mit berücksichtigt. Herausgeber und Autoren Herausgegeben von Prof. Dr. Johannes Dietlein, Dr. Manfred Hecker, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, und Dr. Markus Ruttig, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz. Bearbeitet von den Herausgebern und Prof. Dr. Dieter Birk, Prof. Dr. Jörg Ennuschat, Prof. Dr. Ihno Gebhardt, RiVG Dr. Felix B. Hüsken, RA Prof. Dr. Stefan Hertwig, RA Dr. Martin Pagenkopf, RiBVerwG a.D., ORegRat Dirk Postel, RA Christian Schmitt und PD Dr. Dr. Markus Thiel. Zielgruppe Referenten in Aufsichtsbehörden, Ordnungsbehörden und Strafverfolgungsbehörden, Richter, Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen sowie Hochschullehrer.
Aktualisiert: 2019-10-04
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