Diese Handreichung stellt die erst in jüngerer Zeit neu hinzugekommenen städtebaurechtlichen Handlungsoptionen in den Vordergrund. Sie will Anstoß und Orientierung für die Anwendung dieser neuen Instrumente geben. Anhand konkreter Anwendungsbeispiele wird gezeigt, wie die neuen Instrumente ganz praktisch genutzt werden können. Praxisbeispiele sollen exemplarisch verdeutlichen, in welchen Fällen bestimmte Instrumente von der kommunalen Praxis erfolgreich angewendet werden können.
Thematisch gliedert sich die Handreichung in zwei Handlungsbereiche: Zum einen geht es um Erleichterungen bei Bebauungsplänen zur Schaffung von Wohnraum, zum anderen um die Mobilisierung und Aktivierung von Baurechten. Im ersten Handlungsbereich werden der neue sektorale Bebauungsplan nach § 9 Abs. 2d BauGB, die neuen Gebietskategorien „Urbanes Gebiet“ und „Dörfliches Wohngebiet“ sowie die Gestaltungsspielräume der Orientierungswerte zum Maß der Nutzung thematisiert. Gegenstand des zweiten Handlungsbereichs sind u.a. das neue, in § 176a BauGB geregelte Innenentwicklungskonzept, das Baugebot, das allgemeine Vorkaufsrecht sowie die Vorkaufsrechtssatzungen und die erweiterten Befreiungsmöglichkeiten.
Aktualisiert: 2023-06-08
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Baulücken und innerstädtische Brachflächen sind ungenutzte Bauplätze – häufig für den dringend benötigten Wohnungsbau geeignet. Diese Potenziale zu heben, ist angesichts der Nachfrage nach geeignetem Bauland in vielen Regionen eine wichtige Aufgabe.
Diese Arbeitshilfe zeigt Wege auf, wie unbebaute Baugrundstücke aktiviert werden können. Sie befasst sich mit den Möglichkeiten der Anwendung eines speziellen städtebaurechtlichen Instruments, des Baugebotes. Erläutert wird, wie systematisch und nicht nur in singulär bleibenden Einzelfällen rechtssicher und mit vertretbarem Aufwand eine Mobilisierung solcher Grundstücke erreicht werden kann: vorzugsweise kooperativ, notfalls aber auch durch Anordnung und Durchsetzung eines Baugebotes.
Aktualisiert: 2023-05-18
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Diese Handreichung stellt die erst in jüngerer Zeit neu hinzugekommenen städtebaurechtlichen Handlungsoptionen in den Vordergrund. Sie will Anstoß und Orientierung für die Anwendung dieser neuen Instrumente geben. Anhand konkreter Anwendungsbeispiele wird gezeigt, wie die neuen Instrumente ganz praktisch genutzt werden können. Praxisbeispiele sollen exemplarisch verdeutlichen, in welchen Fällen bestimmte Instrumente von der kommunalen Praxis erfolgreich angewendet werden können.
Thematisch gliedert sich die Handreichung in zwei Handlungsbereiche: Zum einen geht es um Erleichterungen bei Bebauungsplänen zur Schaffung von Wohnraum, zum anderen um die Mobilisierung und Aktivierung von Baurechten. Im ersten Handlungsbereich werden der neue sektorale Bebauungsplan nach § 9 Abs. 2d BauGB, die neuen Gebietskategorien „Urbanes Gebiet“ und „Dörfliches Wohngebiet“ sowie die Gestaltungsspielräume der Orientierungswerte zum Maß der Nutzung thematisiert. Gegenstand des zweiten Handlungsbereichs sind u.a. das neue, in § 176a BauGB geregelte Innenentwicklungskonzept, das Baugebot, das allgemeine Vorkaufsrecht sowie die Vorkaufsrechtssatzungen und die erweiterten Befreiungsmöglichkeiten.
Aktualisiert: 2023-03-02
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Baulücken und innerstädtische Brachflächen sind ungenutzte Bauplätze – häufig für den dringend benötigten Wohnungsbau geeignet. Diese Potenziale zu heben, ist angesichts der Nachfrage nach geeignetem Bauland in vielen Regionen eine wichtige Aufgabe.
