Die Autorin untersucht umfassend Hintergründe und Auswirkungen der Einführung des Kommunalwahlrechts für Unionsbürger in das Grundgesetz.
Es wird die Entstehungsgeschichte des Art. 28 Abs. 1 S. 3 GG auf nationaler und europäischer Ebene beleuchtet. Dem folgt eine ausführliche Untersuchung des Regelungsgehalts des Art. 28 Abs. 1 S. 3 GG. Es handelt sich nicht um eine reine Öffnungsklausel zugunsten europäischen Rechts, sondern um eine eigenständige Gewährung des Kommunalwahlrechts für Unionsbürger. Art. 28 Abs. 1 S. 3 GG begründet eine Pflicht der Länder zur Umsetzung in Landesrecht. Besonders wird auf die Problematik der Stadtstaaten eingegangen.
Einen weiteren Schwerpunkt bilden die Auswirkungen des Kommunalwahlrechts für Unionsbürger auf das Ausländer- und Parteienrecht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Autorin untersucht umfassend Hintergründe und Auswirkungen der Einführung des Kommunalwahlrechts für Unionsbürger in das Grundgesetz.
Es wird die Entstehungsgeschichte des Art. 28 Abs. 1 S. 3 GG auf nationaler und europäischer Ebene beleuchtet. Dem folgt eine ausführliche Untersuchung des Regelungsgehalts des Art. 28 Abs. 1 S. 3 GG. Es handelt sich nicht um eine reine Öffnungsklausel zugunsten europäischen Rechts, sondern um eine eigenständige Gewährung des Kommunalwahlrechts für Unionsbürger. Art. 28 Abs. 1 S. 3 GG begründet eine Pflicht der Länder zur Umsetzung in Landesrecht. Besonders wird auf die Problematik der Stadtstaaten eingegangen.
Einen weiteren Schwerpunkt bilden die Auswirkungen des Kommunalwahlrechts für Unionsbürger auf das Ausländer- und Parteienrecht.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die Autorin untersucht umfassend Hintergründe und Auswirkungen der Einführung des Kommunalwahlrechts für Unionsbürger in das Grundgesetz.
Es wird die Entstehungsgeschichte des Art. 28 Abs. 1 S. 3 GG auf nationaler und europäischer Ebene beleuchtet. Dem folgt eine ausführliche Untersuchung des Regelungsgehalts des Art. 28 Abs. 1 S. 3 GG. Es handelt sich nicht um eine reine Öffnungsklausel zugunsten europäischen Rechts, sondern um eine eigenständige Gewährung des Kommunalwahlrechts für Unionsbürger. Art. 28 Abs. 1 S. 3 GG begründet eine Pflicht der Länder zur Umsetzung in Landesrecht. Besonders wird auf die Problematik der Stadtstaaten eingegangen.
Einen weiteren Schwerpunkt bilden die Auswirkungen des Kommunalwahlrechts für Unionsbürger auf das Ausländer- und Parteienrecht.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der Leitgedanke des europäischen Gründervaters Robert Schuman nach zwei Weltkriegen führte die Völker Europas zu der Einsicht: Nie wieder Krieg! Längst aber verlangen Artensterben, Klimawandel, Staatskrisen, Massenmigration, Ressourcen- und Rüstungskonkurrenzen und derzeit eine Pandemie nach Antworten. Im 19. Jahrhundert breitete sich Europa über die ganze Erde aus, im 20. Jahrhundert versank es in zwei Weltkriegen und wurde zum Ort des ultimativen Menschheitsverbrechens. Nach dem Weltkrieg gelang nicht nur der wirtschaftliche Wiederaufbau Europas, sondern in Etappen auch die wirtschaftliche und politische Integration, zunächst im Westen des Kontinents, nach dem Fall der Mauer auch in seiner östlichen Mitte. Was ist Europas Mission im 21. Jahrhundert? Die Herausgeber lassen dazu 17 Persönlichkeiten aus Kultur, Politik und Wissenschaft zu Wort kommen.
Interviews mit und Essays von Aleida Assmann - Katarina Barley - Leonie Bremer - Carsten Brosda - Lars P. Feld - Paula Hildebrandt - Jean-Claude Juncker - Markus Kotzur - Annegret Kramp-Karrenbauer - Heinrich Küppers - Jean-Marie Majerus - Gabriela Michalek - Jochen Oltmer - Katja Riemann - Uwe Timm - Ellen Ueberschär - Hans-Joachim Ziesing
Aktualisiert: 2022-06-14
Autor:
Aleida Assmann,
Katarina Barley,
Leonie Bremer,
Carsten Brosda,
Lars P Feld,
Paula Hildebrandt,
Jean-Claude Juncker,
Markus Kotzur,
Annegret Kramp-Karrenbauer,
Heinrich Küppers,
Jean-Marie Majerus,
Gabriela Michalek,
Jochen Oltmer,
Boris Penth,
Katja Riemann,
Hartwig von Schubert,
Uwe Timm,
Ellen Ueberschär ,
Hans-Joachim Ziesing
Die Autorin untersucht umfassend Hintergründe und Auswirkungen der Einführung des Kommunalwahlrechts für Unionsbürger in das Grundgesetz.
Es wird die Entstehungsgeschichte des Art. 28 Abs. 1 S. 3 GG auf nationaler und europäischer Ebene beleuchtet. Dem folgt eine ausführliche Untersuchung des Regelungsgehalts des Art. 28 Abs. 1 S. 3 GG. Es handelt sich nicht um eine reine Öffnungsklausel zugunsten europäischen Rechts, sondern um eine eigenständige Gewährung des Kommunalwahlrechts für Unionsbürger. Art. 28 Abs. 1 S. 3 GG begründet eine Pflicht der Länder zur Umsetzung in Landesrecht. Besonders wird auf die Problematik der Stadtstaaten eingegangen.
Einen weiteren Schwerpunkt bilden die Auswirkungen des Kommunalwahlrechts für Unionsbürger auf das Ausländer- und Parteienrecht.
Aktualisiert: 2023-04-15
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