Diese Materialiensammlung wurde für die Lehrveranstaltung "Internationale Dimensionen des Rechts" (WS 2018/19) von Simon Burger an der Universität Salzburg erstellt und beinhaltet ua folgende Gesetze (Fassung vom 1.12.2018):
Bundes-Verfassungsgesetz
Neutralitätsgesetz
Satzung der Vereinten Nationen
Statut des Internationalen Gerichtshofes
Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge
Erklärungen zum Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge (Beispiele)
Europäische Menschenrechtskonvention
Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte
Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte – Fakultativprotokoll 1
Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder
erniedrigende Behandlung oder Strafe
Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes
… und weitere
Aktualisiert: 2020-11-13
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Gesundheitsdaten werden sowohl vor Begründung (z.B. ärztliche Untersuchungen, Blutproben, Gendiagnostik, Frage nach einer Schwerbehinderung) als auch während des Arbeitsverhältnisses (z.B. beim betrieblichen Eingliederungs- oder dem allgemeinen Fehlzeitenmanagement bei Arbeitsunfähigkeit sowie bei biometrischen Verfahren) verarbeitet und sind von enormer Bedeutung für die Vertragsparteien. Die Untersuchung systematisiert die einschlägigen Regelungen, stellt die notwendigen Bezüge zum Sozial-, Medizin- und Diskriminierungsrecht her, bewertet die einzelnen Verarbeitungstatbestände und zeigt die rechtlichen Grenzen des Umgangs mit erhobenen Gesundheitsdaten auf. Im Ergebnis verspricht der Gesundheitsdatenschutz nach geltender Rechtslage mehr als er hält. Eine Vorbildfunktion für eine künftige Neuregelung der Thematik – zu deren möglicher Gestalt der Autor konkret Stellung bezieht – könnte insbesondere dem Gendiagnostikgesetz zukommen.
Ausgezeichnet mit dem Wissenschaftspreis 2012 der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e.V.
Aktualisiert: 2023-04-04
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