Aktualisiert: 2023-05-30
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Datenschutz an der Schule
Autor: Kai Engelbrecht
Polizei- und Sicherheitsrecht Bayern
Zum Werk
Der Kommentar erläutert in einem Band präzise und umfassend das PAG, das POG, das LStVG, das BayVSG und das BayVersG. Die PAG-Novelle 2021 ist bereits berücksichtigt. Für eine einfache Orientierung sorgen neben der stringenten Strukturierung der Kommentierungen auch die drei systematischen Einführungen.
Vorteile auf einen Blickpraxisnahe, zugleich aber wissenschaftlich fundierte ErörterungenAuswertung der maßgeblichen Rechtsprechung und Literaturmit der Materie bestens vertrautes Autorenteam
Zielgruppe
Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von (Polizei-)Behörden und Ministerien, Studierende und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Datenschutz an der Schule
Bundesmeldegesetz
Zum Werk
Das Melderecht ist seit 2015 weitgehend einheitlich im Bundesmeldegesetz geregelt. Es bildet die Grundlage für die Führung der Melderegister, insbesondere den Umfang des Meldedatensatzes, weiterhin für regelmäßige Datenübermittlungen, automatisierte Datenabrufe oder Melderegisterauskünfte an Privatpersonen. Das Melderecht bildet die Grundlage der alltäglichen Arbeit in ca. 5100 deutschen Meldebehörden. Der Kommentar bietet ausführliche Erläuterungen aller Bestimmungen des Bundesmeldegesetzes. Er entwickelt zu vielen Fragen der Praxis Antworten auf Grundlage der einschlägigen Rechtsprechung auch zum früheren Melderecht der Länder, der Literatur und der Verwaltungsvorschriften. Zugleich möchte er das Melderecht als bereichsspezifisches Datenschutzrecht dogmatisch erschließen.
Eingearbeitet sind:die Gesetzesänderungen durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetz vom 15.1.2021,das Registermodernisierungsgesetz vom 28.2.2021 unddas Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität vom 30.3.2021.
Vorteile auf einen Blickberücksichtigt sind auch geänderte Vorschriften, die erst zum 1. Mai 2022 oder später in Kraft treten. Der Kommentar unterstützt die Praxis somit dabei, die neuen Vorgaben umzusetzen.Rechtsprechung und Literatur sind umfassend ausgewertetdie Autorinnen und Autoren haben auf dem Gebiet des Melderechts vielfältige praktische Erfahrungen
Zielgruppe
Für alle Meldebehörden in Deutschland. Außerdem für Juristinnen und Juristen in den Innenministerien des Bundes und der Länder, bei den Datenschutz-Aufsichtsbehörden sowie in Justiz und Anwaltschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Kollisionsregel im föderalen Ordnungsverbund
"Bundesrecht bricht Landesrecht" - Artikel 31 des Grundgesetzes gehört in seiner apodiktischen Kürze zu den dunklen Sätzen unserer Verfassung. Herkömmlich als Derogationsnorm gedeutet, verweist dieser Artikel auf ein von Hans Kelsens Reiner Rechtslehre inspiriertes Modell, zu dessen Kerngedanken insbesondere Grundnorm und Stufenbau gehören. Auf der Basis einer kritischen Revision dieses Modells entwickelt Kai Engelbrecht die Alternative einer dualen Geltungsbegründung, welche ohne fragwürdige Figuren wie Grundnorm oder Stufenbau auskommt. Der Autor analysiert die Folgen dieses Perspektivenwechsels in vergleichender Betrachtung von ausgewählten dogmatischen Fragen des Art. 31 GG. Die Struktur von Kollisionen, die hierfür in Betracht zu ziehenden Rechtsmassen und die Rechtsfolge der Kollisionsregel erscheinen ebenso in neuem Licht wie ihr Verhältnis zu den Gesetzgebungskompetenzen oder zu Art. 142 GG.
Aktualisiert: 2022-12-22
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