Diese Arbeitshilfe zeigt Wege auf, wie unbebaute Baugrundstücke aktiviert werden können. Sie befasst sich mit den Möglichkeiten der Anwendung eines speziellen städtebaurechtlichen Instruments, des Baugebotes. Erläutert wird, wie systematisch und nicht nur in singulär bleibenden Einzelfällen rechtssicher und mit vertretbarem Aufwand eine Mobilisierung solcher Grundstücke erreicht werden kann: vorzugsweise kooperativ, notfalls aber auch durch Anordnung und Durchsetzung eines Baugebotes.
Aktualisiert: 2023-02-02
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Grund und Boden sind ein knappes Gut, ohne das eine nachhaltige Stadtentwicklung nicht gelingen kann. Die Debatte um die „Bodenfrage“ ist zwar nicht neu. Sie hat aber angesichts der exorbitanten Steigerungen der Immobilienpreise Mitte der 2010er-Jahre an Fahrt gewonnen. Städte benötigen Flächen für den sozialen Wohnungsbau, für die Entwicklung tragfähiger Gewerbestrukturen im Rahmen der Wirtschaftspolitik genauso wie für soziale und andere Infrastrukturen und nicht zuletzt für Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel. Damit Städte mittel- und langfristig handlungsfähig bleiben und den großen Zukunftsaufgaben wie Klimawandel und sozialer Zusammenhalt gerecht werden können, ist eine explizite kommunale Bodenpolitik erforderlich. Stadtentwicklung muss die Instrumente der Liegenschaftspolitik mit denen des Städtebaurechts zusammenbringen und für eine effektive kommunale Bodenpolitik nutzen. Nur so können die Städte ihrer Verantwortung für das Gemeinwohl und die Gewährleistung der Daseinsvorsorge auf lange Sicht gerecht werden.
Vor diesem Hintergrund machten sich 14 Städte auf den Weg, ihre Bodenpolitik zu überprüfen und weiterzuentwickeln. Die Ergebnisse dieses Kooperationsprojekts von Deutschem Institut für Urbanistik und Deutschem Städtetag sind in der Veröffentlichung dargestellt. Sie sollen Anstoß für eine bessere kommunale Bodenpolitik geben, welche die Basis für eine nachhaltige Gewährleistung der Daseinsversorgung und der Stadtentwicklung bildet.
Aktualisiert: 2021-03-09
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Aktualisiert: 2020-01-01
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Eine umfassende, aktuelle Untersuchung zu Aufgaben, Wirkungsweisen, Defiziten und Chancen der Baunutzungsverordnung in Deutschland. Mit zahlreichen Fallbeispielen aus der Praxis der städtischen Entwicklungssteuerung eine wichtige Orientierungshilfe für alle mit diesem Thema befassten Fachleute.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Aktualisiert: 2018-10-02
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Aktualisiert: 2020-03-13
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Städtebauliche Gebote nach §§ 175 bis 179 BauGB sind eine unverzichtbare Ergänzung einer auf Kooperation ausgerichteten Städtebaupolitik in den Gemeinden. Ihre Bedeutung wird angesichts der Aufgaben, die sich beim Stadtumbau stellen, weiter zunehmen. Ohne diese Flankierung würden Bemühungen um die einvernehmliche Umsetzung der städtebaulichen Ziele nicht mit dem erforderlichen Nachdruck verfolgt werden können und häufig auch scheitern. Der Hinweis auf die Gebote muss im konkreten Einzelfall einhergehen mit der Bereitschaft und der Fähigkeit, die Gebote beim Scheitern einvernehmlicher Lösungen notfalls auch anzuwenden.
Mit der hier vorgelegten Arbeitshilfe werden die notwendigen Kenntnisse zur rechtssicheren und praxistauglichen Anwendung dieser Instrumente vermittelt. In praxisorientierter Weise wird aufgezeigt, unter welchen Voraussetzungen städtebauliche Gebote erlassen werden können und zweckmäßigerweise erlassen werden sollten. Tipps und praktische Beispiele wie Anschreiben und Musterbescheide sollen ein entsprechendes Vorgehen anschaulich machen und damit erleichtern.
Die Autorin Dr. Marie-Luis Wallraven-Lindl und der Autor Anton Strunz haben langjährige praktische Erfahrungen als Mitarbeiterin und Mitarbeiter der Planungs- und Bauverwaltung der Landeshauptstadt München. Sie sind zudem durch Fachveröffentlichungen und diverse Fortbildungsveranstaltungen als sachkundige Experten ausgewiesen.
