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Verfassungs- und sozialrechtliche Probleme einer Änderung der Beitragsbemessungsgrenze in der GKV

Verfassungs- und sozialrechtliche Probleme einer Änderung der Beitragsbemessungsgrenze in der GKV von Bieback,  Karl-Jürgen
Seit mehr als zehn Jahren fordern viele politische Akteure eine Ausdehnung der Gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung und der Gesetzlichen Rentenversicherung auf alle Erwerbs-tätigen bzw. die gesamte Bevölkerung. Die verfassungs- und sozialrechtlichen Aspekte dieses Vorhabens werden in dieser Arbeit nunmehr in zweiter Auflage auf dem neuesten Stand von Literatur und Rechtsprechung umfassend behandelt. In der Rentenversicherung geht es im Wesentlichen um die Einbeziehung aller Selbständigen in die Versicherungspflicht. In der Kranken- und Pflegeversicherung ist die unterschiedliche Zuweisung zur gesetzlichen und zur privaten Krankenversicherung und das Wahlrecht der höher verdienenden abhängig Beschäf-tigten zu untersuchen, wie auch die An- oder gar Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze und die Beitragspflichtigkeit aller Einkommensarten. Gegenüber der ersten Auflage werden zudem die Rechtspositionen der privaten Versicherungsunternehmen und das Übergangsrecht intensiver behandelt.
Aktualisiert: 2019-01-02
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Strukturwandel des Arbeitsschutzes

Strukturwandel des Arbeitsschutzes von Bieback,  Karl-Jürgen, Oppolzer,  Alfred
Das Arbeitsschutzgesetz von 1996 hat den deutschen Arbeitsschutz auf eine neue Grundlage gestellt und seine präventive Ausrichtung gestärkt. Die Anforderungen an die Beschäftigten und die betrieblichen Akteure sind gewachsen. Die Regelungsdichte ist gestiegen. Zugleich sind neue Gesundheitsgefahren entstanden. Neben einer allgemeinen Darstellung des Strukturwandels im Arbeitsschutz enthält das Buch Beiträge zu folgenden Bereichen: - Das neue Arbeitsschutzgesetz - Beteiligung der Arbeitnehmer im Arbeits- und Gesundheitsschutz- Betriebliche Gesundheitsförderung - Arbeitsschutz und technische Normung - Arbeitszeit und Arbeitsschutz bei Schichtarbeit - Gesundheitsschutz am Bildschirmarbeitsplatz - Arbeitsschutz bei biologischen Arbeitsstoffen
Aktualisiert: 2021-08-17
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Verfassungsrechtlicher Schutz gegen Abbau und Umstrukturierung von Sozialleistungen

Verfassungsrechtlicher Schutz gegen Abbau und Umstrukturierung von Sozialleistungen von Bieback,  Karl-Jürgen
Gegründet im Jahr 1859, zählt die Juristische Gesellschaft zu Berlin zu den ältesten ihrer Art in Europa und blickt auf eine lange Tradition zurück. In der Schriftenreihe der Juristischen Gesellschaft zu Berlin erscheinen seit 1959 ausgewählte Beiträge aus dem reichhaltigen Vortrags- und Veranstaltungsprogramm der Gesellschaft mit dem Ziel, der juristischen Wissenschaft und Praxis in der Hauptstadt ein anspruchsvolles Forum zu bieten.
Aktualisiert: 2020-10-29
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Tarifgestützte Mindestlöhne

Tarifgestützte Mindestlöhne von Bieback,  Karl-Jürgen, Dieterich,  Thomas, Hanau,  Peter, Kocher,  Eva, Schaefer,  Claus
Über kaum ein Thema wird derzeit so intensiv diskutiert wie über Mindestlöhne. Soll man Mindestlöhne aus Tarifverträgen so wie im Arbeitnehmerentsendegesetz für allgemein verbindlich erklären? Diese und andere Fragen zu den wichtigsten juristischen Problemen beantwortet das vorliegende Werk. Neben einer Darstellung der Mindestlohndiskussion aus sozialwissenschaftlicher und ökonomischer Sicht befassen sich die Autoren mit den Rechtsproblemen der gesetzlichen Festlegung eines Mindestentgelts. Insbesondere im Bereich der Zeitarbeit untersuchen sie die Verfassungsmäßigkeit tarifgestützter Mindestlöhne sowie die Frage, ob die Tarifverträge der Zeitarbeit in das System des Arbeitnehmerentsendegesetzes einbezogen werden können. Topaktuell und umfassend informiert der Band über die Auswirkungen von Mindestlöhnen und analysiert den Niedriglohnsektor in Deutschland.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Verfassungsrechtlicher Schutz gegen Abbau und Umstrukturierung von Sozialleistungen

