Juni 2023
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktuelles Waffenrecht
Autor: Jörgen Breckwoldt
Aktuelles Waffenrecht
Aktuell, zuverlässig, praxisgerecht – mit den Änderungen durch das 3. WaffRÄndG
Der Erwerb, Besitz und Umgang mit Waffen setzen fundierte Rechtskenntnisse und umfangreiches Wissen voraus.
Geänderte Anzeigepflichten, Bestandsschutz, Bedürfnisprüfung. Das sind nur einige Änderungen, die das neue Waffengesetz ab 1.9.2020 mit sich bringt. Neben der Neuregelung eines Waffenregistergesetzes (WaffRG) betreffen die Änderungen u. a. das Waffengesetz und das Beschussgesetz.
Der Kommentar stellt schnell, zuverlässig und aktuell alle wichtigen Vorschriften und die einschlägigen Verordnungen und Regelungen sowie Arbeitshilfen zur Verfügung.
Die relevanten Vorschriften sind zum zügigen Auffinden in einzelne Themenbereiche gegliedert:
Waffengesetz mit Kommentar
Nationales Waffenregistergesetz (NWRG) mit Kommentar
Verordnungen und Verwaltungsvorschriften zum Waffengesetz (AWaffV, WaffVwV, Schießstand-Richtlinien, NWRG-DV, DSWaffe u. a.)
BKA-Einstufungen erlaubter oder verbotener Waffen
Waffenrecht-Länderregelungen
Jagdrecht
Sprengstoffrecht
Beschussrecht
EU-Feuerwaffen
Kriegswaffen, Kampfmittel
Berufsrecht, Ausbildung
Neue Rechtsentwicklungen bzw. aktuelle Gerichtsentscheidungen, die gesondert im Waffen-Rechts-Report aufgeführt werden, runden das Nachschlagewerk ab.
Der renommierte Großkommentar, den auch das BVerwG zitiert.
Professionelles Wissen für Waffenrechtsbehörden, Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter Waffenrecht, Polizeivollzugsdienst, Zoll, Bundeswehr, Sportschützen und Jäger.
Einen Überblick, was sich im Vergleich zu alten Rechtslage (vor dem 3. WaffRÄndG) geändert hat, finden Sie in der Synopse unseres Online-Dienstes Aktuelles Waffenrecht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Kommentar zum Bundesmeldegesetz
Rechtssichere Fallbearbeitung
Die praxisgerechte Kommentierung des Bundesmeldegesetzes unter Berücksichtigung der maßgebenden Rechtsprechung sowie die für das behördliche Verfahren wichtige Verwaltungsvorschrift (BMGVwV) bieten schnellen Zugriff auf die aktuellen rechtlichen Grundlagen.
In dem Kommentar zum Bundesmeldegesetz werden die in diesem Rechtsgebiet immer wichtiger werdenden Fragen der Digitalisierung des Meldewesens und die damit einhergehenden datenschutzrechtlichen Probleme ebenso behandelt wie typische Fragestellungen der An- und Abmeldung sowie der allgemeinen und besonderen Meldepflichten.
Aktuell:
Das Zweite Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes (2. BMGÄndG) brachte zum 1. Mai 2022 zahlreiche Neuerungen in Bezug auf die Digitalisierung im Meldewesen.
Ebenfalls eingearbeitet sind die – größtenteils am 1. November 2022 in Kraft tretenden – Änderungen durch das „Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2021/784 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte“. Es enthält Korrekturen, die sich durch das „Gesetz zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters“ ergeben haben.
Berücksichtigt ist zudem die neue Verwaltungsvorschrift (BMGVwV), die am 8. Juli 2022 den Bundesrat passiert hat.
Praxisbezogen:
Praxisgerechte Kommentierung mit aktueller Rechtsprechung
Übersichtliche Darstellung der Erläuterungen mit Inhaltsverzeichnis bei jedem kommentierten Paragrafen sowie Zwischenüberschriften zum schnellen Nachschlagen
Bestens geeignet für Sachbearbeiter/innen in den Einwohnermeldeämtern bzw. Meldebehörden, Fachanwälte für Verwaltungsrecht, Verwaltungsgerichte, Ausbildungsstätten für den Verwaltungsdienst, Jurist/innen bei den Datenschutz-Aufsichtsbehörden.
Aktualisiert: 2023-04-05
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Kommentar zum Bundesmeldegesetz
Rechtssichere Fallbearbeitung
Die praxisgerechte Kommentierung des Bundesmeldegesetzes unter Berücksichtigung der maßgebenden Rechtsprechung sowie die für das behördliche Verfahren wichtige Verwaltungsvorschrift (BMGVwV) bieten schnellen Zugriff auf die aktuellen rechtlichen Grundlagen.
In dem Kommentar zum Bundesmeldegesetz werden die in diesem Rechtsgebiet immer wichtiger werdenden Fragen der Digitalisierung des Meldewesens und die damit einhergehenden datenschutzrechtlichen Probleme ebenso behandelt wie typische Fragestellungen der An- und Abmeldung sowie der allgemeinen und besonderen Meldepflichten.