Aktualisiert: 2018-10-02
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Trotz der aus der Rechtsprechung des BVerwG erkennbaren Grundstruktur sind sowohl in der Rechtsprechung als auch in der Praxis die rechtlichen Grenzen der Steuerungsmöglichkeiten durch Raumordnungspläne und deren praktische Sinnfälligkeit umstritten.
Immer wieder stellt sich die Frage, bis zu welchem Grad eine Flankierung der Bemühungen der einzelnen Gemeinden um eine nachhaltige Siedlungsentwicklung durch die Raumordnungsplanung sinnvoll und vor allem auch rechtlich zulässig ist.
Dieser Frage wird in diesem Band mit verschiedenen Beiträgen nachgegangen. Dabei werden beide Perspektiven, die der Kommunen wie die der Träger der Raumordnungsplanung, in den Blick genommen. Ebenso findet sowohl die Sicht der Planer und Verwaltungswissenschaftler als auch die der Juristen ihren Niederschlag. Auf diese Weise kann der Band zu einer besseren Verständigung der jeweils von den berührten Professionen verfolgten Anliegen beitragen.
Er wendet sich an Führungs- und Fachkräfte aus den Bereichen Raumordnung, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Recht, an Ratsmitglieder, Planungsbüros und Rechtsanwälte im Bereich der Kommunalberatung.
Dieser zweite Band der Schriftenreihe der Freiherr von Stein Akademie für Europäische Kommunalwissenschaften e.V. basiert auf einer Fachtagung, die die Akademie gemeinsam mit dem Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) am 29. März 2011 mit namhaften Experten aus Wissenschaft und Praxis durchgeführt hat.
Aktualisiert: 2021-10-11
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Aktualisiert: 2018-10-02
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Aktualisiert: 2018-10-02
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Konzepte zur Bevorratung von Flächen und Maßnahmen zur Kompensation von Eingriffen haben sich in den letzten Jahren mehr und mehr durchgesetzt.
In der vorliegenden Veröffentlichung werden die Erkenntnisse zur naturschutzfachlichen Validität sowie zur administrativen, finanziellen und rechtlichen Vorbereitung und Umsetzung von Poolkonzepten aus einer ersten Studie zum Thema vertieft und überprüft. Diese vorausgegangene Studie ist bereits im Jahr 2002 unter dem Titel "Interkommunales Kompensationsmanagement" als Heft 49 der BfN-Schriftenreihe "Angewandte Landschaftsökologie" veröffentlicht worden.
Wurden damals nur interkommunale Ansätze untersucht, so richtet sich der Fokus hier auf die kommunale bzw. privatwirtschaftlich motivierte und organisierte Poolpraxis.
Die wesentlichen Erfolgsfaktoren von Flächen- und Maßnahmenpools konnten durch eine bundesweite Umfrage bei Poolträgern sowie mit Hilfe von 10 Fallstudienanalysen identifiziert und analysiert werden, sodass letztlich zu allen für die Poolpraxis relevanten Themenfeldern auch konkrete Empfehlungen zur erfolgreichen Handhabung gegeben werden.
Besonderes Augenmerk wird dabei der Frage gewidmet, inwieweit die den Pools zugrunde liegenden, naturschutzfachlichen Flächenmanagementkonzepte einen Beitrag zur einer nachhaltigen Flächenhaushaltspolitik im Sinne einer dauerhaft ökologisch, ökonomisch und sozial ausgewogenen Landnutzung leisten können.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die bauplanungsrechtlichen Vorschriften des Baugesetzbuches und die Baunutzungsverordnung werden in dieser Loseblattsammlung praxisorientiert kommentiert. So enthält das Werk beispielsweise eine umfassende Kommentierung des § 246 BauGB (Sonderregelungen für einzelne Länder/Sonderregelungen für Flüchtlingsunterkünfte). Die Änderungen des BauGB und der BauNVO durch die Städtebaurechtsnovelle 2017 werden zeitnah in die Kommentierungen eingearbeitet. Darüber hinaus gewährt die Sammlung einen umfassenden und stets topaktuellen Überblick über die im Bauplanungsrecht geltenden Vorschriften. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf den Vorschriften des Umweltrechts, die in der Bauleitplanung von Bedeutung sind.