Verfassungsrechtlicher Schutz gegen Abbau und Umstrukturierung von Sozialleistungen von Bieback,  Karl-Jürgen
Gegründet im Jahr 1859, zählt die Juristische Gesellschaft zu Berlin zu den ältesten ihrer Art in Europa und blickt auf eine lange Tradition zurück. In der Schriftenreihe der Juristischen Gesellschaft zu Berlin erscheinen seit 1959 ausgewählte Beiträge aus dem reichhaltigen Vortrags- und Veranstaltungsprogramm der Gesellschaft mit dem Ziel, der juristischen Wissenschaft und Praxis in der Hauptstadt ein anspruchsvolles Forum zu bieten.
Aktualisiert: 2021-03-12
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SGB II / SGB III

SGB II / SGB III von Baldschun,  Katie, Banafsche,  Minou, Baum,  Sandra, Behrend,  Nicola, Bender,  Wolfgang, Bieback,  Karl-Jürgen, Brecht-Heitzmann,  Holger, Deinert,  Olaf, Düring,  Ruth, Fuchs,  Maximilian, Fuchsloch,  Christine, Gagel,  Alexander, Grühn,  Corinna, Hänlein,  Andreas, Hannes,  Miriam, Hlava,  Daniel, Hölzer,  Dirk, Kallert,  Rainer, Klein,  Thomas, Knickrehm,  Sabine, Kohte,  Wolfhard, Lauterbach,  Klaus, Luik,  Steffen, Nebe,  Katja, Peters-Lange,  Susanne, Rolfs,  Christian, Schmidt,  Steffen, Schneil,  Matthias, Schwabe,  Julia, Stotz,  Christian, Striebinger,  Ilka, Thommes,  Klaus, Wendtland,  Carsten, Winkler,  Ute
Zum Grundwerk Das SGB III reicht mit seinen Regelungen tief in andere Rechtsbereiche hinein, insbesondere in das Hartz IV-Gesetz, also das SGB II - Grundsicherung für Arbeitsuchende sowie in das Arbeits-, Steuer- und Insolvenzrecht. Der "Gagel" erläutert übergreifend und ganz aktuell die Zusammenhänge und praktischen Auswirkungen des schwierigen Rechtsgebietes, z. B.:Eingliederung von ArbeitnehmernEntlassungsentschädigungErstattungspflicht des ArbeitgebersVorzeitiger und gleitender Übergang in den RuhestandArbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II, KurzarbeitergeldFörderung der Berufsausbildung und der Aufnahme einer selbstständigen TätigkeitAltersteilzeit Zielgruppe Für Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit, Rechtsanwaltschaft, Betriebe, Arbeitsagenturen, Gewerkschaften und Verbände.
Aktualisiert: 2021-10-03
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Sozial- und verfassungsrechtliche Aspekte der Bürgerversicherung

Sozial- und verfassungsrechtliche Aspekte der Bürgerversicherung von Bieback,  Karl-Jürgen
Kaum ein sozialpolitisches Vorhaben ist so umstritten wie die Ausdehnung der Gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung auf alle Erwerbstätigen, insbesondere die Selbstständigen. Die verfassungs- und sozialrechtlichen Aspekte dieses Vorhabens werden in dieser Arbeit nunmehr in zweiter Auflage auf dem neuesten Stand von Literatur und Rechtsprechung umfassend behandelt und seine verfassungsrechtliche Zulässigkeit begründet. In der Rentenversicherung geht es um die Einbeziehung aller Selbstständigen in die Versicherungspflicht. In der Kranken- und Pflegeversicherung werden die unterschiedliche Zuweisung zur gesetzlichen oder privaten Versicherung und das Wahlrecht der höher verdienenden abhängig Beschäftigten untersucht, wie auch die An- oder gar Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze und die Beitragspflichtigkeit aller Einkommensarten. Gegenüber der ersten Auflage werden zudem die Rechtspositionen der privaten Versicherungsunternehmen und das Übergangsrecht intensiver behandelt.
Aktualisiert: 2021-10-03
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Strukturwandel des Arbeitsschutzes