Aktuell:
Das Zweite Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes (2. BMGÄndG) brachte zum 1. Mai 2022 zahlreiche Neuerungen in Bezug auf die Digitalisierung im Meldewesen.
Ebenfalls eingearbeitet sind die – größtenteils am 1. November 2022 in Kraft tretenden – Änderungen durch das „Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2021/784 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte“. Es enthält Korrekturen, die sich durch das „Gesetz zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters“ ergeben haben.
Berücksichtigt ist zudem die neue Verwaltungsvorschrift (BMGVwV), die am 8. Juli 2022 den Bundesrat passiert hat.
Praxisbezogen:
Praxisgerechte Kommentierung mit aktueller Rechtsprechung
Übersichtliche Darstellung der Erläuterungen mit Inhaltsverzeichnis bei jedem kommentierten Paragrafen sowie Zwischenüberschriften zum schnellen Nachschlagen
Bestens geeignet für Sachbearbeiter/innen in den Einwohnermeldeämtern bzw. Meldebehörden, Fachanwälte für Verwaltungsrecht, Verwaltungsgerichte, Ausbildungsstätten für den Verwaltungsdienst, Jurist/innen bei den Datenschutz-Aufsichtsbehörden.
Aktualisiert: 2023-04-05
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Aktuelles Waffenrecht
Aktuell, zuverlässig, praxisgerecht – mit den Änderungen durch das 3. WaffRÄndG
Der Erwerb, Besitz und Umgang mit Waffen setzen fundierte Rechtskenntnisse und umfangreiches Wissen voraus.
Geänderte Anzeigepflichten, Bestandsschutz, Bedürfnisprüfung. Das sind nur einige Änderungen, die das neue Waffengesetz ab 1.9.2020 mit sich bringt. Neben der Neuregelung eines Waffenregistergesetzes (WaffRG) betreffen die Änderungen u. a. das Waffengesetz und das Beschussgesetz.
Der Kommentar stellt schnell, zuverlässig und aktuell alle wichtigen Vorschriften und die einschlägigen Verordnungen und Regelungen sowie Arbeitshilfen zur Verfügung.
Die relevanten Vorschriften sind zum zügigen Auffinden in einzelne Themenbereiche gegliedert:
Waffengesetz mit Kommentar
Nationales Waffenregistergesetz (NWRG) mit Kommentar
Verordnungen und Verwaltungsvorschriften zum Waffengesetz (AWaffV, WaffVwV, Schießstand-Richtlinien, NWRG-DV, DSWaffe u. a.)
BKA-Einstufungen erlaubter oder verbotener Waffen
Waffenrecht-Länderregelungen
Jagdrecht
Sprengstoffrecht
Beschussrecht
EU-Feuerwaffen
Kriegswaffen, Kampfmittel
Berufsrecht, Ausbildung
Neue Rechtsentwicklungen bzw. aktuelle Gerichtsentscheidungen, die gesondert im Waffen-Rechts-Report aufgeführt werden, runden das Nachschlagewerk ab.
Der renommierte Großkommentar, den auch das BVerwG zitiert.
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Aktualisiert: 2023-04-13
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Aktuelles Waffenrecht
Melderecht, Passrecht, Ausweisrecht – MPA
Melderecht, Passrecht, Ausweisrecht – MPA
Melderecht
Die praxisnahe Kommentierung des Bundesmeldegesetzes (BMG) wird für die schnelle und sachgerechte Sachbearbeitung ergänzt durch wichtige Vorschriften:
Bundesmeldedatenübermittlungsverordnungen (1. BMeldDÜV/2. BMeldDÜV)
Bundesmeldedatenabrufverordnung (BMeldDAV)
relevante Nebengesetze
aktuelle Rechtsprechung
Der Datensatz für das Meldewesen (DSMeld) ist auf aktuellem Stand enthalten und zu zahlreichen Vorschriften verlinkt.
Passrecht
Die umfangreiche Kommentierung des Passgesetzes inklusive der eingearbeiteten grundlegenden Rechtsprechung stellt eine hilfreiche Handreichung für die alltägliche Sachbearbeitung dar. Weitere wichtige Ergänzungen des Themengebiets:
Passverordnung – PassV
Passdatenerfassungs- und Übermittlungsverordnung – PassDEÜV
Ausweisrecht
Dieser Bereich enthält die praxisrelevante Kommentierung des Personalausweisgesetzes unter Berücksichtigung der maßgebenden Rechtsprechung. Enthalten sind außerdem die Personalausweisverordnung – PAuswV und die Personalausweisgebührenverordnung – PAuswGebV.
Ergänzt werden das Ausweis- und das Passrecht durch die vorläufigen Hinweise zur Durchführung des Personalausweis- und Passgesetzes.
Rechtsprechung
Die Rechtsprechung wird aktuell ausgewertet und im Rahmen des MeldePassAusweis-Rechts-Reports (MPA-RR) arbeitserleichternd aufgearbeitet.
Wichtige Nebengesetze
Über 40 wichtige Nebengesetze werden fortlaufend aktualisiert. Die Auszüge der umfangreichen Gesetze führen zielgenau zu den für das Melde-, Pass- und Ausweisrecht (MPA) bedeutsamen Einzelvorschriften.
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Aktualisiert: 2023-04-27
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