Aus dem Inhalt:
•Kommentierung der Baunutzungsverordnung und des Bauplanungsrechts
•Baugesetzbuch, Baunutzungsverordnungen
•Immobilienwertermittlungsverordnung
•Planzeichenverordnung
•Raumordnungsgesetz und Raumordnungsverordnung
•Baurechtsrelevante Umweltvorschriften, wie z. B. Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie, Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung, Bundes-Immissionsschutzgesetz, Verordnung über das Genehmigungsverfahren
Aktualisiert: 2022-01-25
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Eine umfassende, aktuelle Untersuchung zu Aufgaben, Wirkungsweisen, Defiziten und Chancen der Baunutzungsverordnung in Deutschland. Mit zahlreichen Fallbeispielen aus der Praxis der städtischen Entwicklungssteuerung eine wichtige Orientierungshilfe für alle mit diesem Thema befassten Fachleute.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Standortbeschränkungen für große Einzelhandelsvorhaben, die Zuweisung zentralörtlicher Funktionen und viele Themen mehr sorgen an der Schnittstelle zwischen Landes- und Regionalplanung und kommunaler Bauleitplanung immer wieder für Konflikte. In welchem Maße und unter welchen Voraussetzungen darf die Raumordnungsplanung die Planungshoheit bei diesen für die Stadtentwicklung wichtigen Fragen einschränken?
Diese Fragen und Lösungswege werden in dem Buch systematisch aufgearbeitet und anhand zweier Beispiele exemplarisch verdeutlicht. Thematisiert werden insbesondere
• die verfassungsrechtlichen Schranken der Regelungskompetenz der Raumordnung,
• die sonstigen sich aus dem Raumordnungsrecht ergebenden Schranken,
• die regelungstechnischen Defizite vieler raumordnungsplanerischer Festlegungen,
• die Notwendigkeit einer auf die überörtlichen Interessen eingehenden schlüssigen Begründung.
In dem Buch finden sich Empfehlungen für eine rechtssichere, die kommunale Planungshoheit in der gebotenen Weise respektierende Raumordnungsplanung. Dabei stehen die Abwehr unzulässiger „Übergriffe“ in den Bereich der kommunalen Planungshoheit und das Interesse der Kommunen an einem verlässlichen Ordnungsrahmen einer Region im Blickpunkt - wichtig für eine nachhaltige Planung und räumliche Entwicklung der Kommunen.
Das Buch wendet sich an Kommunen, Träger der Raumordnungsplanung, Mitarbeiter der Kommunal- und Regionalverwaltungen, Kommunal- und Regionalpolitiker, Rechtsanwälte, Planer und Privatpersonen.
Die Autoren: Dr. Arno Bunzel, Leiter des Arbeitsbereichs Stadtentwicklung, Recht und Soziales und Mitglied der Institutsleitung; Stefanie Hanke, wissenschaftliche Mitarbeiterin - beide Mitarbeiter des Deutschen Instituts für Urbanistik •
Aktualisiert: 2019-03-15
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Die Frage in welchem Umfang und in welcher Form sich interkommunale Konzepte zur Bevorratung von Flächen und Maßnahmen zur Kompensation von Eingriffen bundesweit tatsächlich etabliert haben, war bisher nur schwer zu beantworten. Entsprechend wurde über die Frage, welche Folgen derartige Ansätze für die Praxis der Eingriffsregelung haben würden, viel spekuliert.
In dem F+E Vorhaben "Interkommunale Zusammenarbeit bei der Planung und Durchführung von Maßnahmen zum Ausgleich", dessen Ergebnisse hier vorgelegt werden, wurden daher im Rahmen von Fallbeispielanalysen systematisch folgende Themenbereiche differenzierter untersucht:
- Gründe und Restriktionen interkommunaler Kompensationsansätze
- Aufgabenstruktur und rechtliche Abwicklung
- Konzeptionelle Grundlagen der Flächenpools
- Naturschutzfachliche Merkmale
- Formen der Flächenbereitstellung und Sicherung der Flächenverfügbarkeit
- Kostenstruktur und Finanzierung
- Interessen der Beteiligten
- Management der Kooperation
- Träger des Kompensationsmanagements
- Effizienz interkommunaler Flächenpools
Erstmals werden damit verschiedene Herangehensweisen an ein interkommunales Kompensationsmanagement vergleichend gegenübergestellt. So können trotz der Einzelfallspezifik relevante und regelmäßig wiederkehrende Einflussgrößen und deren Auswirkungen auf die naturschutzfachliche Praxis der Eingriffsregelung identifiziert und erste Empfehlungen für Nachahmungsprojekte gegeben werden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2018-10-02
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Aktualisiert: 2018-10-02
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