Strukturwandel des Arbeitsschutzes von Bieback,  Karl-Jürgen, Oppolzer,  Alfred
Das Arbeitsschutzgesetz von 1996 hat den deutschen Arbeitsschutz auf eine neue Grundlage gestellt und seine präventive Ausrichtung gestärkt. Die Anforderungen an die Beschäftigten und die betrieblichen Akteure sind gewachsen. Die Regelungsdichte ist gestiegen. Zugleich sind neue Gesundheitsgefahren entstanden. Neben einer allgemeinen Darstellung des Strukturwandels im Arbeitsschutz enthält das Buch Beiträge zu folgenden Bereichen: - Das neue Arbeitsschutzgesetz - Beteiligung der Arbeitnehmer im Arbeits- und Gesundheitsschutz- Betriebliche Gesundheitsförderung - Arbeitsschutz und technische Normung - Arbeitszeit und Arbeitsschutz bei Schichtarbeit - Gesundheitsschutz am Bildschirmarbeitsplatz - Arbeitsschutz bei biologischen Arbeitsstoffen
Aktualisiert: 2021-10-04
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Arbeitsmarktpolitik und Sozialrecht

Arbeitsmarktpolitik und Sozialrecht von Bieback,  Karl-Jürgen, Deinert,  Olaf, Ebsen,  Ingwer, Fuchs,  Maximilian, Fuchsloch,  Christine, Greiner,  Stefan, Hanau,  Peter, Hänlein,  Andreas, Knickrehm,  Sabine, Kohte,  Wolfhard, Krasney,  Otto Ernst, Peters-Lange,  Susanne, Winkler,  Ute
Zum Werk Dieser Band ist dem Gründer des Kommentars zum AFG, inzwischen SGB III/SGB II, Alexander Gagel gewidmet. Autoren des Kommentars und Wegbegleiter erörtern in ihren Aufsätzen derzeit wichtige Streitfragen zu SGB III und SGB II. Vorteile auf einen Blick - wichtiger Beitrag zur aktuellen Diskussion wesentlicher Fragen der Arbeitsmarktpolitik und des Sozialrechts - profilierte Autorinnen und Autoren des renommierten Kommentars zum SGB III/SGB II von Alexander Gagel Inhalt - Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Arbeitsmarktpolitik in SGB II und SGB III - Fragen rund um die Arbeitslosenversicherung - Arbeitsförderung bei Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses bzw. Erwerbsminderung und im Zusammenhang mit dem SGB IX - Freizügigkeit in der Europäischen Union bei Arbeitslosigkeit Zu den Autoren Prof. Dr. Karl-Jürgen Bieback, Universität Hamburg; Prof. Dr. Olaf Deinert, Universität Göttingen; Prof. Dr. Ingwer Ebsen, Universität Frankfurt/M.; Prof. Dr. Maximilian Fuchs, Universität Eichstätt-Ingolstadt; Dr. Christine Fuchsloch, Präsidentin des LSG Schleswig-Holstein; Prof. Dr. Andreas Hänlein, Universität Kassel; Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Peter Hanau, Universität zu Köln/Priv.-Doz. Dr. Stefan Greiner, Universität zu Köln; Sabine Knickrehm, Richterin am BSG; Prof. Dr. Wolfhard Kohte, Universität Halle-Wittenberg; Prof. Dr. Otto Ernst Krasney, Vizepräsident des BSG a.D.; Prof. Dr. Susanne Peters-Lange, Hochschule Bonn-Rhein-Sieg; Ute Winkler, Präsidentin des LSG Sachsen-Anhalt a.D. Zielgruppe Für Richter, Rechtsanwälte, Sozialverbände.
Aktualisiert: 2019-06-17
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